1999

Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt

 

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1999
Zahlenangaben hinter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 1999, Größe: 62 KB

Ausgabe Nr. 40 vom 29.12.1999, Seiten 345 - 352, Größe: 48 KB

Verordnung über die Berufsausbildung zur Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachangestellten im hamburgischen öffentlichen Dienst

Seite 345

Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen

Seite 350

Ausgabe Nr. 39 vom 27.12.1999, Seiten 333 - 344, Größe: 70 KB

Gesetz über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Kindertagesbetreuungsförderungsgesetz – KiBFördG)

Seite 333

Gesetz über den Bebauungsplan Neustadt 39

Seite 337

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes

Seite 338

Ausgabe Nr. 38 vom 22.12.1999, Seiten 303 - 332, Größe: 294 KB

Neunzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 303

Verordnung über die Höhe von Gemeinkostenzuschlägen

Seite 319

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr

Seite 321

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Gebiete des Arbeitsschutzes, der technischen Überwachung und des Strahlenschutzes (GebOAS)

Seite 322

Ausgabe Nr. 37 vom 20.12.1999, Seiten 287 - 302, Größe: 77 KB

Verordnung zur Änderung wahl- und abstimmungsrechtlicher Vorschriften

Seite 287

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 288

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Musikhalle

Seite 289

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen

Seite 292

Fünfte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 295

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 298

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 300

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 300

Ausgabe Nr. 36 vom 17.12.1999, Seiten 279 - 286, Größe: 50 KB

Verordnung zur Neufassung mutterschutz- und urlaubsrechtlicher Vorschriften für hamburgische Beamtinnen und Beamte

Seite 279

Ausgabe Nr. 35 vom 13.12.1999, Seiten 271 - 278, Größe: 170 KB

Gesetz über die Feststellung von Bauleitplänen und ihre Sicherung (Bauleitplan-feststellungsgesetz)

Seite 271

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung)

Seite 273

Verordnung zum Ausgleich von Ausbildungskosten zwischen den Krankenhäusern (Ausbildungskosten-Ausgleichsverordnung)

Seite 275

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 20

Seite 277

Ausgabe Nr. 34 vom 06.12.1999, Seiten 265 - 270, Größe: 308 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Neuenfelde 10 – Hasselwerder Straße 69 (Flurstück 778)

Seite 265

Gesetz über eine Versorgungsrücklage der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Versorgungsrücklagegesetz – HmbVersRücklG)

Seite 266

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2000

Seite 268

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes,

Seite 268

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auslagenpauschsätze der Gerichtsvollzieher

Seite 270

Druckfehlerberichtigung

Seite 270

Ausgabe Nr. 33 vom 29.11.1999, Seiten 263 - 264, Größe: 556 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bergstedt 22

Seite 263

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet für das Mühlenberger Loch

Seite 264

Ausgabe Nr. 32 vom 22.11.1999, Seiten 253 - 262, Größe: 61 KB

Verordnung über die Einrichtung einer gemeinsamen automatisierten Datei im Ausländer- und Asylwesen (Ausländerdatenverarbeitungsverordnung)

Seite 253

Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und über weitere Gesetzes- änderungen zur Ermächtigung des Senats zur Weiterübertragung von zusätzlichen Befugnissen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren

Seite 255

Gesetz zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften,

Seite 256

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank und zur Aufhebung der Troncverordnung

Seite 260

Ausgabe Nr. 31 vom 12.11.1999, Seiten 251 - 252, Größe: 20 KB

Zwölfte Verordnung zur Änderung über Feldes- und Förderabgabe, Seite 251

Seite 251

Ausgabe Nr. 30 vom 25.10.1999, Seiten 243 - 250, Größe: 55 KB

Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft

Seite 243

Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung 1999 an Versorgungsberechtigte nach dem Ersten Ruhegeldgesetz

Seite 248

Verordnung über eine empirische Datenerhebung zu Berufstätigkeit, Ausbildungssituation und Bedarf an Kindertagesbetreuung von Eltern mit Kindern im Alter bis zu zwölf Jahren

Seite 249

Ausgabe Nr. 29 vom 20.10.1999, Seiten 239 - 242, Größe: 35 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 14

Seite 239

Verordnung über die Beleihung von juristischen Personen des privaten Rechts mit der Befugnis zur Einrichtung von Vergabekammern für öffentliche Aufträge (Hamburgische Beleihungsverordnung – HmbBelVO)

Seite 241

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Jägerprüfung

Seite 242

Ausgabe Nr. 28 vom 13.10.1999, Seiten 233 - 238, Größe: 447 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 22

Seite 233

Verordnung über Repräsentativerhebungen zur Vorbereitung und zum Vollzug von Erhaltungsverordnungen für ein Teilgebiet von Dulsberg – Dulsberg-West – und ein Teilgebiet von Barmbek-Süd – Barmbek-Südost

Seite 235

Ausgabe Nr. 27 vom 04.10.1999, Seiten 231 - 232, Größe: 21 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen

Seite 231

Ausgabe Nr. 26 vom 29.09.1999, Seiten 227 - 230, Größe: 41 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 21

Seite 227

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beleihungsgesetzes und anderer Gesetze

Seite 229

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes

Seite 230

Ausgabe Nr. 25 vom 22.09.1999, Seiten 223 - 226, Größe: 33 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 12

Seite 223

Ausgabe Nr. 24 vom 13.09.1999, Seiten 219 - 222, Größe: 36 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 82

Seite 219

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes

Seite 221

Ausgabe Nr. 23 vom 06.09.1999, Seiten 217 - 218, Größe: 152 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Billstedt 69 – Allgemeines Wohngebiet südlich Steinbeker Grenzdamm sowie Gewerbegebiete beiderseits Asbrookdamm

Seite 217

Ausgabe Nr. 22 vom 30.08.1999, Seiten 213 - 216, Größe: 382 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 69/Tonndorf 29

Seite 213

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 87

Seite 215

Ausgabe Nr. 21 vom 16.08.1999, Seiten 211 - 212, Größe: 24 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 211

Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für bildende Künste

Seite 212

Ausgabe Nr. 20 vom 02.08.1999, Seiten 199 - 210, Größe: 56 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 1999/2000

Seite 199

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2000

Seite 204

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Zugang zu den künstlerischen Studiengängen an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst und der Hochschule für bildende Künste

Seite 209

Berichtigung

Seite 210

Ausgabe Nr. 19 vom 26.07.1999, Seiten 175 - 198, Größe: 103 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Gesundheit (APO-Ges)

Seite 175

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsvorbereitungsschule (APO-BVS)

Seite 177

Verordnung über die Stundentafeln für die Berufsvorbereitungsschule (STVO-BVS)

Seite 181

Verordnung über die Stundentafeln für die Grundschule (STVO-GrundSch)

Seite 182

Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe der Sonderschulen (STVO-SonderSchP)

Seite 185

Verordnung über die Stundentafeln für die Berufsschule (STVO-BS)

Seite 187

Verordnung über die Stundentafeln für die vollqualifizierende Berufsfachschule (STVO-BFSVoll)

Seite 192

Verordnung über die Stundentafeln für die teilqualifizierende Berufsfachschule (STVO-BFSTeil)

Seite 195

Verordnung über die Stundentafeln für die Fachschule (STVO-FS)

Seite 197

Ausgabe Nr. 18 vom 23.07.1999, Seiten 157 - 174, Größe: 723 KB

Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (AbfAusschlußVO)

Seite 157

Ausgabe Nr. 17 vom 21.07.1999, Seiten 137 - 156, Größe: 133 KB

Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Fachhochschule Hamburg (Fachhochschul-Zulassungsverordnung – FHZVO)

Seite 137

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 143

Fünfte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung

Seite 144

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 145

Gesetz über das Sondervermögen "Zusatzversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg"

Seite 146

Gesetz zur Änderung ruhegeldrechtlicher Vorschriften

Seite 148

Zweites Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 152

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 153

Achtes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 154

Ausgabe Nr. 16 vom 09.07.1999, Seiten 133 - 136, Größe: 33 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 133

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungsordnung und der Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes

Seite 134

Ausgabe Nr. 15 vom 05.07.1999, Seiten 121 - 132, Größe: 188 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 17

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 35/Lemsahl-Mellingstedt 13

Seite 123

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 125

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Erhaltungsverordnung für ein Teilgebiet von Ottensen –Ottensen-Spritzenplatz

Seite 127

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1999/2000

Seite 130

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe

Seite 131

Ausgabe Nr. 14 vom 21.06.1999, Seiten 105 - 120, Größe: 885 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 105

Verordnung über Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche,Gülle, Festmist und Silagesickersäften (JGS-Anlagenverordnung – JGS-VO), Seite

Seite 107

Kursmaklerordnung für die Kursmaklerinnen und Kursmakler der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg

Seite 110

Verordnung über den Bebauungsplan Altenwerder 1/Moorburg 6

Seite 113

Verordnung über den Erlaß der Hafenplanungsverordnung Altenwerder und der Fünften Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebietes

Seite 114

Dritte Verordnung zur Änderung hafen- und schiffahrtsrechtlicher Vorschriften

Seite 117

Ausgabe Nr. 13 vom 02.06.1999, Seiten 81 - 104, Größe: 304 KB

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher

Seite 81

Gesetz zur Regelung der Sicherheitsüberprüfungen

Seite 82

Wohnwagengesetz

Seite 93

Viertes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Seite 95

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes,

Seite 100

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes,

Seite 103

Ausgabe Nr. 12 vom 26.05.1999, Seiten 77 - 80, Größe: 375 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 62

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 36/Alsterdorf 18,

Seite 78

Ausgabe Nr. 11 vom 05.05.1999, Seiten 73 - 76, Größe: 34 KB

Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und über die planungs-rechtliche Teilungsgenehmigung

Seite 73

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von bau- und naturschutzrechtlichen Verordnungsermächtigungen

Seite 75

Bekanntmachung der Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Ausschlusses der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Wahlleistungen bei stationärer Krankenhausbehandlung mit hamburgischem Landesrecht

Seite 76

Ausgabe Nr. 10 vom 21.04.1999, Seiten 67 - 72, Größe: 43 KB

Gebührenordnung für die Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften,

Seite 67

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlaß von Märkten,Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Seite 68

Gesetz über die Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

Seite 69

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für die Kalenderjahre 1997 bis 1999 und zur Änderung des Kirchensteuergesetzes

Seite 71

Vierundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 72

Ausgabe Nr. 9 vom 09.04.1999, Seiten 63 - 66, Größe: 332 KB

Ausbildungsordnung der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenz (AO-ptA)

Seite 63

Verordnung über die Veränderungssperre Wandsbek 72,

Seite 65

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ottensen S1,

Seite 66

Ausgabe Nr. 8 vom 29.03.1999, Seiten 59 - 62, Größe: 29 KB

Verordnung zur Änderung der Bundessozialhilfegesetz-Schiedsstellenverordnung,

Seite 59

Ausgabe Nr. 7 vom 15.03.1999, Seiten 47 - 58, Größe: 60 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachoberschule (APO-FOS)

Seite 47

Verordnung zur Weiterübertragung der Zuständigkeit für die Zulassung von Weiterbildungsstätten für Tierärztinnen und Tierärzte

Seite 54

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg

Seite 55

Mietenspiegelbefragungsverordnung

Seite 56

Ausgabe Nr. 6 vom 22.02.1999, Seiten 45 - 46, Größe: 20 KB

Verordnung zur Übertragung von Befugnissen nach der Bundesrechtsanwaltsordnung

Seite 45

Ausgabe Nr. 5 vom 08.02.1999, Seiten 37 - 44, Größe: 50 KB

Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (Universitäts-Zulassungsverordnung - UniZVO)

Seite 37

Ausgabe Nr. 4 vom 05.02.1999, Seiten 31 - 36, Größe: 348 KB

Verordnung zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften für den feuerwehrtechnischen Dienst

Seite 31

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Ohlstedt

Seite 36

Ausgabe Nr. 3 vom 27.01.1999, Seiten 27 - 30, Größe: 35 KB

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 27

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages mit dem Land Niedersachsen betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder

Seite 28

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einbeziehung von Flächen in Schleswig-Holstein für erforderliche Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000" bei der koordinierten Durchführung von notwendigen Planfeststellungsverfahren für die geplante Erweiterung des Geländes der Daimler-Benz Aerospace Airbus GmbH in Hamburg-Finkenwerder zur Endlinienfertigung des A3XX,

Seite 29

Dritte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung

Seite 30

Ausgabe Nr. 2 vom 18.01.1999, Seiten 3 - 26, Größe: 136 KB

Verordnung über Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen (Hamburgische Museumsstiftungsverordnung – HmbMuStVO)

Seite3

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 20/Bergstedt 21

Seite 22

Verordnung über den Bebauungsplan Heimfeld 43

Seite 24

Druckfehlerberichtigung

Seite26

Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.1999, Seiten 1 - 2, Größe: 22 KB

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 1

Dritte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung

Seite 2

Sie sind nicht angemeldet!

Registrierten Nutzern unserer Webseite steht eine komfortable Volltextsuche über die Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblätter ab dem Jahrgang 1998 zur Verfügung.

Bitte lassen Sie sich registrieren und melden sich an, um die Volltextsuche nutzen zu können.

» JETZT REGISTRIEREN