Hinweis: Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt vorgenommen. Rechtsverbindlich ist deshalb ausschließlich die gedruckte Ausgabe des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes.

Zahlenangaben hinter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung des „Hamburgisches Landesrecht“ der Freien und Hansestadt Hamburg.

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Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2024

Ausgabe Nr. 10 vom 28.03.2024, Seiten 75 - 82, Größe: 1,8 MB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Saarland über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-23

Seite 75

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
223-1, 223-3

Seite 77

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-6

Seite 79

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 79

Verordnung über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
neu: 2012-1-5

Seite 80

Ausgabe Nr. 9 vom 22.03.2024, Seiten 71 - 74, Größe: 450 KB

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2012-1

Seite 71

Dreiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 72

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Krebsregisterabrechnungsverordnung
2120-3-1

Seite 73

Vierte Verordnung zur Änderung der Feiertagsschutzverordnung
113-1-1

Seite 74

Ausgabe Nr. 8 vom 15.03.2024, Seiten 55 - 70, Größe: 743 KB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Gänsemarkt III
707-3-1

Seite 55

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Durchführung einer Zwischenkontrolle Sozialer Erhaltungsverordnungen in den Gebieten Nördliche Neustadt, Altona-Nord, Bahrenfeld-Süd, Ottensen, Eimsbüttel/Hoheluft-West/Stellingen-Süd und Eilbek
neu: 29-1-3

Seite 59

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 61

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 62 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 62

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes
806-25

Seite 65

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2024 (Zulassungszahlenverordnung 2024 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2024-AdP)
221-14-1

Seite 66

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 93

Seite 67

Zweite Verordnung zur Änderung der Bezirksversammlungswahlordnung
111-1-1

Seite 69

Ausgabe Nr. 7 vom 01.03.2024, Seiten 43 - 54, Größe: 433 KB

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 43

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Umfeld der U-Bahn-Haltestelle Joachim- Mähl-Straße und entlang des Schippelmoorgrabens (Vorkaufsrechtsverordnung Schippelmoorgraben)
2130-14

Seite 44

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 46

Achtundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 47

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 48

Bekanntmachung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/800 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind in Gesetzen der Freien und Hansestadt Hamburg
3120-9, 204-3, 2012-1, 3120-8

Seite 54

Ausgabe Nr. 6 vom 23.02.2024, Seiten 39 - 42, Größe: 58 KB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 39

Vierte Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 40

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Austritt aus Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts
222-2

Seite 42

Druckfehlerberichtigung

Seite 42

Ausgabe Nr. 5 vom 16.02.2024, Seiten 33 - 38, Größe: 556 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 33

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
206-1

Seite 34

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise für Mitarbeitende von Abgeordneten und Fraktionen
1101-1, 1101-2

Seite 37

Ausgabe Nr. 4 vom 30.01.2024, Seiten 17 - 32, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 44

Seite 17

Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 31

Seite 20

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Stellingen entlang der Magistralen Kieler Straße und Volksparkstraße (Vorkaufsrechtsverordnung Magistralen Kieler Straße/Volksparkstraße)
2130-14

Seite 24

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Bildung
2030-1-41, 2030-1-36, 2030-1-40

Seite 26

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-22

Seite 32

Ausgabe Nr. 3 vom 12.01.2024, Seiten 11 - 16, Größe: 914 KB

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Lokstedt am Behrmannplatz, Siemersplatz und entlang der Kollaustraße (Vorkaufsrechtsverordnung Behrmannplatz/Kollaustraße)
2130-14

Seite 11

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Barmbek-Nord S 1, Fuhlsbüttler Straße
2130-13

Seite 14

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungs- und Stadtumbaugebietes Altona-Altstadt S 5, Große Bergstraße/Nobistor
2130-13

Seite 14

Verordnung über die Befragung zur gesundheitlichen Situation auf der Straße lebender Menschen und verdeckt Wohnungsloser (Obdachlosengesundheitsbefragungsverordnung)
neu: 29-1-1

Seite 15

Ausgabe Nr. 2 vom 09.01.2024, Seiten 7 - 10, Größe: 546 KB

Verordnung über die Spielordnung für die öffentliche Spielbank in Hamburg (Spielordnung)
7136-1-1

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 05.01.2024, Seiten 1 - 6, Größe: 558 KB

Neunundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 2

Zweiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 3

Hamburgisches Gesetz über Sonderzahlungen aus Anlass der gestiegenen Verbraucherpreise (Hamburgisches Verbraucherpreis-Sonderzahlungsgesetz – HmbVSZG)
neu: 2032-7

Seite 4

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 5

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vierten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 6

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2023

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2023, Größe 598 KB

Ausgabe Nr. 47 vom 29.12.2023, Seiten 441 - 464, Größe: 572 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland- Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-22

Seite 441

Gesetz zur Stärkung des Klimaschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Hamburg (Klimaschutzstärkungsgesetz)
754-1, 2131-1, 340-1, 2130-1-4

Seite 443

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 456

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 457

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 458

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes
2120-3

Seite 459

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 464

Ausgabe Nr. 46 vom 22.12.2023, Seiten 383 - 426, Größe: 1,7 MB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 428

Achtundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 428

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2024 und das Wintersemester 2024/2025
221-6-16

Seite 429

Achte Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets
9504-1

Seite 430

Einhunderteinundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Gemeinbedarf (Feuerwehr) nördlich Schleswiger Damm in Schnelsen –

Seite 432

Einhundertvierundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Gemeinbedarf (Feuerwehr) nördlich Schleswiger Damm in Schnelsen -

Seite 432

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 72

Seite 433

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe
750-2

Seite 436

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 436

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Altona-Südwest, Ottensen, Othmarschen, Klein Flottbek, Nienstedten, Dockenhuden, Blankenese und Rissen
791-1-20

Seite 438

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 440

Ausgabe Nr. 45 vom 19.12.2023, Seiten 383 - 426, Größe: 618 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 384

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-5, 202-1-80, 202-1-21, 202-1-83

Seite 384

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90

Seite 391

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 396

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 753-11-1, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4, 2135-2-1

Seite 402

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 409

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-85

Seite 410

Fünfte Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 412

Neunte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 413

Neunte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-68, 202-1-72, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 416

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 421

Ausgabe Nr. 44 vom 08.12.2023, Seiten 379 - 382, Größe: 443 KB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 379

Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen im Bereich des ökologischen Landbaus (Weiterübertragungsverordnung-Öko-Landbaugesetz
neu: 7847-31-1

Seite 380

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung und der Hamburgischen Heilverfahrensverordnung
2030-1-91, 2030-4-1

Seite 381

Dritte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung–elektronischer Rechtsverkehr bei Gerichten und der Staatsanwaltschaft
300-12

Seite 382

Ausgabe Nr. 43 vom 01.12.2023, Seiten 377 - 378, Größe: 436 KB

Verordnung zur Aufhebung der Sozialen Erhaltungsverordnung „Barmbek-Nord“
2130-1-3

Seite 377

Verordnung zur Aufhebung der Sozialen Erhaltungsverordnung „Jarrestadt“
2130-1-3

Seite 378

Siebenundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 378

Ausgabe Nr. 42 vom 28.11.2023, Seiten 361 - 376, Größe: 1,3 MB

Hamburgisches Besoldungsstrukturgesetz
neu: 2032-1b, 2032-1, neu: 2032-5

Seite 361

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes
612-4

Seite 374

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 374

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Billstraße-Ost (Vorkaufsrechtsverordnung Billstraße-Ost)
2130-14

Seite 375

Ausgabe Nr. 41 vom 14.11.2023, Seiten 355 - 360, Größe: 457 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel 47

Seite 355

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 41

Seite 358

Ausgabe Nr. 40 vom 03.11.2023, Seiten 341 - 354, Größe: 498 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuenfelde 17

Seite 341

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 344

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Groß Borstel 30

Seite 345

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 30

Seite 347

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 349

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 349

Einundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 353

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Seniorenmitwirkungsverordnung
860-15-1

Seite 354

Ausgabe Nr. 39 vom 24.10.2023, Seiten 335 - 340, Größe: 454 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 335

Verordnung zur Aufhebung der Pass- und Personalausweisregisterverordnung
204-1-8

Seite 340

Ausgabe Nr. 38 vom 20.10.2023, Seiten 333 - 334, Größe: 432 KB

Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/202
223-1-82

Seite 333

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-21

Seite 334

Ausgabe Nr. 37 vom 17.10.2023, Seiten 317 - 332, Größe: 6,8 MB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 317

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 318

Verordnung zur Einführung der emissionsfreien Alsterschifffahrt
753-1-16, 9501-1-6

Seite 320

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Gebiete in den Stadtteilen Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und der Jarrestadt
neu: 29-1-4

Seite 322

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Nord (Vorkaufsrechtsverordnung Barmbek-Nord)
2130-14

Seite 326

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd (Vorkaufsrechtsverordnung Barmbek-Süd)
2130-14

Seite 328

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet in der Jarrestadt (Vorkaufsrechtsverordnung Jarrestadt)
2130-14

Seite 330

Druckfehlerberichtigung

Seite 332

Ausgabe Nr. 36 vom 06.10.2023, Seiten 313 - 316, Größe: 1,2 MB

Siebenundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 313

Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 314

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 315

Ausgabe Nr. 35 vom 29.09.2023, Seiten 301 - 312, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ohlsdorf 28

Seite 301

Verordnung zum Neuerlass der Schiffsabfallabgabenverordnung und zur Anpassung der Umweltgebührenordnung
2129-7-1, 202-1-34

Seite 304

Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen in den Gebieten des Hamburger Hauptbahnhofs und Zentralen Omnibusbahnhofs
neu: 7133-3

Seite 309

Ausgabe Nr. 34 vom 19.09.2023, Seiten 297 - 300, Größe: 452 KB

Verordnung zum Neuerlass laufbahnrechtlicher Vorschriften
2030-1-1, 2030-1-28, 2030-1-32, 2030-1-47

Seite 297

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 300

Ausgabe Nr. 33 vom 15.09.2023, Seiten 291 - 296, Größe: 456 KB

Fünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 291

Gesetz zur Änderung gebühren- und abgabenrechtlicher Vorschriften
202-1, 610-1

Seite 292

Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 293

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 293

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 294

Ausgabe Nr. 32 vom 05.09.2023, Seiten 283 - 290, Größe: 877 KB

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 283

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Ballindamm II
707-3-1

Seite 284

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 287

Verordnung zur Änderung der Hebammen-Berufsordnung und der Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
2124-1-1, 2124-1-2

Seite 288

Ausgabe Nr. 31 vom 22.08.2023, Seiten 261 - 282, Größe: 303 KB

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum (Kündigungsschutzfristverordnung)
400-5

Seite 261

Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)
400-6

Seite 267

Vierte Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-44, 223-1-66

Seite 275

Ausgabe Nr. 30 vom 15.08.2023, Seiten 257 - 260, Größe: 53 KB

Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 257

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf den Gebieten des Vereins- und Stiftungsrechts
202-1-67

Seite 258

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd
2130-1-3

Seite 259

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr)
2120-9

Seite 260

Ausgabe Nr. 29 vom 28.07.2023, Seiten 255 - 256, Größe: 437 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/2024
223-1-82

Seite 255

Ausgabe Nr. 28 vom 21.07.2023, Seiten 247 - 254, Größe: 468 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-21

Seite 247

Gesetz zur Änderung beihilfe-, versorgungs- und besoldungsrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2030-4, 2032-1, 221-1, 2030-1-90, 2030-4-2

Seite 250

Ausgabe Nr. 27 vom 18.07.2023, Seiten 241 - 246, Größe: 459 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 49

Seite 241

Gesetz zur Fortentwicklung der digitalen Hochschullehre
221-1

Seite 243

Elftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 245

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 245

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 246

Ausgabe Nr. 26 vom 11.07.2023, Seiten 235 - 240, Größe: 778 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Groß Borstel 19

Seite 235

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2023/2024
221-6-16

Seite 237

Verordnung zur Änderung beamten-, laufbahn- und besoldungsrechtlicher Vorschriften
2030-1-36, 2030-1-80, 2032-1-5, 2032-1-6, 2032-6

Seite 238

Ausgabe Nr. 25 vom 30.06.2023, Seiten 221 - 234, Größe: 724 KB

Drittes Gesetz zur Änderung des ÖRA-Gesetzes
3031-1

Seite 221

Hamburgische Verordnung über die Ausbildung und Prüfung von Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitätern (Hamburgische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter – HmbAPORettSan)
2191-3-1

Seite 222

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Mönckebergstraße II
707-3-1

Seite 232

Ausgabe Nr. 24 vom 27.06.2023, Seiten 215 - 220, Größe: 556 KB

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 215

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg und des Gesetzes über das Notarversorgungswerk Hamburg
3032-3, 3030-2

Seite 216

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe
341-1

Seite 218

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 218

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 219

Zweite Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsbauverordnung
2170-5-2

Seite 220

Ausgabe Nr. 23 vom 16.06.2023, Seiten 209 - 214, Größe: 454 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 209

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 210

Hamburgisches Stiftungsgesetz (HmbStiftG)
400-20

Seite 211

Neunundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 213

Ausgabe Nr. 22 vom 06.06.2023, Seiten 205 - 208, Größe: 449 KB

Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 205

Verordnung zum Erlass der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Allgemeiner Vollzugs- und Verwaltungsdienst und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften
neu: 2030-1-7, 2030-1-2, 2030-1-47

Seite 206

Ausgabe Nr. 21 vom 23.05.2023, Seiten 201 - 204, Größe: 450 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 201

Sechste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 202

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 204

Ausgabe Nr. 20 vom 16.05.2023, Seiten 185 - 200, Größe: 506 KB

Dritte Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
223-1-31

Seite 185

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsver
2251-1

Seite 188

Gesetz zur Ersetzung des Begriffs „Rasse“ im Hamburgischen Landesrecht
2035-1, 204-3, 2190-4, 223-1, 25-3, 2030-1-1, 221-6-6

Seite 193

Hamburgische Verordnung über die Durchführung eines Umlageverfahrens zur Finanzierung der Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz (Hamburgische GPA-Ausbildungsumlageverordnung – HmbGPA-AUmlVO)
800-22-3

Seite 194

Ausgabe Nr. 19 vom 09.05.2023, Seiten 171 - 184, Größe: 435 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 72

Seite 171

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 14

Seite 175

Zehnte Verordnung zur Änderung hafenverkehrs- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-8, 9501-1-11

Seite 177

Ausgabe Nr. 18 vom 25.04.2023, Seiten 169 - 170, Größe: 435 KB

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 169

Ausgabe Nr. 17 vom 21.04.2023, Seiten 165 - 168, Größe: 449 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-21a, neu: 223-1-20a

Seite 165

Verordnung zur Änderung der Landwirtschaftskammer-Übertragungsverordnung
780-1-3

Seite 168

Ausgabe Nr. 16 vom 18.04.2023, Seiten 157 - 164, Größe: 464 KB

Sechsundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 157

Siebente Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 158

Verordnung über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten in der ersten juristischen Staatsprüfung (Prüfungsvergütungsverordnung erste juristische Staatsprüfung)
neu: 3011-1-5

Seite 163

Ausgabe Nr. 15 vom 11.04.2023, Seiten 151 - 156, Größe: 650 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 68

Seite 151

Verordnung über die Veränderungssperre Lohbrügge 24 – Bereich zwischen Lohbrügger Weg, Lohbrügger Landstraße und Maikstraße –

Seite 154

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Juristenausbildung
3011-1-3

Seite 156

Ausgabe Nr. 14 vom 31.03.2023, Seiten 127 - 150, Größe: 1,7 MB

Lehrgangs-, Prüfungs- und Fortbildungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure (LPFO-LKon)
neu: 2125-44-2

Seite 127

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 149

Ausgabe Nr. 13 vom 28.03.2023, Seiten 111 - 126 Größe: 787 KB

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 112

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 113

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 114

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Niendorf 93

Seite 115

Achtundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 117

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 118

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 52

Seite 119

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 46

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 132

Seite 124

Verordnung zur Änderung der Bauvorlagenverordnung
2131-1-2

Seite 125

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 8 des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes
2330-7-1

Seite 126

Berichtigung
2131-1-2

Seite 126

Ausgabe Nr. 12 vom 17.03.2023, Seiten 93 - 110 Größe: 623 KB

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 93

Gesetz zur Anerkennung und zum stärkeren Schutz der Geschlechtervielfalt im Hamburger Justizund Maßregelvollzug
3120-3, 3120-4, 3120-9, 450-4, 451-2, 3120-8

Seite 94

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe
2120-2

Seite 99

Zweites Gesetz zur Änderung des Covid-19-Notsituationsgesetzes
63-3

Seite 108

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
2010-1

Seite 109

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2023 (Zulassungszahlenverordnung 2023 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2023-AdP)
221-14-1

Seite 110

Ausgabe Nr. 11 vom 10.03.2023, Seiten 89 - 92, Größe: 448 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hohenfelde 10

Seite 89

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 91

Fünfundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 92

Ausgabe Nr. 10 vom 07.03.2023, Seiten 79 - 88, Größe: 646 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Wilhelmsburg 102

Seite 79

Verordnung zur Neuregelung des Hamburgischen Baumschutzrechts
791-1-3, 202-1-34, 2131-1-2

Seite 81

Ausgabe Nr. 9 vom 28.02.2023, Seiten 75 - 78, Größe: 448 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2023
221-6-16

Seite 75

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Regelung von Ausnahmen von der Testnachweispflicht nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes
2126-23

Seite 76

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur beruflichen Betätigung in bestimmten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
2126-24

Seite 77

Ausgabe Nr. 8 vom 24.02.2023, Seiten 69 - 74, Größe: 460 KB

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 69

Verordnung über die Laufbahnen der Fachrichtung Gesundheits- und soziale Dienste (HmbLVOGesSozD)
2030-1-50, 2030-1-55

Seite 70

Verordnung über die Zuständigkeit des Studierendenwerks Hamburg für die Berufliche Hochschule Hamburg
neu: 221-12-2

Seite 71

Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 72

Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes (Hamburgische EPPSG-Durchführungsverordnung – HmbEPPSGDVO)
neu: 2212-8-1

Seite 72

Ausgabe Nr. 7 vom 10.02.2023, Seiten 59 - 68, Größe: 75 KB

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 59

Gesetz über die Hamburgische Beauftragte oder den Hamburgischen Beauftragten für Opfer von Terror- und Großschadensereignissen und deren Angehörige (Hamburgisches Opferbeauftragtengesetz)
neu: 215-2

Seite 64

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
611-5, 611-8

Seite 66

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes
204-1

Seite 67

Ausgabe Nr. 6 vom 03.02.2023, Seiten 55 - 58, Größe: 55 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Einheitssätze-Verordnung
2136-1-5

Seite 55

Verordnung zur Änderung der Hafengebührenordnung
9504-2-2

Seite 56

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-84

Seite 57

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-35, 202-1-34

Seite 58

Ausgabe Nr. 5 vom 31.01.2023, Seiten 51 - 54, Größe: 53 KB

Verordnung zur Regelung von Ausnahmen von der Testnachweispflicht nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes
neu: 2126-23

Seite 51

Verordnung zur beruflichen Betätigung in bestimmten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
neu: 2126-24

Seite 53

Ausgabe Nr. 4 vom 27.01.2023, Seiten 47 - 50, Größe: 543 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel 44

Seite 47

Ausgabe Nr. 3 vom 24.01.2023, Seiten 41 - 46, Größe: 565 KB

Änderung, Feststellung und teilweise rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 15 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 41

Verordnung zur Änderung der IT-Justizverordnung
204-6-2

Seite 46

Druckfehlerberichtigung
202-1-34

Seite 46

Ausgabe Nr. 2 vom 13.01.2023, Seiten 29 - 40, Größe: 684 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 13

Seite 29

Verordnung zur Änderung der Grün- und Erholungsanlagen-Verzeichnis-Verordnung
2138-1-6

Seite 33

Achtzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 34

Ausgabe Nr. 1 vom 10.01.2023, Seiten 1 - 28, Größe: 654 KB

Gesetz zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches IT-Souveränitätsgesetz – HmbITSG)
neu: 206-2

Seite 2

Gesetz zum eGBR-Staatsvertrag
neu: 2120-9

Seite 4

Hamburgisches Gesetz zur Durchführung der Kostenerstattung bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen im Rahmen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (Hamburgisches Schwangerschaftskonflikt- Kostenerstattungsgesetz – HmbKESchKG)
neu: 404-4

Seite 9

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und des Bezirksverwaltungsgesetzes
2000-1, 2001-1

Seite 11

Gesetz zur Änderung des IT-Justizgesetzes
204-6

Seite 12

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hebammengesetzes
2124-1

Seite 23

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen
2139-1, 7140-1

Seite 26

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 24

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2022/2023
223-1-82

Seite 25

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 26

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach der Betreuerregistrierungsverordnung
neu: 202-1-83

Seite 26

Verordnung über die Gebührenbefreiung für Beglaubigungen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Betreuungsorganisationsgesetzes
neu: 404-33-1

Seite 27

Verordnung über die Zuständigkeit für die Feststellung der Vergütung beruflicher Betreuungspersonen
neu: 404-34-1

Seite 27

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021
7137-3, 7137-3-1

Seite 28

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2022

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2022, Größe 599 KB

Ausgabe Nr. 63 vom 30.12.2022, Seiten 659 - 670, Größe: 590 KB

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
neu: 404-33, 2010-1, 2035-1, 2127-1, 300-4, 3120-3, 3120-4, 3120-8, 3120-9, 363-1, 400-1, 450-4, 860-8, 860-9, 224-9-2, 300-12, 400-4, 404-2, 400-14, 400-14-1, 404-24-1

Seite 659

Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“
660-3, 660-3-1

Seite 663

Gesetz zur Anpassung sprachmittlerrechtlicher Vorschriften an das Gerichtsdolmetschergesetz
300-2, 300-2-1

Seite 663

Verordnung über die Zuständigkeit für die allgemeine Beeidigung von gerichtlichen Dolmetscherinnen und Dolmetschern
neu: 305-1-1

Seite 667

Dolmetschergebührenordnung (DolmGebO)
202-1-66

Seite 668

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
2124-2-2

Seite 669

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 670

Ausgabe Nr. 62 vom 23.12.2022, Seiten 651 - 658, Größe: 570 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schnelsen 96

Seite 651

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Wochenmärkte, Volksfeste und Jahrmärkte
7106-1-2

Seite 654

Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 655

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 656

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 658

Ausgabe Nr. 61 vom 20.12.2022, Seiten 607 - 650, Größe: 720 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 608

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-5, 202-1-80, 202-1-21

Seite 608

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
202-1-40, 202-1-38

Seite 615

Zweite Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften aus dem Bereich der Finanzbehörde
202-1, 2136-1-1

Seite 616

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-84, 202-1-82

Seite 617

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90, 9231-1

Seite 619

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 621

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 753-11-1, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4, 2135-2-1

Seite 627

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 635

Achte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 637

Achte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 641

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 646

Ausgabe Nr. 60 vom 13.12.2022, Seiten 601 - 606, Größe: 560 KB

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 601

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes
612-4

Seite 604

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 605

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2023 und das Wintersemester 2023/2024
221-6-16

Seite 606

Ausgabe Nr. 59 vom 02.12.2022, Seiten 593 - 600, Größe: 111 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 83

Seite 593

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 597

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 70

Seite 598

Ausgabe Nr. 58 vom 25.11.2022, Seiten 583 - 592, Größe: 677 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 583

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 584

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förderbank
2330-1

Seite 585

Neunundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 586

Ausgabe Nr. 57 vom 11.11.2022, Seiten 581 - 582, Größe: 541 KB

Sechste Verordnung zum Feiertagsgesetz (Verordnung über den Gedenktag 8. Mai)
neu: 113-1-4

Seite 581

Gesetz über die einmalige Zahlung einer Energiepreispauschale an Empfängerinnen und Empfänger von Beamtenversorgung (Hamburgisches Versorgungs-EPP-Gesetz)
neu: 2030-3

Seite 582

Zehntes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 582

Ausgabe Nr. 56 vom 04.11.2022, Seiten 561 - 580, Größe: 797 KB

Verordnung zum Erlass der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Campus Zweiter Bildungsweg sowie zur Änderung und Aufhebung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Regelungen
223-1-21, 223-1-19, 223-1-12

Seite 561

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Juristenausbildung
3011-1-3

Seite 577

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Düngeverordnung
7820-15-1

Seite 578

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 580

Ausgabe Nr. 55 vom 28.10.2022, Seiten 551 - 560, Größe: 910 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der ÖRA-Verordnung
3031-1-1

Seite 551

Achtundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 553

Ausgabe Nr. 54 vom 21.10.2022, Seiten 533 - 550, Größe: 698 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2022 und zur Aufhebung personalvertretungsrechtlicher Sonderregelungen
neu: 2032-10g, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2035-1, 2032-1-5, 2032-1-6, 2035-2

Seite 533

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 546

Siebenundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 547

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 548

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 549

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht
223-1-1

Seite 550

Ausgabe Nr. 53 vom 14.10.2022, Seiten 525 - 532, Größe: 576 KB

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 525

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 526

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 45

Seite 529

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 531

Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 532

Ausgabe Nr. 52 vom 07.10.2022, Seiten 523 - 524, Größe: 537 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen nach der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
454-4

Seite 523

Ausgabe Nr. 51 vom 29.09.2022, Seiten 493 - 522, Größe: 946 KB

Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2- EindämmungsVO)
2126-15

Seite 493

Ausgabe Nr. 50 vom 27.09.2022, Seiten 491 - 492, Größe: 532 KB

Zweite Verordnung zur Weiterübertragung bestimmter Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Zweite Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz)
neu: 2126-17

Seite 491

Ausgabe Nr. 49 vom 27.09.2022, Seiten 473 - 490, Größe: 5,5 MB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 473

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 17

Seite 474

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Wellingsbüttel

Seite 477

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Bergstedt

Seite 479

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Borstel 32

Seite 481

Dritte Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-32, 223-1-34, 223-1-35, 223-1-37, 223-1-40, 223-1-45, 223-1-48, 223-1-51, 223-1-52, 223-1-62, 223-1-63, 223-1-55

Seite 483

Ausgabe Nr. 48 vom 22.09.2022, Seiten 467 - 472, Größe: 547 KB

Siebenundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 467

Ausgabe Nr. 47 vom 20.09.2022, Seiten 463 - 466, Größe: 547 KB

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 463

Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 464

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 465

Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 466

Ausgabe Nr. 46 vom 16.09.2022, Seiten 457 - 462, Größe: 791 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rotherbaum 38

Seite 457

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den Zugang zum ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 in der Fachrichtung Justiz zur Verwendung im Laufbahnzweig Rechtspflegerdienst (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Rechtspflegerdienst – APO-RpflD)
2030-1-44

Seite 459

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes Billwerder Neuer Deich – Alexandra-Stieg nordöstlich des Gewässers Haken (Vorkaufsrechtsverordnung am Haken)
2130-14

Seite 461

Ausgabe Nr. 45 vom 06.09.2022, Seiten 449 - 456, Größe: 566 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Grundbuchs und der Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Schiffsregisters
315-12, 315-18-2

Seite 449

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 450

Verordnung über die Befragung von Müttern nach der Geburt ihrer Kinder zur Ermittlung und Bewertung der Versorgungssituation
neu: 29-1-3

Seite 451

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 452

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –
860-9a

Seite 453

Sechstes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1

Seite 453

Ausgabe Nr. 44 vom 15.08.2022, Seiten 441 - 448, Größe: 173 KB

Sechsundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 441

Ausgabe Nr. 43 vom 12.08.2022, Seiten 423 - 440, Größe: 1,1 MB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 423

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 18

Seite 424

Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung und der Gebührenordnung für die Wirtschaftsverwaltung
202-1-34, 202-1-70

Seite 426

Ausgabe Nr. 42 vom 29.07.2022, Seiten 421 - 422, Größe: 538 KB

Verordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet der Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen
neu: 315-14

Seite 421

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen nach der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
neu: 454-4

Seite 422

Ausgabe Nr. 41 vom 19.07.2022, Seiten 413 - 420, Größe: 661 KB

Fünfundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 413

Ausgabe Nr. 40 vom 15.07.2022, Seiten 405 - 412, Größe: 1,8 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Dulsberg 6/Barmbek-Süd 7

Seite 405

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/2023
223-1-82

Seite 407

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2022/2023
221-6-16

Seite 408

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-elektronischer Rechtsverkehr bei Gerichten und der Staatsanwaltschaft
300-12

Seite 409

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 410

Ausgabe Nr. 39 vom 08.07.2022, Seiten 403 - 404, Größe: 531 KB

Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 403

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-12

Seite 404

Ausgabe Nr. 38 vom 30.06.2022, Seiten 401 - 402, Größe: 532 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über abweichende Regelungen für die Arbeitszeit im Einsatzdienst der Feuerwehr im Jahr 2022
2030-1-87c

Seite 401

Ausgabe Nr. 37 vom 28.06.2022, Seiten 393 - 400, Größe: 2,5 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Neuer Wall V“
707-3-1

Seite 393

Verordnung über die Veränderungssperre Sülldorf 23/Iserbrook 27

Seite 397

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2022 sowie zur Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
611-5, 611-8

Seite 399

Berichtigung

Seite 400

Ausgabe Nr. 36 vom 21.06.2022, Seiten 375 - 392, Größe: 616 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle
3031-1

Seite 375

Fünftes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
120-1, 120-2, 190-2

Seite 376

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe –
860-8

Seite 382

Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 384

Dritte Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 385

Einhundertneunundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Nincoper Deich in Neuenfelde –

Seite 389

Einhundertzweiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Nincoper Deich in Neuenfelde –

Seite 389

Einhundertachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen –

Seite 390

Einhundertdreiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen –

Seite 390

Bekanntmachung über die Aufhebung des EG-Direktzahlungen-Staatsvertrages
7847-2

Seite 391

Ausgabe Nr. 35 vom 21.06.2022, Seiten 365 - 374, Größe: 676 KB

Vierundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 365

Ausgabe Nr. 34 vom 17.06.2022, Seiten 359 - 364, Größe: 557 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 67

Seite 359

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Othmarschen 46

Seite 362

Ausgabe Nr. 33 vom 14.06.2022, Seiten 355 - 358, Größe: 840 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Schinkelquartier –
2130-1-3

Seite 355

Berichtigung
860-14

Seite 358

Ausgabe Nr. 32 vom 10.06.2022, Seiten 349 - 354, Größe: 564 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 67

Seite 349

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 42/Barmbek-Nord 42/Alsterdorf 42 – Erste Änderung

Seite 352

Ausgabe Nr. 31 vom 03.06.2022, Seiten 343 - 348, Größe: 545 KB

Verordnung zur Änderung der SGB IX-Schiedsstellenverordnung und der SGB XII-Schiedsstellenverordnung
860-9b-1, 860-14

Seite 343

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Neunter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 9. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 347

Ausgabe Nr. 30 vom 25.05.2022, Seiten 331 - 342, Größe: 683 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 331

Dreiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 333

Ausgabe Nr. 29 vom 17.05.2022, Seiten 305 - 330, Größe: 845 KB

Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-12

Seite 305

Gesetz zum Neunten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 311

Achte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 328

Ausgabe Nr. 28 vom 10.05.2022, Seiten 297 - 304, Größe: 565 KB

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 297

Zweite Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-31

Seite 299

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Erforschung der Entwicklung des Wohnverhaltens und der Wohnpräferenzen von Personen auf dem Hamburger Wohnungsmarkt
neu: 29-1-2

Seite 301

Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 303

Ausgabe Nr. 27 vom 04.05.2022, Seiten 285 - 296, Größe: 1 MB

Zweiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 285

Ausgabe Nr. 26 vom 29.04.2022, Seiten 271 - 284, Größe: 1,1 MB

Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit
2001-1

Seite 271

Einundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 272

Ausgabe Nr. 25 vom 26.04.2022, Seiten 269 - 270, Größe: 534 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Bereitschaftsdienstverordnung
300-8

Seite 269

Ausgabe Nr. 25 vom 26.04.2022, Seiten 269 - 270, Größe: 534 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Bereitschaftsdienstverordnung
300-8

Seite 269

Ausgabe Nr. 24 vom 22.04.2022, Seiten 257 - 268, Größe: 1,6 MB

Siebte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 257

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 260

Verordnung zur Änderung der Hafenlotsordnung
9503-1-1

Seite 261

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen sowie die Ausbildung und Prüfung in der Fachrichtung Feuerwehr
2030-1-32

Seite 265

Dritte Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-20a

Seite 266

Ausgabe Nr. 23 vom 19.04.2022, Seiten 249 - 256, Größe: 976 KB

Gesetz zur Ermöglichung von Doppelspitzen in den Fraktionen der Bezirksversammlungen
2001-1, 2010-5

Seite 249

Gesetz zur Regelung des Vollzugs von Strafarrest und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
204-3, 3120-3, 3120-4, 3120-9, 3120-16, 450-4

Seite 250

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021
29-37

Seite 254

Gesetz zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich des Löschplatzes/Billhafen
9504-1

Seite 255

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 256

Ausgabe Nr. 22 vom 08.04.2022, Seiten 245 - 248, Größe: 456 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 42

Seite 245

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 247

Bekanntmachung der Niederlegung von amtlich nicht veröffentlichten Bekanntmachungen sachverständiger Stellen im Staatsarchiv
neu: 2130-1-1a

Seite 248

Ausgabe Nr. 21 vom 01.04.2022, Seiten 197 - 244, Größe: 2,9 MB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
2126-15

Seite 197

Ausgabe Nr. 20 vom 31.03.2022, Seiten 195 - 196, Größe: 536 KB

Bekanntmachung Feststellungen nach § 28a Absatz 8 des Infektionsschutzgesetzes
2126-17

Seite 195

Ausgabe Nr. 19 vom 29.03.2022, Seiten 189 - 194, Größe: 1,7 MB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 132

Seite 189

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in Bußgeld- und Verwarnungsangelegenheiten
454-2

Seite 192

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 193

Ausgabe Nr. 18 vom 25.03.2022, Seiten 185 - 188, Größe: 545 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 185

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 186

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 186

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 187

Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 188

Ausgabe Nr. 17 vom 17.03.2022, Seiten 175 - 184, Größe: 958 KB

Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 175

Ausgabe Nr. 16 vom 15.03.2022, Seiten 165 - 174, Größe: 560 KB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 165

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 166

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2022 (Zulassungszahlenverordnung 2022 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2022- AdP)
221-14-1

Seite 167

Hamburgisches Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Hamburgisches Corona-Sonderzahlungsgesetz)
neu: 2032-4

Seite 168

Gesetz zur Stärkung von Standorten durch private Initiativen (GSPI)
707-3, 2130-8

Seite 169

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
610-6

Seite 174

Ausgabe Nr. 15 vom 03.03.2022, Seiten 139 - 164, Größe: 728 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen
202-1-76

Seite 139

Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 140

Ausgabe Nr. 14 vom 01.03.2022, Seiten 129 - 138, Größe: 962 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 74

Seite 129

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den Zugang zum ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 in der Fachrichtung Allgemeine Dienste zur Verwendung in den Aufgaben des Allgemeinen Verwaltungsdienstes (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Allgemeiner Verwaltungsdienst Laufbahngruppe 2 Einstiegsamt 1 – APO-AllgVwD-Lg2Ea1)
2030-1-4

Seite 132

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Erleichterung der Gremienarbeit nach dem Studierendenwerksgesetz
221-12

Seite 137

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 138

Ausgabe Nr. 13 vom 24.02.2022, Seiten 119 - 128, Größe: 579 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm 2

Seite 119

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 11
791-2

Seite 122

Vierundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 125

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 126

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Ham- burg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 126

Achtundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 127

Ausgabe Nr. 12 vom 18.02.2022, Seiten 107 - 118, Größe: 1,1 MB

Siebenundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 107

Ausgabe Nr. 11 vom 18.02.2022, Seiten 103 - 106, Größe: 551 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a

Seite 103

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen und des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
114-1, 2130-1

Seite 104

Einhundertsiebenundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gemeinbedarf (Jugendanstalt Hamburg) süd stlich der Vollzugsanstalt Billwerder –

Seite 105

Einhundertsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gemeinbedarf (Jugendanstalt Hamburg) südöstlich der Vollzugsanstalt Billwerder –

Seite 105

Einhundertachtundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Neue Wohnbauflächen südlich Sportplatzring in Stellingen –

Seite 106

Einhunderteinundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Neue Wohnbauflächen südlich Sportplatzring in Stellingen –

Seite 106

Ausgabe Nr. 10 vom 11.02.2022, Seiten 91 - 102, Größe: 1,1 MB

Sechsundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 91

Ausgabe Nr. 9 vom 11.02.2022, Seiten 87 - 90, Größe: 544 KB

Verordnung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Mitwirkung im Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (Landesbeirats-Aufwandsentschädigungsverordnung – LBRAufwVO)
neu: 860-16-4

Seite 87

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes
793-1-1

Seite 88

Verordnung über Annahmestellen für die Vermittlung von Glücksspielen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Annahmestellenverordnung – AnnahmestVO)
7137-3-1a

Seite 89

Ausgabe Nr. 8 vom 04.02.2022, Seiten 79 - 86, Größe: 913 KB

Fünfundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 79

Ausgabe Nr. 7 vom 04.02.2022, Seiten 71 - 78, Größe: 570 KB

Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz (HmbSchEG)
2129-7

Seite 71

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 76

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie nationaler Fördermaßnahmen
7847-3

Seite 78

Ausgabe Nr. 6 vom 28.01.2022, Seiten 61 - 70, Größe: 585 KB

Vierundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 61

Ausgabe Nr. 5 vom 28.01.2022, Seiten 49 - 60, Größe: 3 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Dammtorstraße IV“
707-3-1

Seite 49

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Steilshoop-Zentrum“
2130-13

Seite 52

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie nationaler Fördermaßnahmen
neu: 7847-3

Seite 54

Ausgabe Nr. 4 vom 21.01.2022, Seiten 47 - 48, Größe: 535 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten
202-1-16

Seite 47

Berichtigung
202-1-34

Seite 48

Ausgabe Nr. 3 vom 18.01.2022, Seiten 43 - 46, Größe: 622 KB

Dreiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 43

Ausgabe Nr. 2 vom 14.01.2022, Seiten 29 - 42, Größe: 716 KB

Zweiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 29

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2022, Seiten 1 - 28, Größe: 811 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2022
221-6-16

Seite 1

Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Verordnung nach § 5 der Lebensmittelkontrolleur- Verordnung (Weiterübertragungsverordnung – Lebensmittelkontrolleur-Verordnung)
neu: 2125-44-1

Seite 2

Einundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 3

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2021

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2021, Größe 610 KB

Ausgabe Nr. 85 vom 30.12.2021, Seiten 965 - 970, Größe 478 KB

Sechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 965

Ausgabe Nr. 84 vom 30.12.2021, Seiten 955 - 964, Größe 432 KB

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 955

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Borgfelde
neu: 29-1-6

Seite 956

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Borgfelde
2130-14

Seite 959

Zweite Verordnung über besondere dienstrechtliche Regelungen aus Anlass der SARS-CoV-2-Pandemie (Dienstrechtsverordnung-SARS-CoV-2-2022)
neu: 2030-1-87c, 2030-1-41b

Seite 961

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/ Eppendorf 9/Groß Borstel 11 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 962

Berichtigung
223-1-19

Seite 964

Ausgabe Nr. 83 vom 28.12.2021, Seiten 947 - 954, Größe 1,3 MB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 947

Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 948

Verordnung zur Durchführung der praktischen Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufegesetz
neu: 2124-2-3

Seite 948

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Rathausquartier“
707-3-1

Seite 950

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 954

Ausgabe Nr. 82 vom 23.12.2021, Seiten 917 - 946, Größe: 801 KB

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 917

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 16

Seite 918

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wandsbek 82

Seite 921

Verordnung zur Entfristung und Änderung von Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht nach § 111a des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1-97, 2030-1-98

Seite 923

Neunundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 924

Ausgabe Nr. 81 vom 21.12.2021, Seiten 857 - 916, Größe: 833 KB

Gebührenordnung für den öffentlichen Verbraucherschutz
neu: 202-1-21

Seite 858

Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 882

Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-80, 202-1-5

Seite 882

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
202-1-40, 202-1-38

Seite 886

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Staatsarchiv
202-1-6

Seite 887

Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften aus dem Bereich der Finanzbehörde
202-1, 2136-1-1

Seite 888

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-84, 202-1-82

Seite 889

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90, 9231-1

Seite 891

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 892

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4

Seite 894

Siebte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 901

Siebte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-72, 202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 904

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 911

Ausgabe Nr. 80 vom 16.12.2021, Seiten 851 - 856, Größe: 565 KB

Bekanntmachung Feststellungen nach § 28a Absatz 8 des Infektionsschutzgesetzes
neu: 2126-17

Seite 851

Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 852

Ausgabe Nr. 79 vom 14.12.2021, Seiten 841 - 850, Größe: 587 KB

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 841

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 842

Einhundertsechsundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen östlich Haferblöcken, westlich Öjendorfer See in Billstedt –

Seite 843

Einhundertneunundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Naturnahe Landschaft östlich Haferblöcken, westlich Öjendorfer See in Billstedt –

Seite 843

Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 844

Ausgabe Nr. 78 vom 10.12.2021, Seiten 837 - 840, Größe: 547 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2022 und das Wintersemester 2022/2023
221-6-16

Seite 837

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 838

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 839

Gesetz zur Entfristung und Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht
2030-1

Seite 840

Ausgabe Nr. 77 vom 03.12.2021, Seiten 813 - 836, Größe: 1,2 MB

Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 813

Ausgabe Nr. 76 vom 03.12.2021, Seiten 805 - 812, Größe: 185 KB

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Familien von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung während der Einschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2021 (COVID-19-Beitragsentlastungsgesetz 2021)
860-9

Seite 805

Verordnung über die Werkfeuerwehren (Werkfeuerwehrverordnung – WFVO)
2191-1-2

Seite 806

Dreiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 809

Verordnung über das Naturschutzgebiet Heimfelder Holz
791-1-123, 791-1-115

Seite 810

Ausgabe Nr. 75 vom 26.11.2021, Seiten 789 - 804, Größe: 616 KB

Fünfundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 789

Ausgabe Nr. 74 vom 23.11.2021, Seiten 787 - 788, Größe: 539 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 787

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2021
611-5

Seite 788

Ausgabe Nr. 73 vom 19.11.2021, Seiten 763 - 786, Größe: 765 KB

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 763

Ausgabe Nr. 72 vom 12.11.2021, Seiten 731 - 762, Größe: 505 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 731

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
2130-16

Seite 762

Ausgabe Nr. 72 vom 12.11.2021, Seiten 731 - 762, Größe: 505 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 731

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
2130-16

Seite 762

Ausgabe Nr. 71 vom 09.11.2021, Seiten 727 - 730, Größe: 556 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 727

Verordnung zur Neuregelung der Gebühren für die Nutzung von Oberflächengewässern
neu: 753-11-1, 202-1-34

Seite 728

Zweite Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung
202-1-55

Seite 729

Fünfte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 729

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 730

Ausgabe Nr. 70 vom 05.11.2021, Seiten 721 - 726, Größe: 559 KB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 721

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 722

Drittes Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19- Pandemie
2001-1, 860-8

Seite 723

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz
210-4

Seite 723

Einhundertfünfundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich der Eulenkrugstraße in Volksdorf –

Seite 724

Einhundertachtundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich der Eulenkrugstraße in Volksdorf –

Seite 724

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 725

Ausgabe Nr. 69 vom 29.10.2021, Seiten 717 - 720, Größe: 560 KB

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 717

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 64

Seite 718

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 720

Ausgabe Nr. 69 vom 29.10.2021, Seiten 717 - 720, Größe: 560 KB

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 717

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 64

Seite 718

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 720

Ausgabe Nr. 68 vom 22.10.2021, Seiten 707 - 716, Größe: 592 KB

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 707

Ausgabe Nr. 67 vom 19.10.2021, Seiten 701 - 706, Größe: 556 KB

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 701

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel
791-1-8

Seite 702

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 703

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 705

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 706

Ausgabe Nr. 66 vom 08.10.2021, Seiten 697 - 700, Größe: 384 KB

Zweiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 697

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes Farnhornweg/ Elbgaustraße sowie nordöstlich der Luruper Hauptstraße (Vorkaufsrechtsverordnung Farnhornweg – Elbgaustraße – Luruper Hauptstraße)
2130-14

Seite 698

Ausgabe Nr. 65 vom 05.10.2021, Seiten 685 - 696, Größe: 1,5 MB

Verordnung zur Änderung schulischer Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
223-1-15, 223-1-12

Seite 685

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Reeperbahn+ II“
707-3-1

Seite 687

Verordnung über den Bebauungsplan Billwerder 31

Seite 693

Ausgabe Nr. 64 vom 01.10.2021, Seiten 669 - 684, Größe: 2 MB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 669

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf/Hoheluft-Ost – Eppendorf/Hoheluft- Ost –
2130-1-3

Seite 670

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Heilwigstraße –
2130-1-3

Seite 673

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Kösterstraße/Im Winkel –
2130-1-3

Seite 675

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 677

Gesetz über die Erhebung einer Gebühr für die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern und die Einleitung von Wasser in oberirdische Gewässer (Oberflächengewässergebührengesetz – ObflGebG)
neu: 753-11

Seite 678

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bildung einer sektorenübergreifenden Landeskonferenz zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung
2120-5

Seite 680

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Diebsteich“
2130-14

Seite 681

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Mitte Altona“
2130-14

Seite 683

Ausgabe Nr. 63 vom 28.09.2021, Seiten 665 - 668, Größe: 547 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 665

Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg
9501-1-3

Seite 666

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 666

Ausgabe Nr. 62 vom 24.09.2021, Seiten 649 - 664, Größe: 618 KB

Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 649

Ausgabe Nr. 61 vom 24.09.2021, Seiten 637 - 648, Größe: 620 KB

Zweite Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-30, 223-1-34, 223-1-36, 223-1-60, 223-1-52, 223-1-54, 223-1-55, 223-1-65, 223-1-66, 223-1-67, 223-1-68

Seite 637

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 646

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 46

Seite 647

Ausgabe Nr. 60 vom 17.09.2021, Seiten 625 - 636, Größe: 593 KB

Einundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 625

Ausgabe Nr. 59 vom 17.09.2021, Seiten 619 - 624, Größe: 455 KB

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungspersonalverordnung
2170-5-3

Seite 619

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 620

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 621

Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung an der Beruflichen Hochschule Hamburg (Lehrverpflichtungsverordnung – Berufliche Hochschule Hamburg – LVVO-BHH)
neu: 221-23-1

Seite 622

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 624

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11

Seite 624

Ausgabe Nr. 58 vom 07.09.2021, Seiten 611 - 618, Größe: 573 KB

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-45, 2030-1-47

Seite 611

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 618

Ausgabe Nr. 58 vom 07.09.2021, Seiten 611 - 618, Größe: 573 KB

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-45, 2030-1-47

Seite 611

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 618

Ausgabe Nr. 57 vom 03.09.2021, Seiten 607 - 610, Größe: 544 KB

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 607

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 608

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 609

Ausgabe Nr. 56 vom 31.08.2021, Seiten 597 - 606, Größe: 81 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 597

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 598

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 599

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 600

Hamburgisches Grundsteuergesetz (HmbGrStG)
neu: 611-8, 611-7

Seite 600

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 604

Verordnung zur Änderung der Prüfungsgegenständeverordnung
3011-1-1

Seite 605

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
2030-1-86

Seite 606

Ausgabe Nr. 55 vom 27.08.2021, Seiten 573 - 596, Größe: 162 KB

Fünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 573

Ausgabe Nr. 54 vom 20.08.2021, Seiten 567 - 572, Größe: 72 KB

Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 567

Ausgabe Nr. 53 vom 10.08.2021, Seiten 559 - 566, Größe: 775 KB

Verordnung zur Änderung der VVZS-Abweichungsverordnung 2021
2030-1-41b

Seite 559

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 560

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Passagenviertel III“
707-3-1

Seite 560

Zweite Verordnung zur Änderung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei Hamburg
2030-1-28, 2030-1-30

Seite 563

Sechste Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 564

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-20

Seite 566

Ausgabe Nr. 52 vom 03.08.2021, Seiten 553 - 558, Größe: 435 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 553

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 554

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 555

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 556

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 557

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des NDR-Staatsvertrages
2251-2, 2251-6, 2251-5

Seite 558

Ausgabe Nr. 51 vom 30.07.2021, Seiten 551 - 552, Größe: 438 KB

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 551

Einundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 552

Ausgabe Nr. 50 vom 27.07.2021, Seiten 543 - 550, Größe: 478 KB

Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 543

Ausgabe Nr. 49 vom 23.07.2021, Seiten 521 - 542, Größe: 1,2 MB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2021/2022
223-1-82

Seite 521

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 523

Verordnung zur Ausführung von Maßnahmen zum Schutz von Teilnehmenden an Sportwetten nach dem Hamburgischen Glücksspielstaatsvertrags-Ausführungsgesetz (Hamburgische Sportwettenteilnahmeschutzverordnung - HmbSportwSchuVO)
neu: 7137-3-1b

Seite 524

Verordnung über die Bestimmung der Freien und Hansestadt Hamburg als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuchs
neu: 2130-15

Seite 530

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 542

Ausgabe Nr. 48 vom 13.07.2021, Seiten 515 - 520, Größe: 758 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Borstel 19

Seite 515

Siebente Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 518

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2021/2022
221-6-16

Seite 519

Vierte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 520

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen, der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Sachsen-Anhalt zur Änderung des Abkommens über die Altersversorgung der Apothekerinnen und der Apotheker in Hamburg und Sachsen-Anhalt
2121-2

Seite 520

Ausgabe Nr. 47 vom 09.07.2021, Seiten 497 - 514, Größe: 523 KB

Gesetz zum NDR-Staatsvertrag
2251-2, 2251-6, 2251-5

Seite 497

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 514

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“ beziehungsweise „Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels“ mit den Standorten Bonn und Hamburg
224-5

Seite 514

Ausgabe Nr. 46 vom 01.07.2021, Seiten 485 - 496, Größe: 499 KB

Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 485

Ausgabe Nr. 45 vom 25.06.2021, Seiten 481 - 484, Größe: 447 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm 1/Borgfelde 11

Seite 481

Einhundertvierundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Aktualisierung der Schnellbahnanbindung von Bramfeld –

Seite 484

Ausgabe Nr. 44 vom 21.06.2021, Seiten 471 - 480, Größe: 484 KB

Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 471

Ausgabe Nr. 43 vom 18.06.2021, Seiten 465 - 470, Größe: 1,1 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Tibarg III“
707-3-1

Seite 465

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur digitalen Fortentwicklung der Hochschulen
221-1, 221-1a, 3011-1

Seite 468

Ausgabe Nr. 42 vom 17.06.2021, Seiten 459 - 464, Größe: 458 KB

Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 459

Ausgabe Nr. 41 vom 15.06.2021, Seiten 431 - 458, Größe: 615 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 431

Gesetz zum Staatsvertrag über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“ beziehungsweise „Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels“ mit den Standorten Bonn und Hamburg
neu: 224-5

Seite 432

Ausgabe Nr. 40 vom 10.06.2021, Seiten 411 - 430, Größe: 538 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung
9231-1

Seite 411

Vierundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 412

Ausgabe Nr. 39 vom 08.06.2021, Seiten 381 - 410, Größe: 564 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
806-23

Seite 381

Verordnung zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Verordnungen
9501-1-3, 9501-2-1, 202-1-10

Seite 383

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Ermittlung des Zustandes und zugehöriger Gebäudemerkmale von Wohngebäuden (Wohngebäudezustandsbefragungsverordnung)
neu: 29-1-2

Seite 407

Verordnung zur Änderung der Pflegesatz-Schiedsstellenverordnung
2126-3

Seite 409

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Registers für Binnenschiffe und des Registers für Schiffsbauwerke
315-19

Seite 410

Ausgabe Nr. 38 vom 03.06.2021, Seiten 367 - 380, Größe: 512 KB

Dreiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 367

Ausgabe Nr. 37 vom 31.05.2021, Seiten 349 - 366, Größe: 535 KB

Zweiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 349

Ausgabe Nr. 36 vom 25.05.2021, Seiten 347 - 348, Größe: 435 KB

Zweites Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie
100-2, 2001-1, 2001-10

Seite 347

Ausgabe Nr. 35 vom 25.05.2021, Seiten 343 - 346, Größe: 449 KB

Verordnung zum Erlass der Hamburgischen E-Rechnungs-Verordnung und zur Aufhebung datenschutzrechtlicher Verordnungen
neu: 206-6-1, 204-1-9, 204-1-4

Seite 343

Verordnung zur Änderung der Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III
2131-1-10

Seite 345

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland
7137-3

Seite 346

Ausgabe Nr. 34 vom 20.05.2021, Seiten 323 - 342, Größe: 536 KB

Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 323

Ausgabe Nr. 33 vom 18.05.2021, Seiten 309 - 322, Größe: 501 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25

Seite 309

Hamburgisches Hafensicherheitsgesetz (HmbHafenSG)
9501-2

Seite 311

Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Sachsen-Anhalt zur Änderung des Abkommens über die Altersversorgung der Apothekerinnen und der Apotheker in Hamburg und Sachsen-Anhalt
2121-2

Seite 319

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 322

Ausgabe Nr. 32 vom 11.05.2021, Seiten 295 - 308, Größe: 508 KB

2021 Vierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 295

Ausgabe Nr. 31 vom 07.05.2021, Seiten 287 - 294, Größe: 968 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 287

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Alte Holstenstraße III“
707-3-1

Seite 289

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge
2251-1-1

Seite 292

Neunte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 293

Ausgabe Nr. 30 vom 30.04.2021, Seiten 281 - 286, Größe: 480 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-20

Seite 281

Gesetz zur Weiterentwicklung des digitalen Finanzmanagements in Hamburg und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
neu: 206-6, neu: 63-4, 2001-1, 2330-1, 63-1, 640-5

Seite 283

Gesetz zur Regelung der Anordnung und Umsetzung von Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und der Hygiene in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten
3120-3, 3120-4, 3120-9, 450-4, 451-2

Seite 285

Ausgabe Nr. 29 vom 27.04.2021, Seiten 273 - 280, Größe: 1,9 MB

Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-31

Seite 273

Verordnung über die pandemiebedingte Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder der Seniorenvertretungen
neu: 860-15a-1

Seite 276

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des östlichen Binnenhafens und in den nördlichen Bereichen der Innenstadt -Schippsee-Quartier- in Harburg
2130-14

Seite 277

Zweite Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 279

Druckfehlerberichtigung

Seite 280

Ausgabe Nr. 28 vom 23.04.2021, Seiten 205 - 272, Größe: 3,8 MB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
2126-15

Seite 205

Ausgabe Nr. 27 vom 20.04.2021, Seiten 203 - 204, Größe: 434 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Registers für Binnenschiffe und des Registers für Schiffsbauwerke
neu: 315-19

Seite 203

Ausgabe Nr. 26 vom 16.04.2021, Seiten 193 - 202, Größe: 484 KB

Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 193

Ausgabe Nr. 25 vom 16.04.2021, Seiten 187 - 192, Größe: 462 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 187

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Anpassung der Zulassungsbestimmungen der teilqualifizierenden Berufsfachschule Berufsqualifizierung infolge der Auswirkungen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf den Ausbildungsmarkt
223-1-39

Seite 189

Elfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 190

Verordnung über die Wahl der Bezirks-Seniorenbeiräte nach dem Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz (Seniorenbeiräte-Wahlverordnung)
neu: 860-15-2

Seite 191

Ausgabe Nr. 24 vom 09.04.2021, Seiten 181 - 186, Größe: 460 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 43

Seite 181

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung des Enteignungsverfahrens und des Bodenordnungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch
2130-3

Seite 182

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 183

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 183

Zweite Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-20a

Seite 184

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 186

Ausgabe Nr. 23 vom 01.04.2021, Seiten 171 - 180, Größe: 656 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 93

Seite 171

Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 173

Ausgabe Nr. 22 vom 26.03.2021, Seiten 161 - 170, Größe: 484 KB

Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 161

Ausgabe Nr. 21 vom 26.03.2021, Seiten 151 - 160, Größe: 1,2 MB

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2021 (Zulassungszahlenverordnung 2021 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2021- AdP)
221-14-1

Seite 151

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 152

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 65

Seite 153

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Quartier Gänsemarkt II“
707-3-1

Seite 155

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen im Bereich der Landesjustizverwaltung aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2020
300-12, 300-13, 315-11, 400-4, 3032-6, 3100-7, 4100-1

Seite 158

Ausgabe Nr. 20 vom 19.03.2021, Seiten 145 - 150, Größe: 463 KB

Sechsunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 145

Ausgabe Nr. 19 vom 16.03.2021, Seiten 141 - 144, Größe: 449 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 47

Seite 141

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen
202-1-76

Seite 143

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 144

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Achten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Achter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 8. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 144

Ausgabe Nr. 18 vom 12.03.2021, Seiten 137 - 140, Größe: 454 KB

Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 137

Ausgabe Nr. 17 vom 09.03.2021, Seiten 131 - 136, Größe: 623 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Wilhelmsburg 102

Seite 131

Gesetz zum Achten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 133

Ausgabe Nr. 16 vom 07.03.2021, Seiten 121 - 130, Größe: 458 KB

Vierunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 121

Ausgabe Nr. 15 vom 05.03.2021, Seiten 113 - 120, Größe: 976 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 74

Seite 113

Verordnung über abweichende Regelungen für den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen im Jahr 2021 (VVZS-Abweichungsverordnung 2021)
neu: 2030-1-41b

Seite 114

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Carl-Petersen-Straße“
707-3-1

Seite 115

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsbauverordnung
2170-5-2

Seite 118

Fünfte Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 118

Sechste Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 119

Ausgabe Nr. 14 vom 26.02.2021, Seiten 107 - 112, Größe: 458 KB

Dreiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 107

Ausgabe Nr. 13 vom 26.02.2021, Seiten 75 - 106, Größe: 592 KB

Fünftes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1, 113-1, 7103-1, 7136-1

Seite 75

Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 106

Ausgabe Nr. 12 vom 19.02.2021, Seiten 71 - 74, Größe: 457 KB

Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 71

Ausgabe Nr. 11 vom 19.02.2021, Seiten 65 - 70, Größe: 463 KB

Hamburgische Verordnung zur Sicherung der Ausbildung und Prüfung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (HmbSAPGPAVO)
neu: 800-22-

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 10

Seite 66

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 70

Bekanntmachung über die Gegenstandslosigkeit des Ersten Medienänderungsstaatsvertrages
2251-1

Seite 70

Druckfehlerberichtigung
2126-15

Seite 70

Ausgabe Nr. 10 vom 16.02.2021, Seiten 59 - 64, Größe: 469 KB

Gesetz zur Verbesserung der Besoldung der Lehrkräfte mit einer Lehramtsbefähigung der Lehramtstypen 1 bis 3 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2032-1, 2030-4, neu: 2032-16, neu: 2032-17, 2035-2

Seite 59

Zweites Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19- Pandemie
2001-1, 860-8

Seite 64

Ausgabe Nr. 9 vom 11.02.2021, Seiten 55 - 58, Größe: 454 KB

Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 55

Ausgabe Nr. 8 vom 02.02.2021, Seiten 49 - 54, Größe: 2,7 MB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 49

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Nikolai-Quartier II“
707-3-1

Seite 51

Ausgabe Nr. 7 vom 29.01.2021, Seiten 33 - 48, Größe: 2,3 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Hamm
2130-1-3

Seite 34

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Horn
2130-1-3

Seite 36

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Borgfelde – Oberes Borgfelde –
2130-1-3

Seite 38

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Auenlandschaft Obere Tideelbe
791-1-12

Seite 40

Dritte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 42

Gesetz über die Ermächtigung zur Aufhebung ermächtigungsloser Rechtsverordnungen sowie zur Änderung und Aufhebung von Rechtsverordnungen aus dem Bereich der Landesjustizverwaltung
neu: 114-4, 300-12, 300-13, 3032-6, 3100-7, 315-11, 400-4, 4100-1, 300-7

Seite 43

Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Bereich der Seniorenmitwirkung
neu: 860-15a

Seite 44

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 45

Einhundertzweiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen südlich Papenreye in Groß Borstel –

Seite 46

Einhundertsechsundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen südlich Papenreye in Groß Borstel –

Seite 46

Einhundertdreiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Landwirtschaft südwestlich Erdgasstation Allermöher Deich in Allermöhe –

Seite 47

Einhundertsiebenundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Landwirtschaft südwestlich Erdgasstation Allermöher Deich in Allermöhe –

Seite 47

Ausgabe Nr. 6 vom 21.01.2021, Seiten 25 - 32, Größe: 472 KB

Dreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 25

Ausgabe Nr. 5 vom 19.01.2021, Seiten 19 - 24, Größe: 460 KB

Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 19

Ausgabe Nr. 4 vom 15.01.2021, Seiten 13 - 18, Größe: 1,4 MB

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Düngeverordnung
7820-15-1

Seite 13

Ausgabe Nr. 3 vom 08.01.2021, Seiten 9 - 12, Größe: 444 KB

Verordnung zur Weiterübertragung bestimmter Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz)
neu: 2126-16

Seite 9

Achtundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 10

Ausgabe Nr. 2 vom 08.01.2021, Seiten 5 - 8, Größe: 445 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 4 (Eifflerstraße)
2130-13

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 6

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2021
221-6-16

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2021, Seiten 1 - 4, Größe: 445 KB

Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2020

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2020, Größe 610 KB

Ausgabe Nr. 74 vom 30.12.2020, Seiten 721 - 724, Größe: 442 KB

Verordnung zum Erlass und zur Änderung besonderer dienstrechtlicher Regelungen aus Anlass der SARS-CoV-2-Pandemie sowie zur Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung
neu: 2030-1-87b, 2030-1-80a, 2032-1-5

Seite 721

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 723

Ausgabe Nr. 73 vom 29.12.2020, Seiten 711 - 720, Größe: 684 KB

Verordnung zur Umsetzung der Pflichten zur Nutzung von Photovoltaik und erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung nach dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz und zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
754-1-1, 7111-4-1

Seite 711

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft
170-11

Seite 720

Ausgabe Nr. 72 vom 22.12.2020, Seiten 707 - 710, Größe: 58 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 707

Ausgabe Nr. 71 vom 22.12.2020, Seiten 695 - 706, Größe: 85 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2021 und das Wintersemester 2021/2022
221-6-16

Seite 696

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften
2030-1-1, 2030-1-2

Seite 697

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 699

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung
2030-1-91

Seite 700

Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
neu: 2126-9

Seite 701

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Familien von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung während der Einschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Beitragsentlastungsgesetz – CBEG)
860-9

Seite 702

Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit nach dem Studierendenwerksgesetz
221-12

Seite 702

Drittes Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
2130-2

Seite 703

Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und deren Finanzierung
221-1, 221-16

Seite 704

Gesetz zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften
612-1, 612-3

Seite 704

Drittes Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
2001-1

Seite 705

Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 706

Ausgabe Nr. 70 vom 18.12.2020, Seiten 665 - 694, Größe: 156 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Bereiche Arbeitsschutz sowie Anlagen- und Produktsicherheit
202-1-80

Seite 665

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-84, 202-1-82

Seite 666

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90

Seite 671

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-76

Seite 673

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4

Seite 675

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 680

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 682

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 689

Ausgabe Nr. 69 vom 14.12.2020, Seiten 659 - 664, Größe: 70 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 659

Ausgabe Nr. 68 vom 11.12.2020, Seiten 641 - 658, Größe: 2 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Nord (Soziale Erhaltungsverordnung „Barmbek-Nord“)
2130-1-3

Seite 641

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd (Soziale Erhaltungsverordnung „Barmbek-Süd“)
2130-1-3

Seite 644

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Winterhude (Soziale Erhaltungsverordnung „Jarrestadt“)
2130-1-3

Seite 646

Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung – KapVO)
221-6-2

Seite 648

Ausgabe Nr. 67 vom 08.12.2020, Seiten 627 - 640, Größe: 504 KB

Verordnung zur Durchführung und Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen aus dem Hamburger Stabilisierungs-Fonds (Hamburger-Stabilisierungs-Fonds-Durchführungsverordnung – HSFVO)
neu: 660-3-1

Seite 627

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 637

Ausgabe Nr. 66 vom 04.12.2020, Seiten 623 - 626, Größe: 439 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 623

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes
7824-3

Seite 624

Neuntes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 625

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 626

Ausgabe Nr. 65 vom 27.11.2020, Seiten 595 - 622, Größe: 726 KB

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 595

Ausgabe Nr. 64 vom 27.11.2020, Seiten 585 - 594, Größe: 468 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Glücksspieländerungsstaatsvertrags-Ausführungsgesetzes
7137-3-1

Seite 585

Einhunderteinundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder –

Seite 586

Einhundertfünfundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder –

Seite 586

Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die elektronische Aktenführung bei Gerichten und Staatsanwaltschaften in Straf- und Bußgeldverfahren sowie in gerichtlichen Verfahren nach dem Strafvollzugsgesetz (Weiterübertragungsverordnung – elektronische Aktenführung Strafjustiz)
neu: 3120-20

Seite 587

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung)
neu: 29-1-1

Seite 588

Verordnung zur Durchführung des § 31 des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
neu: 2012-1-4

Seite 592

Ausgabe Nr. 63 vom 20.11.2020, Seiten 581 - 584, Größe: 446 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 581

Ausgabe Nr. 62 vom 20.11.2020, Seiten 573 - 580, Größe: 1,2 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Bergedorf“
707-3-1

Seite 573

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Hohe Bleichen/Heuberg III“
707-3-1

Seite 578

Ausgabe Nr. 61 vom 13.11.2020, Seiten 571 - 572, Größe: 438 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Sechsundvierzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 571

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 572

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
2251-1, 2251-12, 2251-3

Seite 572

Ausgabe Nr. 60 vom 06.11.2020, Seiten 567 - 570, Größe: 443 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 567

Verordnung zur Aufhebung der Vierundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 568

Zweite Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 568

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 569

Ausgabe Nr. 59 vom 06.11.2020, Seiten 559 - 566, Größe: 458 KB

Gesetz zur Weiterentwicklung und Stärkung einer dem Allgemeinwohl, der Bürgernähe und Transparenz verpflichteten Verwaltung
100-1, 2000-1, 2130-2, 341-1, 792-1, 63-5, 223-1, 860-15, 860-8, 1104-1, 3120-3, 3120-4, 3120-9, 450-4, 451-2

Seite 559

Gesetz über das Sondervermögen „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“ (Hamburger-Stabilisierungs-Fonds-Gesetz – HSFG
neu: 660-3

Seite 561

Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
2251-1

Seite 565

Ausgabe Nr. 58 vom 30.10.2020, Seiten 547 - 558, Größe: 477 KB

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 547

Ausgabe Nr. 57 vom 23.10.2020, Seiten 543 - 546, Größe: 446 KB

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 543

Ausgabe Nr. 56 vom 23.10.2020, Seiten 535 - 542, Größe: 894 KB

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 535

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 536

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 537

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 537

Zweite Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 538

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 538

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Neuer Wall IV“
707-3-1

Seite 539

Ausgabe Nr. 55 vom 20.10.2020, Seite 523 - 534, Größe: 474 KB

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2020
111-1-3, 120-2-2, 2030-1-11, 2030-1-16, 2032-1-1, 204-3-1, 204-6-1, 210-4-2, 2129-4-1, 2136-1-2, 2138-1-6 , 2170-5-1, 223-1-10, 223-1-38, 224-9-1, 224-9-2, 29-1-4, 300-10, 3011-1-3, 3030-1, 311-15, 3120-3-1, 315-18-1, 32-2, 451-1-1, 454-1, 7103-1-1, 753-1-13, 753-1-14, 753-1-7, 753-1-9, 753-1-45, 753-1-46, 753-1-47, 753-1-48, 753-1-49, 753-1-50, 753-1-51, 753-1-5, 753-1-6, 753-1-8, 753-1-25, 753-1-26, 753-1-28, 753-1-29, 753-1-30, 780-1-3, 7820-15-1, 7824-2-1, 7824-3-1, 7831-1-2, 791-1- 105, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-112, 791-1-115, 791-1-116, 791-1-117, 791-1-118, 791-1-119, 791-1-12, 791-1-120, 791-1-121, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-130, 791-1-20, 791-1-21, 791-1-22, 791-1-23, 791-1-24, 791-1-35, 791-1-40, 791-1-50, 791-1-52, 791-1-53, 791-1-57, 791-1-58, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-67, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-7, 791-1-73, 791-1-8, 791-1-80, 791-1-81, 791-1-84, 791-1-85, 791-1-86, 791-1-87, 791-1-88, 791-1-89, 791-1-90, 791-1-91, 791-1-92, 791-1-93, 791-1-94, 791-1-95, 7

Seite 523

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 532

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 532

Fünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 533

Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
neu: 221-1a-1

Seite 533

Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher Bereiche nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungs- und Geheimschutzgesetz (Hamburgische Sicherheitsüberprüfungsbestimmungsverordnung – HmbSÜBestVO)
120-2-1

Seite 534

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 534

Ausgabe Nr. 54 vom 16.10.2020, Seite 521 - 522, Größe: 439 KB

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 521

Ausgabe Nr. 53 vom 11.10.2020, Seite 513 - 520, Größe: 464 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 513

Ausgabe Nr. 52 vom 09.10.2020, Seiten 505 - 512, Größe: 654 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Blankenese – Dockenhuden II – Gebiet zwischen den Straßen Dockenhudener Straße, Godeffroystraße, Ole Hoop –westlich– und Elbchaussee –
2130-1-3

Seite 505

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 508

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2020
611-5

Seite 509

Gesetz zur Änderung des Covid-19-Notsituationsgesetzes
63-3

Seite 509

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 48

Seite 510

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 512

Ausgabe Nr. 51 vom 02.10.2020, Seiten 503 - 504, Größe: 438 KB

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 503

Ausgabe Nr. 50 vom 02.10.2020, Seiten 491 - 502, Größe: 1,4 MB

Verordnung über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen in Ottensen Nord-West – Friedensallee/ Behringstraße/Bleickenallee –
2130-1-3

Seite 491

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 97
791-2

Seite 494

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts beiderseits Holsteiner Chaussee im Bereich der AKN-Haltestellen Burgwedel und Schnelsen sowie der geplanten S-Bahnhaltestelle Schnelsen-Süd (Vorkaufsrechtsverordnung Magistrale Holsteiner Chaussee)
2130-14

Seite 497

Ausgabe Nr. 49 vom 29.09.2020, Seiten 489 - 490, Größe: 435 KB

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 489

Ausgabe Nr. 48 vom 25.09.2020, Seiten 479 - 488, Größe: 2,1 MB

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 479

Verordnung über den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 19

Seite 480

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 482

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 483

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 486

Neunundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 486

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 (HmbZensGAG 2021)
29-37

Seite 487

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dreiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 488

Ausgabe Nr. 47 vom 22.09.2020, Seiten 477 - 478, Größe: 432 KB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 477

Ausgabe Nr. 46 vom 15.09.2020, Seiten 433 - 476, Größe: 615 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
2251-1, 2251-12, 2251-3

Seite 433

Ausgabe Nr. 45 vom 11.09.2020, Seiten 429 - 432, Größe: 446 KB

Verordnung über ein Anschluss- und Benutzungsgebot an ein Wärmenetz mit überwiegend erneuerbaren Energien oder Abwärme für den Stadtentwicklungsraum Billebogen (Anschluss- und Benutzungsgebotsverordnung Billebogen)
neu: 754-1-2

Seite 429

Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
neu: 221-1a

Seite 431

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen
202-1-76

Seite 431

Zehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 432

Ausgabe Nr. 44 vom 09.09.2020, Seiten 425 - 428, Größe: 444 KB

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 425

Ausgabe Nr. 43 vom 01.09.2020, Seiten 423 - 424, Größe: 430 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 423

Ausgabe Nr. 42 vom 26.08.2020, Seiten 417 - 422, Größe: 463 KB

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 417

Ausgabe Nr. 41 vom 07.08.2020, Seiten 413 - 416, Größe: 442 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 413

Fünfte Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 414

Elfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 415

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über datenschutzrechtliche Anpassungen des Dataport-Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt
204-2

Seite 416

Ausgabe Nr. 40 vom 31.07.2020, Seiten 409 - 412, Größe: 444KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Osdorf 48

Seite 409

Zehnte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 411

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung
753-1-19

Seite 412

Ausgabe Nr. 39 vom 24.07.2020, Seiten 405 - 408, Größe: 453 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 4

Seite 405

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2020/2021
221-6-16

Seite 407

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit hamburgischer Gerichte für gerichtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Vollstreckung und dem Vollzug von Jugendarrest, Untersuchungshaft, Jugendstrafe und Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand
451-3, 451-1-5

Seite 408

Ausgabe Nr. 38 vom 14.07.2020, Seiten 403 - 404, Größe: 438 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2020/2021
223-1-82

Seite 403

Neunte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 404

Ausgabe Nr. 37 vom 10.07.2020, Seiten 385 - 402, Größe: 705 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 112

Seite 385

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Langenhorn 78

Seite 387

Sechste Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 389

Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)
2131-1-2

Seite 391

Ausgabe Nr. 36 vom 03.07.2020, Seiten 379 - 384, Größe: 457 KB

Erstes Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1, 1101-6

Seite 379

Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit aus Anlass der COVID-19-Pandemie und zur Schaffung der Voraussetzungen für Fördermaßnahmen im Hochschulbereich
3010-1, 3032-3, 221-1, 221-6, 2130-1, 224-3, 2000-1, 2130-2, 642-1, 63-5, 753-2, 860-8, 2010-5, 224-1

Seite 380

Ausgabe Nr. 35 vom 30.06.2020, Seiten 363 - 378, Größe: 506 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes
2000-1, 2035-1

Seite 363

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
2126-15

Seite 365

Ausgabe Nr. 34 vom 26.06.2020, Seiten 339 - 362, Größe: 1,6 MB

Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
neu: 2124-2-2

Seite 339

Verordnung über die Einführung einer Mietpreisbegrenzung nach § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung)
400-7

Seite 341

Verordnung zur Sicherstellung und Entwicklung naturnaher Landschaftsbestandteile in den Wandsbeker Feldmarken
neu: 791-1-62, 791-1-52, 791-1-58, 791-1-69, 791-1-73

Seite 357

Ausgabe Nr. 33 vom 23.06.2020, Seiten 333 - 338, Größe: 452 KB

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 333

Zweites Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
1101-2, 26-12

Seite 337

Verordnung zur Anpassung der Zulassungsbestimmungen der teilqualifizierenden Berufsfachschule Berufsqualifizierung infolge der Auswirkungen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf den Ausbildungsmarkt
neu: 223-1-39

Seite 338

Ausgabe Nr. 32 vom 16.06.2020, Seiten 327 - 332, Größe: 452 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 97

Seite 327

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 331

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 331

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-16

Seite 332

Ausgabe Nr. 31 vom 15.06.2020, Seiten 323 - 326, Größe: 444 KB

Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
223-1-15a, 223-1-31

Seite 323

Achte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 325

Ausgabe Nr. 30 vom 09.06.2020, Seiten 315 - 322, Größe: 463 KB

Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Hamburgisches Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz – HmbVHMPG)
neu: 806-25

Seite 315

Siebente Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 319

Ausgabe Nr. 29 vom 29.05.2020, Seiten 311 - 314, Größe: 450 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 105

Seite 311

Dritte Verordnung zur Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen
221-1-3

Seite 313

Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Regelungen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 2035-2, 224-4

Seite 314

Ausgabe Nr. 28 vom 26.05.2020, Seiten 285 - 310, Größe: 548 KB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2- EindämmungsVO)
2126-15

Seite 285

Ausgabe Nr. 27 vom 18.05.2020, Seiten 281 - 284, Größe: 446 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 281

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern für die Freie und Hansestadt Hamburg
26-2

Seite 284

Ausgabe Nr. 26 vom 15.05.2020, Seiten 277 - 280, Größe: 464 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rissen 52

Seite 277

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes
754-1

Seite 280

Ausgabe Nr. 25 vom 12.05.2020, Seiten 253 - 276, Größe: 639 KB

Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie
2001-1, 2010-5

Seite 253

Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie
100-2, 2001-1, 2001-10, 2001-10-1

Seite 255

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 256

Ausgabe Nr. 24 vom 08.05.2020, Seiten 249 - 252, Größe: 442 KB

Verordnung über besondere dienstrechtliche Regelungen aus Anlass der SARS-CoV-2-Pandemie (Dienstrechtsverordnung-SARS-CoV-2-2020)
neu: 2030-1-80a, neu: 2030-1-87a, neu: 2032-1-5a, neu: 2030-1-41a

Seite 249

Ausgabe Nr. 23 vom 05.05.2020, Seiten 243 - 248, Größe: 449 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 243

Ausgabe Nr. 22 vom 30.04.2020, Seiten 235 - 242, Größe: 1,3 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 40

Seite 235

Gesetz über den Beitritt der Freien und Hansestadt Hamburg zum Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern
neu: 26-2

Seite 238

Vierte Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 241

Ausgabe Nr. 21 vom 24.04.2020, Seiten 231 - 234, Größe: 446 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Ottensen 43

Seite 231

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 232

Ausgabe Nr. 20 vom 17.04.2020, Seiten 217 - 230, Größe: 590 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 217

Ausgabe Nr. 19 vom 17.04.2020, Seiten 209 - 216, Größe: 495 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 33

Seite 209

Dritte Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 213

Dritte Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 213

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit der Amtsgerichte in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 214

Verordnung über allgemeinbildende schulische Abschlussprüfungen im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2019/2020 infolge der Einschränkungen durch die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-15a

Seite 214

Verordnung zur Anpassung der Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-31

Seite 216

Ausgabe Nr. 18 vom 09.04.2020, Seiten 205 - 208, Größe: 514 KB

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 205

Ausgabe Nr. 17 vom 07.04.2020, Seiten 201 - 204, Größe: 468 KB

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Osdorf 47/Iserbrook 25/Lurup 64 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 201

Neunte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 204

Ausgabe Nr. 16 vom 03.04.2020, Seiten 197 - 200, Größe: 684 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 132

Seite 197

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2020/2021
221-6-16

Seite 199

Gesetz zum Erlass des Covid-19-Notsituationsgesetzes sowie zur Aufhebung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-3, 63-4

Seite 200

Ausgabe Nr. 15 vom 02.04.2020, Seiten 181 - 196, Größe: 486 KB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
neu: 2126-15

Seite 181

Ausgabe Nr. 14 vom 31.03.2020, Seiten 179 - 180, Größe: 437 KB

Verordnung über die Zulassung eines technischen Verfahrens zur Durchführung von Sicherheitsanfragen gemäß § 15 des Hamburgischen Justizvollzugsdatenschutzgesetzes (Sicherheitsanfragen-Verfahrensverordnung)
neu: 204-3-2

Seite 179

Ausgabe Nr. 13 vom 27.03.2020, Seiten 173 - 178, Größe: 447 KB

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 173

Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 176

Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 176

Verordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 177

Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 177

Verordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 178

Verordnung zur Änderung der Sechsundvierzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 178

Ausgabe Nr. 12 vom 19.03.2020, Seiten 167 - 172, Größe: 525 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2020
221-6-16

Seite 167

Siebente Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-80

Seite 169

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
2010-1

Seite 171

Ausgabe Nr. 11 vom 10.03.2020, Seiten 159 - 166, Größe: 488 KB

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Marmstorf 29 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 160

Achte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 162

Einhundertsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gewerbe an der Stapelfelder Straße in Rahlstedt –

Seite 163

Einhundertvierundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gewerbe an der Stapelfelder Straße in Rahlstedt –

Seite 163

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2020 (Zulassungszahlenverordnung 2020 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2020-AdP)
221-14-1

Seite 164

Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung und der Gebührenordnung für das Bestattungs- und Friedhofswesen
2128-1-1, 202-1-25

Seite 164

Ausgabe Nr. 10 vom 28.02.2020, Seiten 145 - 158, Größe: 531 KB

Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 145

Gesetz zum Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit hamburgischer Gerichte für gerichtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Vollstreckung und dem Vollzug von Jugendarrest, Untersuchungshaft, Jugendstrafe und Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand
neu: 451-3, 451-1-5

Seite 146

Gesetz zum Neuerlass des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes sowie zur Anpassung weiterer Vorschriften
754-1, 2131-1, 2130-1, 2130-1-4, 204-5

Seite 148

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
2010-1

Seite 156

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 157

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 158

Berichtigung
223-1-20

Seite 158

Ausgabe Nr. 9 vom 25.02.2020, Seiten 133 - 144, Größe: 1,9 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Hammerbrook 13

Seite 133

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 111
791-2

Seite 137

Verordnung zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften für die Laufbahn der Fachrichtung Bildung
2030-1-36, 2030-1-40, 2030-1-41

Seite 139

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Moorgürtel
791-1-130, 791-1-120, 791-1-117

Seite 142

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 144

Ausgabe Nr. 8 vom 18.02.2020, Seiten 125 - 132, Größe: 476 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
neu: 96-16

Seite 125

Gesetz zum Staatsvertrag über datenschutzrechtliche Anpassungen am „Dataport-Staatsvertrag“ zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt
204-2

Seite 128

Gesetz zur Änderung des Studierendenwerksgesetzes
221-12

Seite 131

Ausgabe Nr. 7 vom 11.02.2020, Seiten 99 - 124, Größe: 545 KB

Viertes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
120-1, 120-2, 190-2, 1101-1

Seite 99

Ausgabe Nr. 6 vom 07.02.2020, Seiten 87 - 98, Größe: 683 KB

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1

Seite 87

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes
215-1

Seite 90

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
791-1

Seite 92

Fünftes Gesetz zu Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe
341-1

Seite 92

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 93

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2012-1

Seite 93

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 95

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Rechtsverordnung über den Bebauungsplan Stellingen 62 vom 7. September 2017 (HmbGVBl. S. 253)

Seite 98

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft
170-11

Seite 98

Ausgabe Nr. 5 vom 31.01.2020, Seiten 79 - 86, Größe: 460 KB

Achtundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 79

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 69

Seite 80

Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Schiffsregisters
neu: 315-18-2

Seite 82

Verordnung über die Prüfungsgegenstände der staatlichen Pflichtfachprüfung im Rahmen der ersten Prüfung (Prüfungsgegenständeverordnung)
3011-1-1

Seite 83

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Schiffsregister
315-18-1

Seite 86

Ausgabe Nr. 4 vom 28.01.2020, Seiten 57 - 78, Größe: 6 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eilbek und Wandsbek (Soziale Erhaltungsverordnung „Eilbek“)
2130-1-3

Seite 57

Verordnung über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (IT-Justizverordnung)
neu: 204-6-2

Seite 60

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Blankenese

Seite 65

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Eppendorf

Seite 67

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Hohenfelde

Seite 69

Verordnung zur Vierten Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Groß Flottbek – Othmarschen

Seite 71

Verordnung zur Vierten Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Winterhude

Seite 74

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Heimfeld

Seite 77

Ausgabe Nr. 3 vom 17.01.2020, Seiten 41 - 56, Größe: 1,3 MB

Verordnung über die Satzung der „Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen“ (Hamburgische Gedenkstättenverordnung – HmbGedenkStVO)
neu: 224-4-1

Seite 41

Verordnung über Umwandlungsgenehmigungen in Gebieten mit einer Sozialen Erhaltungsverordnung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)
2130-5

Seite 45

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts in Wandsbek im Bereich Tonndorf „Stein-Hardenberg-Straße/Am Pulverhof/Tonndorfer Weg“ und im Bereich zwischen Brauhausstraße, S-Bahn und Güterbahntrasse
2130-14

Seite 45

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2030-1-90

Seite 48

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erholungsurlaubsverordnung
2030-1-80

Seite 50

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 52

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 110

Seite 53

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des östlichen Binnenhafens und in den nördlichen Bereichen der Innenstadt –Schippsee-Quartier– in Harburg
2130-14

Seite 55

Verordnung zur Übertragung hoheitlicher Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Hamburg (Landwirtschaftskammer-Übertragungsverordnung – LWKÜV)
neu: 780-1-3

Seite 55

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter Glücksspieländerungsstaatsvertrag – 3. GlüÄndStV)
7137-3

Seite 56

Berichtigung
2010-2

Seite 56

Ausgabe Nr. 2 vom 10.01.2020, Seiten 23- 40, Größe: 1,3 MB

Hamburgische Verordnung über die Studienplatzvergabe (Hamburgische Studienplatzvergabeverordnung – HmbStPlVVO)
221-6-1, 221-6-3

Seite 23

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2020, Seiten 1- 22, Größe: 672 KB

Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-30, 223-1-54, 223-1-34, 223-1-46, 223-1-50, 223-1-68, 223-1-36, 223-1-60, 223-1-65, 223-1-66, 223-1-102

Seite 1

Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – HmbBGG)
860-16

Seite 13

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes und des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes sowie zum Erlass des Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz
2010-2, 2129-42, neu: 2125-46

Seite 19

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2019

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2019, Größe 580 KB

Ausgabe Nr. 53 vom 30.12.2019, Seiten 531 – 538, Größe: 1,2 MB

Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz (HmbEAktFVO)
neu: 300-11

Seite 531

Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung des beabsichtigten Naturschutzgebietes Heimfelder Holz
neu: 791-1-123

Seite 535

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes
3010-1

Seite 538

Verordnung zur Änderung der Bereitschaftsdienstverordnung
300-8

Seite 538

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung
221-6

Seite 538

Ausgabe Nr. 52 vom 27.12.2019, Seiten 519 – 530, Größe: 480 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 519

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 520

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Billebogens mit den Stadträumen „Billebecken und Billstraße“, „Neuer Huckepackbahnhof“ und „Stadteingang Elbbrücken“
2130-14

Seite 521

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Zwischenkontrolle der Sozialen Erhaltungsverordnungen für die Gebiete Südliche Neustadt, St. Georg, St. Pauli, Sternschanze, Osterkirchenviertel, Altona-Altstadt und Eimsbüttel-Süd
neu: 29-1-7

Seite 525

Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über die Hamburgische Landesfamilienkasse
600-1-1

Seite 526

Zwölftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2031-1, 2032-1, 2030-4, 2035-1, 221-14, 63-5

Seite 527

Ausgabe Nr. 51 vom 23.12.2019, Seiten 485 - 518, Größe: 334 KB

Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften
2190-4, 2012-1, 9501-2, 120-1

Seite 485

Elfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 515

Viertes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1, 113-1

Seite 516

Ausgabe Nr. 50 vom 20.12.2019, Seiten 473 - 484, Größe: 551 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 131

Seite 474

Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftskammergesetzes
780-1

Seite 478

Zweites Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
2001-1

Seite 479

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 479

Einhundertsiebenundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen am Hörgensweg in Eidelstedt –

Seite 480

Einhundertzweiundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün am Hörgensweg in Eidelstedt –

Seite 480

Einhundertachtundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün nördlich der Wandse in Wandsbek –

Seite 481

Einhundertneunundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Landwirtschaft östlich Mittlerer Landweg in Billwerder und Allermöhe –

Seite 482

Einhundertdreiundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Landwirtschaft östlich Mittlerer Landweg in Billwerder, Allermöhe und Neuallermöhe –

Seite 483

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 484

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 484

Ausgabe Nr. 49 vom 17.12.2019, Seiten 433 - 472, Größe: 795 KB

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
202-1-45, 202-1-84, 202-1-82

Seite 434

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-67

Seite 435

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 436

Vierte Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 437

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 438

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-87, 202-1-90, 9504-2-2

Seite 441

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 448

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3

Seite 455

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-85

Seite 461

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 466

Zweite Verordnung zur Änderung der Einheitssätze-Verordnung
2136-1-5

Seite 472

Ausgabe Nr. 48 vom 13.12.2019, Seiten 417 - 432, Größe: 607 KB

Gebührenordnung für die datenschutzrechtliche Kontrolle im nichtöffentlichen Bereich (Datenschutzgebührenordnung – DSGebO)
204-1-5

Seite 417

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Gebiete des Arbeitsschutzes, der technischen Überwachung und des Strahlenschutzes
202-1-80

Seite 419

Ausgabe Nr. 47 vom 06.12.2019, Seiten 411 - 416, Größe: 480 KB

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 51 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 411

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 96

Seite 413

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 416

Ausgabe Nr. 46 vom 03.12.2019, Seiten 405 - 410, Größe: 476 KB

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 405

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 406

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen im Anwendungsbereich des IT-Justizgesetzes (Weiterübertragungsverordnung-IT-Justizgesetz)
neu: 204-6-1

Seite 407

Gesetz über die Berufliche Hochschule Hamburg
neu: 221-23, 221-1, 63-1

Seite 408

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes anlässlich der Errichtung der Beruflichen Hochschule Hamburg
2032-1

Seite 410

Ausgabe Nr. 45 vom 29.11.2019, Seiten 401 - 404, Größe: 452 KB

Gesetz zur Änderung von Staatsverträgen über die „HSH Finanzfonds AöR“ und die „hsh portfoliomanagement AöR“
7621-2, 7621-3

Seite 401

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 404

Ausgabe Nr. 44 vom 26.11.2019, Seiten 399 - 400, Größe: 438 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 399

Ausgabe Nr. 43 vom 26.11.2019, Seiten 393 - 398, Größe: 486 KB

Siebenundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 393

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 394

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority
9504-2

Seite 396

Ausgabe Nr. 42 vom 15.11.2019, Seiten 367 - 392, Größe: 692 KB

Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)
2191-3

Seite 367

Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen (Bestattungsgesetz)
2128-1

Seite 379

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Hochschulbereich (Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen – WVHO)
221-1-1

Seite 392

Ausgabe Nr. 41 vom 08.11.2019, Seiten 351 – 366, Größe: 603 KB

Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
221-6, 221-22

Seite 351

Gesetz zum Erlass des Hamburgischen Gedenkstättengesetzes und zur Anpassung weiterer Vorschriften
neu: 224-4, 224-3

Seite 361

Verordnung zur Konkretisierung der Kennzeichnungspflicht nach § 111a des Hamburgischen Beamtengesetzes
neu: 2030-1-97, neu: 2030-1-98

Seite 365

Ausgabe Nr. 40 vom 04.11.2019, Seiten 349 – 350, Größe: 441 KB

Gesetz zur Änderung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
2137-1-1

Seite 349

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 350

Ausgabe Nr. 39 vom 29.10.2019, Seiten 347 – 348, Größe: 449 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 347

Hamburgisches Gesetz über Regelungen für den Übergangszeitraum nach Artikel 126, 132 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (Hamburgisches Brexit-Übergangsgesetz – HmbBrexitÜG)
neu: 170-11

Seite 348

Ausgabe Nr. 38 vom 25.10.2019, Seiten 343 – 346, Größe: 470 KB

Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Freien und Hansestadt Hamburg (IT-Justizgesetz – HmbITJG)
neu: 204-6

Seite 343

Ausgabe Nr. 37 vom 25.10.2019, Seiten 335 – 342, Größe: 486 KB

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 335

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 336

Verordnung zur Weiterübertragung von datenverarbeitungsbezogenen Verordnungsermächtigungen nach dem Hamburgischen Justizvollzugsdatenschutzgesetz, Hamburgischen Strafvollzugsgesetz, Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetz und Hamburgischen Untersuchungshaftvollzugsgesetz (Weiterübertragungsverordnung-Justizvollzugsdatenschutz)
neu: 204-3-1

Seite 337

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 338

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Bürgerschaftswahlordnung und der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
111-1-3, 210-4-2

Seite 339

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen über die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-15

Seite 342

Ausgabe Nr. 36 vom 11.10.2019, Seiten 333 – 334, Größe: 434 KB

Achtzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 333

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 334

Ausgabe Nr. 35 vom 08.10.2019, Seiten 325 – 332, Größe: 463 KB

Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 325

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Winterhude 73 – Flurstücke 1675 und 1676 –

Seite 326

Verordnung zum Erlass einer SGB IX-Schiedsstellenverordnung und zur Änderung der SGB VIII-Schiedsstellenverordnung und der Kinderbetreuungsgesetz-Schiedsstellenverordnung
neu: 860-9b-1, 860-8-1, 860-9-7

Seite 327

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
206-1

Seite 332

Ausgabe Nr. 34 vom 01.10.2019, Seiten 285 – 324, Größe: 778 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2019/2020/2021
neu: 2032-10f, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2032-1-5, 2032-1-6, 2030-1-80

Seite 285

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen über die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
neu: 96-15

Seite 319

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 322

Ausgabe Nr. 33 vom 27.09.2019, Seiten 283 – 284, Größe: 436 KB

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 283

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 284

Ausgabe Nr. 32 vom 20.09.2019, Seiten 281 – 282, Größe: 437 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 75

Seite 281

Ausgabe Nr. 31 vom 17.09.2019, Seiten 273 – 280, Größe: 468 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26

Seite 273

Feststellung und teilweise rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 4 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 276

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 278

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 279

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 280

Ausgabe Nr. 30 vom 13.09.2019, Seiten 263 – 272, Größe: 4 MB

Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik für Menschen mit Behinderungen (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – HmbBITVO)
860-16-3

Seite 263

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet mit den Stadtteilen Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und der Jarrestadt
neu: 29-1-5

Seite 266

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Holstenquartiers in Altona
2130-14

Seite 269

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Krebsregisterabrechnungsverordnung
2120-3-1

Seite 271

Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 272

Ausgabe Nr. 29 vom 10.09.2019, Seiten 259 – 262, Größe: 463 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 51

Seite 259

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 261

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 262

Ausgabe Nr. 28 vom 20.08.2019, Seiten 255 – 258, Größe: 444 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 66

Seite 255

Ausgabe Nr. 27 vom 13.08.2019, Seiten 245 – 254, Größe: 4,1 MB

Verordnung zur Errichtung eines Bereitschaftsdienstes beim Amtsgericht Hamburg und zur Einbeziehung der Richterinnen und Richter des Landgerichts in den Bereitschaftsdienst (Bereitschaftsdienstverordnung)
300-8

Seite 245

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Rahlstedt – Buchwaldstraße – Am Ohlendorffturm – Brockdorffstraße – Heidegängerweg – (Städtebauliche Erhaltungsverordnung „Rahlstedt I“)
2130-1-3

Seite 246

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Rahlstedt – Rahlstedter Straße – Brockdorffstraße – Radolfstieg – Rahlstedter Straße – Pfarrstraße – (Städtebauliche Erhaltungsverordnung „Rahlstedt II“)
2130-1-3

Seite 249

Verordnung über die Befragung von unmittelbar und mittelbar Betroffenen im Rahmen der Evaluation der Kontaktverbotsverordnung
neu: 29-1-4

Seite 251

Zehnte Verordnung zur Änderung der Hafenverkehrsordnung
9501-1-1

Seite 253

Ausgabe Nr. 26 vom 02.08.2019, Seiten 239 – 244, Größe: 516 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2019/2020
223-1-82

Seite 239

Hamburgische Verordnung über ergänzende Vorschriften zur Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen (Hamburgische Düngeverordnung)
neu: 7820-15-1

Seite 240

Ausgabe Nr. 25 vom 30.07.2019, Seiten 221 – 238, Größe: 570 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 61

Seite 221

Verordnung zum Neuerlass und zur Aufhebung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher sowie zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften der Polizei Hamburg
2030-1-29, neu: 2030-1-30, 2030-1-28

Seite 224

Ausgabe Nr. 24 vom 12.07.2019, Seiten 209 – 220, Größe: 1,7 MB

Verordnung über die Aufhebung und Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
753-1-20, 753-1-21, 753-1-25, 753-1-26, 753-1-27, 753-1-28, 753-1-29

Seite 209

Verordnung über das Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen
neu: 753-1-30

Seite 212

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 216

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2019/2020
221-6-16

Seite 217

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
202-1-20

Seite 219

Ausgabe Nr. 23 vom 09.07.2019, Seiten 205 – 208, Größe: 71 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2019
611-5

Seite 205

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 206

Einhundertsechsundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich Poppenbütteler Weg in Hummelsbüttel –

Seite 207

Einhunderteinundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich Poppenbütteler Weg in Hummelsbüttel –

Seite 208

Ausgabe Nr. 22 vom 28.06.2019, Seiten 201 – 204, Größe: 452 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 7

Seite 201

Hamburgisches Kohleausstiegsgesetz
754-1

Seite 204

Ausgabe Nr. 21 vom 18.06.2019, Seiten 191 – 200, Größe: 930 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 42

Seite 191

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Nord (Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Nord)
2130-1-3

Seite 193

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Grundbuchwesen
315-11

Seite 196

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung
2032-1-6

Seite 197

Verordnung über den Bebauungsplan Heimfeld 50

Seite 199

Ausgabe Nr. 20 vom 14.06.2019, Seiten 177 – 190, Größe: 3,3 MB

Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
206-1

Seite 177

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes
3120-3

Seite 182

Einhundertvierundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Julius-Vosseler-Straße in Lokstedt und Stellingen –

Seite 183

Einhundertneunundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Julius-Vosseler-Straße in Lokstedt

Seite 184

Einhundertfünfundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich Friedensallee in Ottensen –

Seite 184

Einhundertfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich Friedensallee in Ottensen –

Seite 185

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Ballindamm“
707-3-1

Seite 186

Hamburgische Verordnung über die Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierung (HmbPflAFinVO)
neu: 2124-2-1

Seite 189

Ausgabe Nr. 19 vom 07.06.2019, Seiten 169 – 176, Größe: 508 KB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes (HmbFAnGDVO)
793-1-1

Seite 169

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG)
neu: 2124-2

Seite 174

Ausgabe Nr. 18 vom 07.06.2019, Seiten 149 – 168, Größe: 963 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eidelstedt 74

Seite 149

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Bildung von Kammern für Handelssachen bei dem Landgericht Hamburg
300-14

Seite 152

Sechste Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 152

Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen
neu: 2120-8

Seite 153

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 des Pflegeberufegesetzes (Pflegeberufe-Schiedsstellenverordnung – PflBSchVO)
neu: 2124-25-1

Seite 155

Verordnung über den Bebauungsplan Alsterdorf 24

Seite 159

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 35

Seite 161

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 25

Seite 163

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 36

Seite 165

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu dem Gesetz über den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13

Seite 167

Ausgabe Nr. 17 vom 31.05.2019, Seiten 121 – 148, Größe: 991 KB

Verordnung über die Freiwilligen Feuerwehren
2191-1-1

Seite 121

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wohldorf/Ohlstedt
791-1-58

Seite 134

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Öjendorf-Billstedter Geest
791-1-7

Seite 136

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 138

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 140

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 141

Achte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 141

Hamburgisches Fischerei- und Angelgesetz (HmbFAnG)
793-1

Seite 142

Ausgabe Nr. 16 vom 17.05.2019, Seiten 115 – 120, Größe: 460 KB

Feststellung und teilweise rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 42 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 115

Verordnung über den Bebauungsplan Eißendorf 47

Seite 118

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 120

Bekanntmachung über die Aufhebung der Befristung der Experimentierklausel in § 10a Absatz 1 des Glücksspielstaatsvertrages
7137-3

Seite 120

Ausgabe Nr. 15 vom 07.05.2019, Seiten 111 - 114, Größe: 448 KB

Verordnung zum Erlass einer Festmacherverordnung und zur Änderung hafenverkehrs- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
neu: 9501-1-13, 9501-1-6, 9504-2-2

Seite 112

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26

Seite 114

Ausgabe Nr. 14 vom 03.05.2019, Seiten 105 - 110, Größe: 2,7 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Altona-Altstadt – Gebiet zwischen den Straßen Wohlers Allee, Stresemannstraße, Bernstorffstraße und Thadenstraße –
2130-1-3

Seite 105

Drittes Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes
9501-1

Seite 108

Fünfte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
130-1-4

Seite 109

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 110

Ausgabe Nr. 13 vom 26.04.2019, Seiten 99 - 104, Größe: 617 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Altona-Altstadt 40 – Änderung

Seite 99

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 40 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 101

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 6

Seite 103

Bekanntmachung über die Gegenstandslosigkeit des Staatsvertrages über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

Seite 104

Berichtigung
2251-1

Seite 104

Ausgabe Nr. 12 vom 16.04.2019, Seiten 93 - 98, Größe: 800 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 17

Seite 93

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Ottensen 27

Seite 95

Verordnung über das Naturschutzgebiet Duvenwischen
neu: 791-1-63, 791-1-52

Seite 96

Ausgabe Nr. 11 vom 09.04.2019, Seiten 87 - 92, Größe: 65 KB

Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1

Seite 87

Einhundertachtundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen südlich Pinneberger Straße in Schnelsen –

Seite 92

Ausgabe Nr. 10 vom 05.04.2019, Seiten 85 - 86, Größe: 436 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Eißendorf 47

Seite 85

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 86

Ausgabe Nr. 9 vom 29.03.2019, Seiten 79 - 84, Größe: 742 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2019 (Zulassungszahlenverordnung 2019 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2019-AdP)
221-14-1

Seite 79

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 74

Seite 80

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eidelstedt 53

Seite 82

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 84

Berichtigung
2136-1-2

Seite 84

Ausgabe Nr. 8 vom 22.03.2019, Seiten 73 - 78, Größe: 480 KB

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 73

Einhundertsiebenundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Biotopverbund –

Seite 74

Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg
411-2

Seite 75

Ausgabe Nr. 7 vom 19.03.2019, Seiten 61 - 72, Größe: 538 KB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 61

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 63

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für die Ämter ab dem zweiten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 1 in der Fachrichtung Justiz zur Verwendung im Laufbahnzweig Strafvollzugsdienst (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Strafvollzugsdienst – APO-StrafVD)
2030-1-45

Seite 64

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei
2030-1-28

Seite 69

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-80

Seite 70

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 72

Ausgabe Nr. 6 vom 05.03.2019, Seiten 51 - 60, Größe: 498 KB

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 51

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 40 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 53

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen
860-16

Seite 55

Einhundertzweiundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Mischnutzungen östlich des Eppendorfer Parks in Eppendorf –

Seite 56

Einhundertsechsundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Mischnutzungen östlich des Eppendorfer Parks in Eppendorf –

Seite 56

Einhundertdreiundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Gewerbe westlich der Krausestraße in Barmbek-Süd und Dulsberg –

Seite 57

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Langenhorn 80

Seite 58

Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 60

Ausgabe Nr. 5 vom 22.02.2019, Seiten 43 - 50, Größe: 545 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Ottensen 69 – Spritzenplatz

Seite 43

Verordnung über den Bebauungsplan Billwerder 29/Allermöhe 29/Neuallermöhe 1

Seite 44

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2019
221-6-16

Seite 49

Elfte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 50

Ausgabe Nr. 4 vom 15.02.2019, Seiten 27 - 42, Größe: 921 KB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes (Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung – WBDurchfVO)
neu: 2170-5-5

Seite 27

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über die Durchführung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners
806-23, 2010-3

Seite 42

Druckfehlerberichtigung

Seite 42

Ausgabe Nr. 3 vom 05.02.2019, Seiten 23 - 26, Größe: 921 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 23

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf – Bergedorfer Hafen/Serrahn –
2130-1-3

Seite 25

Ausgabe Nr. 2 vom 29.01.2019, Seiten 13 - 22, Größe: 634 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Barmbek-Nord
2130-1-3

Seite 13

Verordnung über den Bebauungsplan Hummelsbüttel 28

Seite 16

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 18

Verordnung zur Änderung der Bezirksversammlungswahlordnung
111-1-1

Seite 19

Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.2019, Seiten 1- 12, Größe: 544 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 43

Seite 1

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2019 und das Wintersemester 2019/2020
221-6-16

Seite 4

Gesetz zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen sowie zur Änderung weiterer gesundheitsrechtlicher Vorschriften
2127-1, 3120-8, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9, 3120-13, 2126-1, 2120-2, 204-1-12

Seite 5

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 71

Seite 10

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2018

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2018, Größe 638 KB

Ausgabe Nr. 49 vom 28.12.2018, Seiten 449 - 474, Größe: 4,1 MB

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 449

Verordnung zur Regelung des Näheren der Studienakkreditierung in der Freien und Hansestadt Hamburg (Studienakkreditierungsverordnung – StudakkVO)
neu: 221-19-1

Seite 450

Verordnung zum Neuerlass der Hamburgischen Mutterschutzverordnung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
2030-1-85, 2030-1-1, 2030-1-80, 2030-1-86, 2030-1-87

Seite 460

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 462

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Borgfelde – Oberes Borgfelde –
2130-1-3

Seite 464

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Luruper Chaussee, Luruper Hauptstraße und Kressenweg in Lurup sowie Albert-Einstein-Ring, Max-Born-Straße und Bertrand-Russel-Straße in Bahrenfeld“
2130-14

Seite 466

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Seniorenmitwirkungsverordnung und zur Änderung weiterer Verordnungen
860-15-1, 860-12, 2126-1-3

Seite 470

Fünfte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
2129-7-1

Seite 471

Zehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 474

Ausgabe Nr. 48 vom 21.12.2018, Seiten 411 - 448, Größe: 762 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die öffentliche Jugendhilfe
202-1-45

Seite 412

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-64, 202-1-67

Seite 412

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 414

Dritte Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 415

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
202-1-40, 202-1-38

Seite 416

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-85, 202-1-80

Seite 417

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 418

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-78, 202-1-87, 202-1-90, 9504-2-2

Seite 421

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 429

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2135-2-1

Seite 436

Elfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 443

Ausgabe Nr. 47 vom 18.12.2018, Seiten 409 - 410, Größe: 447 KB

Gesetz über das „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“
neu: 930-6

Seite 409

Achtes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 410

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kirchensteuergesetzes
611-1

Seite 410

Ausgabe Nr. 46 vom 18.12.2018, Seiten 377 - 408, Größe: 763 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
02-1-82

Seite 377

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
202-1-20

Seite 379

Ausgabe Nr. 45 vom 11.12.2018, Seiten 371 - 376, Größe: 472 KB

Viertes Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
2131-1

Seite 371

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 45

Seite 372

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Pauli 44

Seite 374

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 376

Ausgabe Nr. 44 vom 27.11.2018, Seiten 365 - 370, Größe: 527 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 110

Seite 365

Siebte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 368

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Uhlenhorst 17

Seite 369

Ausgabe Nr. 43 vom 20.11.2018, Seiten 359 - 364, Größe: 524 KB

Hamburgische Verordnung zur Bestimmung der Interessenvertretungen nach § 131 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Interessenvertretungsverordnung SGB IX)
neu: 860-9a-1

Seite 359

Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen nach dem Produktsicherheitsgesetz (ZÜSProdVO)
neu: 8053-8-1, 8053-7-2

Seite 360

Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 361

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Dammtorstraße“
707-3-1

Seite 362

Ausgabe Nr. 42 vom 02.11.2018, Seiten 355 - 358, Größe: 453 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 355

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 356

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 357

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 358

Ausgabe Nr. 41 vom 30.10.2018, Seiten 349 - 354, Größe: 479 KB

Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens
2133-1

Seite 349

Einhundertneunundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt –

Seite 352

Einhundertdreiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt –

Seite 352

Einhundertsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel –

Seite 353

Einhundertvierundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel –

Seite 353

Einhunderteinundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben-Fischbek –

Seite 354

Einhundertfünfundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben-Fischbek –

Seite 354

Ausgabe Nr. 40 vom 23.10.2018, Seiten 345 - 348, Größe: 233 KB

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 345

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Eilbek
neu: 29-1-3

Seite 346

Ausgabe Nr. 39 vom 12.10.2018, Seiten 335 - 344, Größe: 472 KB

Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten
860-9

Seite 335

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes
2170-5

Seite 336

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg
3032-3

Seite 342

Gesetz zur Änderung des BNI-Gesetzes
2126-18

Seite 343

Ausgabe Nr. 38 vom 09.10.2018, Seiten 329 - 334, Größe: 450 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 31

Seite 329

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 332

Ausgabe Nr. 37 vom 02.10.2018, Seiten 311 - 328, Größe: 505 KB

Verordnung über die Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen (Hamburgische Museumsstiftungsverordnung – HmbMuStVO)
224-3-1

Seite 311

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 86

Seite 322

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 130

Seite 325

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung des Rundfunkbeitrags
2251-1

Seite 328

Ausgabe Nr. 36 vom 21.09.2018, Seiten 305 - 310, Größe: 472 KB

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 305

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 81

Seite 306

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 308

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 309

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Nebentätigkeitsverordnung
2030-1-81

Seite 310

Ausgabe Nr. 35 vom 18.09.2018, Seiten 293 - 304, Größe: 1,8 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 93

Seite 293

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 296

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 297

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 9

Seite 298

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wandsbeker Geest
791-1-50

Seite 301

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Langenhorn, Fuhlsbüttel und Klein Borstel
791-1-40

Seite 303

Ausgabe Nr. 34 vom 11.09.2018, Seiten 285 - 292, Größe: 451 KB

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 285

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 115

Seite 286

Verordnung zum Neuerlass, zur Aufhebung und zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften für die Laufbahn der Fachrichtung Bildung
2030-1-40, 2030-1-36, 2030-1-41, 221-1-18

Seite 288

Vierte Verordnung zur Änderung der Umwandlungsverordnung
2130-5

Seite 292

Ausgabe Nr. 33 vom 07.09.2018, Seiten 265 - 284, Größe: 519 KB

Gesetz über das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
neu: 3120-16, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9

Seite 265

Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters (Hamburgisches Wärmekatastergesetz – HmbWktG)
neu: 204-5

Seite 279

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2018
611-5

Seite 280

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Schulgesetzes an die Verordnung (EU) 2016/679
223-1

Seite 280

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
2139-1, 7140-1, 2129-52, 236-1

Seite 282

Sechstes Gesetz zur Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes
2138-2

Seite 284

Ausgabe Nr. 32 vom 31.08.2018, Seiten 261- 264, Größe: 444 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 261

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Othmarschen 44

Seite 262

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 264

Ausgabe Nr. 31 vom 10.08.2018, Seiten 257 - 260, Größe: 441 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung der Auswirkungen der Mietpreisbremse auf das Verhalten der Mieterinnen und Mieter sowie Vermieterinnen und Vermieter in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietpreisbremse-Befragungsverordnung)
neu: 29-1-2

Seite 257

Ausgabe Nr. 30 vom 07.08.2018, Seiten 253 - 256, Größe: 106 KB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 253

Zweite Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 254

Ausgabe Nr. 29 vom 31.07.2018, Seiten 251 - 252, Größe: 41 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 8 des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes
2330-7-1

Seite 251

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 252

Ausgabe Nr. 28 vom 20.07.2018, Seiten 239 - 250, Größe: 172 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 239

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 1

Seite 244

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/2019
223-1-82

Seite 246

Bekanntmachung
3032-4

Seite 247

Ausgabe Nr. 27 vom 10.07.2018, Seiten 221 - 238, Größe: 389 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 221

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 224

Verordnung über die Einführung einer Mietpreisbegrenzung nach § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung)
400-7

Seite 225

Ausgabe Nr. 26 vom 06.07.2018, Seiten 217 - 220, Größe: 52 KB

Gesetz über die Schließung und Aufhebung des Friedhofs Altenwerder
2128-1

Seite 217

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes
224-3

Seite 218

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über den Datenschutz beim Norddeutschen Rundfunk (NDR-Datenschutz-Staatsvertrag)
2251-6,2251-2

Seite 219

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Siebten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Siebter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 7. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 219

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Bundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 220

Ausgabe Nr. 25 vom 03.07.2018, Seiten 215 - 216, Größe: 42 KB

Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)
400-6

Seite 215

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 216

Ausgabe Nr. 24 vom 26.06.2018, Seiten 211 - 214, Größe: 453 KB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 211

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2018/2019
221-6-16

Seite 212

Verordnung zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften in Laufbahnen der Fachrichtungen Allgemeine Dienste, Technische Dienste und Justiz
2030-1-6, 2030-1-16, 2030-1-75

Seite 213

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (AG SGB IX)
neu: 860-9a

Seite 214

Ausgabe Nr. 23 vom 15.06.2018, Seiten 209 - 210, Größe: 44 KB

Gesetz über die Kreditaufnahme und Auszahlungen an die HSH Finanzfonds AöR im Zusammenhang mit der Veräußerung der HSH Nordbank AG
neu: 63-4

Seite 209

Ausgabe Nr. 22 vom 12.06.2018, Seiten 201 - 208, Größe: 385 KB

Verordnung über die erneute Veränderungssperre Blankenese 42

Seite 201

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (HmbAGTPG)
neu: 2120-7

Seite 203

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zur Insolvenzordnung
311-13

Seite 205

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 207

Ausgabe Nr. 21 vom 01.06.2018, Seiten 197 - 200, Größe: 55 KB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 197

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 198

Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge
2030-1

Seite 199

Gesetz zur Umbenennung der Technischen Universität Hamburg-Harburg
221-1, 221-12

Seite 200

Zweites Gesetz zur Anpassung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-1, 63-3

Seite 200

Ausgabe Nr. 20 vom 29.05.2018, Seiten 185 - 196, Größe: 296 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Nord
neu: 29-1-8

Seite 185

Zweites Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
221-3

Seite 185

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11

Seite 190

Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung und der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-1, 221-6-3

Seite 192

Vierte Verordnung zur Weiterübertragung bundesgesetzlicher Verordnungsermächtigungen im Justizbereich
315-18-1, 300-12

Seite 194

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 195

Ausgabe Nr. 19 vom 24.05.2018, Seiten 145 - 184, Größe: 213 KB

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
neu: 204-4, 204-1, 221-1, 2010-2, 210-4, 221-1-2

Seite 145

Drittes Gesetz zur Änderung der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-7

Seite 156

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für den Hamburger Justizvollzug und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
neu: 204-3, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9, 451-2

Seite 158

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für den Hamburger Maßregelvollzug
3120-8

Seite 175

Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften zur Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung
2030-1, 2035-1, 2031-1, 221-14

Seite 179

Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrgesetz, Hamburgischen Rettungsdienstgesetz und im Hafensicherheitsgesetz
215-1, 2191-1, 2191-3, 9501-2

Seite 182

Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die Datenschutz-Grundverordnung
642-1, 707-1

Seite 184

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
2250-1

Seite 184

Ausgabe Nr. 18 vom 22.05.2018, Seiten 133 - 144, Größe: 85 KB

Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
neu: 2251-6, 2251-1, 2251-3, 2251-2, 2251-4

Seite 133

Ausgabe Nr. 17 vom 18.05.2018, Seiten 119 - 132, Größe: 99 KB

Siebentes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
111-1, 111-3, 2001-1

Seite 119

Ausgabe Nr. 16 vom 11.05.2018, Seiten 111 - 118, Größe: 76 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 111

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 65/Stellingen 68

Seite 112

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 66

Seite 114

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Nord 14

Seite 116

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Technischen Baubestimmungen nach Artikel 9 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
2131-1

Seite 118

Ausgabe Nr. 15 vom 04.05.2018, Seiten 103 - 110, Größe: 410 KB

Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
2126-1, 2127-1, 2120-3, 2120-1, 2170-5, 800-23, 2120-2, 860-9

Seite 103

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 43

Seite 107

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Ottensen 27

Seite 109

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Lurup 6

Seite 110

Ausgabe Nr. 14 vom 27.04.2018, Seiten 99 - 102, Größe: 460 KB

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 99

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 116

Seite 100

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 17

Seite 102

Ausgabe Nr. 13 vom 17.04.2018, Seiten 93 - 98, Größe: 1 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen und Harvestehude (Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen-Süd)
2130-1-3

Seite 93

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 95

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 90 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 96

Ausgabe Nr. 12 vom 13.04.2018, Seiten 85 - 92, Größe: 496 KB

Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft (Hamburgisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz – HmbAHaftVollzG)
neu: 3120-13

Seite 85

Zweites Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes
9501-1

Seite 89

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“
221-20

Seite 91

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 92

Ausgabe Nr. 11 vom 10.04.2018, Seiten 71 - 84, Größe: 543 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 6

Seite 71

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 88

Seite 74

Zehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 76

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 63

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 64

Seite 79

Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen (Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten)
8050-20-2

Seite 82

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 82

Druckfehlerberichtigung
2136-1-2

Seite 84

Ausgabe Nr. 10 vom 23.03.2018, Seiten 65 - 70, Größe: 2,8 MB

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 65

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Cranz – Estedeich –
2130-1-3

Seite 66

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2018 (Zulassungszahlenverordnung 2018 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2018- AdP)
221-14-1

Seite 68

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)
2131-5

Seite 68

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 69

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 69

Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach § 9 Absatz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes
2133-1-1

Seite 70

Ausgabe Nr. 9 vom 20.03.2018, Seiten 61 - 64, Größe: 458 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes
860-15

Seite 61

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des hamburgischen Beamtenrechts

Seite 62

Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
113-1

Seite 63

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 63

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 64

Ausgabe Nr. 8 vom 09.03.2018, Seiten 53 - 60, Größe: 2,1 MB

Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften im Umweltbereich
2129-9, 2129-20

Seite 53

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 55

Zweite Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Neustadt (Soziale Erhaltungsverordnung Nördliche Neustadt)
2130-1-3

Seite 56

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 58

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 53

Seite 58

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 60

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-14

Seite 60

Ausgabe Nr. 7 vom 02.03.2018, Seiten 51 - 52 Größe: 437 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 51

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 52

Ausgabe Nr. 6 vom 23.02.2018, Seiten 39 - 50, Größe: 558 KB

Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen und wohnungsloser, in Wohnunterkünften lebender Menschen, in der Freien und Hansestadt Hamburg (Obdach- und Wohnungslosenbefragungsgesetz)
neu: 29-3

Seite 39

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 41

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 42

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 42

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 43

Verordnung über ergänzende Qualitätsanforderungen nach § 6b Absatz 3 des Hamburgischen Krankenhausgesetzes (HmbQualiVO)
neu: 2126-1-3

Seite 44

Ausgabe Nr. 5 vom 09.02.2018, Seiten 31 - 38, Größe: 500 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 31

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2018/2019
221-6-16

Seite 33

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 15

Seite 34

Fünfte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 38

Elfte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung
202-1-34

Seite 38

Ausgabe Nr. 4 vom 06.02.2018, Seiten 17 - 30, Größe: 491 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-14

Seite 17

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
2131-1, 2131-1-9, 2130-1, 2130-1-4, 2135-1

Seite 19

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes
2120-1

Seite 28

Einhundertsiebenundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Mischnutzungen und Gewerbe an der Kieler Straße in Stellingen –

Seite 29

Einhundertachtundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Wald am Reinbeker Weg/Bergedorfer Gehölz –

Seite 30

Ausgabe Nr. 3 vom 19.01.2018, Seiten 15 - 16, Größe: 436 KB

Bekanntmachung über die Gegenstandslosigkeit des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages
7137-3

Seite 15

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)
221-19, 221-1, 221-177137-3

Seite 16

Verordnung zur Teilaufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungs- und Stadtumbaugebietes Altona-Altstadt S 5, Große Bergstraße/Nobistor
2130-13

Seite 16

Ausgabe Nr. 2 vom 09.01.2018, Seiten 7 - 14, Größe: 589 KB

Verordnung zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses im sozialpädagogischen Berufsfeld
223-1-49, 223-1-66, 223-1-15

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 02.01.2018, Seiten 1 - 6, Größe: 490 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli S 5, Wohlwillstraße
2130-13

Seite 1

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2018
221-6-16

Seite 2

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 93

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2017

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2017, Größe 574 KB

Ausgabe Nr. 42 vom 29.12.2017, Seiten 463 - 524, Größe: 4 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Barmbek-Süd 2

Seite 463

Verordnung über Maßnahmen zur Ausweitung der Reinigung von öffentlichen Wegen sowie Grün- und Erholungsanlagen
neu: 2138-1-6, 2136-1-2, 2136-1-3

Seite 465

Gesetz über das Sondervermögen „Altersversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg“
2030-2, 2034-5, 2030-3

Seite 523

Ausgabe Nr. 41 vom 22.12.2017, Seiten 433 - 462, Größe: 548 KB

Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-67

Seite 434

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 435

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
202-1-45, 202-1-84

Seite 436

Zweite Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 437

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-85, 202-1-80

Seite 438

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 440

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-87, 411-10, 202-1-90

Seite 443

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 446

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2135-2-1

Seite 449

Zehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 457

Ausgabe Nr. 40 vom 19.12.2017, Seiten 393 - 432, Größe: 644 KB

Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 393

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
202-1-20

Seite 395

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 430

Ausgabe Nr. 39 vom 15.12.2017, Seiten 373 - 392, Größe: 1513 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergedorf 112

Seite 373

Verordnung zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
neu: 753-1-45, neu: 753-1-46, neu: 753-1-47, neu: 753-1-5, 753-1-8, neu: 753-1-48, neu: 753-1-6, neu: 753-1-49, neu: 753-1-50, neu: 753-1-51

Seite 376

Drittes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1, 113-1, 2120-4

Seite 386

Verordnung zur Änderung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei sowie der Feuerwehr Hamburg
2030-1-28, 2030-1-29, 2030-1-32

Seite 390

Ausgabe Nr. 38 vom 08.12.2017, Seiten 365 - 372, Größe: 462 KB

Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
neu: 221-19, 221-1, 221-17

Seite 365

Zweites Gesetz zur Änderung des Finanzrahmengesetzes
63-3

Seite 372

Ausgabe Nr. 37 vom 05.12.2017, Seiten 357 - 364, Größe: 1,4 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hausbruch 40

Seite 357

Achte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 359

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes und des Stadtreinigungsgesetzes
2136-1, 2129-1, 2138-1

Seite 361

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (GebOProstSchG)
neu: 202-1-81

Seite 363

Ausgabe Nr. 36 vom 24.11.2017, Seiten 347 - 356, Größe: 468 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 347

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Geodateninfrastrukturgesetzes
2129-52

Seite 348

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Bildung einer Landeskonferenz Versorgung
2120-5

Seite 351

Verordnung über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66

Seite 352

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über einen gemeinsamen Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Norddeutschland (PDK-Nord)
860-4

Seite 355

Ausgabe Nr. 35 vom 14.11.2017, Seiten 341 - 346, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 40

Seite 341

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 343

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Mönckebergstraße“
707-3-1

Seite 344

Ausgabe Nr. 34 vom 03.11.2017, Seiten 339 - 340, Größe: 446 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 339

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 340

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 340

Ausgabe Nr. 33 vom 27.10.2017, Seiten 335 - 338, Größe: 447 KB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 335

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 336

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 336

Ausgabe Nr. 32 vom 24.10.2017, Seiten 329 - 334, Größe: 750 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 329

Verordnung über die Veränderungssperre Winterhude 73 – Flurstücke 1675 und 1676 –

Seite 330

Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 332

Ausgabe Nr. 31 vom 17.10.2017, Seiten 317 - 328, Größe: 1,8 MB

Verordnung über die erneute Veränderungssperre Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 317

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 319

Verordnung zum Neuerlass der Abfallbehälterbenutzungsverordnung sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften
2129-1-1, 2129-1-7, 2129-1-4, 2129-1-8, 2138-1-2, 2129-1-2, 2129-1-5, 2129-32-1, 2137-1-1, 2136-1-2, 2129-1-6, 2129-1-3

Seite 319

Ausgabe Nr. 30 vom 10.10.2017, Seiten 263 - 316, Größe: 1 MB

Zweite Verordnung zum Neuerlass, zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen für berufliche Bildungsgänge
neu: 223-1-34, 223-1-30, 223-1-54, 223-1-52, 223-1-37, 223-1-62, 223-1-63, 223-1-46, 223-1-48, 223-1-49, 223-1-40, 223-1-50, 223-1-65, 223-1-55, 223-1-32, 223-1-31, 223-1-101

Seite 263

Druckfehlerberichtigung

Seite 316

Ausgabe Nr. 29 vom 29.09.2017, Seiten 259 - 262, Größe: 462 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 259

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 260

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts
3121-2

Seite 261

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 262

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 262

Ausgabe Nr. 28 vom 22.09.2017, Seiten 253 - 258, Größe: 468 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 62

Seite 253

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 42

Seite 256

Ausgabe Nr. 27 vom 19.09.2017, Seiten 249 - 252, Größe: 504 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Alsterdorf 22/Winterhude 22

Seite 249

Ausgabe Nr. 26 vom 01.09.2017, Seiten 247 - 248, Größe: 443 KB

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 247

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 248

Ausgabe Nr. 25 vom 18.08.2017, Seiten 237 - 246, Größe: 1,4 MB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 237

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hamburger Elbe
neu: 791-1-112, 791-1-8, 791-1-118, 791-1-92, 791-1-91, 791-1-96, 791-1-90, 791-1-89, 791-1-95, 791-1-88

Seite 238

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Rapfenschutzgebiet Hamburger Stromelbe
neu: 791-1-25

Seite 242

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei
2030-1-28

Seite 245

Ausgabe Nr. 24 vom 08.08.2017, Seiten 229 - 236, Größe: 1,5 MB

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 229

Neunte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 231

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 87

Seite 231

Verordnung über das Naturschutzgebiet Neuländer Moorwiesen
neu: 791-1-122, 791-1-118

Seite 233

Ausgabe Nr. 23 vom 28.07.2017, Seiten 215 - 228, Größe: 528 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 215

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018
223-1-82

Seite 217

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 218

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 219

Verordnung über den Bebauungsplan Marmstorf 29

Seite 220

Zweites Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 222

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 222

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren
707-3

Seite 225

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-41

Seite 226

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 228

Verordnung über die Gewährung eines einmaligen Zusatzurlaubs für den Einsatz anlässlich des G20-Gipfels
neu: 2030-1-79

Seite 228

Ausgabe Nr. 22 vom 21.07.2017, Seiten 191 - 214, Größe: 944 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2017/2018 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
neu: 2032-10e, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2032-1-5, 2032-1-6, 2030-1-80

Seite 191

Gesetz zur Änderung der Besoldung von Grundschulleitungen
2032-1

Seite 214

Ausgabe Nr. 21 vom 14.07.2017, Seiten 175 - 190, Größe: 2,2 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2017/2018
221-6-16

Seite 175

Verordnung über die Veränderungssperre Alsterdorf 24

Seite 177

Verordnung über die Veränderungssperre Marienthal 35

Seite 179

Verordnung über die Veränderungssperre Farmsen-Berne 39

Seite 181

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 26

Seite 183

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 27

Seite 185

Verordnung über die Veränderungssperre Heimfeld 50

Seite 187

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2017
611-5

Seite 189

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 190

Ausgabe Nr. 20 vom 11.07.2017, Seiten 171 - 174, Größe: 485 KB

Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Wirtschaftsstraf- und -bußgeldsachen
300-9

Seite 171

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 67

Seite 172

Ausgabe Nr. 19 vom 30.06.2017, Seiten 157 - 170, Größe: 485 KB

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauvorhaben (Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III – ÖffbetVO)
neu: 2131-1-10

Seite 157

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 93

Seite 159

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 161

Gesetz zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 167

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-47, 2030-1-75

Seite 169

Ausgabe Nr. 18 vom 23.06.2017, Seiten 147 - 156, Größe: 504 KB

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 147

Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 148

Einhundertsechsundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 155

Einhundertzweiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 156

Ausgabe Nr. 17 vom 06.06.2017, Seiten 143 - 146, Größe 459 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 143

Einhundertfünfundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Einhunderteinundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Verordnung zur Aufhebung der Wohngelddatenabgleichsverordnung
402-27-1

Seite 146

Ausgabe Nr. 16 vom 30.05.2017, Seiten 141 - 142, Größe 427 KB

Verordnung über die Bildung von Kammern für Handelssachen bei dem Landgericht Hamburg
neu: 300-14

Seite 141

Fünfte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
21-6-3

Seite 142

Ausgabe Nr. 15 vom 19.05.2017, Seiten 135 - 140, Größe 2 MB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 135

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 136

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Billstedt-Zentrum
2130-13

Seite 136

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 139

Ausgabe Nr. 14 vom 09.05.2017, Seiten 121 - 134, Größe 2,1 MB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über einen gemeinsamen Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Norddeutschland (PDK-Nord)
neu: 860-4

Seite 121

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Osterbrook, Borstelmannsweg, Wendenstraße, Süderstraße im südlichen Hamm“
2130-14

Seite 124

Verordnung über die Hebammen-Berufsordnung und zur Änderung der Hamburgischen Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
2124-1-1, 2126-1-2

Seite 126

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2032-1-5, 2032-2-3

Seite 131

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2017
2030-1-11, 2030-1-16, 224-1-1, 224-1-2, 224-1-3, 224-1-4

Seite 133

Verordnung über die Veränderungssperre Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26

Seite 134

Ausgabe Nr. 13 vom 28.04.2017, Seiten 115 - 120, Größe 472 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 60

Seite 115

Hamburgische Verordnung über die Gewährung und Rückzahlung eines Vorschusses bei Pflegezeit und Familienpflegezeit (Hamburgische Pflegezeitvorschussverordnung – HmbPfZVO)
neu: 2032-1-7

Seite 117

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 29
8053-1

Seite 119

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

Seite 120

Ausgabe Nr. 12 vom 21.04.2017, Seiten 109 - 114, Größe 759 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Sechsten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 6. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 109

Verordnung über die Veränderungssperre Eißendorf 47

Seite 110

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 112

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 90

Seite 113

Ausgabe Nr. 11 vom 07.04.2017, Seiten 87 - 108, Größe 624 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 71

Seite 87

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Einbehalt und zur Abführung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer
611-1-4

Seite 90

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 90

Gesetz zur Anpassung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-1, 2001-1, 202-1, 63-3, 9504-2

Seite 92

Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für die hamburgischen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
2030-1, 2032-1, 3010-1

Seite 96

Sechstes Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
2191-1

Seite 99

Elftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 221-1, 2031-1, 2032-1, 2030-4, 2032-2, 2032-2-1

Seite 99

Druckfehlerberichtigung

Seite 108

Ausgabe Nr. 10 vom 31.03.2017, Seiten 77 - 86, Größe 544 KB

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Neuland 23

Seite 78

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 81

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 82

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung und der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-1, 221-6-3

Seite 82

Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg (Lehrverpflichtungsverordnung – Akademie der Polizei Hamburg – LVVO-AdP)
221-14-3

Seite 83

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 86

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 86

Ausgabe Nr. 09 vom 24.03.2017, Seiten 71 - 76, Größe 784 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 108/Horn 48

Seite 71

Neunte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 75

Ausgabe Nr. 08 vom 17.03.2017, Seiten 61 - 70, Größe 118 KB

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 61

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2017
221-6-16

Seite 62

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2017 (Zulassungszahlenverordnung 2017 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2017- AdP)
221-14-1

Seite 63

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege“
791-5

Seite 64

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR
2170-6

Seite 64

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes
2170-2

Seite 65

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe –
860-8

Seite 66

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
202-1-39, 202-1-38, 202-1-40

Seite 68

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 69

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 70

Ausgabe Nr. 07 vom 03.03.2017, Seiten 51 - 60, Größe 4,2 MB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 51

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 69 – Spritzenplatz –

Seite 52

Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 54

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Umfeld des künftigen Fernbahnhofs Hamburg-Altona
2130-14

Seite 56

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker
2125-4-1

Seite 58

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 43

Seite 59

Ausgabe Nr. 06 vom 24.02.2017, Seiten 43 - 50, Größe 70 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer
791-3

Seite 43

Gesetz zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften
2120-5, 2120-4, 2120-1, 2126-1, 2127-1, 2120-2, 2125-4

Seite 46

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung und der Hamburgischen Mutterschutzverordnung
2032-1-6, 2030-1-85

Seite 48

Neunte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 49

Ausgabe Nr. 05 vom 10.02.2017, Seiten 35 - 42, Größe 717 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lokstedt 17

Seite 35

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 38

Vierte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
2129-7-1

Seite 39

Ausgabe Nr. 04 vom 03.02.2017, Seiten 21 - 34, Größe 367 KB

Einhundertdreiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 21

Einhundertvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 22

Einhundertvierundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 23

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 46

Seite 24

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Blankenese – Dockenhuden –
130-1-3

Seite 26

Hamburgische Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und deren Förderung sowie über die Förderung von Modellprojekten ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Hamburgische Pflege-Engagement Verordnung – HmbPEVO)
860-13

Seite 28

Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP-ReformVO)
7847-28-1

Seite 33

Ausgabe Nr. 03 vom 24.01.2017, Seiten 17 - 20, Größe 1,5 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Heidberg –
2130-1-3

Seite 17

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 20

Druckfehlerberichtigung
2136-1-5

Seite 20

Ausgabe Nr. 02 vom 17.01.2017, Seiten 5 - 16, Größe 1,8 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 62

Seite 5

Verordnung über das Naturschutzgebiet Allermöher Wiesen
neu: 791-1-111

Seite 7

Verordnung zur Änderung der Einheitssätze-Verordnung
2136-1-5

Seite 10

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marienthal 34

Seite 11

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Farmsen-Berne 38

Seite 13

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Süd 36

Seite 15

Ausgabe Nr. 01 vom 03.01.2017, Seiten 01 - 04, Größe 52 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 5, Südliches Reiherstiegviertel
2130-13

Seite 1

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 6, Zentrum, Berta-Kröger-Platz
2130-13

Seite 2

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 2

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 4

Ausgabe Nr. 14 vom 19.05.2017, Seiten 135 - 140, Größe 2 MB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 135

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 136

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Billstedt-Zentrum
2130-13

Seite 136

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 139

Ausgabe Nr. 16 vom 30.05.2017, Seiten 141 - 142, Größe 427 KB

Verordnung über die Bildung von Kammern für Handelssachen bei dem Landgericht Hamburg
neu: 300-14

Seite 141

Fünfte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 142

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2016

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2016, Größe 82 KB

Ausgabe Nr. 56 vom 30.12.2016, Seiten 569 - 574, Größe 452 KB

Gesetz über das „Sondervermögen Bodenordnung“
neu: 2130-6

Seite 569

Gesetz zur weiteren Stärkung der Unabhängigkeit der oder des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
204-1, 2030-1, 2032-1, 2031-1, 2035-1, 63-1

Seite 570

Siebentes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 573

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 65

Seite 574

Ausgabe Nr. 55 vom 27.12.2016, Seiten 561 - 568, Größe 92 KB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 561

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 562

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 563

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 564

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 127 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 564

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren
neu: 3120-15-1

Seite 567

Ausgabe Nr. 54 vom 23.12.2016, Seiten 519 - 560, Größe 188 KB

Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 519

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Kulturbehörde
202-1-42, 202-1-6

Seite 521

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 522

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-85, 202-1-80

Seite 523

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-55, 202-1-57

Seite 535

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-76. 202-1-77, 202-1-78, 202-1-90, 9504-2-2

Seite 539

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-72, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 544

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-4, 2138-1-2, 2135-2-1

Seite 549

Vierte Verordnung zur Änderung der Vollstreckungskostenordnung
2011-2-1

Seite 555

Achte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 556

Ausgabe Nr. 53 vom 20.12.2016, Seiten 505 - 518, Größe 3,5 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 10

Seite 505

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 10

Seite 508

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 26

Seite 510

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 5

Seite 512

Zweites Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
2190-4, 2012-1

Seite 514

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 79

Seite 515

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 517

Berichtigung

Seite 518

Ausgabe Nr. 52 vom 16.12.2016, Seiten 501 - 504, Größe 448 KB

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG)
neu: 3120-15

Seite 501

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 69

Seite 503

Ausgabe Nr. 51 vom 13.12.2016, Seiten 497 - 500, Größe 56 KB

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 26

Seite 497

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 499

Ausgabe Nr. 50 vom 09.12.2016, Seiten 491 - 496, Größe 56 KB

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 491

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harburg 70

Seite 492

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 495

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 496

Ausgabe Nr. 49 vom 02.12.2016, Seiten 487 - 490, Größe 54 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Süd 37

Seite 487

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2030-1-90

Seite 489

Ausgabe Nr. 48 vom 29.11.2016, Seiten 481 - 486, Größe 448 KB

Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Heilverfahrens nach Dienstunfällen (Hamburgische Heilverfahrensverordnung–HmbHeilvfVO)
neu: 2030-4-1

Seite 481

Hamburgische Verordnung zur Bestimmung von Krankheiten in der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge
neu: 2030-4-2

Seite 485

Hamburgische Verordnung über die Gewährung einer einmaligen Unfallentschädigung nach Dienstunfällen
neu: 2030-4-3

Seite 485

Ausgabe Nr. 47 vom 25.11.2016, Seiten 477 - 480, Größe 445 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg Mietenspiegelbefragungsverordnung)
29-1-6

Seite 477

Zweite Verordnung über die Befragung von Auszubildenden in der Freien und Hansestadt Hamburg
29-1-1

Seite 480

Ausgabe Nr. 46 vom 22.11.2016, Seiten 471 - 476, Größe 58 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2016
611-5

Seite 471

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Berufsakademiegesetzes und zur Umsetzung bundesrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet der Hochschulstatistik
221-17, 221-1

Seite 472

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes und der Einheitssätze-Verordnung
2136-1, 2136-1-5

Seite 473

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 474

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Hamburger Friedhöfe – Anstalt öffentlichen Rechts –
2128-2

Seite 475

Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2016, Seiten 469 - 470, Größe 454 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 469

Ausgabe Nr. 44 vom 08.11.2016, Seiten 463 - 468, Größe 149 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 41

Seite 463

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Bahrenfeld (Soziale Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd)
2130-1-3

Seite 465

Ausgabe Nr. 43 vom 28.10.2016, Seiten 459 - 462, Größe 457 KB

Einhundertzweiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 459

Gesetz zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen sowie zur Flexibilisierung der Sachmittelverwendung
1101-2

Seite 460

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch
400-1

Seite 460

Gesetz zur Änderung des Lebensraum Elbe-Stiftungsgesetzes und des Gesetzes über Zuführungen an die Stiftung Lebensraum Elbe
791-6, 791-7

Seite 461

Ausgabe Nr. 42 vom 18.10.2016, Seiten 455 - 458, Größe 874 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 12. Mai 2016 zu der Rechtsverordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 61

Seite 455

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 31

Seite 456

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 458

Druckfehlerberichtigung

Seite 458

Ausgabe Nr. 41 vom 04.10.2016, Seiten 453 - 454, Größe 436 KB

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2016 – Akademie der Polizei Hamburg
221-14-1

Seite 453

Ausgabe Nr. 40 vom 30.09.2016, Seiten 447 - 452, Größe 497 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 42

Seite 447

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Georg 45

Seite 449

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 452

Ausgabe Nr. 39 vom 27.09.2016, Seiten 445 - 446, Größe 447 KB

Verordnung zu Verfahren über die Erteilung von Erlaubnissen zum Weiterbetrieb von Bestandsunternehmen nach dem Hamburgischen Spielhallengesetz (Spielhallen-Weiterbetriebserlaubnisverordnung – SpielhWeiterbetrErlVO)
neu: 7103-1-2

Seite 445

Ausgabe Nr. 38 vom 23.09.2016, Seiten 433 - 444, Größe: 472 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Achtzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 433

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes
7824-3

Seite 434

Gesetz zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
2131-5

Seite 434

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-6

Seite 440

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 441

Ausgabe Nr. 37 vom 20.09.2016, Seiten 429 - 432, Größe: 446 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einrichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer
2190-5

Seite 429

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 107

Seite 430

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 432

Vierte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 432

Ausgabe Nr. 36 vom 16.09.2016, Seiten 381 - 428, Größe: 1,8 MB

Dritte Verordnung zur Änderung von Verordnungen über Naturschutzgebiete
791-1-10, 791-1-11, 791-1-12, 791-1-92, 791-1-86, 791-1-91, 791-1-90, 791-1-87, 791-1-13, 791-1-28, 791-1-29, 791-1-30, 791-1-44, 791-1-45, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-66, 791-1-67, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-70, 791-1-71, 791-1-72, 791-1-73, 791-1-74, 791-1-105, 791-1-106, 791-1-107, 791-1-108, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-121, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-129, 791-1-130

Seite 381

Ausgabe Nr. 35 vom 16.08.2016, Seiten 367 - 380, Größe 2,7 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Uhlenhorst/Hohenfelde – Birkenau –
2130-1-3

Seite 367

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Billstedt Bereich „Billstedter Hauptstraße“ (Städtebauliche Erhaltungsverordnung Billstedter Hauptstraße)
2130-1-3

Seite 370

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Billstedt Bereich „Spökelbargring“ (Städtebauliche Erhaltungsverordnung Spökelbargring)
2130-1-3

Seite 372

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Passagenviertel II“
707-3-1

Seite 374

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Sand/Hölertwiete“
707-3-1

Seite 377

Ausgabe Nr. 34 vom 02.08.2016, Seiten 361 - 366, Größe 2,3 MB

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 361

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen und Harvestehude
neu: 29-1-7

Seite 362

Siebte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 365

Ausgabe Nr. 33 vom 29.07.2016, Seiten 325 - 360, Größe 667 KB

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Technische Dienste
2030-1-10, 2030-1-16

Seite 325

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen sowie die Ausbildung und Prüfung in der Fachrichtung Feuerwehr
2030-1-32

Seite 357

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 82

Seite 359

Ausgabe Nr. 32 vom 26.07.2016, Seiten 313 - 324, Größe 1,5 MB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Öjendorf-Billstedter Geest
791-1-7

Seite 313

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 315

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 317

Siebzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 319

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung und den Betrieb des Rechen- und Dienstleistungszentrums Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer
neu: 2190-5

Seite 320

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Spielhallengesetzes
7103-1

Seite 323

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 324

Ausgabe Nr. 31 vom 22.07.2016, Seiten 305 - 312, Größe 463 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 45

Seite 305

Verordnung über den Bebauungsplan Rotherbaum 36

Seite 308

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 310

Ausgabe Nr. 30 vom 19.07.2016, Seiten 295 - 304, Größe 533 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017
223-1-82

Seite 295

Verordnung zur Erhebung von Beiträgen für die Tierseuchenkasse der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Weiterübertragung einer Ermächtigung (TSK-BeitragsV)
7831-1-1, neu: 7831-1-2

Seite 297

Hamburgische Verordnung über die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote und deren Förderung sowie über die Förderung von Modellprojekten ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Hamburgische Pflege-Engagement Verordnung – HmbPEVO)
860-13

Seite 299

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 304

Ausgabe Nr. 29 vom 12.07.2016, Seiten 285 - 294, Größe 750 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 285

Verordnung zur Übertragung der Aufgabe Bau, Unterhaltung und Betrieb öffentlicher Toiletten auf die Stadtreinigung Hamburg
neu: 2138-1-5

Seite 286

Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Fluglärmschutz (Fluglärmschutzbeauftragtengesetz – FLSBG)
neu: 2129-5

Seite 290

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 291

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 292

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 294

Ausgabe Nr. 28 vom 08.07.2016, Seiten 271 - 284, Größe 557 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 281

Zweite Verordnung zur Änderung der Kapazitätsermittlungsverordnung 2015/2016
221-3-2

Seite 283

Ausgabe Nr. 27 vom 05.07.2016, Seiten 261 - 270, Größe 1,3 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 43

Seite 261

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 129

Seite 264

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Sachsentor – vom Mohnhof bis zum Serrahn II“
707-3-1

Seite 266

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags (NDR-Digitalradio-Änderungs-StV)
2251-5

Seite 269

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
3100-8

Seite 270

Ausgabe Nr. 26 vom 30.06.2016, Seiten 259 - 260, Größe 435 KB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für berufsbildende Schulen – Allgemeiner Teil –
223-1-30

Seite 259

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 260

Ausgabe Nr. 25 vom 28.06.2016, Seiten 245 - 258, Größe 482 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 90

Seite 245

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags
2251-5

Seite 246

Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 248

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 258

Ausgabe Nr. 24 vom 24.06.2016, Seiten 235 - 244, Größe 543 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten
202-1-16

Seite 235

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 236

Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Waffenrechts (GebOWaffR)
neu: 202-1-74

Seite 238

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 242

Ausgabe Nr. 23 vom 17.06.2016, Seiten 227 - 234, Größe 444 KB

Einhundertsiebenunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 227

Einhundertfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 228

Einhundertachtunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 228

Einhunderteinundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 229

Einhundertneununddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 229

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 79
791-1-35

Seite 230

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Eppendorf I –
2130-1-3

Seite 233

Ausgabe Nr. 22 vom 10.06.2016, Seiten 223 - 226, Größe 444 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 223

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen
800-1-1

Seite 224

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
neu: 202-1-40, 202-1-39

Seite 225

Ausgabe Nr. 21 vom 31.05.2016, Seiten 209 - 222, Größe 478 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 92

Seite 209

Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 212

Gesetz über den Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 212

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
3100-8

Seite 220

Ausgabe Nr. 20 vom 27.05.2016, Seiten 203 - 208, Größe 4,5 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Lurup 6

Seite 203

Gesetz zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen
221-22, 221-3, 221-3-2, 221-1-3, 221-3-1, 221-23

Seite 205

Ausgabe Nr. 19 vom 17.05.2016, Seiten 199 - 202, Größe 1,4 MB

Gesetz zur Änderung des Verfahrens zur Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern zum Hochschulstudium
221-3, 221-6-1

Seite 199

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 200

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 27

Seite 201

Ausgabe Nr. 18 vom 10.05.2016, Seiten 191 - 198, Größe 1,3 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eilbek 15

Seite 191

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 17

Seite 192

Verordnung über Hafenplanungsverordnungen in Altenwerder West
neu: 9504-1-4, 9504-1

Seite 195

Ausgabe Nr. 17 vom 03.05.2016, Seiten 187 - 190, Größe 447 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 187

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 80

Seite 188

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 190

Ausgabe Nr. 16 vom 26.04.2016, Seiten 179 - 186, Größe 1,3 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen
223-6-1

Seite 179

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eppendorf 24

Seite 180

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 182

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 184

Druckfehlerberichtigung
202-1-38

Seite 186

Ausgabe Nr. 15 vom 19.04.2016, Seiten 171 - 178, Größe 974 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 171

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lohbrügge 17

Seite 173

Verordnung für den Bereich der praktischen Tätigkeit von Architektinnen und Architekten unter Aufsicht
neu: 2139-1-1, neu: 2139-1-2

Seite 176

Verordnung zur Aufhebung der Finanzanlagenerlaubnis-Betrauungs-Verordnung
7100-2

Seite 177

Ausgabe Nr. 14 vom 15.04.2016, Seiten 161 - 170, Größe 472 KB

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Allgemeine Dienste
2030-1-2, 2030-1-3, 2030-1-4, 2030-1-6

Seite 161

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 40

Seite 166

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 50

Seite 168

Ausgabe Nr. 13 vom 08.04.2016, Seiten 149 - 160, Größe 2,9 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilstorf 40

Seite 149

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 2

Seite 151

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 1

Seite 154

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 40

Seite 156

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Wandsbek und Marienthal – Wandsbeker Marktstraße – Rüterstraße – Von-Bargen-Straße – Efftingestraße – Neumann-Reichardt-Straße – Bahngärten – Schloßstraße – Robert-Schuman-Brücke – Am Alten Posthaus – (Städtebauliche Erhaltungsverordnung „Wandsbek I“)
2130-1-3

Seite 158

Ausgabe Nr. 12 vom 29.03.2016, Seiten 105 - 148, Größe 954 KB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes (Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung – WBDurchfVO)
neu: 2170-5-5

Seite 105

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
202-1-39, 202-1-38, 202-1-44

Seite 144

Ausgabe Nr. 11 vom 22.03.2016, Seiten 97 - 104, Größe 1,6 MB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission
642-1

Seite 97

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 98

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Ottensen (Soziale Erhaltungsverordnung Ottensen)
2130-1-3

Seite 98

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erholungsurlaubsverordnung und zur Änderung der Arbeitszeitverordnung
2030-1-80, 2030-1-87

Seite 101

Elfte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 103

Ausgabe Nr. 10 vom 15.03.2016, Seiten 87 - 96, Größe 477 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2016 (Zulassungszahlenverordnung 2016 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2016-AdP)
221-14-1

Seite 87

Bekanntmachung
3032-4

Seite 88

Ausgabe Nr. 09 vom 08.03.2016, Seiten 79 - 86, Größe 463 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 3

Seite 79

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 89

Seite 81

Verordnung zur Beteiligung des Hamburgischen Krebsregisters an der Mammographie-Screening-Evaluation und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
neu: 2120-3-2, neu: 404-24-1, 204-1-12, 860-5a, 860-11

Seite 83

Achte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 86

Ausgabe Nr. 08 vom 01.03.2016, Seiten 67 - 78, Größe 3,6 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Alsterdorf 7

Seite 67

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Alsterdorf 8

Seite 70

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 18

Seite 72

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 21

Seite 74

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 30

Seite 76

Berichtigung
202-1-10

Seite 78

Ausgabe Nr. 07 vom 26.02.2016, Seiten 63 - 66, Größe 445 KB

Gesetz über die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns im Baugenehmigungsverfahren in Bezug auf Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende
2131-1

Seite 63

Einhundertneunundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 64

Einhundertsechsunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 87

Seite 65

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-40

Seite 66

Ausgabe Nr. 06 vom 23.02.2016, Seiten 59 - 62, Größe 442 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lurup 65

Seite 59

Ausgabe Nr. 05 vom 16.02.2016, Seiten 55 - 58, Größe 1,2 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 55

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Tibarg II“
707-3-1

Seite 56

Ausgabe Nr. 04 vom 12.02.2016, Seiten 47 - 54, Größe 1 MB

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 47

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes
2129-42

Seite 48

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 18

Seite 48

Verordnung über die Veränderungssperre Lohbrügge 17 – Gebiet südlich der Straße Reinbeker Redder, westlich Mendelstraße und Weberade sowie nördlich der Lohbrügger Landstraße und Bergedorfer Straße –

Seite 50

Verordnung über die Veränderungssperre Kirchwerder 33 und Kirchwerder 34 – Kirchenheerweg 55 bis 77 –

Seite 52

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 25

Seite 54

Ausgabe Nr. 03 vom 26.01.2016, Seiten 39 - 46, Größe 464 KB

Verordnung zum Erlass der Hamburgischen EU-Laufbahnbefähigungsanerkennungsverordnung und zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen der hamburgischen Beamtinnen und Beamten
neu: 2030-1-60, 2030-1-1

Seite 39

Ausgabe Nr. 02 vom 12.01.2016, Seiten 21 - 38, Größe 1,1 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 21

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 14

Seite 36

Druckfehlerberichtigung
2030-1-86

Seite 38

Ausgabe Nr. 01 vom 05.01.2016, Seiten 1 - 20, Größe 647 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Georg S 2 (Böckmannstraße)
2130-13

Seite 2

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Harburg S 6, Phoenix-Viertel
2130-13

Seite 2

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 3

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16

Seite 4

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Farmsen und der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wandsbeker Geest
791-1-53, 791-1-50

Seite 7

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte
791-1-116

Seite 9

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Neuland
791-1-118

Seite 11

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 13

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 15

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 18

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 18

Einhundertachtundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 19

Einhundertfünfunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 20

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2015

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2015, Größe 578 KB

Ausgabe Nr. 53 vom 29.12.2015, Seiten 375 - 412, Größe 572 KB

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-64, 204-1-5, 202-1-67, 202-1-65

Seite 375

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Kulturbehörde
202-1-42, 202-1-6

Seite 377

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 378

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-85, 202-1-80

Seite 379

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-57, 202-1-59, 202-1-55

Seite 386

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-90, 202-1-87, 9504-2-2

Seite 390

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-19, 202-1-66, 202-1-72, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 393

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-4

Seite 396

Siebte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 403

Verordnung über die Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in Hamburg
2032-1-3

Seite 408

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 410

Verordnung über den Bebauungsplan Ochsenwerder 13

Seite 411

Ausgabe Nr. 52 vom 22.12.2015, Seiten 353 - 374, Größe 555 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 354

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 11

Seite 355

Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (AGTierGesG)
7831-1

Seite 357

Gesetz zur Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes, der Hamburgischen Mindestlohnverordnung und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
802-1, 802-1-1, 703-2

Seite 361

Hamburgisches Gesetz über die Fortentwicklung des Anerkennungsverfahrens für ausländische Berufsqualifikationen
806-23, 2010-3, 223-6, 2120-2, 2139-1, 300-2, 7140-1, 800-22, 221-2, 2030-1

Seite 362

Gesetz zur Änderung des Finanzrahmengesetzes
63-3

Seite 370

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
2030-1-86

Seite 370

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 372

Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 67

Seite 373

Ausgabe Nr. 51 vom 18.12.2015, Seiten 329 - 352, Größe 1,6 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Waitzstraße/Beselerplatz“
707-3-1

Seite 329

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Harburg 52

Seite 333

Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 334

Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1

Seite 342

Gesetz zur Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ und zur Anpassung eines Staatsvertrages
neu: 7621-3, 7621-2

Seite 344

Zweites Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
8053-1

Seite 350

Achte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 352

Ausgabe Nr. 50 vom 04.12.2015, Seiten 323 - 328, Größe 806 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 65

Seite 323

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 324

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 324

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 77

Seite 326

Ausgabe Nr. 49 vom 01.12.2015, Seiten 319 - 322, Größe 53 KB

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissenim Bezirk Bergedorf

Seite 319

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2015
611-5

Seite 320

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011
29-37

Seite 320

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 89

Seite 321

Ausgabe Nr. 47 vom 13.11.2015, Seiten 305 - 312, Größe 411 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 73

Seite 305

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 82

Seite 309

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
3032-4

Seite 311

Ausgabe Nr. 48 vom 27.11.2015, Seiten 313 - 318, Größe 450 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 313

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung richterlicher Aufgaben auf den Rechtspfleger
302-1-3

Seite 314

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen der Fachrichtung Steuerverwaltung
2030-1-20

Seite 315

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 316

Verordnung über den Bebauungsplan Sinstorf 22

Seite 317

Ausgabe Nr. 46 vom 10.11.2015, Seiten 291 - 304, Größe 472 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Braamkamp – Baumkamp – Himmelstraße –
2130-1-3

Seite 291

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker (APO-LMChem)
2125-4-1

Seite 294

Ausgabe Nr. 45 vom 23.10.2015, Seiten 287 - 290, Größe 325 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Sierichstraße – Dorotheenstraße – Maria-Louisen-Straße –
2130-1-3

Seite 287

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 36

Seite 290

Ausgabe Nr. 44 vom 20.10.2015, Seiten 283 - 286, Größe 440 KB

Einhundertfünfundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 284

Einhundertzweiunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 284

Einhundertsechsundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 285

Einhundertdreiundreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 285

Einhundertsiebenundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 286

Einhundertvierunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 286

Ausgabe Nr. 43 vom 16.10.2015, Seiten 277 - 282, Größe 459 KB

Gesetz über den Beitritt der Freien und Hansestadt Hamburg zum Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
neu: 3032-4

Seite 277

Gesetz zum Schutze der Berufsbezeichnung „staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin“ oder „staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker“ (Lebensmittelchemiker-Gesetz)
2125-4

Seite 280

Elftes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
100-2

Seite 282

Ausgabe Nr. 42 vom 13.10.2015, Seiten 259 - 276, Größe 1,4 MB

Zweite Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung
9231-1

Seite 259

Verordnung über regelmäßige Datenübermittlungen und automatisierte Abrufe aus dem Melderegister (Meldedatenübermittlungsverordnung – MDÜV)
210-4-2

Seite 260

Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten
202-1-16

Seite 273

Dritte Verordnung zur Änderung der Schul-Datenschutzverordnung
223-1-10

Seite 275

Sechste Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 275

Ausgabe Nr. 41 vom 09.10.2015, Seiten 247 - 258, Größe 267 KB

Verordnung über die Gebietsänderung und Verlängerung der Veränderungssperre Billstedt 108/Horn 48

Seite 247

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2015
111-1-1, 111-1-3, 120-2-2, 2030-1-11, 2030-1-16, 2032-1-1, 2032-1-3, 204-1-7, 2129-4-1, 2136-1-2, 221-1-1, 221-3-1, 224-9-1, 224-9-2, 29-1-2, 29-1-3, 29-1-4, 29-1-5, 29-1-11, 300-10, 300-12, 300-13, 3011-1-3,3030-1, 3032-6, 3100-7, 311-15, 3120-3-1, 3120-9-1, 315-11, 315-18-1, 32-2, 400-4, 4100-1, 451-1-1, 454-1, 753-1-7, 753-1-9, 753-1-13, 753-1-14, 753-1-25, 753-1-26, 753-1-28, 753-1-29, 791-1-7, 791-1-8, 791-1-12, 791-1-20, 791-1-21, 791-1-22, 791-1-23, 791-1-24, 791-1-35, 791-1-40, 791-1-50, 791-1-52, 791-1-53, 791-1-57, 791-1-58, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-73, 791-1-80, 791-1-81, 791-1-84, 791-1-85, 791-1-86, 791-1-87, 791-1-88, 791-1-89, 791-1-90, 791-1-91, 791-1-92, 791-1-93, 791-1-94, 791-1-95, 791-1-96, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-115, 791-1-116, 791-1-117, 791-1-118, 791-1-119, 791-1-120, 791-1-121, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-130, 791-1-67, 791-1-105, 791-2

Seite 250

Ausgabe Nr. 40 vom 02.10.2015, Seiten 245 - 246, Größe 434 KB

Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen
2012-1

Seite 245

Ausgabe Nr. 39 vom 29.09.2015, Seiten 223 - 244, Größe 845 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2015/2016 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
neu: 2032-10d, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2032-1-5, 2032-1-6, 2030-2, 2030-1

Seite 223

Ausgabe Nr. 38 vom 25.09.2015, Seiten 215 - 222, Größe 603 KB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Neuer Wall III“
707-3-1

Seite 215

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Auslegung des Artikels 26 Absatz 5 Satz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 219

Verordnung über die Veränderungssperre Harburg 52 – Änderung – Moorstraße 5 –

Seite 220

Ausgabe Nr. 37 vom 18.09.2015, Seiten 211 - 214, Größe 1,2 MB

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 211

Verordnung über die Gestaltung von Dächern, Dachausbauten, Aufstockungen und Fassaden in Lohbrügge-Nord
2132-13

Seite 212

Ausgabe Nr. 36 vom 01.09.2015, Seiten 207 - 210, Größe 58 KB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg, der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen, der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für chemisch-technische Assistenz und der Ausbildungsordnung der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenz
neu: 221-1-19 (bisher: 223-1-78), 223-1-86, 223-1-45, 223-1-44

Seite 207

Verordnung zur Anpassung des Beitragssatzes zur Zusatzversorgung der Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische Zusatzversorgungs-Beitragssatzverordnung – HmbZVBSVO)
neu: 2034-4-1

Seite 210

Ausgabe Nr. 35 vom 25.08.2015, Seiten 201 - 206, Größe 453 KB

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 201

Verordnung über den Bebauungsplan Wellingsbüttel 17

Seite 202

Verordnung über den Bebauungsplan Wellingsbüttel 18

Seite 204

Ausgabe Nr. 34 vom 21.08.2015, Seiten 199 - 200, Größe 428 KB

Verordnung zur Erhöhung des Mindestlohns nach § 5 Absatz 1 des Hamburgischen Mindestlohngesetzes (Hamburgische Mindestlohnverordnung)
neu: 802-1-1

Seite 199

Ausgabe Nr. 33 vom 31.07.2015, Seiten 193 - 198, Größe 459 KB

Gesetz zum Erlass des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften
210-4, 237-1, 612-3, 111-1-3, 111-1-1, 2001-10-1, 7133-2

Seite 193

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2015/2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 196

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Bildung
2030-1-36

Seite 198

Ausgabe Nr. 32 vom 28.07.2015, Seiten 187 - 192, Größe 67 KB

Gesetz zur Neuregelung der Wahlkampfkostenerstattung
111-2

Seite 187

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes
215-1

Seite 188

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
223-3

Seite 190

Drittes Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
26-12

Seite 190

Verordnung zur Anpassung der Meldeformalitäten für Schiffe vor dem Einlaufen in den Hamburger Hafen
9501-1-1, 9501-1-3, 9501-2-1

Seite 191

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2015/2016
223-1-82

Seite 192

Ausgabe Nr. 31 vom 24.07.2015, Seiten 171 - 186, Größe 395 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hohenfelde 1

Seite 171

Verordnung über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung
753-1-19

Seite 174

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 177

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 178

Berichtigung
707-3-1

Seite 186

Ausgabe Nr. 30 vom 17.07.2015, Seiten 165 - 170, Größe 70 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 42/ Barmbek-Nord 42/ Alsterdorf 42

Seite 165

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Nord 8

Seite 168

Verordnung über die Höhe der Dokumentenpauschale in besonderen Fällen
363-1-1

Seite 170

Ausgabe Nr. 29 vom 14.07.2015, Seiten 159 - 164, Größe 525 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Stellingen 67

Seite 159

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 160

Vierte Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 161

Ausgabe Nr. 28 vom 10.07.2015, Seiten 155 - 158 Größe 112 KB

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 155

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 156

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2015/2016
221-3-16

Seite 157

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2015/2016
221-3-16

Seite 158

Ausgabe Nr. 27 vom 07.07.2015, Seiten 135 - 154, Größe 912 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2015/2016
221-3-16

Seite 135

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2015/2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 138

Ausgabe Nr. 26 vom 03.07.2015, Seiten 125 - 134, Größe 2 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Quartier Gänsemarkt“
707-3-1

Seite 125

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure
236-1-1

Seite 129

Dritte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
2129-7-1

Seite 131

Ausgabe Nr. 25 vom 30.06.2015, Seiten 123 - 124, Größe 45 KB

Verordnung zur Änderung der Kapazitätsermittlungsverordnung 2015/2016
221-3-2

Seite 123

Ausgabe Nr. 24 vom 26.06.2015, Seiten 119 - 122, Größe 81 KB

Verordnung zur Änderung der Internetversteigerungsverordnung
3100-9

Seite 119

Siebente Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 120

Gesetz zur Modernisierung des Studienkollegs Hamburg
221-1, 223-1

Seite 121

Verordnung über die Einführung einer Mietpreisbegrenzung nach § 556 d des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung)
neu: 400-7

Seite 122

Berichtigung
202-1-20, 202-1-55

Seite 122

Ausgabe Nr. 23 vom 12.06.2015, Seiten 111 - 118, Größe 468 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Lokstedt 17

Seite 111

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 26. Februar 2014 zu der Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 4 vom 12. Februar 2010

Seite 113

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Neustadt
neu: 29-1-2

Seite 114

Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen für das Wintersemester 2015/2016 und das Sommersemester 2016 in den in Artikel 9 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts bezeichneten Studiengängen (Kapazitätsermittlungsverordnung 2015/2016)
neu: 221-3-2

Seite 117

Ausgabe Nr. 22 vom 09.06.2015, Seiten 105 - 110, Größe 454 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes und des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
100-2, 1104-1

Seite 105

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und anderer Gesetze
2000-1, 2035-1, 3120-8

Seite 108

Ausgabe Nr. 21 vom 05.06.2015, Seiten 103 - 104, Größe 429 KB

Verordnung zur Weiterübertragung der Verordnungsermächtigung nach Artikel 9 Absatz 2 des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts
neu: 221-3-1

Seite 103

Ausgabe Nr. 20 vom 02.06.2015, Seiten 101 - 102, Größe 437 KB

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2015 – Akademie der Polizei Hamburg
221-14-1

Seite 101

Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 102

Ausgabe Nr. 19 vom 29.05.2015, Seiten 99 - 100, Größe 434 KB

Verordnung über die Grenze eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils in Kirchwerder
neu: 2130-1-11

Seite 99

Ausgabe Nr. 18 vom 22.05.2015, Seiten 95 - 98, Größe 62 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 1

Seite 95

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts

Seite 97

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
190-2

Seite 98

Vierte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 98

Ausgabe Nr. 17 vom 12.05.2015, Seiten 75 - 94, Größe 1,3 MB

Sechste Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 75

Verordnung über die gemeinsamen Personenkontendateien der ressourcensteuernden Verfahren (Einheitspersonenkontenverordnung – EPKVO)
204-1-4

Seite 91

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lohbrügge 68

Seite 92

Ausgabe Nr. 16 vom 21.04.2015, Seiten 71 - 74, Größe 61 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilstorf 39

Seite 71

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 40

Seite 73

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Sechzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 74

Zweites Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
26-12

Seite 74

Ausgabe Nr. 15 vom 14.04.2015, Seiten 67 - 70 Größe 72 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lemsahl-Mellingstedt 20
2130-1-15

Seite 67

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 70

Ausgabe Nr. 14 vom 10.04.2015, Seiten 59 - 66, Größe 1,6 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 62

Seite 59

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-40

Seite 63

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Hohe Bleichen/Heuberg II“
707-3-1

Seite 64

Ausgabe Nr. 13 vom 31.03.2015, Seiten 57 - 58, Größe 39 KB

Verordnung über die Vergütung von Arbeit und Bildung im Rahmen des Justizvollzuges (Hamburgische Vollzugsvergütungsordnung – HmbVollzVergO)
3120-3-2

Seite 57

Ausgabe Nr. 12 vom 27.03.2015, Seiten 55 - 56, Größe 52 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 55

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten des Staatsvertrages zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Freie Hansestadt Bremen und Freie und Hansestadt Hamburg über die Durchführung des Übertragungsstellenverfahrens für Milchquoten
7847-1

Seite 56

Ausgabe Nr. 11 vom 24.03.2015, Seiten 51 - 54, Größe 59 KB

Zehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 51

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 40

Seite 52

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 54

Ausgabe Nr. 10 vom 06.03.2015, Seiten 45 - 50, Größe 169 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 45

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 46

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 20

Seite 47

Verordnung zur Anpassung und Ergänzung der Vorschriften der Zweiunddreißigsten Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
2124-1-2

Seite 49

Ausgabe Nr. 9 vom 24.02.2015, Seiten 37 - 44, Größe 142 KB

Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes
300-4

Seite 37

Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung
2130-1, 2130-2

Seite 39

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – (AG SGB VIII)
860-8

Seite 40

Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2032-1, 2030-4

Seite 40

Ausgabe Nr. 8 vom 20.02.2015, Seiten 31 - 36, Größe 134 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Georg 44

Seite 31

Einhundertdreiundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 33

Einhundertdreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 33

Einhundertvierundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 34

Einhunderteinunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 34

Fünfte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung
221-6-1

Seite 35

Ausgabe Nr. 7 vom 17.02.2015, Seiten 27 - 30, Größe 113 KB

Verordnung über das Verfahren zur Abrechnung der fallbezogenen Krebsregisterpauschalen und der Meldevergütungen durch das Hamburgische Krebsregister (Hamburgische Krebsregisterabrechnungsverordnung – HmbKrebsRAbrVO)
neu: 2120-3-1

Seite 27

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten nach § 30 Absatz 6 des Berufsbildungsgesetzes und § 22b Absatz 5 der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 29

Siebte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 30

Ausgabe Nr. 6 vom 10.02.2015, Seiten 23 - 26, Größe 125 KB

Einhundertneunundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 23

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die hamburgischen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten
2030-1-29

Seite 24

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Übertragung der sozio-ökonomischen Beratung auf die Landwirtschaftskammer Hamburg
780-1-2

Seite 25

Ausgabe Nr. 5 vom 06.02.2015, Seiten 19 - 22, Größe 127 KB

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 19

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2015 (Zulassungszahlenverordnung 2015 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2015-AdP)
221-14-1

Seite 20

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffe
2129-8

Seite 20

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 21

Siebte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 22

Ausgabe Nr. 4 vom 30.01.2015, Seiten 17 - 18, Größe 149 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Othmarschen 35

Seite 17

Ausgabe Nr. 3 vom 16.01.2015, Seiten 13 - 16, Größe 129 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Osdorf 47/Iserbrook 25/Lurup 64

Seite 13

Ausgabe Nr. 2 vom 09.01.2015, Seiten 5 - 12, Größe 694 KB

Verordnung zum Schutz des Naturdenkmals Kiebitzmoor
neu: 791-1-77, 791-1-52

Seite 5

Verordnung über das Naturschutzgebiet Eppendorfer Moor
791-1-44

Seite 8

Verordnung zur Änderung der Kündigungsschutzfristverordnung
400-5

Seite 11

Verordnung über den Bebauungsplan Lemsahl-Mellingstedt 19

Seite 11

Ausgabe Nr. 1 vom 02.01.2015, Seiten 1 - 4, Größe 48 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 11

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2014

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2014, Größe 163 KB

Ausgabe Nr. 64 vom 30.12.2014, Seiten 537 - 556, Größe 197 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 72

Seite 537

Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 64

Seite 539

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 5. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 541

Gesetz über den Vollzug des Jugendarrestes und zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes
neu: 451-2, 2032-1

Seite 542

Sechstes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 551

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes zur Bestimmung der zuständigen Stelle zur Durchführung des Kostenausgleichs in der Ausbildung in Berufen der Altenpflege und der Gesundheits- und Pflegeassistenz
2126-1, 800-23, 2126-20-1, 2126-20-2

Seite 552

Ausgabe Nr. 63 vom 23.12.2014, Seiten 509 - 536, Größe 218 KB

Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-16, 202-1-19, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-39, 202-1-44, 202-1-46, 202-1-57, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-90, 2011-2-1, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 202-1-55, 2124-1-2, 2138-1-2, 202-1-41

Seite 509

Ausgabe Nr. 62 vom 19.12.2014, Seiten 501 - 508, Größe 163 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Harburg 52 – Änderung (Deichhausweg 11)

Seite 501

Verordnung über den Bebauungsplan Osdorf 41

Seite 502

Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 4

Seite 503

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 62/Bahrenfeld 67

Seite 506

Ausgabe Nr. 61 vom 12.12.2014, Seiten 495 - 500, Größe 138 KB

Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Gleichstellungsrechts im öffentlichen Dienst
2038-1, 221-1

Seite 495

Ausgabe Nr. 60 vom 09.12.2014, Seiten 489 - 494, Größe 132 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 489

Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 490

Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1

Seite 492

Ausgabe Nr. 59 vom 02.12.2014, Seiten 487 - 488, Größe 122 KB

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 487

Einhundertachtundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 488

Ausgabe Nr. 58 vom 25.11.2014, Seiten 483 - 486, Größe 128 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 483

Achtes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes
1103-1

Seite 484

Einhundertfünfundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 484

Einhunderteinundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 485

Einhundertsechsundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 485

Einhundertzweiundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 486

Einhundertsiebenundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 486

Ausgabe Nr. 57 vom 18.11.2014, Seiten 477 - 482, Größe 147 KB

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 477

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 478

Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung zum Hamburgischen Personalvertretungsgesetz
2035-1-1

Seite 479

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 482

Ausgabe Nr. 56 vom 11.11.2014, Seiten 467 - 476, Größe 609 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eidelstedt 5/Bahrenfeld 28

Seite 467

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2030-1-90

Seite 470

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 62

Seite 471

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harburg 64

Seite 474

Dritte Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 55

Seite 475

Ausgabe Nr. 55 vom 04.11.2014, Seiten 463 - 466, Größe 125 KB

Gebührenordnung für die Hamburgische Investitions- und Förderbank
neu: 2330-1-3

Seite 463

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Wohnungswesens und des Wohnungsbaus
202-1-59

Seite 465

Ausgabe Nr. 54 vom 31.10.2014, Seiten 457 - 462, Größe 1,1 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Alte Holstenstraße II“
707-3-1

Seite 457

Verordnung zur Anpassung der Stipendienhöhe nach dem Hamburgischen Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses
221-5

Seite 462

Ausgabe Nr. 53 vom 24.10.2014, Seiten 451 - 456, Größe 140 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 25

Seite 451

Verordnung über die gemeinsame Verarbeitung von Daten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in den Bezirksämtern auf der Grundlage von Datenbankverfahren (Gesundheitsdienst-Datenverarbeitungsverordnung – GD-DVVO)
neu: 204-1-12

Seite 454

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-elektronischer Rechtsverkehr bei Gerichten und der Staatsanwaltschaft
300-12

Seite 456

Ausgabe Nr. 52 vom 21.10.2014, Seiten 445 - 450, Größe 174 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 445

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 446

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 448

Ausgabe Nr. 51 vom 17.10.2014, Seiten 441 - 444, Größe 127 KB

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 441

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 442

Ausgabe Nr. 50 vom 10.10.2014, Seiten 431 - 440, Größe 620 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Billstedt 108/Horn 48
-

Seite 431

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kirchensteuergesetzes
611-1

Seite 432

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 434

Hamburgische Heilfürsorgeverordnung (HmbHFVO)
neu: 2030-1-91

Seite 435

Ausgabe Nr. 49 vom 07.10.2014, Seiten 427 - 430, Größe 129 KB

Verordnung zur Übertragung der Prüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Prozesskostenhilfeverfahren auf die Rechtspflegerin und den Rechtspfleger
neu: 302-1-4

Seite 427

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung)
neu: 29-1-6

Seite 428

Ausgabe Nr. 48 vom 26.09.2014, Seiten 421 - 426, Größe 134 KB

Dreiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-3

Seite 421

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2014 – Akademie der Polizei Hamburg
221-14-1

Seite 422

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Nord 26

Seite 423

Ausgabe Nr. 47 vom 19.09.2014, Seiten 419 - 420, Größe 124 KB

Einhundertvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 419

Einhundertvierundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 420

Elfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 420

Ausgabe Nr. 46 vom 12.09.2014, Seiten 415 - 418, Größe 132 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 91

Seite 415

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“
221-20

Seite 417

Siebentes Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
363-1

Seite 418

Ausgabe Nr. 45 vom 05.09.2014, Seiten 393 - 414, Größe 288 KB

Verordnung zur Durchführung des Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetzes (Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung – BezAbstDurchfVO)
neu: 2001-10-1

Seite 393

Dritte Verordnung zur Änderung der Spielordnung
7136-1-1

Seite 410

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 11

Seite 411

Ausgabe Nr. 44 vom 29.08.2014, Seiten 385 - 392, Größe 480 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wellingsbüttel 16

Seite 385

Verordnung über die Veränderungssperre Wellingsbüttel 17

Seite 388

Verordnung über die Veränderungssperre Wellingsbüttel 18

Seite 390

Ausgabe Nr. 43 vom 26.08.2014, Seiten 343 - 384, Größe 397 KB

Verordnung zum Neuerlass und zur Aufhebung von Bergverordnungen
750-17, 750-16

Seite 343

Ausgabe Nr. 42 vom 19.08.2014, Seiten 339 - 342, Größe 131 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen den Ländern Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die gemeinsame Einrichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Ärztekammer Hamburg
453-19

Seite 339

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 73

Seite 340

Ausgabe Nr. 41 vom 12.08.2014, Seiten 333 - 338, Größe 701 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 333

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Nikolai-Quartier
707-3-1

Seite 334

Ausgabe Nr. 40 vom 29.07.2014, Seiten 327 - 332, Größe 1,9 MB

Einhundertneununddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 327

Einhundertdreiundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 328

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung eines gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg
35-2

Seite 328

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Eimsbüttel (Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel-Süd)
2130-1-3

Seite 329

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2014/2015
223-1-82

Seite 331

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Gerichtswesen
300-10

Seite 332

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der Zustimmungsgesetze und Zustimmungsbeschlüsse der Länder zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland
2251-1

Seite 332

Ausgabe Nr. 39 vom 25.07.2014, Seiten 299 - 326, Größe 236 KB

Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts
2035-1, 3010-1, 2030-1, 2126-18, 2031-1, 224-3, 2170-6, 221-12, 221-16, 340-1

Seite 299

Ausgabe Nr. 38 vom 18.07.2014, Seiten 293 - 298, Größe 135 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Lärmschutzgesetzes
2129-3

Seite 293

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes
2139-1

Seite 294

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 295

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 296

Ausgabe Nr. 37 vom 15.07.2014, Seiten 285 - 292, Größe 1,2 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 63/Groß Flottbek 17

Seite 285

Verordnung über die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Rahlstedt 119

Seite 288

Verordnung zur Änderung der Kampfmittelverordnung
2012-1-2

Seite 289

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Altstadt (Soziale Erhaltungsverordnung Altona-Altstadt)
2130-1-3

Seite 291

Ausgabe Nr. 36 vom 11.07.2014, Seiten 263 - 284, Größe 289 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 104/Curslack 19

Seite 263

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2014/2015 und das Sommersemester 2015
221-3-16, 221-6-16

Seite 267

Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts
221-1, 221-3, 2038-1, 221-16, 2032-1, 221-5, 221-1-3

Seite 269

Ausgabe Nr. 35 vom 08.07.2014, Seiten 251 - 262, Größe 1,2 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Opernboulevard II – Dammtorstraße“
707-3-1

Seite 251

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Bahrenfeld
neu: 29-1-4

Seite 255

Zweite Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Ottensen
neu: 29-1-5

Seite 258

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 261

Ausgabe Nr. 34 vom 04.07.2014, Seiten 245 - 250, Größe 137 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34

Seite 245

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marienthal 33

Seite 247

Zehnte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung
202-1-34

Seite 249

Ausgabe Nr. 33 vom 24.06.2014, Seiten 213 - 244, Größe 506 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 36

Seite 213

Zweite Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 216

Zweite Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 235

Ausgabe Nr. 32 vom 20.06.2014, Seiten 209 - 212, Größe 126 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 14

Seite 209

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 211

Ausgabe Nr. 31 vom 13.06.2014, Seiten 207 - 208, Größe 128 KB

Gesetz zur Schaffung eines täglich fünfstündigen beitragsfreien Betreuungsangebotes für Kinder von der Geburt bis zur Einschulung
860-9

Seite 207

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes
2129-1

Seite 208

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 208

Ausgabe Nr. 30 vom 10.06.2014, Seiten 201 - 206, Größe 139 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes und Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
2120-3, 210-4-2

Seite 201

Verordnung über die Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Vergütung im Vollzug (Weiterübertragungsverordnung-Vollzugsvergütungsordnung)
3120-3-1

Seite 206

Ausgabe Nr. 29 vom 06.06.2014, Seiten 193 - 200, Größe 138 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2014
611-5

Seite 193

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Errichtung eines gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg
35-2

Seite 194

Gesetz zur Änderung und Aufhebung melderechtlicher Vorschriften
210-4, 222-2, 210-4-1

Seite 196

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority
9504-2

Seite 197

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 197

Einhundertachtunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 198

Einhundertzweiundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 199

Ausgabe Nr. 28 vom 03.06.2014, Seiten 177 - 192, Größe 180 KB

Verordnung über Annahmestellen für die Vermittlung von Glücksspielen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Annahmestellenverordnung – AnnahmestVO
neu: 7137-3-1a

Seite 177

Verordnung zur Durchführung von Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen
neu: 111-1-3, 111-1-1

Seite 179

Ausgabe Nr. 27 vom 30.05.2014, Seiten 169 - 176, Größe 229 KB

Einhundertsiebenunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 169

Einhunderteinundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 170

Dritte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 170

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 59

Seite 171

Verordnung über die Veränderungssperre Lohbrügge 68 (Gebiet östlich Havighorster Weg/nördlich Reinbeker Redder)

Seite 174

Ausgabe Nr. 26 vom 23.05.2014, Seiten 165 - 168, Größe 131 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 165

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
791-1

Seite 167

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 167

Einhundertsechsunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 168

Einhundertzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 168

Ausgabe Nr. 25 vom 16.05.2014, Seiten 163 - 164, Größe 131 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung
221-6-1

Seite 163

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (2. DIBt – Änderungsabkommen)
2131-5, 2131-6

Seite 164

Ausgabe Nr. 24 vom 13.05.2014, Seiten 159 - 162, Größe 135 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 63

Seite 159

Verordnung über den Bebauungsplan Gut Moor 1

Seite 162

Ausgabe Nr. 23 vom 06.05.2014, Seiten 147 - 158, Größe 820 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 23

Seite 147

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 149

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Reeperbahn+“
707-3-1

Seite 150

Siebte Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 156

Ausgabe Nr. 22 vom 29.04.2014, Seiten 139 - 146, Größe 147 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung
2120-1, 210-4-2

Seite 139

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 141

Verordnung über Feldes- und Förderabgabe
750-2

Seite 142

Ausgabe Nr. 21 vom 22.04.2014, Seiten 135 - 138, Größe 131 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 91

Seite 135

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 137

Verordnung zur Änderung der Rechtspflegeraufgabenübertragungsverordnung
302-1-2

Seite 138

Ausgabe Nr. 20 vom 15.04.2014, Seiten 133 - 134, Größe 229 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 77 – Änderung (Teilbereich) Gebiet östlich Curslacker Neuer Deich und südlich Frascatiplatz

Seite 133

Ausgabe Nr. 19 vom 11.04.2014, Seiten 127 - 132, Größe 139 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 58

Seite 127

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 45/Sülldorf 22

Seite 129

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 131

Ausgabe Nr. 18 vom 08.04.2014, Seiten 119 - 126, Größe 164 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 24

Seite 119

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife, der Externenprüfungsordnung und der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-19, 223-1-20, 223-1-15

Seite 121

Verordnung über jagdrechtliche Regelungen
792-1-3

Seite 126

Ausgabe Nr. 17 vom 01.04.2014, Seiten 115 - 118, Größe 131 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 127

Seite 115

Verordnung zur Änderung der Finanzanlagenvermittlungserlaubnis-Betrauungs-Verordnung
7100-2

Seite 118

Ausgabe Nr. 16 vom 25.03.2014, Seiten 105 - 114, Größe 209 KB

Verordnung über die Eignung von Tagespflegepersonen und Tagespflegegeld (Kindertagespflegeverordnung – KTagPflVO)
860-9-2

Seite 105

Zweite Verordnung zur Änderung kirchensteuerrechtlicher Vorschriften
611-1-3, 611-1-1

Seite 112

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 113

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2014 Zulassungszahlenverordnung 2014 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2014- AdP)
221-14-1

Seite 114

Ausgabe Nr. 15 vom 21.03.2014, Seiten 99 - 104, Größe 139 KB

Gesetz zur Neuordnung des Kapazitätsrechts
neu: 221-22, neu: 221-23, 221-1, 221-3, 221-6, 221-6-2, 221-1-1

Seite 99

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und zur Anpassung anderer verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
2010-1, 2136-1, 9504-1

Seite 102

Ausgabe Nr. 14 vom 18.03.2014, Seiten 91 - 98, Größe 152 KB

Verordnung zum Neuerlass, zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen für berufliche Bildungsgänge
223-1-30, 223-1-36, 223-1-40, 223-1-47, neu: 223-1-60, 223-1-66, 223-1-67

Seite 91

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Großmarkt für Obst, Gemüse und Blumen
7106-1-1

Seite 96

Ausgabe Nr. 13 vom 11.03.2014, Seiten 89 - 90, Größe 131 KB

Verordnung zur Änderung der Elften Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 89

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Ohlsdorf 24 – Änderung Gewerbegebietsflächen an der Wellingsbütteler Landstraße

Seite 90

Ausgabe Nr. 12 vom 07.03.2014, Seiten 85 - 88, Größe 131 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Sommersemester 2014
221-3-16, 221-6-16

Seite 85

Neunte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 86

Verordnung zur Änderung der Bauvorlagenverordnung
2131-1-2

Seite 87

Ausgabe Nr. 11 vom 04.03.2014, Seiten 81 - 84, Größe 131 KB

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 81

Verordnung über die Befragung von Bürgerinnen und Bürgern der Freien und Hansestadt Hamburg zur Qualität des Zusammenlebens und des Zusammenhalts in Hamburg
neu: 29-1-2

Seite 82

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 84

Ausgabe Nr. 10 vom 28.02.2014, Seiten 77 - 80, Größe 131 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 77

Einhundertfünfunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 78

Einhundertneunzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 78

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 79

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt über den Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zur rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts "Dataport"
204-2

Seite 80

Ausgabe Nr. 9 vom 25.02.2014, Seiten 63 - 76, Größe 201 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg 63
4100-2

Seite 63

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lohbrügge 10

Seite 64

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 40

Seite 65

Gesetz zur Stärkung der Patientenmobilität in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und zur Änderung des Schwangerenberatungsstellenförderungsgesetzes
neu: 2120-6, 404-3

Seite 66

Hamburgisches Gesetz zur Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren
2032-1, 2030-4

Seite 68

Gesetz zur Förderung der Mobilität zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft (MobFG)
2030-1, 2030-4

Seite 70

Ausgabe Nr. 8 vom 21.02.2014, Seiten 51 - 62, Größe 164 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt über den Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zur rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts "Dataport"
204-2

Seite 51

Neuntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2031-1, 2032-1, 3010-1, 63-5

Seite 56

Ausgabe Nr. 7 vom 14.02.2014, Seiten 43 - 50, Größe 147 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 75

Seite 43

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 46

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Übertragung von Aufgaben nach §§ 802k Abs. 1 Satz 2, 882h Abs. 1 Satz 2 und 3 der Zivilprozessordnung und § 6 Abs. 1 Schuldnerverzeichnisführungsverordnung und § 7 Abs. 1 Satz 1 der Vermögensverzeichnisverordnung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Vollstreckungsportals der Länder
3100-1

Seite 46

Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2014
neu: 2129-10

Seite 47

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 42

Seite 48

Ausgabe Nr. 6 vom 07.02.2014, Seiten 37 - 42, Größe 139 KB

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 37

Einhundertvierunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 38

Einhundertachtzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 38

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel
neu: 791-1-8

Seite 39

Verordnung über die Befragung von Auszubildenden in der Freien und Hansestadt Hamburg
neu: 29-1-1

Seite 41

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiten Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
7102-47

Seite 42

Ausgabe Nr. 5 vom 31.01.2014, Seiten 29 - 36, Größe 139 KB

Gesetz zum Abkommen zwischen den Ländern Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die gemeinsame Einrichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Ärztekammer Hamburg
neu: 453-19

Seite 29

Drittes Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
2131-1

Seite 29

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2012-1

Seite 29

Verordnung über die Höhe der Einheitssätze (Einheitssätze-Verordnung – EsV)
neu: 2136-1-5

Seite 29

Ausgabe Nr. 4 vom 24.01.2014, Seiten 25 - 28, Größe 131 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 44

Seite 25

Ausgabe Nr. 3 vom 17.01.2014, Seiten 13 - 24, Größe 270 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2013/2014 und das Sommersemester 2014
221-3-16, 221-6-16

Seite 13

Verordnung über den Bebauungsplan Sternschanze 7

Seite 22

Ausgabe Nr. 2 vom 10.01.2014, Seiten 9 - 12, Größe 201 KB

Einhundertdreiunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 9

Einhundertsiebzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 11

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Widerspruchsausschüsse
340-1-1

Seite 12

Ausgabe Nr. 1 vom 03.01.2014, Seiten 1 - 8, Größe 1,8 MB

Verordnung zur Teilaufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 4 (Eifflerstraße)
2130-13

Seite 1

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eimsbüttel S 2, Sternschanze
2130-13

Seite 2

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ottensen S 2 (Osterkirchenviertel)
2130-13

Seite 2

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli-Nord S 3 (Karolinenviertel)
2130-13

Seite 3

Verordnung zur Teilaufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli-Nord S 1 (Schilleroper)
2130-13

Seite 3

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Alsterdorf – Inselstraße – Kugelfang – Orchideenstieg –
2130-1-3

Seite 4

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Ohlsdorf – Wellingsbütteler Landstraße Südost –
2130-1-3

Seite 6

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2013

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2013, Größe 159 KB

Ausgabe Nr. 56 vom 31.12.2013, Seiten 543 – 572, Größe 202 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 543

Neunte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung
202-1-34

Seite 544

Einunddreißigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-6, 202-1-19, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-39, 202-1-42, 202-1-44, 202-1-46, 202-1-57, 202-1-59, 202-1-67, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 202-1-55, 202-1-82, 202-1-90, 2011-2-1, 2124-1-2, 2138-1-2, 2138-1-4, 9504-2-2

Seite 545

Ausgabe Nr. 55 vom 27.12.2013, Seiten 535 – 542, Größe 148 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 535

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 26

Seite 536

Gesetz über die Besetzung von Gremien im Einflussbereich der Freien und Hansestadt Hamburg mit Frauen und Männern (Hamburgisches Gremienbesetzungsgesetz – HmbGremBG)
neu: 2038-2

Seite 538

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes und zur Aufhebung des Einheitssätze-Gesetzes
2136-1, 2136-2

Seite 539

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes, des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abwassergesetzes
2129-1, 2138-1, 2135-1

Seite 540

Ausgabe Nr. 54 vom 24.12.2013, Seiten 503 – 534, Größe 248 KB

Gesetz zur strategischen Neuausrichtung des Haushaltswesens der Freien und Hansestadt Hamburg
(SNH-Gesetz – SNHG)

63-1, 2001-1, 1101-8, 2010-1, 202-1, 2030-2, 2030-3, 2034-5, 2126-1, 2126-18, 2126-20, 2128-2, 2129-32, 2138-1, 2138-2, 2170-6, 221-1, 221-12, 221-16, 221-20,
224-3, 2330-1, 236-1, 63-3, 640-1, 640-2, 640-3, 640-5, 707-1, 753-2, 753-10, 754-1, 791-5, 791-6, 9504-2, 204-1-4, 204-1-9, 221-1-4, 860-13

Seite 503

Ausgabe Nr. 53 vom 20.12.2013, Seiten 501 – 502, Größe 127 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Allermöhe 27

Seite 501

Siebentes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 502

Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 502

Ausgabe Nr. 52 vom 17.12.2013, Seiten 493 – 500, Größe 1,2 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rotherbaum 35

Seite 493

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 65

Seite 495

Verordnung über die Veränderungssperre Harburg 52 – Änderung (Deichhausweg 11)

Seite 497

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 499

Ausgabe Nr. 51 vom 13.12.2013, Seiten 491 – 492, Größe 123 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 491

Dritte Verordnung zur Änderung der Umwandlungsverordnung
2130-5

Seite 492

Ausgabe Nr. 50 vom 10.12.2013, Seiten 485 – 490, Größe 148 KB

Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie von Kindheitspädagoginnen bzw. Kindheitspädagogen (Anerkennungsgesetz
Soziale Arbeit)

221-2

Seite 485

Fünftes Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
2191-1

Seite 487

Ausgabe Nr. 49 vom 06.12.2013, Seiten 479 – 484, Größe 414 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eilbek 13

Seite 479

Verordnung über den Bebauungsplan Eilbek 14

Seite 481

Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
790-2, 791-1, 2129-20

Seite 484

Ausgabe Nr. 48 vom 03.12.2013, Seiten 475 – 478, Größe 946 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Lurup 36 – Zweite Änderung

Seite 475

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Sozialpädagogische Assistenz
223-1-49

Seite 477

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Erlass von Bergverordnungen nach dem Bundesberggesetz
750-1

Seite 478

Ausgabe Nr. 47 vom 29.11.2013, Seiten 465 – 474, Größe 225 KB

Verordnung zur Ausführung der Maßnahmen zum Schutz von Spielerinnen und Spielern nach dem Hamburgischen Spielhallengesetz (Hamburgische Spielerschutzverordnung- HmbSpielSchuVO)
neu: 7103-1-1

Seite 465

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Hamburgischen Polizeiakademiegesetz (Weiterübertragungsverordnung – Akademie der Polizei Hamburg – WVO-HmbPolAG) 472
221-14-2

Seite 472

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 473

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. Juni 2012 zu der Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 35/Sülldorf 20

Seite 473

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 30. April 2013 zu der Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 35/Sülldorf 20

Seite 473

Ausgabe Nr. 46 vom 22.11.2013, Seiten 459 – 464, Größe 799 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 36

Seite 459

Gesetz zur Änderung des ÖRA-Gesetzes
3031-1

Seite 461

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen
Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 462

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 73

Seite 463

Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2013, Seiten 455 – 458, Größe 131 KB

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 455

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) 456
neu: 202-1-5

Seite 456

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum (Kündigungsschutzfristverordnung)
400-5

Seite 458

Ausgabe Nr. 44 vom 29.10.2013, Seiten 449 – 454, Größe 135 KB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes und zur Weiterübertragung der Ermächtigung nach § 3 des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes (Durchführungsverordnung zum Hamburgischen Gefahrtiergesetz – HmbGefahrtierDVO)
neu: 7824-3-1

Seite 449

Ausgabe Nr. 43 vom 22.10.2013, Seiten 435 – 448, Größe 340 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 435

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erholungsurlaubsverordnung
2030-1-80

Seite 436

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Lüneburger Straße II
707-3-1

Seite 437

Wahlordnung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen (Bezirksversammlungswahlordnung– BezVWO)
111-1-1

Seite 442

Ausgabe Nr. 42 vom 11.10.2013, Seiten 425 – 434, Größe 160 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten und des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
3120-8, 2127-1, 404-2

Seite 425

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes
2034-4

Seite 431

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 432

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 433

Hamburgische Verordnung über ein zentrales Personenstands- und Sicherungsregister (HmbzPSRVO)
neu: 204-1-11

Seite 433

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung
2032-1-6

Seite 434

Ausgabe Nr. 41 vom 04.10.2013, Seiten 423 – 424, Größe 123 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Lehrerkammer
223-1-2

Seite 417

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren und des Gesetzes zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen
707-3, 2130-8

Seite 417

Ausgabe Nr. 40 vom 01.10.2013, Seiten 417 – 422, Größe 143 KB

Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW)
neu: 703-3

Seite 417

Ausgabe Nr. 39 vom 27.09.2013, Seiten 401 – 416, Größe 221 KB

Verordnung zur Änderung und Neufassung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei Hamburg
2030-1-29, 2030-1-28

Seite 401

Ausgabe Nr. 38 vom 24.09.2013, Seiten 389 – 400, Größe 168 KB

Gesetz zur Neuausrichtung der Aus- und Fortbildung der Polizei Hamburg
221-14, 2030-1, 2032-1, 2035-1, 221-1, 221-3, 120-2-2

Seite 389

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Gebühren für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerinnen und Bezirksschornsteinfeger
7111-4

Seite 399

Verordnung über die Form der dem Amtsgericht Hamburg nach dem Insolvenzstatistikgesetz zu übermittelnden Angaben (Insolvenzstatistikverordnung – InsStatVO)
neu: 311-15

Seite 399

Zehnte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 400

Ausgabe Nr. 37 vom 17.09.2013, Seiten 383 – 388, Größe 159 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 61/Heimfeld 45

Seite 383

Einhundertzweiunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 386

Einhundertsechzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 386

Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 36

Seite 387

Ausgabe Nr. 36 vom 10.09.2013, Seiten 369 – 382, Größe 274 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2013/2014 und zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
neu: 2032-10c, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2032-1-5

Seite 369

Ausgabe Nr. 35 vom 30.08.2013, Seiten 365 – 368, Größe 956 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesens
202-1-73

Seite 365

Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-3

Seite 366

Fünfte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 367

Ausgabe Nr. 34 vom 23.08.2013, Seiten 355 – 364, Größe 176 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 30/Ochsenwerder 11

Seite 355

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 17

Seite 357

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91 c GG
206-1

Seite 359

Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Bildung (HmbLVO-Bildung)
2030-1-36

Seite 360

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Rechtspflegerdienst
2030-1-44

Seite 364

Ausgabe Nr. 33 vom 20.08.2013, Seiten 351 – 354, Größe 123 KB

Bekanntmachung über die Eintragung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank in das Handelsregister in Hamburg nach Artikel 9
Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über die Weiterentwicklung der
Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Hamburgischen Investitions- und Förderbank
707-2, 707-2-1

Seite 351

Gebührenordnung für das Glücksspielwesen
202-1-72

Seite 352

Ausgabe Nr. 32 vom 09.08.2013, Seiten 345 – 350, Größe 1,3 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen an der Elbchaussee in Othmarschen (Teilbereich 4, südliche Elbchaussee Hausnummern 221 bis 275)
2130-1-3

Seite 345

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Ottensen (Soziale Erhaltungsverordnung "Osterkirchenviertel")
2130-1-3

Seite 348

Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)
neu: 400-6

Seite 350

Ausgabe Nr. 31 vom 26.07.2013, Seiten 339 – 344, Größe 134 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2013/2014
223-1-82

Seite 339

Hamburgische Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Hamburgische Erschwerniszulagenverordnung – HmbEZulVO)
neu: 2032-1-6

Seite 340

Ausgabe Nr. 30 vom 23.07.2013, Seiten 335 – 338, Größe 186 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2013/2014
221-3-16, 221-6-16

Seite 335

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 337

Ausgabe Nr. 29 vom 19.07.2013, Seiten 321 – 334, Größe 244 KB

Einhundertdreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 321

Einhundertvierzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 322

Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 25

Seite 322

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2013/2014 und das Sommersemester 2014
221-3-16, 221-6-16

Seite 324

Verordnung zur Änderung der Sperrzeitverordnung
7130-2

Seite 333

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Wirtschaftsverwaltung
202-1-70

Seite 334

Ausgabe Nr. 28 vom 12.07.2013, Seiten 315 – 320, Größe 132 KB

Einhundertneunundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 315

Einhundertdreizehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 316

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2013/2014
221-3-16

Seite 316

Verordnung über den Bebauungsplan Neuenfelde 14

Seite 317

Berichtigung
100-2-1

Seite 318

Ausgabe Nr. 27 vom 05.07.2013, Seiten 311 – 314, Größe 128 KB

Einhunderteinunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 311

Einhundertfünfzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 312

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 312

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 313

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg über die Wahrnehmung der wasserschutzpolizeilichen Aufgaben auf der Unterelbe (Unterelbeabkommen)
2190-2

Seite 314

Ausgabe Nr. 26 vom 02.07.2013, Seiten 297 – 310, Größe 1,8 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2013/2014 und das Sommersemester 2014
221-3-16

Seite 297

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2013/2014
221-3-16

Seite 299

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2013
611-5

Seite 300

Gesetz zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr
860-9

Seite 300

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren und des Gesetzes zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen
707-3, 2130-8

Seite 301

Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
113-1

Seite 304

Fünftes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 305

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 305

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
2130-1

Seite 306

Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 306

Verordnung über das Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald
791-1-71, 791-1-58

Seite 307

Berichtigung
3120-9

Seite 310

Ausgabe Nr. 25 vom 28.06.2013, Seiten 289 – 296, Größe 144 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Übertragung von Aufgaben nach §§ 802k Abs. 1 Satz 2, 882h Abs. 1 Satz 2 und 3 der Zivilprozessordnung und § 6 Abs. 1 Schuldnerverzeichnisführungsverordnung und § 7 Abs. 1 Satz 1 der Vermögensverzeichnisverordnung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Vollstreckungsportals der Länder
neu: 3100-1

Seite 289

Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher und verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften
9501-2, 2190-4, 120-1

Seite 293

Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung an der Hochschule der Polizei Hamburg (Lehrverpflichtungsverordnung – Hochschule der Polizei Hamburg – LVVO-HdP)
neu: 221-14-3

Seite 294

Ausgabe Nr. 24 vom 25.06.2013, Seiten 265 – 288, Größe 656 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Sternschanze 6

Seite 265

Verordnung über die Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 127

Seite 268

Verordnung über die Satzung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank
neu: 2330-1-1

Seite 268

Verordnung über die Wahlordnung für die Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Beschäftigten in den Verwaltungsrat der Hamburgischen Investitions- und Förderbank
neu: 2330-1-2, 2330-4-1

Seite 272

Verordnung zur Änderung der Studiengebührenverordnung
221-1-4

Seite 277

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Wohnungswesens und des Wohnungsbaus
202-1-59

Seite 277

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Landespflegegesetz-Durchführungsverordnung
860-10-1

Seite 278

Dritte Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 278

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherungsverwahrung und der Therapieunterbringung
450-32

Seite 288

Ausgabe Nr. 23 vom 18.06.2013, Seiten 263 – 264, Größe 1,7 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Neugraben-Fischbek 55

Seite 263

Ausgabe Nr. 22 vom 14.06.2013, Seiten 259 – 262, Größe 128 KB

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 259

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 12

Seite 260

Ausgabe Nr. 21 vom 07.06.2013, Seiten 251 – 258, Größe 144 KB

Einhundertelfte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 251

Einhundertachtundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 252

Einhundertzwölfte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 252

Gesetz zur Schaffung einer Härte- und einer Wartezeitquote bei der Zulassung zu Masterstudiengängen
221-3

Seite 253

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 254

Verordnung zur Ausführung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen (HmbBQFG-VO-Lehramt)
223-6-1

Seite 254

Verordnung zur Weiterübertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Gesetz zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen (Weiterübertragungsverordnung- Berufsqualifikationsfeststellung-Lehramt)
neu: 223-6-2

Seite 258

Ausgabe Nr. 20 vom 04.06.2013, Seiten 247 – 250, Größe 132 KB

Gesetz zur Stärkung des Tierschutzes und des Schutzes der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren
neu: 7824-3, neu: 7833-4

Seite 247

Gesetz über das Schuldbuch der Freien und Hansestadt Hamburg (Schuldbuchgesetz)
651-1

Seite 249

Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 250

Ausgabe Nr. 19 vom 31.05.2013, Seiten 211 – 246, Größe 268 KB

Gesetz über den Vollzug der Sicherungsverwahrung und zur Änderung weiterer Gesetze
neu: 450-4, 3120-3, 3120-4, 3120-9

Seite 205

Zweites Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens
2330-7, 2330-9, 2133-1

Seite 207

Ausgabe Nr. 18 vom 24.05.2013, Seiten 205 – 210, Größe 132 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Alsterdorf 21

Seite 205

Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 207

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherungsverwahrung und der Therapieunterbringung
neu: 450-32

Seite 208

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
2011-2

Seite 210

Ausgabe Nr. 17 vom 14.05.2013, Seiten 193 – 204, Größe 220 KB

Achte Verordnung zur Änderung hafenverkehrs- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-8, 9501-1-11, 9503-1-1, 9504-2-2, 9503-1-2

Seite 193

Ausgabe Nr. 16 vom 10.05.2013, Seiten 181 – 192, Größe 1,43 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen an der Elbchaussee in Ottensen – Teilbereich 2, Elbchaussee Hausnummern 81, 83, 85, 87, 89 und 91 –
2130-1-3

Seite 181

Gesetz zum Unterelbeabkommen
2190-2

Seite 184

Gesetz über den Mindestlohn in der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Änderung des Hamburgischen
Vergabegesetzes

neu: 802-1, 703-2

Seite 188

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 64 Absatz 3 Satz 1 des Hamburgischen Besoldungsgesetzes (Weiterübertragungsverordnung-Besoldungsrecht)
2032-1-1

Seite 190

Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
2129-7-1

Seite 191

Fünfte Verordnung zum Feiertagsgesetz (Verordnung über den Reformationstag 2017)
neu: 113-1-4

Seite 192

Ausgabe Nr. 15 vom 26.04.2013, Seiten 157 – 180, Größe 972 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 40

Seite 157

Hamburgische Verordnung über die Einführung eines Umlageverfahrens zur Finanzierung der Ausbildung in Berufen der Altenpflege und der Gesundheits- und Pflegeassistenz (Hamburgische Altenpflegeumlageverordnung – HmbAltPflUmlVO)
neu: 800-22-3

Seite 160

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-41

Seite 165

Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-3

Seite 167

Verordnung über Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen (Hamburgische Museumsstiftungsverordnung – HmbMuStVO)
224-3-1

Seite 168

Ausgabe Nr. 14 vom 19.04.2013, Seiten 141 – 156, Größe 184 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung
221-6-1

Seite 141

Gesetz zum Neuerlass des Denkmalschutzgesetzes und zur Anpassung weiterer Vorschriften
224-1, 2130-1, 224-3, 202-1-42, 2130-1-4, 2131-1-2, 791-1-12, 224-1-10

Seite 142

Gesetz über die Weiterentwicklung der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Hamburgischen Investitions- und Förderbank
2330-1, 707-2, 2330-7, 2130-8, 642-1, 204-1, 2330-2, 2330-3, 2330-4, 2330-4a, 707-2-1

Seite 148

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 155

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
8053-1

Seite 156

Ausgabe Nr. 13 vom 05.04.2013, Seiten 131 – 140, Größe 152 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 131

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 110

Seite 133

Hamburgische Verordnung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Mitwirkung in einem Hamburger Seniorenbeirat nach dem Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz (Hamburgische Seniorenmitwirkungsverordnung – HmbSenMitwVO)
neu: 860-15-1

Seite 136

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 90

Seite 137

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen 139
800-1-1

Seite 139

Vierte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 140

Ausgabe Nr. 12 vom 03.04.2013, Seiten 121 – 130, Größe 152 KB

Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
120-1, 120-2, 190-2

Seite 121

Ausgabe Nr. 11 vom 26.03.2013, Seiten 93 – 120, Größe 344 KB

Verordnung über die Sicherheit bei der Beförderung von gefährlichen Gütern und zur Erhöhung des Brandschutzes im Hamburger Hafen (Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg– GGBVOHH)
9501-1-3

Seite 93

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2013 (Zulassungszahlenverordnung 2013 – Hochschule der Polizei Hamburg – ZulZVO 2013-HdP)
221-14-1

Seite 120

Ausgabe Nr. 10 vom 22.03.2013, Seiten 87 – 92, Größe 488 KB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Stadtteil Sternschanze (Soziale Erhaltungsverordnung Sternschanze)
2130-1-3

Seite 87

Verordnung über das Naturschutzgebiet Holzhafen
neu: 791-1-13

Seite 90

Ausgabe Nr. 9 vom 15.03.2013, Seiten 79 – 86, Größe 140 KB

Zweites Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
2032-1, 2032-3, 2030-4

Seite 79

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority
9504-2

Seite 82

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 83

Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung
9231-1

Seite 84

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 32

Seite 85

Ausgabe Nr. 8 vom 08.03.2013, Seiten 55 – 78, Größe 300 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 55

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 60

Seite 56

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 58

Verordnung über den Bebauungsplan Sinstorf 23

Seite 59

Verordnung zum Neuerlass, zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen für berufliche Bildungsgänge
223-1-66, 223-1-36, 223-1-35, 223-1-64, 223-1-33, 223-1-104

Seite 61

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 77

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 78

Ausgabe Nr. 7 vom 05.03.2013, Seiten 43 – 54, Größe 156 KB

Vierzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 43

Hamburgisches Gesetz zur Bestimmung der zuständigen Stelle zur Durchführung des Kostenausgleichs in der Ausbildung in Berufen der Altenpflege und der Gesundheits- und Pflegeassistenz
neu: 800-23

Seite 44

Gesetz zur Bildung einer Landeskonferenz Versorgung und zur Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes
neu: 2120-5, 2126-1

Seite 45

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 47

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 47

Fünftes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
111-1, 111-3

Seite 48

Sechstes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
111-1, 111-3

Seite 48

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 51

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 53

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wandsbek 78

Seite 53

Ausgabe Nr. 6 vom 26.02.2013, Seiten 37 – 42, Größe 132 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 37

Achte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 38

Fünfte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 39

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 41

Ausgabe Nr. 5 vom 22.02.2013, Seiten 27 – 36, Größe 1,6 MB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 27

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ohlsdorf 27

Seite 28

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 29

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 11

Seite 30

Verordnung über eine Repräsentativerhebung im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung Südliche Neustadt
neu: 29-1-3

Seite 32

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 35

Ausgabe Nr. 4 vom 08.02.2013, Seiten 17 – 26, Größe 148 KB

Gesetz zu dem Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik und zum Erlass des Bauprodukte-Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes
2131-5, neu: 2131-6

Seite 17

Fünftes Gesetz zur Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes
2138-2

Seite 22

Siebtes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes
1103-1

Seite 22

Einhundertfünfundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt
Hamburg

Seite 24

Einhundertachte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 24

Einhundertsechsundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 25

Einhundertneunte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 25

Einhundertsiebenundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 26

Einhundertzehnte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 26

Ausgabe Nr. 3 vom 01.02.2013, Seiten 11 – 16, Größe 1,7 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Osdorf 47/Iserbrook 25/Lurup 64

Seite 11

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen mit höherrangigem Recht
111-3

Seite 13

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Auslegung von Bestimmungen der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
100-1, 1101-4

Seite 13

Verordnung über den Bebauungsplan Hohenfelde 9

Seite 14

Ausgabe Nr. 2 vom 08.01.2013, Seiten 9 – 10, Größe 124 KB

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Hamburger Friedhöfe – Anstalt öffentlichen Rechts –
2128-2

Seite 9

Berichtigung

Seite 10

Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.2013, Seiten 1 – 8, Größe 144 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 1

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
223-1-78

Seite 2

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation im Schuljahr 2012/2013 und über die Gründung von Regionalen Bildungs- und Beratungszentren
223-1-82

Seite 6

Finanzrahmengesetz (FRG)
neu: 63-3

Seite 8

Druckfehlerberichtigung
450-2

Seite 8

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2012

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2012, Größe 160 KB

Ausgabe Nr. 51 vom 28.12.2012, Seiten 539 – 558, Größe 208 KB

Dreißigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-6, 202-1-11, 202-1-16, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-39, 202-1-45, 202-1-46, 202-1-57, 202-1-59, 202-1-68, 202-1-70, 202-1-76, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-10, 202-1-25, 202-1-34, 202-1-55, 202-1-90, 2124-1-2, 2011-2-1, 202-1-5

Seite 535

Ausgabe Nr. 50 vom 21.12.2012, Seiten 509 – 538, Größe 280 KB

Gesetz zur Neuregelung des Verwaltungsvollstreckungsrechts
2011-2, 2010-1, 2011-2-1, 2012-1, 2031-1, 221-1, 221-1-4, 223-1, 2330-1, 3032-3, 365-1, 753-1, 7824-2, 930-5, 2011-2-2

Seite 510

Gesetz zur Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
120-1, 190-2

Seite 519

Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
363-1

Seite 520

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 520

Verordnung über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch gemeinnützige Arbeit (Tilgungsverordnung)
450-

Seite 521

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts
3121-2

Seite 523

Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 35

Seite 523

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen auf dem Gebiet des Schulrechts
neu: 454-3

Seite 525

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Schule – Bau und Betrieb"
640-5

Seite 526

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes
224-3

Seite 527

Neuntes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 530

Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Wirtschaftsstrafsachen
neu: 300-9

Seite 530

Verordnung zur Änderung der ÖRA-Verordnung
3031-1-1

Seite 532

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 533

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-14

Seite 533

Ausgabe Nr. 49 vom 18.12.2012, Seiten 503 – 508, Größe 140 KB

Hamburgisches Kultur- und Tourismustaxengeset
neu: 612-4

Seite 503

Gesetz zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Hamburg (Hamburgisches Spielhallengesetz – HmbSpielhG)
neu: 7103-1

Seite 505

Ausgabe Nr. 48 vom 14.12.2012, Seiten 497 – 502, Größe 1,7 MB

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 497

Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
neu: 7111-4-1

Seite 498

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-40

Seite 502

Ausgabe Nr. 47 vom 11.12.2012, Seiten 491 – 496, Größe 1,1 MB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 491

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig- Holstein auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
neu: 96-14

Seite 492

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Heimfeld

Seite 494

Ausgabe Nr. 46 vom 04.12.2012, Seiten 485 – 490, Größe 680 KB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsquartiers Steilshoop
neu: 2130-8-1

Seite 485

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebühren
2251-1-1

Seite 490

Berichtigung

Seite 490

Ausgabe Nr. 45 vom 27.11.2012, Seiten 479 – 484, Größe 436 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Albertiweg in Othmarschen
2130-1-3

Seite 479

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Nord 5

Seite 481

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 37

Seite 483

Verordnung zur Betrauung der Handelskammer Hamburg mit der Durchführung des Erlaubnisverfahrens für Finanzanlagenvermittlung (Finanzanlagenvermittlungserlaubnis-Betrauungs-Verordnung – FinAnl-BetrauungsVO)
neu: 7100-2

Seite 484

Ausgabe Nr. 44 vom 20.11.2012, Seiten 467 – 478, Größe 960 KB

Verordnung über die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf (AO-SF)
223-1-16, 223-1-91

Seite 467

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Harvestehude 13 vom 2. März 2009

Seite 473

Gesetz zur Regelung von Gebühren für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerinnen und Bezirksschornsteinfeger
neu: 7111-4

Seite 474

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über das Halten und Führen von Hunden
7824-2

Seite 475

Vierte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 477

Ausgabe Nr. 43 vom 16.11.2012, Seiten 459 – 466, Größe 204 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 60

Seite 459

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 5

Seite 461

Vierte Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 463

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland
2251-1

Seite 466

Ausgabe Nr. 42 vom 09.11.2012, Seiten 449 – 458, Größe 152 KB

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in der Freien und Hansestadt Hamburg
neu: 860-15, 2001-1

Seite 449

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 453

Achtes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2032-1, 2032-1a, 2030-4, 2030-5, 1103-

Seite 454

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe
750-2

Seite 458

Ausgabe Nr. 41 vom 16.10.2012, Seiten 429 – 448, Größe 184 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen durch den Norddeutschen Rundfunk (NDR-Digitalradio-Staatsvertrag)
2251-5

Seite 429

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dreizehnten Staatsvertrages Zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) .
2251-1, 2251-12

Seite 430

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Fünfzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 430

Gesetz zu den Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts und zum Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
8053-1, 7102-47

Seite 431

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschule der Polizei Hamburg
221-14

Seite 439

Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes und des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
100-2, 1104-1

Seite 440

Ausgabe Nr. 40 vom 09.10.2012, Seiten 417 – 428, Größe 1,9 MB

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 417

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Altstadt
neu: 29-1-11

Seite 420

Verordnung zur Änderung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei Hamburg
2030-1-28, 2030-1-29

Seite 423

Ausgabe Nr. 39 vom 14.09.2012, Seiten 413 – 416, Größe 128 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2012 (Zulassungszahlenverordnung 2012-Hochschule der Polizei Hamburg – ZulZVO 2012-HdP
221-14-1

Seite 413

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 414

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen über die Ausgestaltung von Ausgleichsmaßnahmen nach dem Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (Weiterübertragungsverordnung-
Berufsqualifikationsfeststellung)
neu: 806-23-1

Seite 415

Dreißigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-3

Seite 415

Verordnung über die Einrichtung von Raucherräumen in Gaststätten (Hamburgische Passivraucherschutzverordnung – HmbPSchV)
neu: 2120-4-

Seite 416

Ausgabe Nr. 38 vom 30.08.2012, Seiten 405 – 412, Größe 3,74 MB

Dritte Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 405

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2012
611-5

Seite 406

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches
Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe –
860-8

Seite 407

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 407

Neunte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung . . . . . . . . . . . . . . . .
9240-1

Seite 408

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 15

Seite 409

Verordnung über die Veränderungssperre Wellingsbüttel 16

Seite 411

Ausgabe Nr. 37 vom 21.08.2012, Seiten 393 – 404, Größe 1,1 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Hausbruch 19/ Heimfeld 26

Seite 393

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 4/Heimfeld 10

Seite 396

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 11

Seite 398

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 12

Seite 400

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 29

Seite 402

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 404

Berichtigung
2030-1-87

Seite 404

Ausgabe Nr. 36 vom 14.08.2012, Seiten 387 – 392, Größe 144 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 63/Eidelstedt 70

Seite 387

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 40

Seite 390

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2012/2013
221-3-16

Seite 392

Ausgabe Nr. 35 vom 07.08.2012, Seiten 381 – 386, Größe 232 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg in Staatsschutz-Strafsachen
3120-2a

Seite 381

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg in Staatsschutz-Strafsachen
3120-2b

Seite 382

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 382

Ausgabe Nr. 34 vom 03.08.2012, Seiten 377 – 380, Größe 128 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Sternschanze 6

Seite 377

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 33

Seite 378

Ausgabe Nr. 33 vom 27.07.2012, Seiten 345 – 376, Größe 760 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lohbrügge 16

Seite 345

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/2013
223-1-82

Seite 348

Verordnung über die Ausbildung, Prüfung und besondere Förderung in der Abendschule
neu: 223-1-21, 223-1-12

Seite 349

Verordnung zur Änderung von Verordnungen für die Ausbildung und Prüfung beruflicher Bildungsgänge
223-1-55, 223-1-49

Seite 354

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 370

Ausgabe Nr. 32 vom 17.07.2012, Seiten 341 – 344, Größe 124 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausländerdatenverarbeitungsverordnung
204-1-1

Seite 341

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Erster GlüÄndStV)
7137-3

Seite 343

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder (GKL-StV)
7137-5

Seite 343

Ausgabe Nr. 31 vom 13.07.2012, Seiten 297 – 340, Größe 454 KB

Verordnung zum Neuerlass der Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen für die Laufbahnen der Fachrichtung Technische Dienste
2030-1-10, 2030-1-11, 2030-1-16, 2030-1-17, 2030-1-26, 2030-1-14, 2030-1-13

Seite 297

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2012/2013 und das Sommersemester 2013
221-3-16

Seite 338

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2012/2013
221-3-16

Seite 340

Ausgabe Nr. 30 vom 10.07.2012, Seiten 291 – 296, Größe 140 KB

Einhundertvierundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 291

Einhundertsiebte Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 292

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2012/2013
221-3-16, 221-6-16

Seite 292

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 127

Seite 294

Verordnung zur Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen (Ökokontoverordnung – ÖkokontoVO)
neu: 791-1-2

Seite 294

Verordnung zur Änderung der Mietenspiegelbefragungsverordnung
29-1-9

Seite 296

Ausgabe Nr. 29 vom 06.07.2012, Seiten 271 – 290, Größe 243 KB

Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
2010-2

Seite 271

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 68

Seite 277

Dritte Verordnung zur Änderung der Arbeitszeitverordnung
2030-1-87

Seite 279

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2012/2013 und das Sommersemester 2013 .
221-3-16, 221-6-16

Seite 279

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 290

Ausgabe Nr. 28 vom 03.07.2012, Seiten 253 – 270, Größe 662 KB

Dreizehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 253

Hamburgisches Gesetz über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen (HmbABQG)
neu: 806-23, neu: 806-24, 223-6, 2030-1, 2120-2, 2125-4, 2139-1, 221-2, 300-2, 7140-1, 800-22

Seite 254

Gesetz zur Weiterentwicklung ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote an Schulen
223-1, 860-9

Seite 263

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit
2120-4

Seite 264

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Fischereigesetzes
793-1

Seite 265

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 266

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 16/Lohbrügge 31

Seite 267

Zweite Verordnung zur Änderung der Aufnahmeverordnung
3011-1-4

Seite 269

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bergedorf 104/Curslack 19 (Teilbereich)

Seite 270

Ausgabe Nr. 27 vom 29.06.2012, Seiten 235 – 252, Größe 198 KB

Zweites Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens

Seite 235

Ausgabe Nr. 26 vom 26.06.2012, Seiten 225 – 234, Größe 159 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 46

Seite 225

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 47

Seite 227

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 48

Seite 229

Verordnung über die Hamburgische Schiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen nach § 111 b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hamburgische Schiedsstellenverordnung – HmbSchVO – Reha)

Seite 231

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung der schiffbaren Gewässer

Seite 234

Ausgabe Nr. 25 vom 22.06.2012, Seiten 217 – 224, Größe 149 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder

Seite 217

Ausgabe Nr. 24 vom 15.06.2012, Seiten 213 – 216, Größe 614 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 213

Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Wissenschaftliche Dienste (HmbLVO-WissD)
2030-1-22, 2030-1-63

Seite 214

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 216

Ausgabe Nr. 23 vom 08.06.2012, Seiten 203 – 212, Größe 160 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes
120-1

Seite 203

Gesetz zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-1, 640-4, 640-5

Seite 204

Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
2190-4, 2012-1

Seite 204

Ausgabe Nr. 22 vom 01.06.2012, Seiten 187 – 202, Größe 172 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 90

Seite 188

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Finkenwerder 42

Seite 191

Gesetz zum NDR-Digitalradio-Staatsvertrag
neu: 2251-5

Seite 193

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg in Staatsschutz-Strafsachen
neu: 3120-2 a

Seite 194

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg in Staatsschutz-Strafsachen
neu: 3120-2 b

Seite 196

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 198

Einhundertdreiundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 198

Einhundertsechste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 199

Verordnung zur Regelung des Serviceverfahrens zwischen den Hochschulen und der Stiftung für Hochschulzulassung (Serviceverfahren-Verordnung – ServiceverfahrenVO)
neu: 221-6-3

Seite 199

Ausgabe Nr. 21 vom 29.05.2012, Seiten 177 – 186, Größe 190 KB

Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die Ausbildung und Prüfung beruflicher Bildungsgänge
223-1-37, 223-1-38, 223-1-40, 223-1-44, 223-1-45, 223-1-54,
223-1-63, 223-1-86, 223-1-102

Seite 177

Ausgabe Nr. 20 vom 25.05.2012, Seiten 173 – 176, Größe 247 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Barmbek-Nord 23

Seite 173

Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 175

Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 176

Ausgabe Nr. 19 vom 18.05.2012, Seiten 159 – 172, Größe 132 KB

Prüfungsordnung zum Erwerb von Abschlüssen der allgemeinbildenden Schulen durch Externe (Externenprüfungsordnung – ExPO –)
223-1-20

Seite 159

Hamburgische Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte (Hamburgische Mehrarbeitsvergütungsverordnung – HmbMVergVO)
neu: 2032-1-5

Seite 171

Verordnung über die Höhe der Sielbenutzungsgebühr
2135-2-1

Seite 172

Ausgabe Nr. 18 vom 11.05.2012, Seiten 155 – 158, Größe 2 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen für den Milieubereich Hoheluft-West/Generalsviertel
2130-1-3

Seite 155

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen für den Milieubereich Bei der Apostelkirche – Lutterothstraße – Lastropsweg
2130-1-3

Seite 157

Ausgabe Nr. 17 vom 04.05.2012, Seiten 151 – 154, Größe 132 KB

Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen über Naturschutzgebiete
791-1-10, 791-1-11, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-67, 791-1-72, 791-1-73, 791-1-105, 791-1-107, 791-1-108, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-125, 791-1-130

Seite 151

Ausgabe Nr. 16 vom 27.04.2012, Seiten 147 – 150, Größe 132 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu § 2 Absatz 4 des Hamburgischen Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz – HmbPSchG)
2120-4

Seite 147

Dritte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 148

Elftes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes
2135-2

Seite 149

Ausgabe Nr. 15 vom 17.04.2012, Seiten 143 – 146, Größe 132 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 143

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 144

Einhundertzweiundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 144

Einhundertfünfte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 128

Seite 145

Ausgabe Nr. 14 vom 10.04.2012, Seiten 141 – 142, Größe 142 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung
221-6-1

Seite 141

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur vorläufigen Sicherstellung des beabsichtigten Naturdenkmals "Brookdeicher Marschen"
791-1-111

Seite 142

Ausgabe Nr. 13 vom 30.03.2012, Seiten 135 – 140, Größe 142 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schnelsen 83
791-2

Seite 135

Hamburgische Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (HmbMedHygVO)
neu: 2126-1-2

Seite 137

Ausgabe Nr. 12 vom 16.03.2012, Seiten 131 – 134, Größe 128 KB

Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
221-3

Seite 131

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 132

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Alte Holstenstraße 133
707-3-1

Seite 133

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Lüneburger Straße
707-3-1

Seite 134

Ausgabe Nr. 11 vom 09.03.2012, Seiten 121 – 130, Größe 230 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 50

Seite 122

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergedorf 102

Seite 124

Verordnung über die Veränderungssperre Ohlsdorf 24 – Änderung Gewerbegebietsflächen an der Wellingsbütteler Landstraße

Seite 125

Siebte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 127

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen
für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16

Seite 129

Ausgabe Nr. 10 vom 02.03.2012, Seiten 75 – 120, Größe 3,6 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 63

Seite 75

Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Hamburg (Fluglärmschutzverordnung Hamburg – FluLärmHmbV)
neu: 2129-4-1

Seite 77

Berichtigung
2170-5-2

Seite 120

Berichtigung
2170-5-3

Seite 120

Ausgabe Nr. 9 vom 24.02.2012, Seiten 67 – 74, Größe 812 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 85

Seite 45

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eidelstedt 30

Seite 50

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 59

Ausgabe Nr. 8 vom 21.02.2012, Seiten 45 – 66, Größe 194 KB

Verordnung über bauliche Anforderungen an Wohn- und Betreuungsformen (Wohn- und Betreuungsbauverordnung
– WBBauVO)
neu: 2170-5-2

Seite 45

Verordnung über personelle Anforderungen an Wohn- und Betreuungsformen (Wohn- und Betreuungspersonalverordnung
– WBPersVO)
neu: 2170-5-3

Seite 50

Verordnung über die Mitwirkung in Wohn- und Betreuungsformen (Wohn- und Betreuungsmitwirkungsverordnung
– WBMitwVO)
neu: 2170-5-4

Seite 59

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (Weiterübertragungsverordnung-Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz)
neu: 2170-5-1

Seite 65

Ausgabe Nr. 7 vom 14.02.2012, Seiten 37 – 44, Größe 620 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 37

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 38

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 38

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil St. Georg (Soziale Erhaltungsverordnung St. Georg)
2130-1-3

Seite 39

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil St. Pauli (Soziale Erhaltungsverordnung St. Pauli)
2130-1-3

Seite 41

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 43

Ausgabe Nr. 6 vom 07.02.2012, Seiten 33 – 36, Größe 168 KB

Verordnung zur Änderung der Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung
224-9-2

Seite 33

Verordnung zur Änderung der Aufnahmeverordnung
3011-1-4

Seite 35

Ausgabe Nr. 5 vom 31.01.2012, Seiten 25 – 32, Größe 148 KB

Verordnung über das Verbot der Kontaktaufnahme zu Personen zur Vereinbarung entgeltlicher sexueller Dienstleistungen im Sperrgebiet (Kontaktverbotsverordnung – KontaktverbotsVO)
neu: 2012-1-3

Seite 25

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 26

Gesetz zur Reform der bezirklichen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
2001-1, neu: 2001-10

Seite 28

Ausgabe Nr. 4 vom 27.01.2012, Seiten 15 – 24, Größe 1 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 44

Seite 15

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 17

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Berufsoberschule (APO-BOS)
neu: 223-1-32

Seite 18

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Höheren Handelsschule und Aufhebung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule Handel und Industrie
223-1-36, 223-1-34

Seite 24

Ausgabe Nr. 3 vom 24.01.2012, Seiten 7 – 14, Größe 142 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 7

Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und offenen Stellplätzen (Garagenverordnung – GarVO)
2131-1-7, 2131-1-4, 2191-1-3

Seite 8

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) für die Freie und Hansestadt Hamburg
450-3

Seite 14

Ausgabe Nr. 2 vom 13.01.2012, Seiten 5 – 6, Größe 120 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 72

Seite 5

Bekanntmachung über die Fortgeltung des Inhalts des Glücksspielstaatsvertrages
7137-3

Seite 6

Ausgabe Nr. 1 vom 06.01.2012, Seiten 1 – 4, Größe 132 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 6

Seite 1

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
791-1

Seite 3

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16

Seite 3

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2011

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2011, Größe 162 KB

Ausgabe Nr. 49 vom 30.12.2011, Seiten 559 – 562, Größe 132 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
neu: 450-3

Seite 559

Ausgabe Nr. 48 vom 27.12.2011, Seiten 549 – 558, Größe 656 KB

Gesetz zur Versetzung des von den Bezirksämtern der gemeinsamen Einrichtung zugewiesenen Personals zur Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
neu: 2030-10

Seite 549

Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren
221-1, 221-1-4, 221-3

Seite 550

Gesetz zur Auflösung der Wissenschaftsstiftung Hamburg
221-19

Seite 552

Zweites Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
2131-1

Seite 554

Verordnung zur Durchführung des Weinrechts (WeinrechtsDVO)
neu: 2125-5-7

Seite 554

Verordnung über die Laufbahnen der Fachrichtung Steuerverwaltung (HmbLVO-Steuer)
neu: 2030-1-20

Seite 556

Ausgabe Nr. 47 vom 20.12.2011, Seiten 521 – 548, Größe 210 KB

Verordnung zu Mitteilungen in Nachlasssachen und über den Inhalt der Testamentsverzeichnisse (Benachrichtigungs-Verordnung Nachlasssachen – BenVONachlass)
315-24

Seite 521

Vierte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 522

Siebente Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen
202-1-6, 202-1-16, 202-1-19, 202-1-20, 202-1-34, 202-1-35, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-66, 202-1-70, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-84, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-57, 202-1-82, 202-1-90, 2138-1-2, 9504-2-2

Seite 524

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 548

Ausgabe Nr. 46 vom 13.12.2011, Seiten 513 – 520, Größe 469 KB

Verordnung zum Neuerlass nebentätigkeitsrechtlicher Vorschriften
2030-1-81, 2030-1-82, 2030-1-83

Seite 513

Ausgabe Nr. 45 vom 06.12.2011, Seiten 509 – 512, Größe 266 KB

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 509

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 510

Ausgabe Nr. 44 vom 25.11.2011, Seiten 505 – 508, Größe 470 KB

Verordnung zur Durchführung des § 9 Absatz 1 Satz 2 und des § 25 Absatz 2 Satz 1 der Bundesnotarordnung
(Zweite Hamburgische Notarverordnung)
3030-3

Seite 505

Berichtigung
2130-1-15

Seite 506

Ausgabe Nr. 43 vom 22.11.2011, Seiten 501 – 504, Größe 324 KB

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 501

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Notarversorgungswerk Hamburg
3030-2

Seite 502

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes
3010-1

Seite 503

Ausgabe Nr. 42 vom 18.11.2011, Seiten 495 – 500, Größe2,0 MB

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 495

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 42

Seite 496

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Eimsbüttel
neu: 29-1-10

Seite 497

Ausgabe Nr. 41 vom 15.11.2011, Seiten 479 – 494, Größe 901 KB

Verordnung über die Laufbahnen sowie die Ausbildung und Prüfung in der Fachrichtung Feuerwehr (HmbLAPO-Fw)
2030-1-32, 2030-1-34

Seite 479

Ausgabe Nr. 40 vom 11.11.2011, Seiten 451 – 478, Größe 520 KB

Verordnung über Außenbereiche in Duvenstedt und Lemsahl-Mellingstedt
neu: 2130-1-15

Seite 451

Gesetz über die jährliche Sonderzahlung und die Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2011/2012
2032-3, neu: 2032-10b, 2032-1, 2030-4, 2032-10a , 2032-1a

Seite 454

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2011
611-5

Seite 477

Ausgabe Nr. 39 vom 04.11.2011, Seiten 423 – 450, Größe 1,7 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 61

Seite 423

Verordnung zum Neuerlass der Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen für die Laufbahnen der Fachrichtung Allgemeine Dienste
2030-1-2, 2030-1-3, 2030-1-4, neu: 2030-1-5, 2030-1-6, 2030-1-24, 2030-1-36, 2030-1-60, 2030-1-72, 2030-1-71

Seite 425

Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-3

Seite 449

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neustrukturierung und Optimierung der gesundheitlichen Vorsorge im Vorschulalter
2120-1, 210-4-2

Seite 450

Ausgabe Nr. 38 vom 18.10.2011, Seiten 419 – 422, Größe 350 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. April 2011
zu der Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 43

Seite 419

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass
von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 420

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schiffsentsorgungsgesetzes
2129-7

Seite 421

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 421

Einhunderteinundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans
für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 422

Einhundertvierte Änderung des Landschaftsprogramms
für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 422

Ausgabe Nr. 37 vom 07.10.2011, Seiten 413 – 418, Größe 412 KB

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2011
111-1-1, 120-2-2, 2032-1-3, 210-4-2, 224-1-1, 224-1-2, 224-1-3, 224-1-4, 224-9-1, 224-9-2, 300-10, 300-12, 300-13, 3011-1-3, 3030-1, 3032-6, 3100-7, 3120-3-1, 3120-9-1, 315-11, 315-18-1, 32-2, 400-4, 4100-1, 451-1-1, 454-1, 8050-20-2, 860-14, 800-22-1

Seite 413

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt SU 2, Gängeviertel/Valentinskamp
2130-13

Seite 418

Ausgabe Nr. 36 vom 30.09.2011, Seiten 407 – 412, Größe 384 KB

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2011 – Hochschule der Polizei Hamburg –
221-14-1

Seite 407

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 54

Seite 408

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 56

Seite 409

Ausgabe Nr. 35 vom 27.09.2011, Seiten 403 – 406, Größe 268 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Prüfungsgegenständeverordnung
3011-1-1

Seite 403

Verordnung über die besondere Förderung von Schülerinnen und Schülern gemäß § 45 des Hamburgischen Schulgesetzes (VO-BF)
neu: 223-1-12

Seite 405

Ausgabe Nr. 34 vom 09.09.2011, Seiten 401 – 402, Größe 120 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16

Seite 401

Einhundertzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 402

Ausgabe Nr. 33 vom 19.08.2011, Seiten 389 – 400, Größe 564 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16, 221-6-163

Seite 387

Ausgabe Nr. 32 vom 16.08.2011, Seiten 387 – 388, Größe 124 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hoheluft-West 13

Seite 387

Ausgabe Nr. 31 vom 12.08.2011, Seiten 383 – 386, Größe 296 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 55

Seite 383

Verordnung zur Aufhebung der Verordnungen über das Eintragungs- und Löschungsverfahren nach dem Hamburgischen Architektengesetz und dem Hamburgischen Gesetz über das Ingenieurwesen
2139-1-1, 7140-1-1

Seite 385

Verordnung zur Änderung der Hafenlotsordnung und der Hafenverkehrsordnung
9503-1-1, 9501-1-1

Seite 385

Ausgabe Nr. 30 vom 05.08.2011, Seiten 379 – 382, Größe 604 KB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Passagenviertel
707-3-1

Seite 379

Verordnung zur Erprobung von Zulassungsverfahren für Kraftfahrzeuge über das Internet
neu: 9231-3

Seite 382

Ausgabe Nr. 29 vom 02.08.2011, Seiten 369 – 378, Größe 2,3 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 96

Seite 369

Verordnung über den Bebauungsplan Ochsenwerder 12

Seite 371

Verordnung über das Naturschutzgebiet Rodenbeker Quellental
791-1-66, 791-1-58, 791-1-52, 791-1-66a

Seite 372

Verordnung zum Schutz der Grünfläche Reiherstiegknie
neu: 2137-1-2

Seite 376

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Andienung von gefährlichen Abfällen zur Beseitigung
2129-1-5

Seite 378

Ausgabe Nr. 28 vom 29.07.2011, Seiten 325 – 368, Größe 2,3 MB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums (APO-GrundStGy)
223-1-15, 223-1-18, 223-1-17, 223-1-96, 223-1-95, 223-1-98

Seite 325

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2011/2012
223-1-82

Seite 345

Verordnung zur Änderung, Aufhebung und Neufassung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-30, 223-1-33, 223-1-49, 223-1-54, neu: 223-1-38, 223-1-86, 223-1-31, 223-1-100, 223-1-102

Seite 346

Verordnung für die Ausbildung in der Jahrgangsstufe 6 der Starterschulen im Schuljahr 2011/2012 und für den Übergang der Schülerinnen und Schüler in die Jahrgangsstufe 8 des Gymnasiums zum Schuljahr 2013/2014 (AO-Starterschule)
neu: 223-1-17

Seite 364

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz
202-1-85

Seite 367

Ausgabe Nr. 27 vom 22.07.2011, Seiten 311 – 324, Größe 784 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16, 221-6-16

Seite 311

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2011/2012
221-3-16, 221-6-16

Seite 322

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 104/Curslack 19 (Teilbereich) Gebiet östlich Schleusengraben

Seite 324

Ausgabe Nr. 26 vom 19.07.2011, Seiten 305 – 310, Größe 368 KB

Verordnung zur Übertragung richterlicher Aufgaben auf den Rechtspfleger
neu: 302-1-3

Seite 305

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 306

Ausgabe Nr. 25 vom 15.07.2011, Seiten 279 – 304, Größe 1,6 KB

Verordnung zum Neuerlass der Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen für die Laufbahnen der Fachrichtung Justiz
2030-1-47, 2030-1-76, 2030-1-43, 2030-1-75, 2030-1-45, 2030-1-44,
2030-1-77

Seite 279

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2011/2012 und das Sommersemester 2012
221-3-16

Seite 300

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2011/2012
221-3-16

Seite 302

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2011/2012
221-3-16

Seite 303

Achte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1
Seite 304
BerichtigungSeite 304

Ausgabe Nr. 24 vom 12.07.2011, Seiten 273 – 278, Größe 2,8 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 47/Neustadt 49

Seite 273

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan
Wandsbek 56

Seite 277

Ausgabe Nr. 23 vom 08.07.2011, Seiten 271 – 272, Größe 120 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes

Seite 271

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 101

Seite 272

Ausgabe Nr. 22 vom 01.07.2011, Seiten 261 – 270, Größe 716 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 46

Seite 261

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 47

Seite 262

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 48

Seite 263

Verordnung über die Stundentafeln der Grundschule und der Sekundarstufe I der Stadtteilschule sowie des Gymnasiums (STVO-GrundStGy)
223-1-98

Seite 263

Ausgabe Nr. 21 vom 28.06.2011, Seiten 257 – 260, Größe 316 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 77

Seite 257

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vierten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4

Seite 259

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 260

Ausgabe Nr. 20 vom 21.06.2011, Seiten 251 – 256, Größe 488 KB

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag HSH und zur Aufhebung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Nutzung von Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk
2251-4, 2251-10

Seite 251

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes
2170-2

Seite 254

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes
204-1

Seite 255

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
2130-1

Seite 256

Ausgabe Nr. 19 vom 14.06.2011, Seiten 245 – 250, Größe 1 MB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Die Reit
791-1-106, 791-1-85, 791-1-94

Seite 245

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Anordnung von Verfahren nach § 3 Absatz 2 des Hamburgischen Gesetzes über die Durchführung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners
2010-3-1

Seite 249

Ausgabe Nr. 18 vom 27.05.2011, Seiten 205 – 244, Größe 1,8 MB

Verordnung über den Familieneigenanteil nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Familieneigenanteilsverordnung – FamEigVO)
860-9-4

Seite 205

Verordnung über den Teilnahmebeitrag nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Teilnahmebeitragsverordnung – TnBVO)
860-9-5

Seite 221

Ausgabe Nr. 17 vom 20.05.2011, Seiten 199 – 204, Größe 440 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Schul-Datenschutzverordnung
223-1-10

Seite 199

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 103

Seite 203

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
7847-28-1

Seite 204

Ausgabe Nr. 16 vom 17.05.2011, Seiten 131 – 198, Größe 3,9 MB

Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut der Hamburgischen Justiz (Justizschriftgutaufbewahrungsverordnung – JSchrAufbVO)
neu: 224-9-2

Seite 129

Ausgabe Nr. 15 vom 13.05.2011, Seiten 129 – 130, Größe 388 KB

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung
221-6-1

Seite 129

Berichtigung

Seite 130

Ausgabe Nr. 14 vom 29.04.2011, Seiten 125 – 128, Größe 248 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 10

Seite 125

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 107

Seite 127

Ausgabe Nr. 13 vom 26.04.2011, Seiten 117 – 124, Größe 848 KB

Verordnung über das bezirksbezogene Denkmalschutzensemble Frank’sche Siedlung in Klein Borstel
neu: 224-1-5

Seite 117

Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 23

Seite 120

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und anderer Gesetze
2000-1, 111-1, 2010-2, 2035-1, 2130-2, 2135-1, 215-1, 2191-3, 3031-1, 707-2, 9504-1

Seite 123

Ausgabe Nr. 12 vom 15.04.2011, Seiten 113 – 116, Größe 348 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 90

Seite 113

Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 115

Verordnung zum automatisierten Datenaustausch zwischen den Grundbuchämtern und der für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständigen Stelle
neu: 315-1390

Seite 115

Achtundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-1-390

Seite 116

Ausgabe Nr. 11 vom 08.04.2011, Seiten 109 – 112, Größe 1,8 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Opernboulevard – Dammtorstraße
707-3-1

Seite 109

Ausgabe Nr. 10 vom 01.04.2011, Seiten 103 – 108, Größe 376 KB

Verordnung zur Aufhebung der Veränderungssperre Iserbrook 24

Seite 103

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung)
neu: 29-1-9

Seite 104

Verordnung über die elektronische Aktenführung in Bußgeld- und Verwarnungsangelegenheiten
neu: 454-2

Seite 106

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Wandsbek Markt
707-3-1

Seite 107

Ausgabe Nr. 9 vom 22.03.2011, Seiten 97 – 102, Größe 125 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 55

Seite 97

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 56

Seite 99

ZVerordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2011
(Zulassungszahlenverordnung 2011 – Hochschule der Polizei Hamburg – ZulZVO 2011-HdP)
221-14-1

Seite 101

Ausgabe Nr. 8 vom 11.03.2011, Seiten 89 – 96, Größe 140 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 89

Zweite Verordnung zur Änderung der Versammlungsstättenverordnung
2131-1-19

Seite 91

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher öffentlicher Bereiche für Sicherheitsüberprüfungen ohne Mitwirkung des Landesamtes für Verfassungsschutz nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
120-2-2

Seite 92

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Stellingen 63/Eidelstedt 70

Seite 93

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 94

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der teilqualifizierenden Berufsfachschule
223-1-35, 223-1-103

Seite 95

Ausgabe Nr. 7 vom 01.03.2011, Seiten 85 – 88, Größe 120 KB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 85

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 16

Seite 86

Ausgabe Nr. 6 vom 25.02.2011, Seiten 61 – 84, Größe 184 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 39

Seite 62

Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 63

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Gesetzes über Grün- und Erholungsanlagen und des Stadtreinigungsgesetzes
2136-1, 2137-1, 2138-1

Seite 73

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren und des Gesetzes zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen
707-3, 2130-8

Seite 76

Zweite Verordnung zur Änderung der Lehrkräfte-Arbeitszeit-Verordnung
2030-1-88

Seite 79

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 80

Einhundertsiebzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 81

Einhunderterste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 81

Einhundertachtzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 82

Einhundertzweite Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 82

Einhundertneunzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 83

Einhundertdritte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 83

Ausgabe Nr. 5 vom 18.02.2011, Seiten 55 – 60, Größe 560 KB

Verordnung über die Veränderungssperre zur Änderung des Baustufenplans Heimfeld

Seite 55

Verordnung über die Satzung der „Stiftung Lebensraum Elbe“
neu: 791-6-1

Seite 57

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Landespflegegesetz-Durchführungsverordnung
860-10-1

Seite 59

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 60

Ausgabe Nr. 4 vom 8.02.2011, Seiten 41 – 54, Größe 648 KB

Gesetz zur Regelung von Aufgaben nach der Gewerbeordnung und zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Durchführung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners
neu: 7100-1, 2010-3

Seite 41

Gesetz zur Aufhebung des Hamburgischen Personalausweisgesetzes und zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes
210-1, 210-4

Seite 42

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes
2034-4

Seite 43

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Ottensen
neu: 29-1-8

Seite 44

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 47

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 48

Verordnung über die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle (ÖRA-Verordnung)
neu: 3031-1-1

Seite 49

Gebührenordnung für die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle (ÖRA-GebO)
202-1-84

Seite 51

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung,
Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)
2129-38

Seite 54

Ausgabe Nr. 3 vom 28.01.2011, Seiten 27 – 40, Größe 2,4 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 2 – Änderung

Seite 27

Verordnung über den Bebauungsplan Steilshoop 9

Seite 29

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 29 – Änderung

Seite 30

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Jenfeld 7

Seite 31

Siebente Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen
111-1-1

Seite 33

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 45

Seite 37

Berichtigung
202-1-38

Seite 40

Ausgabe Nr. 2 vom 21.01.2011, Seiten 17 – 26, Größe 196 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 17

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2011
221-3-16, 221-6-16

Seite 18

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Ermittlung der E-Government-Bedarfe älterer Menschen in Hamburg
neu: 29-1-7

Seite 25

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu §§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 26

Ausgabe Nr. 1 vom 11.01.2011, Seiten 1 – 16, Größe 940 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Othmarschen 37

Seite 1

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Lohkampsiedlung und in der Siedlung Edelweißweg
2130-1-3

Seite 4

Hamburgische Verordnung über die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungsangebote und deren Förderung sowie die Förderung von ehrenamtlichen Strukturen, Selbsthilfe und Modellvorhaben nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Hamburgische Pflege-Engagement Verordnung – HmbPEVO)
860-13

Seite 6

Verordnung über das Ausschreibungsverfahren und die Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Tätigkeit als Bezirksschornsteinfegermeister oder als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger (Kehrbezirksausschreibungsverordnung – KAVO)
neu: 7111-1

Seite 9

Verordnung zur Bestimmung der Ortsteilgrenzen des Stadtteils Hamm
neu: 2001-2-3, 2001-2-1

Seite 12

Verordnung zur Bestimmung der Ortsteilgrenzen der Stadtteile Allermöhe, Bergedorf, Billwerder und Neuallermöhe im Bezirk Bergedorf
neu: 2001-2-4

Seite 13

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 15

Berichtigung
3031-1

Seite 16

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2010

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2010, Größe 172 KB

Ausgabe Nr. 47 vom 31.12.2010, Seiten 661 – 716, Größe 734 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 84

Seite 662

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Sternschanze
neu: 29-1-6

Seite 664

Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1, 202-1-1, 202-1-6, 202-1-16, 202-1-19, 202-1-35, 202-1-38, 202-1-44, 202-1-55, 202-1-57, 202-1-59, 202-1-67, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-87, 202-1-90, 202-1-20, 2124-1-2, 2011-2-1, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 2135-2-1

Seite 667

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 58

Seite 704

Gesetz über die Zusammenführung der Stadtteile Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd und die Schaffung des Stadtteils Neuallermöhe
2001-2, 111-1

Seite 706

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR
2170-6

Seite 706

Viertes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetze
753-8

Seite 707

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds – Anstalt öffentlichen Rechts –
2126-20

Seite 708

Zehntes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes
2135-2

Seite 709

Verordnung zur Verbesserung der Wertstofferfassung im Rahmen der öffentlichen Abfallentsorgung (Hamburgische Wertstoff-Verordnung)
neu: 2129-1-7, 2129-1-4, neu: 2129-1-8, 2129-1-1, 2138-1-2, 2138-1-4

Seite 710

Verordnung zur Einführung automatisierter Abrufverfahren für das Zollfahndungsamt
neu: 204-1-10

Seite 715

Ausgabe Nr. 46 vom 24.12.2010, Seiten 641 – 660, Größe 212 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 641

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 642

Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)
2131-1-2

Seite 643

Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Denkmalschutzes
neu: 202-1-42

Seite 653

Hamburgische Verordnung zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie
neu: 2010-3-1, 2129-1-5, 2129-32-1, 2131-1-4, 2131-1-13, 2131-1-16,
2135-1-3, 7130-1, 7130-2, 753-1-19, 753-1-20, 7824-2-1, 800-1-1

Seite 655

Berichtigung
222-1-1

Seite 660

Ausgabe Nr. 45 vom 17.12.2010, Seiten 633 – 640, Größe 132 KB

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 633

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschulen mit zweijähriger Ausbildungsdauer der Fachbereiche Technik, Wirtschaft und Gestaltung
223-1-65

Seite 634

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschule für Sozialpädagogik und der Fachschule für Heilerziehungspflege
223-1-66

Seite 635

Gebührenordnung für das Pflanzenschutzamt Hamburg (GebOPflSchA)
202-1-37

Seite 635

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesens
202-1-73

Seite 639

Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Gesetz über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
neu: 111-1-2

Seite 640

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht
3120-10

Seite 640

Ausgabe Nr. 44 vom 07.12.2010, Seiten 621 – 632, Größe 164 KB

Hamburgisches Gesetz zum Schutz gegen Lärm (Hamburgisches Lärmschutzgesetz – HmbLärmSchG)
neu: 2129-3, 860-8

Seite 621

Gesetz über die Wahlkreiseinteilung für Wahlen zu der Bezirksversammlung des Bezirks Altona
111-3

Seite 623

Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-12, 2251-1, 2251-3

Seite 624

Gesetz zur Anpassung und Aufhebung von Gesetzen im Zuständigkeitsbereich der Justizbehörde an das FGG-Reformgesetz
315-1, 3100-1

Seite 631

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 631

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über den Beitritt des Landes Niedersachsen zur rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts „Dataport“
204-2

Seite 632

Ausgabe Nr. 43 vom 30.11.2010, Seiten 609 – 620, Größe 588 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Altona-Nord 5 – Änderung

Seite 609

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 34

Seite 611

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 612

Gesetz zur Einführung eines Hinterlegungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze
300-4, 363-1, 2010-4, 300-4-1, 300-4-2

Seite 614

Ausgabe Nr. 42 vom 26.11.2010, Seiten 595 – 608, Größe 3,9 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 16

Seite 595

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 9

Seite 598

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 59

Seite 600

Einhundertsechzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 602

Einhundertste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 602

Gesetz über die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle (ÖRA-Gesetz)
3031-1, 3031-1-1

Seite 603

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 605

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Tibarg
707-3-1

Seite 606

Ausgabe Nr. 41 vom 19.11.2010, Seiten 589 – 594, Größe 128 KB

Verordnung über die Teilzeittätigkeit von Notarassessorinnen und Notarassessoren
3030-1

Seite 589

Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 67/Heimfeld 46

Seite 590

Berichtigung

Seite 594

Ausgabe Nr. 40 vom 12.11.2010, Seiten 585 – 588, Größe 125 KB

Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei (HmbLVO-Pol)
2030-1-28

Seite 585

Ausgabe Nr. 39 vom 05.11.2010, Seiten 579 – 584, Größe 125 KB

Verordnung zur Änderung von Verordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2010
120-2-2, 204-1-1, 204-1-3, 204-1-8, 210-4-2, 211-6, 221-14-2, 224-1-1, 224-1-2, 224-1-3, 224-1-4, 9231-2

Seite 579

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Verteilung von Versorgungslasten
bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag)
2030-9

Seite 581

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-elektronischer Rechtsverkehr
300-13

Seite 582

Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung und der Feuerungsverordnung
2131-1-4, 2131-1-12

Seite 582

Ausgabe Nr. 38 vom 29.10.2010, Seiten 573 – 578, Größe 3,5 MB

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 573

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2010/20
221-3-16, 221-6-16

Seite 574

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten sowie zur Änderung der Pass- und Personalausweisregisterverordnung
202-1-16, 204-1-8

Seite 575

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 576

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 577

Ausgabe Nr. 37 vom 19.10.2010, Seiten 567 – 572, Größe 200 KB

Einhundertdreizehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 567

Siebenundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 568

Einhundertvierzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 568

Achtundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 569

Einhundertfünfzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 569

Neunundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 570

Verordnung über die Veränderungssperre Hausbruch 19/Heimfeld 26

Seite 570

Ausgabe Nr. 36 vom 15.10.2010, Seiten 559 – 566, Größe 132 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen
221-2

Seite 559

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 561

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2010/2011
223-1-82

Seite 561

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem
Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
188-102

Seite 566

Ausgabe Nr. 35 vom 01.10.2010, Seiten 555 – 558, Größe 116 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 90

Seite 549

Ausgabe Nr. 34 vom 28.09.2010, Seiten 549 – 554, Größe 128 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes
2032-1

Seite 549

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 551

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 554

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2010 – Hochschule der Polizei Hamburg
221-14-1

Seite 554

Ausgabe Nr. 33 vom 24.09.2010, Seiten 535 – 548, Größe 1,5 MB

Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen (VVZS)
2030-1-41

Seite 535

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Neuer Wall II
707-3-1

Seite 541

Siebente Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 544

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes
204-1

Seite 545

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 546

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 548

Ausgabe Nr. 32 vom 17.09.2010, Seiten 529 – 534, Größe 580 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eißendorf 46

Seite 529

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 127

Seite 531

Verordnung über die Veränderungssperre Wandsbek 56 – Änderung

Seite 533

Ausgabe Nr. 31 vom 14.09.2010, Seiten 517 – 528, Größe 144 KB

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 517

Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag
neu: 2129-38

Seite 518

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über den Beitritt des Landes Niedersachsen zur rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts „Dataport“
204-2

Seite 521

Berichtigung
221-6-2

Seite 528

Ausgabe Nr. 30 vom 24.08.2010, Seiten 511 – 516, Größe 196 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 53

Seite 511

Verordnung zum Neuerlass der Hafensicherheits-Durchführungsverordnung sowie zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
9501-2-1, 202-1-10

Seite 512

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 23

Seite 516

Ausgabe Nr. 29 vom 13.08.2010, Seiten 507 – 510, Größe 360 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Sternschanze 6

Seite 507

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Heimfeld 48

Seite 509

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu § 17 Satz 1 des Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds – Anstalt öffentlichen Rechts –
2126-20

Seite 510

Ausgabe Nr. 28 vom 06.08.2010, Seiten 499 – 506, Größe 632 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil St. Pauli
neu: 29-1-5

Seite 499

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2010/2011
221-3-16, 221-6-16

Seite 503

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Verordnung nach § 3 Absatz 1 des Hamburgischen Justizschriftgutaufbewahrungsgesetzes (Weiterübertragungsverordnung-Justizschriftgutaufbewahrung)
neu: 224-9-1

Seite 504

Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung für das Naturschutzgebiet Rodenbeker Quellental
neu: 791-1-66 a

Seite 505

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Jägerprüfung
792-1-1

Seite 506

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Hamburg
3120-12

Seite 506

Ausgabe Nr. 27 vom 23.07.2010, Seiten 497 – 498, Größe 116 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die
Universität Hamburg für das Wintersemester 2010/2011
221-3-16, 221-6-16

Seite 497

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages
zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein,
Freie Hansestadt Bremen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Durchführung des Übertragungsstellenverfahrens für Milchquoten
7847-1

Seite 498

Ausgabe Nr. 26 vom 16.07.2010, Seiten 485 – 496, Größe 140 KB

Gesetz zur Begrenzung des Ausgabenanstiegs und zur Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung
860-9, 860-9-4, 860-9-5

Seite 485

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes
2032-1

Seite 487

Sechstes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes
1103-1

Seite 488

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 488

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 489

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 491

Ausgabe Nr. 25 vom 13.07.2010, Seiten 467 – 484, Größe 236 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2010/2011 und das Sommersemester 2011
221-3-16

Seite 467

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2010/2011
221-3-16

Seite 469

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater für das Wintersemester 2010/2011
221-3-16, 221-6-16

Seite 470

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2010/201
221-3-16

Seite 472

Gesetz zur Verbesserung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte und des Bachelor-Master-Studiensystems
221-1, 221-3

Seite 473

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2010/2011
221-3-16, 221-6-16

Seite 470

Ausgabe Nr. 24 vom 09.07.2010, Seiten 449 – 466, Größe 448 KB

Verordnung zur Einführung der Primarschule, der Stadtteilschule und des sechsstufigen Gymnasiums im Schuljahr 2010/2011 (VOE-PSG 2010/2011)
neu: 223-1-14

Seite 449

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harvestehude 14

Seite 461

Verordnung über die Veränderungssperre Iserbrook 24

Seite 463

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes
224-3

Seite 465

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Befugnisse der mit Aufgaben des Justizvollzugs beauftragten Bediensteten der Freien und Hansestadt Hamburg in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand und das dort anzuwendende Recht
3120-11

Seite 466

Ausgabe Nr. 23 vom 29.06.2010, Seiten 437 – 448, Größe 664 KB

Einhundertelfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 437

Fünfundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 438

Einhundertzwölfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 439

Sechsundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 439

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Landespflegegesetzes
860-10

Seite 440

Gesetz zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Vorschriften
9501-2, 9501-2-1, 202-1-10

Seite 440

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil St. Georg
neu: 29-1-2

Seite 443

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Borghorster Elblandschaft
791-1-110

Seite 446

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
7847-28-1

Seite 447

Ausgabe Nr. 22 vom 22.06.2010, Seiten 423 – 436, Größe 152 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg
für das Jahr 2010 (Zulassungszahlenverordnung 2010 – Hochschule der Polizei Hamburg – ZulZVO 2010-HdP)
221-14-1

Seite 423

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsvorbereitungsschule
223-1-54

Seite 424

Gesetz zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln – Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
neu: 2030-9, 2030-4, 2126-20, 221-16

Seite 425

Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der hamburgischen Justiz (Hamburgisches Justizschriftgutaufbewahrungsgesetz
– HmbJSchrAufbG)

neu: 224-9

Seite 430

Gesetz zur Errichtung der Anstalt „Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg“
221-13, 221-1, 2032-1, 2035-1

Seite 431

Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
120-1, 190-2

Seite 433

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten nach § 30 Absatz 6 des Berufsbildungsgesetzes und § 22 b Absatz 5 der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 436

Ausgabe Nr. 21 vom 11.06.2010, Seiten 409 – 422, Größe 800 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 43

Seite 409

Verordnung über den Bebauungsplan Osdorf 45

Seite 411

Verordnung über das Naturschutzgebiet Wittenbergen
791-1-30, 791-1-20

Seite 413

Zweite Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 416

Ausgabe Nr. 20 vom 04.06.2010, Seiten 403 – 408, Größe 148 KB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 403

Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
neu: 7111-5, 7111-1

Seite 404

Ausgabe Nr. 19 vom 28.05.2010, Seiten 373 – 402, Größe 204 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marmstorf 34

Seite 374

Verordnung zu Mitteilungen in Nachlasssachen an die die Testamentsverzeichnisse führenden Stellen und über den Inhalt der Testamentsverzeichnisse (Benachrichtigungs-Verordnung Nachlasssachen – BenVONachlass)
neu: 315-24, 315-2

Seite 375

Gesetz zum Abkommen zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht
neu: 3120-10

Seite 376

Gesetz zum Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Befugnisse der mit Aufgaben des Justizvollzugs beauftragten Bediensteten der Freien und Hansestadt Hamburg in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand und das dort anzuwendende Recht
neu: 3120-11

Seite 378

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt
neu: 3120-12

Seite 380

Gesetz über die „Stiftung Lebensraum Elbe"
neu: 791-6, neu: 791-7

Seite 383

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen
neu: 2129 -8

Seite 385

Achte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnun
202-1-34

Seite 387

Verordnung über die zentrale Vergabe von Studienplätzen durch die Stiftung für Hochschulzulassung (Vergabeverordnung-Stiftung – VergabeVO Stiftung)
221-6-1

Seite 390

Verordnung zum Erlass der Bereitschaftsdienstverordnung und zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung- Gerichtswese
300-8, 300-10

Seite 402

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 402

Druckfehlerberichtigung
791-1

Seite 402

Ausgabe Nr. 18 vom 21.05.2010, Seiten 345 – 372, Größe 196 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 345

Gesetz zur Einführung eines einheitlichen akademischen Mittelbaus und zur Änderung anderer hochschulrechtlicher Regelungen
221-1, 2030-1, 2032-1, 221-1-3

Seite 346

Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Landesrechts auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege
791-1, 791-1-64, 791-1-106, 791-1-65, 791-1-66, 791-1-126, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-71, 791-1-128, 791-1-44, 791-1-29, 791-1-107, 791-1-30, 791-1-108, 791-1-11, 791-1-105, 791-1-125, 791-1-72, 791-1-109, 791-1-129, 791-1-10, 791-1-67, 791-1-73, 791-1-110, 791-1-130, 791-1-70, 791-1-121, 791-1-28, 791-1-74, 791-1-12, 791-1-45, 791-1-135, 791-1-136, 791-1-75, 791-1-76, 791-1-79, 791-1-137, 791-1-47, 791-1-33, 791-1-111, 791-1-119, 791-1-52, 791-1-120, 791-1-115, 791-1-117, 791-1-118, 791-1-35, 791-1-84, 791-1-40, 791-1-20, 791-1-21, 791-1-22, 791-1-23, 791-1-24, 791-1-85, 791-1-86, 791-1-87, 791-1-88, 791-1-93, 791-1-90, 791-1-89, 791-1-91, 791-1-95, 791-1-96, 791-1-94, 791-1-92, 791-1-53, 791-1-36, 791-1-7, 791-1-116, 791-1-50, 791-1-57, 791-1-58, 791-1-80, 791-1-81, 791-1-3, 791-3, 2129-20, 790-2, 2130-1, 2130-1-4, 2131-1, 791-1-4

Seite 350

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen nach dem Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-1-1, 221-6-14

Seite 371

Ausgabe Nr. 17 vom 07.05.2010, Seiten 325 – 344, Größe 168 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 24

Seite 325

Verordnung über den Denkmalschutz für die Gebäude Bernstorffstraße 68 und 70 als Teil des bezirksbezogenen Ensembles Bernstorffstraße 66, 68, 70 und 72
neu: 224-1-4

Seite 328

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 13

Seite 329

Gesetz zur Bemessung von Gebühren für Schornsteinfegerarbeiten und der Anzahl der Kehrbezirke
neu: 7111-2

Seite 332

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes
2032-1

Seite 332

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes und zur Änderung der Wahl- und Amtszeiten der Personalräte im schulischen Bereich im Jahr 2010
2035-1, neu: 2035-2

Seite 336

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und des Wohnwagengesetzes
2131-1, 237-1

Seite 337

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
223-3

Seite 342

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 343

Ausgabe Nr. 16 vom 23.04.2010, Seiten 269 – 318, Größe 492 KB

Verordnung zum Neuerlass der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 269

Zweite Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 275

Dritte Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 299

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts (Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht)
223-1-1

Seite 324

Ausgabe Nr. 15 vom 16.04.2010, Seiten 259 – 268, Größe 296 KB

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011
neu: 29-37

Seite 259

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz
7831-1

Seite 260

Gesetz zur Anpassung der Anlagevorschriften in den Sondervermögen Altersversorgung
1101-8, 2030-2, 2030-3, 2034-5, 2126-20

Seite 262

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 263

Einhundertneunte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 263

Dreiundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 264

Einhundertzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 264

Vierundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 265

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 265

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „OXBID“
707-3-1

Seite 266

Ausgabe Nr. 14 vom 13.04.2010, Seiten 253 – 258, Größe 216 KB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 253

Verordnung zur Regelung von Versteigerungen im Internet sowie zur Änderung von Weiterübertragungsverordnungen im Justizbereich
neu: 3100-9, 3100-7, 400-4

Seite 254

Verordnung zur vorläufigen Sicherstellung des beabsichtigten Naturdenkmals „Brookdeicher Marschen“
neu: 791-1-111

Seite 256

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Landespflegegesetz-Durchführungsverordnung
860-10-1

Seite 258

Ausgabe Nr. 13 vom 19.03.2010, Seiten 251 – 252, Größe 512 KB

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 251

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
und zur Änderung der Hamburgischen Erholungsurlaubsverordnung
2030-1-86, 2030-1-80

Seite 252

Ausgabe Nr. 12 vom 12.03.2010, Seiten 239 – 250, Größe 144 KB

Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-12

Seite 239

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2010
611-5

Seite 246

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe
2120-2

Seite 247

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 248

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 248

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 249

Ausgabe Nr. 11 vom 09.03.2010, Seiten 233 – 238, Größe 236 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 30

Seite 233

Dritte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 235

Fünfte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnun
2136-1-2

Seite 236

Ausgabe Nr. 10 vom 02.03.2010, Seiten 231 – 232, Größe 612 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Schnelsen 19/Eidelstedt 44

Seite 231

Ausgabe Nr. 9 vom 26.02.2010, Seiten 207 – 230, Größe 300 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Auenlandschaft Norderelbe
neu: 791-1-12, 791-1-92, 791-1-86, 791-1-87

Seite 207

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 17

Seite 210

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Vergütungsordnung nach § 34 des Hamburgischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes (Weiterübertragungsverordnung-Untersuchungshaftvollzugsvergütungsordnung)
neu: 3120-9-1

Seite 211

Bekanntmachung der ab 1. März 2010 geltenden Dienstbezüge und sonstigen Bezüge
2032-1, 2032-10a, 2032-1a

Seite 212

Ausgabe Nr. 8 vom 23.02.2010, Seiten 127 – 206, Größe 2,1 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 6

Seite 128

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 7

Seite 130

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 12

Seite 132

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 15

Seite 134

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 22

Seite 136

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 36

Seite 138

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 39

Seite 140

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 48

Seite 142

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 56

Seite 144

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 58

Seite 146

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eilbek 3

Seite 148

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eilbek 4/Wandsbek 20

Seite 150

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eilbek 5/Marienthal 3

Seite 152

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Eilbek 8

Seite 154

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eilbek 9

Seite 156

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 4

Seite 158

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 19

Seite 160

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 29/Tonndorf 28/ Wandsbek 68

Seite 162

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 8

Seite 165

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 7

Seite 167

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 35

Seite 169

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 60

Seite 171

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 61

Seite 173

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 65

Seite 175

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Steilshoop 3

Seite 177

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Steilshoop 5

Seite 179

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Tonndorf 3

Seite 182

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Tonndorf 5

Seite 184

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Tonndorf 8

Seite 186

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Tonndorf 9

Seite 188

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Tonndorf 20

Seite 190

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Tonndorf 26

Seite 192

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 14

Seite 194

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Wandsbek 29

Seite 196

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Wandsbek 42

Seite 198

Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
neu: 206-1

Seite 200

Ausgabe Nr. 7 vom 19.02.2010, Seiten 123 – 126, Größe 512 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes zu der Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 19

Seite 123

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Jugendrichters eines hamburgischen Amtsgerichts als Vollstreckungsleiter für die Vollstreckung von Jugendstrafe und Jugendarrest und als Vollzugsleiter für den Vollzug von Jugendarrest sowie der Jugendkammer und der Strafvollstreckungskammer bei dem Landgericht Hamburg für die Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand
451-1-5

Seite 124

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 35

Seite 124

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater für das Sommersemester 2010
221-3-16

Seite 126

Druckfehlerberichtigung
2032-1

Seite 126

Ausgabe Nr. 6 vom 09.02.2010, Seiten 117 – 122, Größe 180 KB

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 117

Zweite Verordnung zur Änderung schulrechtlicher Verordnungen
223-1-15, 223-1-18, 223-1-17, 223-1-95

Seite 118

Ausgabe Nr. 5 vom 02.02.2010, Seiten 111 – 116, Größe 656 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2010
221-3-16 / 221-6-16

Seite 111

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 16 – Änderung

Seite 113

Verordnung über die Veränderungssperre Farmsen-Berne 29/Tonndorf 28/Wandsbek 68 – Änderung

Seite 115

Ausgabe Nr. 4 vom 29.01.2010, Seiten 23 – 110, Größe 616 KB

Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Besoldungs- und Beamtenversorgungsrechts
2032-1, neu: 2032-1a, neu: 2030-4, neu: 2030-5, 1101-1, 1103-1, 2030-1, 2030-1-86, 2030-1-90, 2030-2, 2031-1, 2032-3, 2032-6, 2032-10a, 2034-4, 2126-20, 221-1, 221-16, 9504-2, 2032-1-4, 2032-4, 2032-7, 2032-8, 2032-9, 2032-11, 2032-1-5, 2032-13

Seite 23

Achtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 108

Einhundertachte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 109

Zweiundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 109

Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollziehe
2032-1-3

Seite 110

Ausgabe Nr. 3 vom 26.01.2010, Seiten 19 – 22, Größe 980 KB

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 19

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 88

Seite 20

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 69/Tonndorf 29

Seite 22

Druckfehlerberichtigung
22 221-1-3

Seite 22

Ausgabe Nr. 2 vom 15.01.2010, Seiten 3 – 18, Größe 168 KB

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 3

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2009/2010 und das Sommersemester 2010
221-3-16

Seite 4

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 5

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Hamburgische Beihilfeverordnung – HmbBeihVO)
2030-1-90

Seite 6

Ausgabe Nr. 1 vom 12.01.2010, Seiten 1 – 2, Größe 536 KB

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 4 Absatz 3 Satz 1 des Hamburgischen Besoldungsgesetzes (Weiterübertragungsverordnung-Besoldungsrecht)
neu: 2032-1-1, 2032-5-1

Seite 1

Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch Fluglaternen (Fluglaternenverordnung)
neu: 2191-1-4

Seite 2

Zweite Verordnung zur Änderung der Spielordnung
7136-1-1

Seite 2

Druckfehlerberichtigung
2011-2-1

Seite 2

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2009


Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2009, Größe 555 KB

Ausgabe Nr. 57 vom 30.12.2009, Seiten 527 - 536, Größe 536 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 527

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) sowie zur Änderung des Hamburgischen Vermessungsgesetzes
neu: 2129-52, 236-1

Seite 528

Zweites Gesetz zur Änderung der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-7

Seite 533

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eingabenausschuss
1101-3

Seite 534

Einhundertsiebte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 535

Einundneunzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 535


Ausgabe Nr. 56 vom 29.12.2009, Seiten 473 - 526, Größe 768 KB

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft (Hamburgisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz HmbUVollzG)
neu: 3120-9

Seite 473

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Schule Bau und Betrieb
neu: 640-5

Seite 493

Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Heimrecht
neu: 2170-5, 210-4, 2120-1, 2120-4, 2170-2

Seite 494

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes
2120-4

Seite 506

Gesetz zur Neustrukturierung und Optimierung der gesundheitlichen Vorsorge im Vorschulalter
2120-1, 210-4-2, 860-9

Seite 507

Zweite Verordnung zur Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen
221-1-3

Seite 509

Verordnung über die Laufbahnen der hamburgischen Beamtinnen und Beamten (HmbLVO)
2030-1-1

Seite 511


Ausgabe Nr. 55 vom 22.12.2009, Seiten 441 - 472, Größe 616 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 441

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 100

Seite 442

Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie und über weitere Rechtsanpassungen
neu: 2010-3, 2120-2, 2128-1, 2129-32, 2131-1, 2135-1, 2136-1, 221-1, 221-17, 222-2, 2250-1, 300-2, 300-2-1, 7140-1, 7824-2, 800-1, 8050-20, 930-5, 2010-1, 411-5, 411-4, 411-9

Seite 444

Verordnung über ein Datenbankverfahren zur integrierten Erfassung und Bearbeitung von Zuwendungen (INEZ-Verordnung)
neu: 204-1-9

Seite 451

Achtundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1, 202-1-6, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-39, 202-1-44, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-57, 202-1-59, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-80, 202-1-87, 202-1-90, 2011-2-1, 202-1-82, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 9504-2-2, 2129-1-1, 2138-1-2

Seite 453

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher Bereiche nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
120-2-1

Seite 472


Ausgabe Nr. 54 vom 18.12.2009, Seiten 405 - 440, Größe 644 KB

Gesetz zur Neuregelung des hamburgischen Beamtenrechts
2030-1, 1101-1, 1103-1, 2001-1, 2012-1, 2031-1, 2034-3, 2035-1, 2038-1, 204-1, 215-1, 2191-1, 221-1, 221-13, 221-16, 236-1, 3010-1, 3011-1, 3120-3, 63-1, 63-5, 7831-1, 9504-2, neu: 2032-14, 2030-1-84

Seite 405


Ausgabe Nr. 53 vom 11.12.2009, Seiten 403 - 404, Größe 512 KB

Verordnung zum Erlass der Verordnung zur Durchführung der Brandverhütungsschau und zur Anpassung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
2191-1-3, 202-1-11

Seite 403


Ausgabe Nr. 52 vom 04.12.2009, Seiten 395 - 402, Größe 528 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
neu: 188-102

Seite 395

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Freie Hansestadt Bremen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Durchführung des Übertragungsstellenverfahrens für Milchquoten
7847-1

Seite 399

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
2131-1

Seite 402


Ausgabe Nr. 51 vom 01.12.2009, Seiten 391 - 394, Größe 516 KB

Verordnung über die Vergütung von Arbeit und Bildung nach § 43 des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes und § 43 des Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetzes (Hamburgische Strafvollzugsvergütungsordnung HmbStVollzVergO)
neu: 3120-3-2

Seite 391

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 13

Seite 393


Ausgabe Nr. 50 vom 20.11.2009, Seiten 387 - 390, Größe 512 KB

Gesetz über das Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs Fonds Hamburg (SKFG)
neu: 640-4

Seite 387

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe
860-8

Seite 389

Verordnung über die Einrichtung zentraler Pass- und Personalausweisregister (Pass- und Personalausweisregisterverordnung)
neu: 204-1-8

Seite 390


Ausgabe Nr. 49 vom 06.11.2009, Seiten 383 - 386, Größe 516 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4

Seite 383

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 82

Seite 384

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 3

Seite 384


Ausgabe Nr. 48 vom 27.10.2009, Seiten 373 - 382, Größe 540 KB

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 373


Ausgabe Nr. 47 vom 23.10.2009, Seiten 365 - 372, Größe 756 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zum Zwecke der Erstellung eines Sportentwicklungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg
neu: 29-1-4

Seite 365

Verordnung über das Naturschutzgebiet Rothsteinsmoor
neu: 791-1-45, 791-1-40

Seite 367

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen im Zuständigkeitsbereich der Justizbehörde an das FGG-Reformgesetz
300-10, 300-12, 300-13, 3100-7, 400-4, 300-6, 315-14

Seite 370


Ausgabe Nr. 46 vom 20.10.2009, Seiten 355 - 364, Größe 500 KB

Verordnung über die Ausbildung der Notarassessorinnen und Notarassessore
3030-1

Seite 355

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag HSH und zur Aufhebung des Hamburgischen Mediengesetzes
2251-4, 2251-7

Seite 357

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2009
611-5

Seite 360

Verordnung über die zahnärztliche Untersuchung von Kindern in Tageseinrichtungen
860-9-10

Seite 361

Dritte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 362


Ausgabe Nr. 45 vom 16.10.2009, Seiten 351 - 354, Größe 532 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 351

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 32

Seite 352

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen
223-1-15

Seite 354


Ausgabe Nr. 44 vom 09.10.2009, Seiten 343 - 350, Größe 596 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Tonndorf 9 Änderung

Seite 343

Verordnung über die Veränderungssperre Wandsbek 42 Änderung

Seite 345

Verordnung über die Veränderungssperre Wandsbek 77

Seite 347

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 349

Wahlordnung für die Elternkammer
223-1-3

Seite 349


Ausgabe Nr. 43 vom 02.10.2009, Seiten 337 - 342, Größe 540 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 337

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-ZVS
221-6-1

Seite 338

Berufsordnung für Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger sowie Altenpflegerinnen und Altenpfleger (Pflegefachkräfte-Berufsordnung)
neu: 2120-1-1

Seite 339


Ausgabe Nr. 42 vom 29.09.2009, Seiten 333 - 336, Größe 512 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 333

Zweite Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2009 (Zweite Zulassungszahlenverordnung 2009 Hochschule der Polizei Hamburg 2. ZulZVO 2009-HdP)
neu: 221-14-1 a

Seite 334

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburg Port Authority
9504-2

Seite 335

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 336


Ausgabe Nr. 41 vom 11.09.2009, Seiten 327 - 332, Größe 916 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bramfeld 58 Änderung

Seite 327

Gesetz zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen im PUA HSH Nordbank
1101-2

Seite 329

Gesetz zur Änderung des Pflichtexemplargesetzes
2250-2

Seite 330

Dritte Verordnung über eine empirische Datenerhebung zur Steigerung der Qualität von Dienstleistungen in der Hamburger Verwaltung
29-1-1

Seite 331


Ausgabe Nr. 40 vom 08.09.2009, Seiten 325 - 326, Größe 776 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bramfeld 22 Änderung

Seite 325


Ausgabe Nr. 39 vom 01.09.2009, Seiten 323 - 324, Größe 508 KB

Verordnung über den Grünordnungsplan Eidelstedt 31
791-2

Seite 323


Ausgabe Nr. 38 vom 14.08.2009, Seiten 319 - 322, Größe 512 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2009/2010und zur Änderung schulorganisatorischer Vorschriften
223-1-82

Seite 319

Zweite Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 322


Ausgabe Nr. 37 vom 04.08.2009, Seiten 313 - 318, Größe 524 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 12

Seite 313

Siebte Verordnung zur Änderung hafen- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-11, 9501-1-8, 9501-1-12

Seite 315


Ausgabe Nr. 36 vom 31.07.2009, Seiten 303 - 312, Größe 580 KB

Gesetz zur Beschleunigung von Wirtschaftsförderungsmaßnahmen
der Hamburger Konjunkturoffensive 2009/2010

707-1, 642-1

Seite 303

Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens
2330-7, 2330-9, 2133-1

Seite 305

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetze
2130-1

Seite 306

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 28

Seite 306

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Freizeitwirtschaft
223-1-52

Seite 308

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Stundentafeln für die vollqualifizierende Berufsfachschule
223-1-102

Seite 310

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Kaufmännische Medienassisten
223-1-62

Seite 311


Ausgabe Nr. 35 vom 28.07.2009, Seiten 257 - 302, Größe 680 KB

Gesetz zur Überarbeitung des Hamburgischen Strafvollzugsrechts und zum Erlass
eines Hamburgischen Jugendstrafvollzugsgesetzes

3120-3, neu: 3120-4, 3120-3-1

Seite 257


Ausgabe Nr. 34 vom 24.07.2009, Seiten 237 - 256, Größe 724 KB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 237

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2009/2010
221-3-16, 221-3-1

Seite 241

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2010
221-3-16

Seite 249


Ausgabe Nr. 33 vom 21.07.2009, Seiten 233 - 236, Größe 524 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuengamme 8

Seite 233


Ausgabe Nr. 32 vom 14.07.2009, Seiten 225 - 232, Größe 956 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Tonndorf 8 Änderung

Seite 225

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2009/2010 und das Sommersemester 2010
221-3-16, 221-3-2

Seite 227

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2009/2010
221-3-16, 221-3-3

Seite 228

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2009/2010
221-3-16, 221-3-6

Seite 229

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater für das Wintersemester 2009/2010
221-3-16, 221-3-5

Seite 230


Ausgabe Nr. 31 vom 14.07.2009, Seiten 221 - 224, Größe 512 KB

Zwölftes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 221

Gesetz über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten (GlasflaschenverbotsG)
neu: 2012-2

Seite 222


Ausgabe Nr. 30 vom 10.07.2009, Seiten 209 - 220, Größe 544 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 209

Gesetz zum Abkommen zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Zuständigkeit des Jugendrichters eines hamburgischen Amtsgerichts als Vollstreckungsleiter für die Vollstreckung von Jugendstrafe und Jugendarrest und als Vollzugsleiter für den Vollzug von Jugendarrest sowie der Jugendkammer und der Strafvollstreckungskammer bei dem Landgericht Hamburg für die Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand
451-1-5

Seite 211

Viertes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
111-1, 111-3, 2001-1

Seite 213


Ausgabe Nr. 29 vom 07.07.2009, Seiten 201 - 208, Größe 460 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 46

Seite 201

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 47

Seite 203

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 48

Seite 205

Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Lehrerkammer
223-1-2

Seite 207

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 208


Ausgabe Nr. 28 vom 03.07.2009, Seiten 199 - 200, Größe 508 KB

Einhundertfünfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 199

Neunzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 200

Einhundertsechste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 200


Ausgabe Nr. 27 vom 30.06.2009, Seiten 177 - 198, Größe 660 KB

Hamburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2009/2010 (HmbBVAnpG 2009/2010)
2032-10a

Seite 177

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zwölften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 197

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
860-19

Seite 198


Ausgabe Nr. 26 vom 26.06.2009, Seiten 171 - 176, Größe 520 KB

Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljahres
860-9,223-1, 202-1-46, 860-9-4, 860-9-5

Seite 171

Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Entschädigungsleistungsgesetzes
2001-1, 2010-5

Seite 175


Ausgabe Nr. 25 vom 23.06.2009, Seiten 165 - 170, Größe 776 KB

Zehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 165

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs "Sachsentor vom Mohnhof bis zum Serrahn"
707-3-1

Seite 166

Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
611-17

Seite 169

Zweite Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 170


Ausgabe Nr. 24 vom 05.06.2009, Seiten 161 - 164, Größe 496 KB

Verordnung über Annahmestellen für die Vermittlung von Glücksspielen in der Freien und Hansesatdt Hamburg (Annahmestellenverordnung AnnahmestVO)
neu: 7137-3-2

Seite 161

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Lüneburger Straße
707-3-1

Seite 163


Ausgabe Nr. 23 vom 29.05.2009, Seiten 155 - 160, Größe 72 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 125

Seite 155

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 22

Seite 157

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Einbehalt und zur Abführung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer
611-1-4

Seite 159

Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes und anderer Gesetze
221-3, 221-4, 221-1

Seite 160

Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
26-12

Seite 160


Ausgabe Nr. 22 vom 26.05.2009, Seiten 131 - 154, Größe 284 KB

Gesetz zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Seite 131


Ausgabe Nr. 21 vom 19.05.2009, Seiten 127 - 130, Größe 1,1 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Hohe Bleichen / Heuberg
707-3-1

Seite 127


Ausgabe Nr. 20 vom 15.05.2009, Seiten 123 - 126, Größe 516 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2009
(Zulassungszahlenverordnung 2009 Hochschule der Polizei Hamburg ZulZVO-HdP)
221-14-1

Seite 123

Verordnung über den Gutachterausschuss für Grundstücksw
2130-4

Seite 124

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 126


Ausgabe Nr. 19 vom 12.05.2009, Seiten 121 - 122, Größe 492 KB

Verordnung zur Änderung der Lernmittelverordnung
223-1-89

Seite 121

Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 122

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Neuer Wall
707-3-1

Seite 122


Ausgabe Nr. 18 vom 05.05.2009, Seiten 119 - 120, Größe 508 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 119

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 120


Ausgabe Nr. 17 vom 24.04.2009, Seiten 113 - 118, Größe 520 KB

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
2010-1

Seite 113

Einhundertdritte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 115

Achtundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 115

Einhundertvierte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 116

Neunundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 116

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Strafsachen
3120-1

Seite 117

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der HSH Finanzfonds AöR als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 118


Ausgabe Nr. 16 vom 21.04.2009, Seiten 111 - 112, Größe 128 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 111

Verordnung zur Änderung kirchensteuerrechtlicher Vorschriften
611-1-3, 611-1-1, 611-1-2

Seite 112


Ausgabe Nr. 15 vom 17.04.2009, Seiten 101 - 110, Größe 676 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes (APO-gehVwD)
2030-1-3, 2030-1-8

Seite 101

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Alte Holstenstraße
707-3-1

Seite 107


Ausgabe Nr. 14 vom 14.04.2009, Seiten 95 - 100, Größe 520 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der HSH Finanzfonds AöR als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
neu: 7621-2

Seite 95

Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zum Hundegesetz und der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
7824-2-1, 202-1-20

Seite 99


Ausgabe Nr. 13 vom 31.03.2009, Seiten 93 - 94, Größe 596 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Stellingen 63/Eidelstedt 70

Seite 93


Ausgabe Nr. 12 vom 31.03.2009, Seiten 81 - 92, Größe 2,5 MB

Gesetz zur Errichtung der Wissenschaftsstiftung Hamburg
neu: 221-19

Seite 81

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 85

Verordnung zur Änderung der Mietenspiegelbefragungsverordnung
29-1-2

Seite 85

Verordnung zur Änderung bestimmter Verordnungen über Naturschutzgebiete in den Bezirken Wandsbek und Bergedorf
791-1-64, 791-1-65, 791-1-71, 791-1-106

Seite 86

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Moorgürtel
791-1-130, 791-1-120

Seite 89

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie
7137-5

Seite 92

Berichtigung
222-1-2

Seite 92


Ausgabe Nr. 11 vom 24.03.2009, Seiten 61 - 80, Größe 256 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel 41

Seite 61

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 63

Zweites Obdachlosenstatistikgesetz
neu: 29-3

Seite 64

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für wissenschaftliche Bibliotheken
202-1-38

Seite 65

Sechste Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 65

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 66


Ausgabe Nr. 10 vom 17.03.2009, Seiten 55 - 60, Größe 640 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Langenhorn 74 Kerngebietsflächen westlich der Langenhorner Chaussee

Seite 55

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Lüneburger Straße
707-3-1

Seite 57


Ausgabe Nr. 9 vom 10.03.2009, Seiten 51 - 54, Größe 128 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Harvestehude 13

Seite 51

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 54


Ausgabe Nr. 8 vom 03.03.2009, Seiten 45 - 50, Größe 520 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 45

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 50

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 50


Ausgabe Nr. 7 vom 27.02.2009, Seiten 29 - 44, Größe 556 KB

Gesetz zum Neuerlass des Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetzes
2010-2, 120-1, 120-2, 190-2, 2030-1, 2032-1, 204-1, 210-4, 2120-3, 2127-1, 2190-4, 223-1, 2251-1, 2251-7, 29-1, 3120-3, 3120-8, 7824-2, 1101-7, 204-1-1, 204-1-3, 204-1-7, 210-4-2, 223-1-10, 402-27-1, 7824-2-1, 1101-6

Seite 29

Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6, 221-3

Seite 36

Gesetz zur Sicherstellung klimaschutzrechtlicher Anforderungen im Baugenehmigungsverfahren
2131-1, 2131-1-2, 2131-1-4, 202-1-55

Seite 43


Ausgabe Nr. 6 vom 24.02.2009, Seiten 21 - 28, Größe 664 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 105

Seite 21

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 4 (Mokrystraße / Industriestraße)
2130-13

Seite 23

Verordnung zur Änderung und Neufassung laufbahnrechtlicher Vorschriften für den technischen
Verwaltungsdienst in Hamburg
2030-1-10, 2030-1-11

Seite 23


Ausgabe Nr. 5 vom 17.02.2009, Seiten 19 - 20, Größe 508 KB

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 19

Verordnung zur Aufhebung der Verordnungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli-Nord S 2 (Schulterblatt)
2130-13

Seite 20

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli S 6, Rosenhofstraße
2130-13

Seite 20


Ausgabe Nr. 4 vom 10.02.2009, Seiten 15 - 18, Größe 512 KB

Gesetz zur Aufhebung des Lebenspartnerschaftsausführungsgesetzes
400-15

Seite 15

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 16

Einhundertzweite Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 17

Siebenundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansesatdt Hamburg

Seite 17

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen
223-1-15

Seite 18


Ausgabe Nr. 3 vom 03.02.2009, Seiten 11 - 14, Größe 516 KB

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 11

Verordnung zum Einbehalt und zur Abführung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer 12
neu: 611-1-4

Seite 12

Verordnung über den Bebauungsplan Neuengamme 12 südlicher Ortskern Neuengamme

Seite 13


Ausgabe Nr. 2 vom 23.01.2009, Seiten 7 - 10, Größe 152 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2009
221-6-16

Seite 7

Verordnung zur Aufhebung und Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften beim Strafvollzug
2030-1-48, 2030-1-45

Seite 9

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Elften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-12

Seite 10


Ausgabe Nr. 1 vom 06.01.2009, Seiten 1 - 6, Größe 1,6 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Lokstedt 58

Seite 1

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 3

Verordnung über die Veränderungssperre Schnelsen 84

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2008

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2008, Größe: 148 KB

Ausgabe Nr. 57 vom 23.12.2008, Seiten 431 - 442, Größe 540 KB

Elftes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 431

Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
neu: 610-6

Seite 433

Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes und weiterer Vorschriften
7824-2, 612-1

Seite 434

"

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 436

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
611-1

Seite 438

Achtes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
100-2

Seite 439

Gebührenordnung für das Glücksspielween
202-1-72

Seite 440

Verordnung zu Mitteilungen in Nachlasssachen an die die Testamentsverzeichnisse führenden Stellen und über den Inhalt der Testamentsverzeichnisse (Benachrichtigungs-Verordnung Nachlasssachen BenVONachlass)
neu: 315-2

Seite 442

Ausgabe Nr. 56 vom 16.12.2008, Seiten 425 - 430, Größe 516 KB

Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags zu den Dienstbezügen bei begrenzter Dienstfähigkeit
neu: 2032-13

Seite 425

Zweite Verordnung zur Änderung der Umwandlungsverordnung
2130-5

Seite 426

Dritte Verordnung zur Weiterübertragung bundesgesetzlicher Verordnungsermächtigungen im Justizbereich
300-10, 300-13, 3100-7, 315-14, 400-4, 4100-1

Seite 427

Ausgabe Nr. 55 vom 09.12.2008, Seiten 409 - 424, GröKße 556 B

Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-6, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-41, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-57, 202-1-70, 202-1-80, 202-1-87, 202-1-90, 2011-2-1, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 9504-2-2, 2135-2-1, 2129-1-1, 2138-1-2

Seite 409

Ausgabe Nr. 54 vom 05.12.2008, Seiten 403 - 408, Größe 520 KB

Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Wohnungswesens und des Wohnungsbaus
202-1-59

Seite 403

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Personenstandsgesetz
202-1-19

Seite 406

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 408

Ausgabe Nr. 53 vom 28.11.2008, Seiten 393 - 402, Größe 532 KB

Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg

Seite 393

Verordnung zur Änderung der Sanktionsausschussverordnung
411-12

Seite 397

Gesetz zum Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-12

Seite 398

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes
3010-1

Seite 400

Verordnung über die Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst (Vollstreckungsvergütungsverordnung VollstrVergVO)
neu: 2032-1-4

Seite 400

Ausgabe Nr. 52 vom 25.11.2008, Seiten 377 - 392, Größe 1,1 M B

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 95

Seite 377

Gesetz zur Änderung der Rechtsform der Nordwestdeutschen Klassenlotterie
neu: 7137-5, 7137-3-1

Seite 379

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen
2139-1, 7140-1

Seite 384

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 390

Einhunderterste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 392

Sechsundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 392

Ausgabe Nr. 51 vom 14.11.2008, Seiten 373 - 376, Größe 536 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 14

Seite 373

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
404-21

Seite 375

Ausgabe Nr. 50 vom 31.10.2008, Seiten 369 - 372, Größe 836 KB

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 369

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Sinstorf 6

Seite 370

Ausgabe Nr. 49 vom 21.10.2008, Seiten 365 - 368, Größe 516 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 8

Seite 365

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 367

Ausgabe Nr. 48 vom 10.10.2008, Seiten 353 - 364, Größe 540 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Georg 36

Seite 353

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 106

Seite 355

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 356

Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung für das Jahr 2008
neu: 2032-12

Seite 357

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2008
611-5

Seite 358

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes
2034-4

Seite 359

Verordnung über die Stundung und Einziehung von Studiengebühren (Studiengebührenverordnung StudGebVO)
neu: 221-1-4

Seite 361

Ausgabe Nr. 47 vom 30.09.2008, Seiten 335 - 352, Größe 516 KB

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 335

Hafenlotsordnung
9503-1-1

Seite 338

Dritte Verordnung zur Änderung der Hafenlotsenausbildungs- und Ausweisordnung
9503-1-3

Seite 345

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen der hamburgischen Beamten
2030-1-1

Seite 348

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 349

Ausgabe Nr. 46 vom 26.09.2008, Seiten 329 - 334, Größe 516 KB

Verordnung zur Änderung hochschulrechtlicher und schulrechtlicher Weiterübertragungsverordnungen 329
221-1-1, 223-1-1

Seite 329

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 330

Verordnung über den Bebauungsplan Heimfeld 44

Seite 331

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 334

Druckfehlerberichtigung
2170-2

Seite 334

Ausgabe Nr. 45 vom 16.09.2008, Seiten 327 - 328, Größe 508 KB

Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
2032-1,2032-10, 2032-5

Seite 327

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes
2170-2

Seite 328

Ausgabe Nr. 44 vom 12.09.2008, Seiten 325 - 326, Größe 508 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 325

Ausgabe Nr. 43 vom 05.09.2008, Seiten 321 - 324, Größe 384 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des Amtsanwaltsdienstes (APO-AAD)
2030-1-77

Seite 321

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4, 2251-10

Seite 324

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 324

Ausgabe Nr. 42 vom 29.08.2008, Seiten 305 - 320, Größe 384 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2008/2009 und zum Schuljahresbeginn 2009/2010
223-1-82

Seite 305

Verordnung zur Änderung schulrechtlicher Verordnungen
223-1-15, 223-1-18, 223-1-17, 223-1-19, 223-1-30, 223-1-95

Seite 307

Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 312

Ausgabe Nr. 41 vom 22.08.2008, Seiten 301 - 304, Größe 528 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 301

Verordnung über den Bebauungsplan Allermöhe 28

Seite 302

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 303

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 304

Ausgabe Nr. 40 vom 15.08.2008, Seiten 289 - 300, Größe 632 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 39 / Hummelsbüttel 27

Seite 289

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2008/2009
221-6-16

Seite 291

Ausgabe Nr. 39 vom 12.08.2008, Seiten 285 - 288, Größe 828 KB

Verordnung zur Gestaltung der Speicherstadt
neu: 2132-7

Seite 285

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die Vergabe von Studienplätzen (Weiterübertragungsverordnung-Studienplätze)
221-6-14

Seite 288

Ausgabe Nr. 38 vom 01.08.2008, Seiten 281 - 284, Größe 516 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 281

Neunundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 282

Vierundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 282

Einhundertste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 283

Fünfundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 283

Verordnung zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Verordnungen
9501-2-1, 9501-1-3

Seite 284

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Höheren Handelsschule
223-1-36

Seite 284

Ausgabe Nr. 37 vom 29.07.2008, Seiten 257 - 280, Größe 196 KB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschule für Sozialpädagogik und der Fachschule für Heilerziehungspflege
223-1-66

Seite 257

Gesetz zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 258

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4, 2251-10

Seite 271

Zehntes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 278

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 279

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 279

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
120-2-1, 120-2-2

Seite 280

Ausgabe Nr. 36 vom 18.07.2008, Seiten 251 - 256, Größe 520 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 251

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 252

Hamburgische Verordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschulbedienstete (Hochschul-Leistungsbezügeverordnung HmbLBVO)
2032-1-5

Seite 253

Sechste Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 256

Ausgabe Nr. 35 vom 15.07.2008, Seiten 245 - 250, Größe 740

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Wandsbek Markt
707-3-1

Seite 245

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Wirtschaftsrecht
4100-1

Seite 249

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2008/2009 und das Sommersemester 2009
221-3-16

Seite 249

Verordnung über Zulassungszahlen für die HafenCity Universität nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2008/2009
221-3-16

Seite 250

Ausgabe Nr. 34 vom 04.07.2008, Seiten 241 - 244, Größe 604 KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater
221-3-16

Seite 241

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2008 / 2009
221-3-16

Seite 243

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker
2030-1-50

Seite 244

Ausgabe Nr. 33 vom 01.07.2008, Seiten 239 - 240, Größe 116 KB

Elftes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
2130-1

Seite 239

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
860-19

Seite 240

Ausgabe Nr. 32 vom 27.06.2008, Seiten 223 - 238, Größe 656 KB

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Hamburgische Beihilfeverordnung HmbBeihVO)
neu: 2030-1-90, 2032-1-4

Seite 223

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik
7847-28-1

Seite 237

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
2030-1-86

Seite 238

Ausgabe Nr. 31 vom 17.06.2008, Seiten 219 - 222, Größe 796 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Osdorf 45

Seite 219

Verordnung über eine Repräsentativerhebung im Gebiet der Sozialen Erhaltungsverordnung Südliche Neustadt
neu: 29-1-3

Seite 221

Vierte Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg

Seite 222

Ausgabe Nr. 30 vom 06.06.2008, Seiten 217 - 218, Größe 124 KB

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 217

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 218

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 218

Ausgabe Nr. 29 vom 30.05.2008, Seiten 215 - 216, Größe 600 KB

Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 215

Ausgabe Nr. 28 vom 30.05.2008, Seiten 189 - 214, Größe 856 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Georg-Süd Bereich Hansaplatz
2130-1-3

Seite 189

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Georg-Nord Bereich Gurlittstraße/Koppel
2130-1-3

Seite 192

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Georg-Nord Bereich Holzdamm
2130-1-3

Seite 194

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Georg-Nord Bereich Lange Reihe
2130-1-3

Seite 196

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Georg-Nord Bereich Schmilinskystraße/An der Alster
2130-1-3

Seite 198

Verordnung über die Zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Durchführung eines Feststellungsverfahrens (Vergabeverordnung-ZVS Vergabe VO-ZVS)
221-6-1

Seite 200

Verordnung über die Veränderungssperre Bergstedt 24

Seite 211

Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 213

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen
221-6

Seite 213

Ausgabe Nr. 27 vom 27.05.2008, Seiten 183 - 188, Größe 496 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 4

Seite 183

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 186

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
202-1-20

Seite 187

Druckfehlerberichtigung
2130-1-3

Seite 188

Ausgabe Nr. 26 vom 16.05.2008, Seiten 179 - 180, Größe 600 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-5

Seite 179

Verordnung über die Satzung der Stiftung "Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin" (BNI-Verordnung)
neu: 2126-18-1

Seite 180

Ausgabe Nr. 25 vom 13.05.2008, Seiten 177 - 178, Größe 600 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
303-3

Seite 177

Gebührenordnung für die Wiederholung der zweiten Staatsprüfung für Juristen zur Verbesserung der Prüfungsnote (VerbPrüfGebO)
neu: 202-1-64

Seite 178

Ausgabe Nr. 24 vom 29.04.2008, Seiten 175 - 176, Größe 600 KB

Neuntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 175

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 49

Seite 176


Ausgabe Nr. 23 vom 22.04.2008, Seiten 173 - 174, Größe 600 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 9

Seite 173


Ausgabe Nr. 22 vom 15.04.2008, Seiten 171 - 172, Größe 124 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Sinstorf 6 Flurstücke 1452 und 529

Seite 171

Druckfehlerberichtigung
2330-9

Seite 172

Druckfehlerberichtigung
2129-33

Seite 172


Ausgabe Nr. 21 vom 08.04.2008, Seiten 169 - 170, Größe 120 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 169


Ausgabe Nr. 20 vom 04.04.2008, Seiten 137 - 168, Größe 920 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife (APO-AH)
223-1-19

Seite 137

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater
221-3-16

Seite 167


Ausgabe Nr. 19 vom 01.04.2008, Seiten 135 - 136, Größe 120 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Jahr 2008
(Zulassungszahlenverordnung 2008 Hochschule der Polizei Hamburg ZulZVO-HdP)
221-14-1

Seite 135

Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach § 9 Absatz 1 des Hamburgischen
Wohnraumschutzgesetzes
neu: 2133-1-1, 2330-6

Seite 136

Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 8 des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes
neu: 2330-7-1, 2330-32-1

Seite 136


Ausgabe Nr. 18 vom 28.03.2008, Seiten 133 - 134, Größe 120 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 133

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen vom 4. Mai 1972
3011-3

Seite 134


Ausgabe Nr. 17 vom 18.03.2008, Seiten 131 - 132, Größe 120 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 131

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 132

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
2131-5

Seite 132


Ausgabe Nr. 16 vom 11.03.2008, Seiten 127 - 130, Größe 940 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 48

Seite 127

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 21

Seite 128

Berichtigung
2130-1-3

Seite 130


Ausgabe Nr. 15 vom 07.03.2008, Seiten 105 - 126, Größe 1,4 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 39/HafenCity 5

Seite 105

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes Mitte Altona
neu: 2130-14

Seite 108

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Hamburg-Altstadt Bereich Rödingsmarkt/Steintwiete
2130-1-3

Seite 111

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in St. Pauli-Süd
2130-1-3

Seite 113

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 120

Seite 115

Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer (Badegewässerverordnung)
753-1-2

Seite 117

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Neuland
791-1-118

Seite 124

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 126


Ausgabe Nr. 14 vom 04.03.2008, Seiten 103 - 104, Größe 124 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13

Seite 103


Ausgabe Nr. 13 vom 04.03.2008, Seiten 95 - 102, Größe 140 KB

Vierundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 95

Neunundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 96

Fünfundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 97

Achtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 97

Sechsundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 98

Einundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 98

Siebenundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 99

Zweiundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 99

Achtundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 100

Dreiundachtzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 100

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 98

Seite 101

Ausgabe Nr. 12 vom 29.02.2008, Seiten 73 - 94, Größe 200 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 73

Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Wohnungswesen
2330-7, neu: 2330-9, 2133-1, 210-4, 2330-5

Seite 74

Beschluss nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuches zur Siebenundsechzigsten Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 93

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 94


Ausgabe Nr. 11 vom 26.02.2008, Seiten 71 - 72, Größe 124 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen vom 4. Mai 1972
3011-3

Seite 71


Ausgabe Nr. 10 vom 22.02.2008, Seiten 65 - 70, Größe 1,1 MB

Verordnung über die Satzung der Stiftung Elbefonds
neu: 753-10-1

Seite 65

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg
221-6-16

Seite 67

Gesetz zur Vereinheitlichung der Anlagevorschriften in den Sondervermögen Altersversorgung und im Gesetz über den Hamburgischen Versorgungsfonds Anstalt öffentlichen Rechts
sowie zur Aufhebung einer Verordnung

1101-8, 2030-2, 2030-3, 2034-5, 2126-20, 221-18-1

Seite 68

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Reisekostengesetzes
2032-2

Seite 70


Ausgabe Nr. 9 vom 15.02.2008, Seiten 63 - 64, Größe 128 KB

Siebtes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 221-1

Seite 63


Ausgabe Nr. 8 vom 08.02.2008, Seiten 53 - 62, Größe 180 KB

Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1

Seite 53

Hamburgische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter (HmbRettSanAPO)
neu: 2191-3-1

Seite 54

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Börsenrechts (Weiterübertragungsverordnung Börsenrecht)
411-11

Seite 62


Ausgabe Nr. 7 vom 29.01.2008, Seiten 49 - 52, Größe 132 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 18

Seite 49

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Vergütungsordnung nach § 45 des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes (Weiterübertragungsverordnung Strafvollzugsvergütungsordnung)
3120-3-1

Seite 50

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2, 35-3, 300-12

Seite 51

Berichtigung
222-1-1

Seite 52


Ausgabe Nr. 6 vom 25.01.2008, Seiten 37 - 48, Größe 160 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 33

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 12

Seite 38

Sechste Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen
111-1-1

Seite 39


Ausgabe Nr. 5 vom 22.01.2008, Seiten 33 - 36, Größe 132 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 94

Seite 33

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 35


Ausgabe Nr. 4 vom 18.01.2008, Seiten 27 - 32, Größe 428 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Hummelsbütteler Moore
neu: 791-1-74, 791-1-57, 791-1-77, 791-1-78

Seite 27

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag GlüStV)
7137-3

Seite 32


Ausgabe Nr. 3 vom 08.01.2008, Seiten 17 - 26, Größe 156 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe und weiterer Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heil- und Gesundheitsfachberufe
2120-1, 2120-2, 2124-1, 2125-4

Seite 17

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-6

Seite 25

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 26

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 26


Ausgabe Nr. 2 vom 04.01.2008, Seiten 13 - 16, Größe 136 KB

Zweites Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
120-1, 120-2, 190-2

Seite 13


Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.2008, Seiten 1 - 12, Größe 160 KB

Hamburgische Klimaschutzverordnung (HmbKliSchVO)
754-1-1

Seite 1

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S1 (Vogelhüttendeich)
2130-13

Seite 3

Gesetz über die Errichtung der Stiftung Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNI-Gesetz)
neu: 2126-18

Seite 4

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2007/2008
2032-10

Seite 8

Gesetz zur Änderung wegerechtlicher Vorschriften
2136-1, 2136-1-2

Seite 8

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Hamburgischen Versorgungsfonds Anstalt öffentlichen Rechts
2126-20

Seite 9

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufausbildung abschließen, für die Lehrämter
223-6

Seite 10

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 11

Dreiundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 12

Achtundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 12

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2007

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2007, Größe: 168 KB

Ausgabe Nr. 48 vom 28.12.2007, Seiten 511 - 512, Größe 108 KB

Verordnung zur Änderung der Spielordnung
7136-1-1

Seite 511


Ausgabe Nr. 47 vom 28.12.2007, Seiten 471 - 510, Größe 376 KB

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe, der Jugendstrafe und der Sicherungsverwahrung
(Hamburgisches Strafvollzugsgesetz HmbStVollzG)

neu: 3120-3

Seite 471

Hamburgisches Gesetz zur Förderung von Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz
(Schwangerenberatungsstellenförderungsgesetz SchFG)

neu: 404-3

Seite 496

Gesetz über staatliche Lotterien in Hamburg
(Hamburgisches Lotteriegesetz HmbLotG)

neu: 7137-4

Seite 497

Gesetz zur Änderung
des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes

224-3

Seite 498

Dreizehntes Gesetz zur Änderung
des Hamburgischen Wassergesetzes

753-1

Seite 501

Zweiunddreißigstes Gesetz zur Änderung
des Hamburgischen Beamtengesetzes

2030-1

Seite 504

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 100

Seite 508

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Staatsvertrages
zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung der Eichdirektion Nord
(1. Änderungsstaatsvertrag EDN)
7141-6

Seite 510

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen zur Änderung des Staatsvertrages
über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung
2135-4

Seite 510


Ausgabe Nr. 46 vom 21.12.2007, Seiten 455 - 470, Größe 1,75 MB

Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
2124-1-2

Seite 455

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Gesetz über die Hochschule der Polizei Hamburg (Weiterübertragungsverordnung Hochschule der Polizei Hamburg WVO-HdP)
neu: 221-14-2

Seite 463

Verordnung über die Veränderungssperre Finkenwerder 32
Finkenwerder Norderdeich 53 und 54

Seite 463

Verordnung zur Errichtung einer gemeinsamen Unfallkasse Nord für die schleswig-holsteinischen Kommunen, das Land Schleswig-Holstein und die Freie und Hansestadt Hamburg
(UKNVO)
860-7-1

Seite 465

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahn der hamburgischen Polizeivollzugsbeamten
2030-1-28

Seite 466

Verordnung zur Änderung der Prüfungsgegenständeverordnung
3011-1-1

Seite 468

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Westerweiden
und der Verordnung über das Naturschutzgebiet Boberger Niederung
791-1-11, 791-1-105

Seite 468

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 3 (Kirchdorf-Süd)
2130-13

Seite 470


A
usgabe Nr. 45 vom 18.12.2007, Seiten 439 - 454, Größe 172 KB

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 439

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
neu: 222-1-2

Seite 440

Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, neu: 7137-3-1

Seite 441

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen zur Änderung des Staatsvertrages über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung
2135-4

Seite 453


Ausgabe Nr. 44 vom 14.12.2007, Seiten 413 - 438, Größe 208 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 34/HafenCity 2

Seite 413

Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebühren
2251-1-1

Seite 415

Hamburgische Landespflegegesetz-Durchführungsverordnung
860-10-1

Seite 416

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Dolmetscherverordnung und der Dolmetschergebührenordnung
300-2-1, 202-1-66

Seite 419

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischereigesetzes
793-1-1

Seite 419

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
7111-1

Seite 421

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-6, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-44, 202-1-45, 202-1-46, 202-1-57, 202-1-68, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-80, 202-1-87,
202-1-90, 2011-2-1, 202-1-82, 202-1-34, 9231-1, 9504-2-2, 202-1-10, 202-1-11

Seite 422

Druckfehlerberichtigung
7133-2

Seite 438


Ausgabe Nr. 43 vom 11.12.2007, Seiten 411 - 412, Größe 124
KB

Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und gefährlichen Gegenständen
neu: 7133-2

Seite 411


Ausgabe Nr. 42 vom 04.12.2007, Seiten 407 - 410, Größe 132
KB

Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Jüdischen Gemeinde in Hamburg und zur Änderung des Gesetzes über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
neu: 222-6, 222-1

Seite 407

Fünftes Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
224-1

Seite 410


Ausgabe Nr. 41 vom 30.11.2007, Seiten 393 - 406, Größe 160
KB

Gesetz zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen
neu: 2130-8

Seite 393

Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung der Eichdirektion Nord
7141-6

Seite 396

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen"
640-2

Seite 401

Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 402

Verordnung zur Erhebung von Beiträgen für die Tierseuchenkasse der Freien und Hansestadt Hamburg
neu: 7831-1-1

Seite 403

Verordnung zur Änderung der Schul-Datenschutzverordnung
223-1-10

Seite 404

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren
707-3

Seite 405


Ausgabe Nr. 40 vom 16.11.2007, Seiten 389 - 392, Größe 132
KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz (APO-SPA)
223-1-49

Seite 389

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes
2129-33

Seite 392

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung
302-4

Seite 392

Druckfehlerberichtigung
791-1

Seite 392

Ausgabe Nr. 39 vom 30.10.2007, Seiten 355 - 388, Größe 248 KB

Hamburgisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Hamburgisches Naturschutzgesetz HmbNatSchG)
791-1

Seite 355

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes
neu: 2129-33

Seite 381

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2007
611-5

Seite 383

Gesetz über die Errichtung der Stiftung Elbefonds (Elbefondsgesetz ElbefondsG)
neu: 753-10

Seite 383

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
2250-1

Seite 385

Zweiundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 385

Siebenundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt HamburgSiebenundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 386

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 387

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 388

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 388

Ausgabe Nr. 38 vom 23.10.2007, Seiten 351 - 354, Größe 876 KB

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 351

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 50

Seite 352

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Andienung von Siedlungsabfällen zur Beseitigung
2129-1-6

Seite 354

Berichtigung
2130-1

Seite 354

Ausgabe Nr. 37 vom 09.10.2007, Seiten 337 - 350, Größe 280 KB

Verordnung zur Änderung der Bauvorlagenverordnung
2131-1-2

Seite 337

Feuerungsverordnung (FeuVO)
2131-1-12

Seite 338

Verordnung zur Änderung der Versammlungsstättenverordnung
2131-1-19

Seite 343

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über den Nachweis ordnungsgemäßer Ausführung von Asbestsanierungen sowie Abbrucharbeiten
2131-1-10, 202-1-55

Seite 349

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes
2032-1

Seite 350

Ausgabe Nr. 36 vom 28.09.2007, Seiten 301 - 336, Größe 320 KB

Gesetz über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz HmbMVollzG)
3120-8

Seite 301

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 314

Verordnung zur Änderung und zum Neuerlass laufbahnrechtlicher Vorschriften für den Polizeivollzugsdienst in Hamburg
2030-1-28, 2030-1-29, 2030-1-30

Seite 314

Ausgabe Nr. 35 vom 25.09.2007, Seiten 291 - 300, Größe 148 KB

Gesetz zum Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle (GZA) für die Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
neu: 404-21

Seite 291

Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 24

Seite 294

Gesetz zur Deregulierung des Hamburgischen Landespflegerechts
860-10, 2120-1, 7104-10

Seite 296

Zehntes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
2130-1

Seite 298

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule der Polizei Hamburg für das Wintersemester 2007/2008 (Zulassungszahlenverordnung Hochschule der Polizei Hamburg ZulZVO-HdP)
neu: 221-14-1

Seite 298

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 103
791-2

Seite 299

Ausgabe Nr. 34 vom 18.09.2007, Seiten 277 - 290, Größe 332 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 11/Barmbek-Nord 10

Seite 277

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 280

Gesetz zur Neuorganisation der Vergabekammern
2138-2, 221-16, 2138-1, 63-14

Seite 281

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 282

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abwassergesetzes und anderer abwasserrechtlicher und gebührenrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes
2135-1, 2135-1-1, 202-1-34, 753-1

Seite 284

Ausgabe Nr. 33 vom 07.09.2007, Seiten 271 - 276, Größe 316 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 271

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 272

Zweite Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 273

Ausgabe Nr. 32 vom 31.08.2007, Seiten 269 - 270, Größe 121 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 269

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 270

Ausgabe Nr. 31 vom 14.08.2007, Seiten 249 - 268, Größe 316 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2007/2008
221-6-16

Seite 249

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2008
221-6-16

Seite 258

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 268

Ausgabe Nr. 30 vom 10.08.2007, Seiten 245 - 248, Größe 116 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 82

Seite 245

Fünfte Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 247

Ausgabe Nr. 29 vom 03.08.2007, Seiten 243 - 244, Größe 978 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Altona-Altstadt 54

Seite 243

Ausgabe Nr. 28 vom 27.07.2007, Seiten 211 - 242, Größe 288 KB

Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz HmbPSchG)
neu: 2120-4

Seite 211

Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
neu: 2032-10, neu: 2032-11, 1103-1

Seite 213

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes
1101-1, 1104-1, 2011-2, 202-1, 2030-1, 2031-1, 2034-4, 2120-2, 2128-1, 221-5, 222-2, 3030-2, 3032-3, 453-2, 612-1, 612-3, 780-1, 860-10, 202-1-39, 202-1-46,
202-1-59, 2030-1-1, 2030-1-41, 2030-1-42, 2030-1-76, 2032-1-4, 2032-2-3, 210-4-2, 2130-4, 221-5-1, 221-6-1, 411-12, 792-1-2

Seite 236

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 240

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausländerdatenverarbeitungsverordnung
204-1-1

Seite 241

Ausgabe Nr. 27 vom 24.07.2007, Seiten 203 - 210, Größe 224 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-1, 111-3

Seite 203

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen, der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die integrierte Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10, der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife, der Verordnung über die Stundentafeln für die Sekundarstufe I und der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
223-1-15, 223-1-17, 223-1-19, 223-1-78, 223-1-95

Seite 204

Ausgabe Nr. 26 vom 20.07.2007, Seiten 199 - 202, Größe 128 KB

Verordnung über die Durchführung des Lehrgangs zur Vorbereitung auf das Hochschulstudium im Rahmen des prüfungsgebundenen Aufstiegs in den gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst (Hochschulvorbereitungs-Lehrgangsverordnung HochschulVorbLehrgangsVO)
2030-1-4

Seite 199

Berichtigung
2126-1-1

Seite 202

Druckfehlerberichtigung
400-20

Seite 202

Druckfehlerberichtigung
221-3-16

Seite 202

Ausgabe Nr. 25 vom 13.07.2007, Seiten 195 - 198, Größe 124 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 195

Verordnung über Zulassungszahlen für die HafenCity Universität nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2007/2008
221-3-16

Seite 196

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2007/2008 und das Sommersemester 2008
221-3-16

Seite 197

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2007/2008
221-3-16

Seite 198

Ausgabe Nr. 24 vom 06.07.2007, Seiten 185 - 194, Größe 720 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Stundentafeln für die Sekundarstufe I
223-1-95

Seite 185

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen
640-2

Seite 190

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
221-1

Seite 192

Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung
202-1-55

Seite 192

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten
2131-1-16

Seite 193

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten
2131-1-17

Seite 194

Ausgabe Nr. 23 vom 29.06.2007, Seiten 169 - 184, Größe 164 KB

Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes
9501-2

Seite 169

Sechstes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 173

Siebtes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
100-2

Seite 174

Achtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 177

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2007/2008
223-1-82

Seite 178

Verordnung über die Festsetzung von Stellenobergrenzen
neu: 2032-9

Seite 180

Fünfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 181

Achte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2032-1-4

Seite 182

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach §28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
neu: 860-19, 860-15

Seite 184

Verordnung zur Weiterübertragung der Verordnungsermächtigung nach §28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Weiterübertragungsverordnung SGB XII)
neu: 860-18

Seite 184

Ausgabe Nr. 22 vom 22.06.2007, Seiten 165 - 168, Größe 124 KB

Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten nach §30 Absatz 6 des Berufsbildungsgesetzes und §22 b Absatz 5 der Handwerksordnung
neu: 806-22-5

Seite 165

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 166

Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Technischen Universität Hamburg-Harburg
221-3-6

Seite 166

Dritte Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg
221-3-2

Seite 167

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 168

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Erster Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4

Seite 168

Ausgabe Nr. 21 vom 08.06.2007, Seiten 161 - 164, Größe 1,8 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 97

Seite 161

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 49

Seite 163

Ausgabe Nr. 20 vom 25.05.2007, Seiten 159 - 160, Größe 120 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft, des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen und des Bezirksverwaltungsgesetzes mit höherrangigem Recht
111-1

Seite 159

Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-5

Seite 160

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Absatz 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder
4100-3

Seite 160

Ausgabe Nr. 19 vom 11.05.2007, Seiten 157 - 158, Größe 124 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 36/HafenCity 4

Seite 157

Berichtigung
793-1

Seite 158

Ausgabe Nr. 18 vom 04.05.2007, Seiten 155 - 156, Größe 120 KB

Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für Musik und Theater
221-3-5

Seite 155

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes
2120-3

Seite 156

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Neuengamme 8

Seite 156

Ausgabe Nr. 17 vom 27.04.2007, Seiten 139 - 154, Größe 164 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Dulsberg 5

Seite 139

Verordnung über die pauschale Förderung der Krankenhäuser (Pauschalförderungsverordnung PauschVO)
2126-1-1

Seite 141

Verordnung zur Weiterübertragung der Verordnungsermächtigung im Bereich der Gesundheits- und Pflegeassistenz (Weiterübertragungsverordnung-Gesundheits- und Pflegeassistenz)
neu: 800-22-1

Seite 143

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Gesundheits- und Pflegeassistenz
neu: 800-22-2

Seite 143

Verordnung zur Aufhebung der Hamburgischen Beleihungsverordnung
63-14-1

Seite 154

Ausgabe Nr. 16 vom 24.04.2007, Seiten 119 - 138, Größe 192 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung weiterer Vorschriften
791-1, 791-1-1, 2130-1, 791-1-4, 2129-20

Seite 119

Neunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 136

Sechsundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 136

Einundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 137

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 138

Ausgabe Nr. 15 vom 17.04.2007, Seiten 113 - 118, Größe 146 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marmstorf 33

Seite 113

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 121

Seite 115

Verordnung zum Neuerlass und zur Ablösung von Vorschriften auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft
neu: 2129-1-5, neu: 2129-1-6, 2129-2, 2129-3, 2129-4

Seite 117

Ausgabe Nr. 14 vom 13.04.2007, Seiten 107 - 112, Größe 136 KB

Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts f&w fördern und wohnen AöR
2170-6

Seite 107

Ausgabe Nr. 13 vom 10.04.2007, Seiten 101 - 106, Größe 2,3 MB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 101

Verordnung über die Veränderungssperre Poppenbüttel 39/Hummelsbüttel 27

Seite 102

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Fischereigesetzes und des Landeswaldgesetzes
793-1, 790-2

Seite 104

Ausgabe Nr. 12 vom 30.03.2007, Seiten 99 - 100, Größe 48 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 99

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirksamt Altona

Seite 100

Ausgabe Nr. 11 vom 23.03.2007, Seiten 97 - 98, Größe 120 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Wilhelmsburg 86

Seite 97

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 98

Ausgabe Nr. 10 vom 13.03.2007, Seiten 85 - 96, Größe 212 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 85

Gesetz zur Bestimmung der Ortsteilgrenzen des Stadtteils Sternschanze
neu: 2001-3

Seite 86

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Absatz 1 und § 10 Handelsgesetzbuch zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder
neu: 4100-3

Seite 88

Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Erster Medienänderungsstaatsvertrag HSH)
2251-4

Seite 91

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen
640-2

Seite 92

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung)
neu: 29-1-2

Seite 94

Verordnung zur Änderung der Wohngelddatenabgleichsverordnung
402-27-1

Seite 96

Druckfehlerberichtigung
111-1

Seite 96

Ausgabe Nr. 9 vom 09.03.2007, Seiten 81 - 84, Größe 128 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 81

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen
im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 82

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen
im Bezirk Harburg

Seite 82

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 83

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen
im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 84

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Medienstaatsvertrag HSH)
2251-4

Seite 84

Ausgabe Nr. 8 vom 02.03.2007, Seiten 79 - 80, Größe 56 KB

Neunundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 79

Fünfundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 80

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Hochschulwesen
202-1-39

Seite 80

Berichtung
221-3-2

Seite 80

Ausgabe Nr. 7 vom 23.02.2007, Seiten 47 - 78, Größe 472 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Medienstaatsvertrag HSH)
neu: 2251-4

Seite 47

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung
neu: 302-4

Seite 64

Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Tierseuchengesetz
neu: 7831-1, 7831-2

Seite 68

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen für das Wintersemester 2006/2007 und das Sommersemester 2007
221-6-16

Seite 72

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2006/2007 und das Sommersemester 2007
221-3-16

Seite 73

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Wohldorf-Ohlstedt 17 Schleusenredder

Seite 74

Verordnung zur Bestimmung der Ortsteilgrenzen des Stadtteils Wilhelmsburg
neu: 2001-2-2

Seite 76

Verordnung zur Bestimmung der Ortsteilgrenzen des Stadtteils HafenCity
neu: 2001-2-1

Seite 77

Ausgabe Nr. 6 vom 20.02.2007, Seiten 33 - 46, Größe 440 KB

Verordnung über die Einrichtung einer zentralen Immobiliendatenbank der Freien und Hansestadt Hamburg (Immobiliendatenbankverordnung)
neu: 204-1-7

Seite 33

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe
860-8

Seite 35

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 35

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Organisationsfrequenzen an allgemeinbildenden Schulen
223-1-83

Seite 36

Verordnung über die Veränderungssperre Kirchwerder 27

Seite 36

Gesetz zum Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 38

Ausgabe Nr. 5 vom 13.02.2007, Seiten 19 - 32, Größe 196 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg
221-3-2

Seite 19

Verordnung zum Erlass und zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Verordnungen sowie zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 21
9501-2-1, 9501-1-3, 202-1-10

Seite 21

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaft Leibniz- Informationszentrum Wirtschaft als Serviceeinrichtung für die Forschung mit den Standorten Kiel und Hamburg
221-18

Seite 32

Ausgabe Nr. 4 vom 30.01.2007, Seiten 11 - 18, Größe 140 KB

Verordnung zur Neuregelung des Eignungsfeststellungsverfahrens für Dolmetscher und Übersetzer
300-2-1, neu: 202-1-66

Seite 11

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über eine gemeinsame Benennung von Überwachungsstellen nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
8053-7

Seite 18

Ausgabe Nr. 3 vom 23.01.2007, Seiten 9 - 10, Größe 124 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 9

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2007
221-6-16

Seite 10

Ausgabe Nr. 2 vom 5.01.2007, Seiten 5 - 8, Größe 128 KB

Siebtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 5

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 6

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 3.01.2007, Seiten 1 - 4, Größe 128 KB

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei dem Handels- und Genossenschaftsregister sowie zur Weiterübertragung von Ermächtigungen im elektronischen Rechtsverkehr
4100-2, neu: 300-13

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2006

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2006, Größe: 160 KB

Ausgabe Nr. 53 vom 29.12.2006, Seiten 611 - 640, Größe 1,4 MB

Hamburgisches Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz)
8050-20, neu: 8050-20-1

Seite 611

Gesetz zur Errichtung der Hochschule der Polizei Hamburg
221-14, 221-14-1, 221-1, 2035-1, 2030-1, 221-3, 2032-1

Seite 614

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung
Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA)
221-18

Seite 626

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein
und der Freien und HansestadtHamburg über die Voraussetzungen zur Ausstattung
und Finanzierung der öffentlich-rechtlichenStiftung Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaft Leibniz-InformationszentrumWirtschaft
als Serviceeinrichtung für die Forschung mit den Standorten Kiel und Hamburg
221-18

Seite 627

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG über die
Strategische Umweltprüfung bei Plänenund Programmen in Hamburg
2129-20, 9504-1

Seite 638

Druckfehlerberichtigung
7136-1-1

Seite 639


Ausgabe Nr. 52 vom 22.12.2006, Seiten 605 - 610, Größe 136 KB

Verordnung über die Spielordnung für die öffentliche Spielbank in Hamburg (Spielordnung)
7136-1-1

Seite 605

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
860-15

Seite 608

Verordnung zur Änderung der Landespflegeausschussverordnung und der Pflege-Schiedsstellenverordnung
860-12, 860-11

Seite 609

Ausgabe Nr. 51 vom 15.12.2006, Seiten 577 - 604, Größe 216 KB

Gebührenordnung für das Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattGebO)
202-1-25

Seite 577

Gebührenordnung für den Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (GebO-LGV)
202-1-57

Seite 580

Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 584

Sechste Verordnung zur Änderung hafen- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
9501-1-6, 9501-1-8, 9501-1-1

Seite 585

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
7111-1

Seite 587

Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-6, 202-1-11, 202-1-16, 202-1-20, 202-1-35, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-41, 202-1-59, 202-1-67, 202-1-70, 202-1-75, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-90, 2011-2-1, 202-1-55, 202-1-34, 9231-1, 2138-1-2, 2138-1-4, 202-1-10

Seite 588

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 603

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-ZVS
221-6-1

Seite 604

Ausgabe Nr. 50 vom 01.12.2006, Seiten 569 - 576, Größe 150 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen
221-6

Seite 569

Achtundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 576

Vierundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 576

Ausgabe Nr. 49 vom 28.11.2006, Seiten 553 - 568, Größe 180 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2006/2007 und das Sommersemester 2007
221-3-16

Seite 553

Hamburgisches Gesetz über die Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz (HmbGPAG)
neu: 800-22

Seite 554

Gesetz zur Änderung des LBK-Immobilien Gesetzes
2126-20

Seite 557

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts pflegen & wohnen (p & w)
2170-6

Seite 560

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 562

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnbewerber des höheren allgemeinen Verwaltungsdienstes mit einem abgeschlossenen Studium der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
2030-1-6

Seite 565

Ausgabe Nr. 48 vom 21.11.2006, Seiten 543 - 552, Größe 74KB

Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik für behinderte Menschen (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung HmbBITVO)
neu: 860-16-3

Seite 543

Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren (Hamburgische Verordnung über barrierefreie Dokumente HmbBDVO)
neu: 860-16-2

Seite 551

Ausgabe Nr. 47 vom 17.11.2006, Seiten 539 - 542, Größe 140KB

Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP-ReformVO)
7847-28-1

Seite 539

Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren (Hamburgische Kommunikationshilfenverordnung HmbKHVO)
neu: 860-16-1

Seite 540

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
300-2-1, 202-1-66

Seite 541

Ausgabe Nr. 46 vom 14.11.2006, Seiten 535 - 538, Größe 140KB

Bekanntmachung über die Eintragung der Kapitalgesellschaft nach Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Landesbetriebs Krankenhäuser Hamburg Anstalt öffentlichen Rechts
2126-21

Seite 535

Verordnung über das elektronische Verwaltungsverzeichnis (Verwaltungsverzeichnis-Verordnung)

Seite 536

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 9 Absatz 3 des Wohnraumförderungsgesetzes
2330-32-1

Seite 538

Ausgabe Nr. 45 vom 10.11.2006, Seiten 523 - 534, Größe 376KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Schnaakenmoor
791-1-28, 791-1-20

Seite 523

Verordnung über die ärztliche und zahnärztliche Untersuchung von Kindern in Tageseinrichtungen
neu: 860-9-10

Seite 527

Verordnung zur Neuregelung des Eignungsfeststellungsverfahrens für Dolmetscher und Übersetzer
300-2-1, neu: 202-1-66

Seite 528

Ausgabe Nr. 44 vom 27.10.2006, Seiten 519 - 522, Größe 49KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft, des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen und des Bezirksverwaltungsgesetzes
111-1, 111-3, 2001-1

Seite 519

Ausgabe Nr. 43 vom 24.10.2006, Seiten 515 - 518, Größe 340KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 515

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
222-4

Seite 516

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Heiligen Stuhl
222-5

Seite 516

Zehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 517

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 517

Ausgabe Nr. 42 vom 13.10.2006, Seiten 507 - 514, Größe 72KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Sonderzahlungsgesetzes
2032-3

Seite 507

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Spielvergnügungsteuergesetzes
612-2

Seite 509

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes
2126-1

Seite 510

Ausgabe Nr. 41 vom 06.10.2006, Seiten 499 - 506, Größe 68KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 499

Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hamburger Getreidebörse
411-3

Seite 500

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen des mittleren und des gehobenen Hafendienstes
2030-1-26

Seite 502

Gesetz zum Abkommen zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über eine gemeinsame Benennung von Überwachungsstellen nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
neu: 8053-7

Seite 503

Gesetz zur Sicherstellung der Wasserversorung in öffentlicher Hand
neu: 753-4

Seite 505

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 505

Berichtigung

Seite 506

Ausgabe Nr. 40 vom 12.09.2006, Seiten 491 - 498, Größe 140KB

Verordnung über Kreuzungen und Umleitungen öffentlicher Wege
neu: 2136-1-4

Seite 491

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Höhe von Gemeinkostenzuschlägen
2136-1-1

Seite 493

Verordnung zur Aufhebung der Graffiti-Verordnung
2012-1-3

Seite 493

Dekanegesetz
(2030-1, 2032-1, 221-1, 221-16

Seite 494

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung von Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes im Bereich der Strafverfolgung
190-3

Seite 495

Verordnung zur Änderung von Verordnungen über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg
221-6-16

Seite 496

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei dem Amtsgericht Hamburg in Handelsregisterund Genossenschaftsregistersachen
neu: 4100-2

Seite 497

Ausgabe Nr. 39 vom 25.08.2006, Seiten 481 - 490, Größe 1,1 MB

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau)
2130-1-4

Seite 481

Siebente Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 489

Ausgabe Nr. 38 vom 15.08.2006, Seiten 469 - 480, Größe 152KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater
221-3-16

Seite 469

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2007
221-6-16

Seite 471

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 478

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 479

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 480

Ausgabe Nr. 37 vom 11.08.2006, Seiten 459 - 468, Größe 144 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2006/2007
221-6-16

Seite 459

Gebührenordnung zum Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFGebO)
neu: 202-1-5

Seite 467

Ausgabe Nr. 36 vom 08.08.2006, Seiten 453 - 458, Größe 136 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 453

Verordnung zur Änderung der Neunten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 454

Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über den elektronischen Rechtsverkehr in Verfahren der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Weiterübertragungsverordnung- elektronischer Rechtsverkehr)
300-12

Seite 455

Vierte Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 456

Elfte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 458

Ausgabe Nr. 35 vom 28.07.2006, Seiten 445 - 452, Größe 140 KB

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 445

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 446

Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Universität Hamburg
221-3-1

Seite 447

Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Elternkammer
223-1-3

Seite 450

Zweite Verordnung über eine empirische Datenerhebung zur Steigerung der Qualität von Dienstleistungen in der Hamburger Verwaltung
29-1-1

Seite 451

Druckfehlerberichtung
2001-1

Seite 452

Ausgabe Nr. 34 vom 21.07.2006, Seiten 429 - 444, Größe 100 KB

Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
neu: 222-4

Seite 429

Gesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Heiligen Stuhl
neu: 222-5

Seite 435

Ausgabe Nr. 33 vom 18.07.2006, Seiten 381 - 428, Größe 304 KB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen und der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die integrierte Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10
223-1-15, 223-1-17

Seite 382

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 4

Seite 393

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 30

Seite 395

Gesetz über die Entrichtung von Fahrzeugzulassungsgebühren (Fahrzeugzulassungsgebührenentrichtungsgesetz FzZulGebEntrG)
neu: 9232-2

Seite 396

Gesetz über die räumliche Gliederung der Freien und Hansestadt Hamburg (RäumlGlG)
neu: 2001-2

Seite 397

Gesetz über den Bebauungsplan Stellingen 59

Seite 399

Gesetz über den Bebauungsplan Alsterdorf 20

Seite 401

Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
2131-5

Seite 402

Zweites Gesetz zur Reform der Bezirksverwaltung
2001-1, 2010-5, 2010-1, 860-8, 210-4, 754-1, 1104-1, 63-5, 340-1-1, 753-1-25, 0-2001-1, 2001-1a

Seite 404

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf
221-16

Seite 415

Achtes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
2130-1

Seite 418

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes
2035-1

Seite 419

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 19/Lokstedt 49

Seite 420

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 51/Lokstedt 51

Seite 422

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 119

Seite 423

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 19

Seite 425

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2006/2007 und das Sommersemester 2007
221-3-16

Seite 426

Verordnung über Zulassungszahlen für die HafenCity Universität nach dem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2006/2007
221-3-16

Seite 427

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nach dem Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen für das Wintersemester 2006/2007 und das Sommersemester 2007
221-6-16

Seite 428

Ausgabe Nr. 32 vom 11.07.2006, Seiten 371 - 380, Größe 160 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 12

Seite 371

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der HafenCity Universität Hamburg
neu: 221-3-3

Seite 374

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2006/2007
221-3-16

Seite 374

Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg
221-3-2

Seite 375

Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg
221-6-4

Seite 376

Studienfinanzierungsgesetz
221-1, 223-1, 221-1-6

Seite 376

Siebenundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 379

Dreiundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 380

Ausgabe Nr. 31 vom 07.07.2006, Seiten 359 - 370, Größe 160 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 35

Seite 359

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 36

Seite 361

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 37

Seite 362

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2006/2007, zum Schuljahresende 2006/2007 und zum Schuljahresbeginn 2007/2008
223-1-82

Seite 363

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hafenverkehrsordnung
9501-1-1

Seite 365

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Bestimmung der Region der AOK Rheinland/Hamburg
860-6

Seite 370

Druckfehlerberichtigung

Seite 370

Ausgabe Nr. 30 vom 30.06.2006, Seiten 347 - 358, Größe 164 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 34

Seite 347

Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schul-Datenschutzverordnung)
223-1-10

Seite 349

Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 34

Seite 353

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 35/Sülldorf 20

Seite 355

Verordnung über den Bebauungsplan Neuengamme 9

Seite 357

Ausgabe Nr. 29 vom 27.06.2006, Seiten 319 - 346, Größe 200 KB

Verordnung über die Eignung von Tagespflegepersonen und Tagespflegegeld (Kindertagespflegeverordnung KTagPflVO)
860-9-2

Seite 319

Verordnung über den Bebauungsplan Klostertor 11/St. Georg 41

Seite 323

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 17

Seite 325

Verordnung über den Bebauungsplan Harvestehude 11

Seite 326

Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 328

Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 333

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
860-15

Seite 338

Verordnung zur Vereinigung der Feuerwehr-Unfallkasse Hamburg mit der Feuerwehr-Unfallkasse Nord und zur Änderung der Verordnung über die Landesunfallkasse Freie und Hansestadt Hamburg und die Feuerwehr-Unfallkasse Hamburg
neu: 860-7-2, neu: 860-7-1 bisher 820-1

Seite 339

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 30

Seite 340

Verordnung über den Bebauungsplan Nienstedten 18/Othmarschen 39
791-1-20

Seite 342

Verordnung über den Grünordnungsplan Nienstedten 18/Othmarschen 39
791-2

Seite 343

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 43

Seite 345

Ausgabe Nr. 28 vom 23.06.2006, Seiten 287 - 318, Größe 1 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 30

Seite 288

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Süd 31

Seite 289

Verordnung über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 24

Seite 291

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 27

Seite 292

Verordnung über den Bebauungsplan Altengamme 8/Neuengamme 10

Seite 294

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Bestimmung der Region der AOK Rheinland/Hamburg
neu: 860-6

Seite 296

Gesetz über den Bebauungsplan Bergstedt 14
791-1-52

Seite 298

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Reisekostengesetzes
2032-2

Seite 300

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes
9504-1

Seite 301

Einundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 303

Sechsundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 303

Zweiundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 304

Siebenundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 304

Dreiundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 305

Achtundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 305

Neunundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 306

Vierundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 307

Siebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 307

Fünfundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 308

Einundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 308

Sechsundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 309

Zweiundsiebzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 309

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 75

Seite 310

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 87

Seite 311

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 9

Seite 312

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 21 Änderung Bargteheider Straße 67 75

Seite 313

Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 5

Seite 315

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harburg 65

Seite 316

Ausgabe Nr. 27 vom 16.06.2006, Seiten 283 - 286, Größe 56 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 283

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 16

Seite 284

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei- Führungsakademie
2030-7

Seite 286

Ausgabe Nr. 26 vom 09.06.2006, Seiten 273 - 282, Größe 152 KB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 273

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts (Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht)
223-1-1

Seite 274

Verordnung zur Änderung der Zulassungsbeschränkungsverordnung der Technischen Universität Hamburg-Harburg
221-3-6

Seite 274

Verordnung über den Bebauungsplan Altengamme 9/Neuengamme 11

Seite 275

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 13

Seite 277

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 37/Eidelstedt 64

Seite 279

Verordnung über den automatisierten Datenabgleich bei Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (Wohngelddatenabgleichsverordnung WoGDVO)
neu: 402-27-1

Seite 280

Ausgabe Nr. 25 vom 02.06.2006, Seiten 257 - 272, Größe 516 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 4

Seite 257

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Blankenese 20

Seite 259

Baugebührenordnung (BauGebO)
202-1-55, 2131-1-4, 202-1-34

Seite 261

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 47

Seite 270

Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 66 / Neuland 22

Seite 271

Ausgabe Nr. 24 vom 26.05.2006, Seiten 243 - 256, Größe 168 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und des
Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes
223-1, 2035-1

Seite 243

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
100-2

Seite 256

Ausgabe Nr. 23 vom 23.05.2006, Seiten 223 - 242, Größe 198 KB

Verordnung zur Änderung der Hochschul-Leistungsbezügeverordnung
2032-1-5

Seite 223

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 36

Seite 224

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsschule für Altenpflege (APO-AltPfl)
neu: 223-1-33

Seite 225

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der
Gerichtsvollzieher
2032-5

Seite 228

Zehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 228

Verordnung über die Zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Durchführung eines Feststellungsverfahrens (Vergabeverordnung-ZVS VergabeVO-ZVS)
221-6-1

Seite 229

Verordnung über den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 17

Seite 240

Ausgabe Nr. 22 vom 16.05.2006, Seiten 209 - 222, Größe 168 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2006
611-5

Seite 209

Neunundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 210

Vierundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 210

Achtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 211

Fünfundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 211

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 19/Ottensen 51

Seite 212

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 86

Seite 214

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 22

Seite 216

Verordnung über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 65

Seite 218

Verordnung über den Grünordnungsplan Neugraben-Fischbek 65
791-2

Seite 220

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Direktzahlungen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantie-Fonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie (EG-Direktzahlungen-Staatsvertrag)
7847-2

Seite 222

Berichtigung
2131-1-4

Seite 222

Ausgabe Nr. 21 vom 05.05.2006, Seiten 207 - 208, Größe 124 KB

Fünftes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 207

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Denkmalschutzes (Weiterübertragungsverordnung-Denkmalschutz)
neu: 224-1-10

Seite 208

Ausgabe Nr. 20 vom 02.05.2006, Seiten 189 - 206, Größe 152 KB

Verordnung zur Neufassung und Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher
Schulen
223-1-35, 223-1-54, 223-1-55, 223-1-37, 223-1-30, 223-1-65, 223-1-66, 223-1-31, 223-1-43, 223-1-39, 223-1-38, 223-1-42, 223-1-41

Seite 189

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 37

Seite 202

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle
202-1-84

Seite 204

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 49

Seite 205

Ausgabe Nr. 19 vom 25.04.2006, Seiten 179 - 188, Größe 152 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Direktzahlungen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantie-Fonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie (EG-Direktzahlungs-Staatsvertragsgesetz)
neu: 7847-2

Seite 179

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen
7140-1

Seite 182

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, vertreten durch den Senat, und dem Land Niedersachsen, vertreten durch den Ministerpräsidenten, zur Änderung des Staatsvertrages vom 2. Mai 1991
101-1 a

Seite 187

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Fünften Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid mit höherrangigem Recht
100-2

Seite 187

Ausgabe Nr. 18 vom 21.04.2006, Seiten 157 - 178, Größe 320 KB

Hamburgisches Architektengesetz (HmbArchG)
2139-1, 2131-1

Seite 157

Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFG)
neu: 2010-2

Seite 167

Zweites Gesetz zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes
612-3

Seite 168

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 169

Fünfundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 170

Sechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm fürdie Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 170

Sechsundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 171

Einundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und
Biotopschutz-programm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 171

Siebenundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 172

Zweiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und
Biotopschutz-programm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 172

Achtundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 173

Dreiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und
Biotopschutz-programm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 173

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bramfeld 23

Seite 174

Vierte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 177

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse
der HamburgischenBürgerschaft
1101-6

Seite 178

Ausgabe Nr. 17 vom 18.04.2006, Seiten 149 - 156, Größe 238 KB

Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 149

Verordnung über die Veränderungssperre Sinstorf 6 Flurstücke 1452 und 529

Seite 150

Dreiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 152

Achtundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 152

Vierundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 153

Neunundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 153

Gesetz über den Bebauungsplan Bergstedt 23

Seite 154

Ausgabe Nr. 16 vom 11.04.2006, Seiten 145 - 148, Größe 302 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 18
791-1-52

Seite 145

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 8

Seite 147

Ausgabe Nr. 15 vom 07.04.2006, Seiten 143 - 144, Größe 124 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
224-1

Seite 143

Ausgabe Nr. 14 vom 04.04.2006, Seiten 139 - 142, Größe 133 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 29

Seite 139

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 102

Seite 140

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 40 / Rotherbaum 34

Seite 141

Ausgabe Nr. 13 vom 28.03.2006, Seiten 133 - 138, Größe 348 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 22/Langenhorn 39

Seite 133

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 17

Seite 135

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung des Innovationsbereichs Neuer Wall
707-3-1

Seite 137

Ausgabe Nr. 12 vom 24.03.2006, Seiten 113 - 132, Größe 228 KB

Verordnung zum Ausgleich der von Krankenhäusern zu erhebenden Ausbildungszuschläge (Ausbildungszuschlagsverordnung)
2126-2

Seite 113

Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über das Halten und Führen von Hunden
202-1-20, neu: 7824-2-1

Seite 115

Ausgabe Nr. 11 vom 21.03.2006, Seiten 111 - 112, Größe 409 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Langenhorn (Fritz-Schumacher-Siedlung)
2130-1-3

Seite 111

Ausgabe Nr. 10 vom 17.03.2006, Seiten 99 - 110, Größe 980 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Lernmittel von geringem Wert
223-1-90

Seite 99

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten,
Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 100

Verordnung über den Bebauungsplan Rotherbaum 27

Seite 101

Zweites Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen
zur Änderung des Cuxhaven-Staatsvertrages
101-1 a

Seite 102

Zweites Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die
Polizei-Führungsakademie
2030-7

Seite 104

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 48

Seite 107

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen
nach § 9 Absatz 3 des Wohnraumförderungsgesetzes
2330-32-1

Seite 109

Ausgabe Nr. 9 vom 10.03.2006, Seiten 91 - 98, Größe 2,05 MB

Verordnung über weitere Zuständigkeiten des Studierendenwerks Hamburg
neu: 221-12-1

Seite 91

Verordnung über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 25

Seite 92

Verordnung über den Bebauungsplan Allermöhe 27

Seite 93

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 21

Seite 96

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen im Bereich des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 98

Ausgabe Nr. 8 vom 28.02.2006, Seiten 71 - 90, Größe 678 KB

Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)
2131-1-2

Seite 71

Verordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure, Prüfsachverständige und Technische Prüfungen (Prüfverordnung PVO)
2131-1-4, 2131-1-11, 2131-1-14, 2131-1-6, 2191-1-5, 2131-1-7

Seite 79

Verordnung zur Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen
221-1-3

Seite 86

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 34

Seite 88

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 42

Seite 89

Ausgabe Nr. 7 vom 24.02.2006, Seiten 63 - 70, Größe 137 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Freistellung vom Waffengesetz
7133-1

Seite 63

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 64

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 94 Flurstück 6715

Seite 64

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Nord 17

Seite 66

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 67

Verordnung über den Bebauungsplan Rothenburgsort 18

Seite 68

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 69

Ausgabe Nr. 6 vom 21.02.2006, Seiten 57 - 62, Größe 135 KB

Gesetz zum Neuerlass des Hamburgischen Vergabegesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung anderer Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Vergaberechts
707-1, 703-2, 703-3Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und
ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes WandsbekAchte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und
ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 57

Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen
221-2

Seite 60

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 61

Ausgabe Nr. 5 vom 17.02.2006, Seiten 37 - 56, Größe 341 KB

Gesetz zur Neuregelung über das Halten und Führen von Hunden
7824-2, 612-1, 2012-1

Seite 37

Einundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 48

Sechsundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 48

Zweiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 49

Siebenundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 49

Zweite Verordnung zur Änderung der Wahlordnung zum Hamburgischen Personalvertretungsgesetz
2035-1-1

Seite 50

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 17/Ochsenwerder 8

Seite 51

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 24 Flurstück 3024

Seite 54

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 56

Ausgabe Nr. 4 vom 10.02.2006, Seiten 27 - 36, Größe 147 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Harvestehude 1

Seite 27

Gesetz über die Festsetzung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 2005
611-5

Seite 29

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes
2120-1

Seite 29

Gesetz zur Änderung von Anstaltserrichtungsgesetzen
2138-1, 2138-2, 2128-2, 2330-1

Seite 30

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe
860-8

Seite 32

Verordnung über den Bebauungsplan Wellingsbüttel 15

Seite 33

Berichtigung
2120-2

Seite 35

Druckfehlerberichtigung

Seite 36

Druckfehlerberichtigung

Seite 36

Druckfehlerberichtigung
221-6-16

Seite 36

Ausgabe Nr. 3 vom 31.01.2006, Seiten 25 - 26, Größe 168 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2006
221-6-16

Seite 25

Ausgabe Nr. 2 vom 27.01.2006, Seiten 11 - 24, Größe 168 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 67

Seite 11

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 115
791-1-52, 2130-1-3

Seite 13

Gesetz zur Änderung personalvertretungs- und richterrechtlicher Vorschriften
2035-1, 3010-1

Seite 15

Berichtigung
9503-1-2

Seite 24

Ausgabe Nr. 1 vom 13.01.2006, Seiten 1 - 10, Größe 85 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes
2010-4

Seite 1

Verordnung zur Regelung der Benutzung der Alster mit maschinenangetriebenen Fahrzeugen
neu: 753-1-16, 9501-1-1, 202-1-34

Seite 2

Gebührenordnung für den Hamburger Hafen (Hafengebührenordnung HafenGebO)
neu: 9504-2-2, 202-1-94, 202-1-96, 202-1-92

Seite 4

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen zur Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung von Dataport als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
204-2

Seite 10

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2005

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2005, Größe: 159 KB
Ausgabe Nr. 45 vom 30.12.2005, Seiten 557 - 566, Größe 320 KB

Verordnung zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel
(Kampfmittelverordnung-KampfmittelVO) 557
2012-1-2

Seite 557

Verordnung über den Bebauungsplan Rotherbaum 29

Seite 559

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 561

Berichtigung
204-2

Seite 563

Druckfehlerberichtigung
2131-1

Seite 563

Druckfehlerberichtigung
202-1-35, 202-1-87, 202-1-90

Seite 565


Ausgabe Nr. 44 vom 27.12.2005, Seiten 525 - 556, Größe 320 KB

Hamburgische Bauordnung (HBauO)
2131-1, 2131-3, 2131-2, 2131-1-1, 2131-1-3, 2130-1

Seite 525


Ausgabe Nr. 43 vom 23.12.2005, Seiten 521 - 524, Größe 130 KB

Hamburgisches Stiftungsgesetz
neu: 400-20, 400-1

Seite 521

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
2035-1, 3010-1

Seite 524


Ausgabe Nr. 42 vom 20.12.2005, Seiten 485 - 520, Größe 261 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen zur Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung von Dataport als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
204-2

Seite 485

Gesetz über die HafenCity Universität Hamburg
neu: 221-21, 221-1, 2032-1

Seite 491

Hamburgisches Kammergesetz für die Heilberufe (HmbKGH)
neu: 2120-2, 2122-1, 2123-1, 2121,1, 7830-1, 2122-5, 2121-1-2, 7830-1-1

Seite 495

Gesetz zur Änderung personalvertretungs- und richterrechtlicher Vorschriften
2035-1, 3010-1

Seite 511

Drittes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 519

Siebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 520

Fünfundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 520

Ausgabe Nr. 41 vom 16.12.2005, Seiten 461 - 484, Größe 201 KB

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
202-1-1, 202-1-6, 202-1-16, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-39, 202-1-40, 202-1-44, 202- 1-45, 202-1-46, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-73, 202-1-80, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-59, 2011-2-1, 202-1-20, 202-1-82, 2131-1-6, 202-1-90, 202-1-34, 202-1-25, 202-1-10, 202-1-11

Seite 461

Ausgabe Nr. 40 vom 13.12.2005, Seiten 457 - 460, Größe 53 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 92

Seite 457

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 23

Seite 459

Ausgabe Nr. 39 vom 09.12.2005, Seiten 453 - 456, Größe 172 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altengamme 10

Seite 453

Verordnung zur Änderung der JGS-Anlagenverordnung
753-1-21

Seite 455

Vierundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 456

Ausgabe Nr. 38 vom 25.11.2005, Seiten 449 - 452, Größe 110 KB

Verordnung zur Bestimmung weiterer Landschaftselemente als Teil der Gesamtfläche der landwirtschaftlichen Parzelle (Landschaftselemente-Bestimmungsverordnung)
neu: 7847-28-1

Seite 449

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harburg 64

Seite 450

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 38
791-1-57

Seite 451

Ausgabe Nr. 37 vom 18.11.2005, Seiten 441 - 448, Größe 147 KB

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/4/EG über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen in Hamburg
neu: 2129-42, 202-1-34

Seite 441

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Mediengesetzes
2251-7

Seite 443

Dreiundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg
120-2-2

Seite 445

Neunundsechszigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 446

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eimsbüttel S1 (Schanzenviertel/Weidenallee)
2130-13

Seite 446

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 20

Seite 447

Ausgabe Nr. 36 vom 4.11.2005, Seiten 435 - 440, Größe 786 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 15

Seite 435

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 67

Seite 437

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher öffentlicher Bereiche für Sicherheitsüberprüfungen ohne Mitwirkung des Landesamtes für Verfassungsschutz nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
120-2-2

Seite 439

Dritte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 439

Verordnung über die Erprobung des Begleiteten Fahrens ab 17 Jahren (BF17-Erprobungsverordnung)
neu: 9231-2

Seite 440

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
3100-8

Seite 440

Berichtigung
791-1-67

Seite 440

Ausgabe Nr. 35 vom 25.10.2005, Seiten 431 - 434, Größe 814 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Mühlenberger Loch/Neßsand
791-1-121, 791-1-27

Seite 431

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischereigesetzes
793-1-1

Seite 433

Ausgabe Nr. 34 vom 14.10.2005, Seiten 419 - 430, Größe 968 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2005/2006
221-6-16

Seite 419

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 4

Seite 420

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
neu: 3100-8

Seite 422

Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit im Hamburger Hafen
neu: 9501-2, 9501-1-3, 2012-1, 2190-4, 9501-1, 120-1, 120-2

Seite 424

Ausgabe Nr. 33 vom 07.10.2005, Seiten 411 - 418, Größe 164 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 31

Seite 411

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wilstorf 36

Seite 413

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wilhelmsburg 80

Seite 414

Verordnung über die Satzung der Hamburg Port Authority
neu: 9504-2-1

Seite 416

Ausgabe Nr. 32 vom 23.09.2005, Seiten 401 - 410, Größe 868 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 39

Seite 401

Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 17/Blankenese 32

Seite 403

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 405

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Neuer Wall
707-3-1

Seite 406

Hamburgisches Spielvergnügungsteuergesetz (HmbSpVStG)
612-2

Seite 409

Ausgabe Nr. 31 vom 23.09.2005, Seiten 393 - 400, Größe 1 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eißendorf 44

Seite 393

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S2 (Chemnitzstraße)
2130-13

Seite 395

Verordnung über den Bebauungsplan Tonndorf 27

Seite 396

Gesetz zum Schutz der KZ-Gedenkstätte Neuengamme
neu: 2180-4

Seite 398

Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 400

Ausgabe Nr. 30 vom 13.09.2005, Seiten 377 - 392, Größe 184 KB

Gesetz zur Deregulierung des Landesrechts
2032-1, 211-20, 2131-2, 2185-1,300-2, 311-13, 3120-9, 315-4, 701-1, 753-1, 753-2, 753-6, 753-9, 7621-2, 7633-1, 7633-1-1, 790-1, 9501-1, 9501-1-2, 1101-6, 305-1, 2011-2-2, 202-1-18, 2030-1-12, 2030-1-77, 2032-1-2, 2032-1-3, 2129-32-1, 2131-1-3, 2132-8, 221-1-16, 221-1-80, 223-1-77, 3011-4, 3011-7, 340-1-1, 362-3, 450-2, 7107-1, 753-1-6, 753-1-20, 754-4, 202-1-55, 800-21-3, 9241-1, 9501-1-4

Seite 377

Gesetz zu § 116 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und weiterer Rechtsvorschriften
neu: 860-17, 33-1, 2001-1, 340-1-1

Seite 385

Gesetz über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rönneburg 24

Seite 386

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe
341-1

Seite 387

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 43

Seite 388

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 42

Seite 390

Ausgabe Nr. 29 vom 06.09.2005, Seiten 369 - 376, Größe 676 KB

Hamburgische Wattwagenverordnung
neu: 9240

Seite 369

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 372

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 373

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Wittmoor
791-1-67

Seite 375

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Boberger Niederung
791-1-105

Seite 376

Berichtigung

Seite 376

Ausgabe Nr. 28 vom 23.08.2005, Seiten 365 - 368, Größe 1 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Sachsentor
neu: 707-3-1

Seite 365

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwaltung von Kirchensteuern
durch staatliche Behörden in der Freien und Hansestadt Hamburg
611-1-1

Seite 368

Ausgabe Nr. 27 vom 19.08.2005, Seiten 349 - 364, Größe 66 KB

Verordnung über die Zulassung der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen (Bedarfsgewerbeverordnung)
8050-21-1

Seite 349

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2005/2006
221-6-16

Seite 350

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2006
221-6-16

Seite 356

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater
221-3-16

Seite 361

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 100

Seite 363

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)
2251-2

Seite 364

Berichtigung

Seite 364

Druckfehlerberichtigung
221-6-16

Seite 364

Ausgabe Nr. 26 vom 05.08.2005, Seiten 333 - 348, Größe 2,5 MB

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 333

Verordnung über den Bebauungsplan Billbrook 5

Seite 334

Verordnung zur Durchführung des Volksabstimmungsgesetzes (Volksabstimmungsverordnung VAbstVO)
100-2-1

Seite 336

Verordnung über die Benennung von Überwachungsstellen nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Geräte- und Produktsicherheits-Benennungsverordnung GPSBenennVO)
neu: 8053-7-2

Seite 346

Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 26

Seite 347

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 348

Druckfehlerberichtigung
221-3-16

Seite 348

Ausgabe Nr. 25 vom 29.07.2005, Seiten 317 - 332, Größe 384 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 317

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 318

Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg (APO-SH)
223-1-78

Seite 319

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 41

Seite 331

Ausgabe Nr. 24 vom 22.07.2005, Seiten 291 - 316, Größe 504 KB

Sielabgabengesetz
2135-2

Seite 291

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nachdem Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen für das Wintersemester 2005/2006 und das Sommersemester 2006
221-6-16

Seite 300

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg nachdem Hochschulzulassungsgesetz für das Wintersemester 2005/2006 und das Sommersemester 2006
neu: 221-3-16

Seite 301

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg
221-3-16

Seite 302

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungs- und Stadtumbaugebietes Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße/Nobistor
2130-13

Seite 302

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Barmbek-Nord S1,
Fuhlsbüttler Straße
2130-13

Seite 304

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Harburg S6,
Phoenix-Viertel
2130-13

Seite 306

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S5,
Südliches Reiherstiegviertel
2130-13

Seite 308

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S6, Zentrum, Berta-Kröger-Platz
2130-13

Seite 310

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eißendorf 45

Seite 311

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen
1 bis 10 derallgemeinbildenden Schulen und der Ausbildungs- und Prüfungsordnung
für die integrierte Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10
223-1-15, 223-1-17

Seite 312

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Neuland 1

Seite 314

Ausgabe Nr. 23 vom 15.07.2005, Seiten 271 - 290, Größe 5,3 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kirchwerder 25

Seite 272

Verordnung über die gemeinsame Berufsausübung und die Beschäftigung juristischer Mitarbeiter hauptberuflicher Notare
neu: 3030-3

Seite 274

Verordnung zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
753-1-25, 753-1-26, 753-1-27, 753-1-28, 753-1-29, 753-1-19, 753-1-1

Seite 275

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
2137-1-1

Seite 279

Siebte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2032-1-4

Seite 280

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 281

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der Universität Hamburg (Zulassungsbeschränkungsverordnung der Universität Hamburg UniZubeVO)
neu: 221-3-1, 221-6-3

Seite 282

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg)
neu: 221-3-2

Seite 285

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der Hochschule für Musik und Theater (Zulassungsbeschränkungsverordnung der Hochschule für Musik und Theater)
neu: 221-3-5

Seite 286

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen an der Technischen Universität Hamburg-Harburg (Zulassungsbeschränkungsverordnung der Technischen Universität Hamburg-Harburg)
neu: 221-3-6, 221-6-3

Seite 287

Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg
221-6-4

Seite 288

Zehnte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 289

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Artikels 2 des Gesetzes zur Fusion der Hamburgischen Landesbank Girozentrale mit der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale vom 22. Mai 2003
7621-1

Seite 290

Ausgabe Nr. 22 vom 12.07.2005, Seiten 247 - 270, Größe 204 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 247

Gesetz über das Studierendenwerk Hamburg (Studierendenwerksgesetz StWG)
221-12, 221-12-1

Seite 250

Gesetz über die Bildung von Berufsakademien in Hamburg
neu: 221-17, 221-1

Seite 253

Gesetz zur Errichtung der Hamburg Port Authority (Hamburg Port Authority Errichtungsgesetz)
neu: 9504-2, 2032-1, 2136-1, 311-1, 9501-1, 9504-1

Seite 256

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)
2251-2

Seite 263

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen, für die Lehrämter
223-1, 223-6

Seite 267

Verordnung über den Bebauungsplan Tonndorf 31

Seite 268

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lemsahl-Mellingstedt 18

Seite 269

Zweite Verordnung zur Änderung der Finanzhilfeverordnung
223-3-1

Seite 270

Ausgabe Nr. 21 vom 28.06.2005, Seiten 233 - 246, Größe 168 KB

Gesetz zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit in Hamburg
2012-1, 2190-4, 120-1, 224-8

Seite 233

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Farmsen-Berne 34

Seite 240

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Veränderungssperre Curslack 16 Flurstück 2668 (Teilfläche)

Seite 241

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
860-15

Seite 241

Fünfte Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung
202-1-55

Seite 242

Neunte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 243

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2005/2006, 2006/2007 und 2007/2008
223-1-82

Seite 244

Verordnung über Organisationsfrequenzen an allgemein bildenden Schulen
neu:223-1-83

Seite 246

Druckfehlerberichtigung
32-2

Seite 246

Ausgabe Nr. 20 vom 21.06.2005, Seiten 229 - 232, Größe 128 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 40

Seite 229

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 231

Ausgabe Nr. 19 vom 14.06.2005, Seiten 225 - 228, Größe 129 KB

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anlässlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung
2010-5

Seite 225

Neunundzwanzigestes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 226

Verordnung zur Übertragung von Geschäften der Verwaltung und Dienstaufsicht auf den Präsidenten des Landesarbeitsgerichts
neu: 32-2

Seite 227

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erstreckung des Rechts zur Erhebung von Kirchensteuern auf Religionsgesellschaften
611-1-3

Seite 228

Ausgabe Nr. 18 vom 7.06.2005, Seiten 215 - 224, Größe 152 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 13

Seite 215

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 217

Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten (Hygiene-Verordnung)
2126-10

Seite 217

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Familiensachen
300-9

Seite 219

Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen (VVZS)
2030-1-41

Seite 220

Ausgabe Nr. 17 vom 27.05.2005, Seiten 199 - 214, Größe 168 KB

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht
223-1-1

Seite 199

Verordnung zur Übertragung von Rechtspflegeraufgaben auf den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (Rechtspflegeraufgabenübertragungsverordnung RPflAÜVO)
neu: 302-1-2

Seite 200

Verordnung über die Zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Durchführung eines Feststellungsverfahrens (Vergabeverordnung-ZVS VergabeVO-ZVS)
221-6-1

Seite 201

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung vom 4. Mai 1972
3011-3

Seite 213

Ausgabe Nr. 16 vom 17.05.2005, Seiten 187 - 198, Größe 570 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen an der Elbchaussee in Othmarschen und Ottensen Teilbereich 3, Elbchaussee Nummern 129 bis 169 und Nummern 132 bis 168
2130-1-3

Seite 187

Hamburgisches Gesetz über die Härtefallkommission nach § 23 a des Aufenthaltsgesetzes (Härtefallkommissionsgesetz HFKG)
neu: 26-12

Seite 190

Gesetz zur Fakultätenbildung an den Hamburger Hochschulen (Fakultätengesetz FG)
221-1

Seite 191

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
100-2

Seite 195

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 197

Ausgabe Nr. 15 vom 10.05.2005, Seiten 155 - 186, Größe 329 KB

Verordnung über den Familieneigenanteil nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Familieneigenanteilsverordnung FamEigVO)
860-9-4

Seite 155

Verordnung über den Teilnahmebeitrag nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Teilnahmebeitragsverordnung TnBVO)
860-9-5

Seite 167

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Hochschulwesen
202-1-39

Seite 184

Lernmittelverordnung (LernMVO)
neu: 223-1-89

Seite 184

Ausgabe Nr. 14 vom 02.05.2005, Seiten 151 - 154, Größe 128 KB

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 151

Ausgabe Nr. 13 vom 29.04.2005, Seiten 135 - 150, Größe 1,1 MB

Hamburgisches Gesetz über das Vermessungswesen (Hamburgisches Vermessungsgesetz HmbVermG)
236-1, 236-1-3

Seite 135

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung vom 4. Mai 1972 und zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-3, 3011-1, 2010-1

Seite 141

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes
791-1

Seite 146

Verordnung über die Veränderungssperre Othmarschen 30

Seite 148

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Achten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
2251-1, 2251-3, 2251-1-2, 2251-12, 2251-11

Seite 150

Ausgabe Nr. 12 vom 15.04.2005, Seiten 127 - 134, Größe 140 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 127

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 81

Seite 128

Verordnung über den Bebauungsplan St. Georg 40

Seite 130

Verordnung über den Bebauungsplan Borgfelde 7

Seite 131

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und
ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 133

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher
2032-5

Seite 134

Ausgabe Nr. 11 vom 08.04.2005, Seiten 95 - 126, Größe 234 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Veränderungssperre Curslack 16 Flurstück 2668 (Teilfläche)

Seite 95

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 96

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 96

Hamburgisches Wassergesetz (HWaG)
(753-1)

Seite 97

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 12

Seite 124

Ausgabe Nr. 10 vom 29.03.2005, Seiten 75 - 94, Größe 834 KB

Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze
(neu: 860-16, 111-1-1, 100-2, 100-2-1, 2038-1, 224-1, 221-1-18, 221-1)

Seite 75

Gesetz zum Neuerlass des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung anderer Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft
(2129-1, 2129-2, 2129-3, 2129-4, 2138-1, 2129-1-1, 2129-1-2, 2129-1-4, 202-1-34, 2129-6, 2129-6-1)

Seite 80

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
(221-1)

Seite 86

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes
(2122-1)

Seite 87

Siebenundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 87

Einundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 88

Achtundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 88

Zweiundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 89

Gesetz über den Bebauungsplan Francop 7/Neuenfelde 12

Seite 90

Gesetz über den Grünordnungsplan Francop 7/Neuenfelde 12
(791-2)

Seite 91

Gesetz über die Veränderungssperre Wilhelmsburg 86

Seite 92

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
(202-1-10)

Seite 94

Ausgabe Nr. 9 vom 22.03.2005, Seiten 69 - 74, Größe 140 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Niendorf 83

Seite 69

Fünfte Verordnung zur Änderung hafen- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
(9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-8, 9501-1-11, 9501-1-12)

Seite 71

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk (NDR)
(2251-2)

Seite 73

Ausgabe Nr. 8 vom 15.03.2005, Seiten 55 - 68, Größe 168 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rönneburg 25/Sinstorf 21

Seite 55

Verordnung über die Satzung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
(neu: 221-20-1)

Seite 57

Verordnung zur Änderung von Landschaftsschutzgebieten
(791-1-50, 791-1-51, 791-1-54, 791-1-57, 791-1-56, 791-1-55, 791-1-59, 791-1-58, 791-1-80, 791-1-82, 791-1-81, 791-1-83)

Seite 60

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 23 / Horn 47

Seite 65

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Prüfung von Anwärterinnen und Anwärtern des gehobenen Justizdienstes Rechtspflegerlaufbahn bei dem Prüfungsamt für die Rechtspflegerprüfung bei der Niedersächsischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege
(302-3)

Seite 67

Ausgabe Nr. 7 vom 11.03.2005, Seiten 39 - 54, Größe 174 KB

Achte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 39

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Freistellung vom Waffengesetz
(7133-1)

Seite 40

Gesetz zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
(2251-1, 2251-3, 2251-1-2, 2251-12, 2251-11)

Seite 40

Gesetz zum NDR-Änderungsstaatsvertrag
(2251-2)

Seite 51

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften anlässlich des In-Kraft-Tretens des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
(3120-8, 612-1, 2032-1-4, 860-10-1, 202-1-84)

Seite 52

Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
(2030-1)

Seite 54

Druckfehlerberichtigung
(2126-22-1)

Seite 54

Ausgabe Nr. 6 vom 25.02.2005, Seiten 27 - 38, Größe 1,6 MB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2005
(221-6-16)

Seite 27

Gesetz zur Bildung der Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg und zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (WiSoG)
(neu: 221-4, 221-1)

Seite 28

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen
(221-6)

Seite 31

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 101

Seite 31

Sechsundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 34

Fünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 34

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über die Zugehörigkeit der Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder und Jugendlichenpsychotherapeuten der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer im Land Niedersachsen
(2122-6)

Seite 35

Zweite Verordnung über die Veränderungssperre Wohldorf-Ohlstedt 17 Wohngebiete zwischen dem Wohldorfer Wald, der östlich liegenden Feldmark, dem Bredenbektal und dem Alstertal

Seite 36

Ausgabe Nr. 5 vom 09.02.2005, Seiten 25 - 26, Größe 200 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Kirchwerder 21 Flurstück 6772

Seite 25

Ausgabe Nr. 4 vom 04.02.2005, Seiten 21 - 24, Größe 128 KB

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau (2130-1-4)

Seite 21

Dritte Verordnung zur Änderung der Feiertagsschutzverordnung (113-1-1)

Seite 22

Druckfehlerberichtigung (2126-21)

Seite 23

Ausgabe Nr. 3 vom 28.01.2005, Seiten 17 - 20, Größe 128 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 17

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Prüfung von Anwärterinnen und Anwärtern des gehobenen Justizdienstes Rechtspflegerlaufbahn bei dem Prüfungsamt für die Rechtspflegerprüfung bei der Niedersächsischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege
(neu: 302-3)

Seite 18

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen (792-1-3)

Seite 20

Ausgabe Nr. 2 vom 25.01.2005, Seiten 13 - 16, Größe 132 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2005 (221-6-16)

Seite 13

Siebente Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 14

Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 22 (791-1-50)

Seite 14

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Finanzwesens (Weiterübertragungsverordnung-Finanzwesen)
(neu: 600-1-3)

Seite 16

Ausgabe Nr. 1 vom 11.01.2005, Seiten 1 - 12, Größe 84 KB

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freie-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich
(2010-10)

Seite 1

Hamburgische Verordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschulbedienstete
(Hochschul-Leistungsbezügeverordnung HmbHLeistBVO)
(neu: 2032-1-5)

Seite 2

Verordnung zur Umwandlung der Betriebsanstalt LBK Hamburg in eine Kapitalgesellschaft (LBKUmwVO)
(neu: 2126-22-1)

Seite 4

Verordnung über die Satzung für den Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien Anstalt öffentlichen Rechts
(neu: 2126-20-2)

Seite 10

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2004

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2004, Größe: 156 KB

Ausgabe Nr. 57 vom 31.12.2004, Seiten 503 - 544, Größe 154 KB

Verordnung zur Änderung der Ausländerdatenverarbeitungsverordnung (204-1-1)

Seite 513

Verordnung zur Änderung der Ausländeraltersangabendateiverordnung (204-1-3)

Seite 514

Gesetz zur Reform der Hochschulzulassung
(neu: 221-3, 221-6-3, 221-6-4, 221-6-5, 221-6-6, 221-6-7, 221-6, 221-1)

Seite 515

Gesetz zur Neuordnung der Studiengänge an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung (neu: 221-15, neu: 221-13, 221-1, 2032-1, 221-14)

Seite 517

Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (neu: 707-3)

Seite 525

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes und des Hamburgischen Personalausweisgesetzes (210-4, 210-1)

Seite 527

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes (223-1)

Seite 533

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII-Schiedsstellenverordnung SGB XII-SchVO) (neu: 860-14, 2170-48)

Seite 534

Verordnung über die Satzung für den LBK Hamburg Anstalt öffentlichen Rechts
(neu: 2126-21-1)

Seite 538

Ausgabe Nr. 56 vom 29.12.2004, Seiten 501 512, Größe 78 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über die Zugehörigkeit der Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer im Land Niedersachsen
(neu: 2122-6)

Seite 501

Gesetz zur Errichtung der Körperschaft Akademie der Wissenschaften in Hamburg
(neu: 221-20)

Seite 504

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe
(860-8)

Seite 506

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes
(2170-2)

Seite 507

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes
(2135-2)

Seite 508

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
(1101-1)

Seite 510

Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
(2030-1)

Seite 511

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die planungsrechtliche Teilungsgenehmigung
(2130-8)

Seite 511

Ausgabe Nr. 55 vom 23.12.2004, Seiten 495 500, Größe 600 KB

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 28 Absatz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
(neu: 860-15, 2170-3)

Seite 495

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Widerspruchsausschüsse
(340-1-1)

Seite 496

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2005
(611-5)

Seite 496

Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen (LVVO)
(221-1-3, 221-1-12)

Seite 497

Drittes Gesetz zur Neuordnung der Kapitalverhältnisse der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt
(neu: 2330-4a)

Seite 500

Ausgabe Nr. 54 vom 20.12.2004, Seiten 487 494, Größe 304 KB

Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Landesbetriebs Krankenhäuser Hamburg Anstalt öffentlichen Rechts
(
neu: 2126-21, neu: 2126-22, 2126-20, 3120-8)

Seite 487

Ausgabe Nr. 53 vom 17.12.2004, Seiten 483 486, Größe 52 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuland 18/Harburg 54

Seite 483

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
(223-1-19)

Seite 485

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
(7111-1)

Seite 486

Zweite Verordnung zur Verlagerung von Zuständigkeiten in Jugendgerichtssachen
(neu: 451-1-3)

Seite 486

Ausgabe Nr. 52 vom 15.12.2004, Seiten 467 482, Größe 98 KB

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften
(202-1-1, 202-1-5, 202-1-6, 202-1-10, 202-1-16, 202-1-20, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-41, 202-1-44, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-59, 202-1-75, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-82, 2131-1-6, 202-1-90, 202-1-57, 202-1-94, 202-1-25, 202-1-34, 210-4-2)

Seite 467

Ausgabe Nr. 51 vom 10.12.2004, Seiten 459 466, Größe 290 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freie-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich
(neu: 2010-10)

Seite 459

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes (2120-3)

Seite 463

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes (223-1)

Seite 464

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes (2032-1)

Seite 464

Hamburgisches Professorenbesoldungsreformgesetz
(2030-1, 2032-1, 221-1)

Seite 465

Ausgabe Nr. 50 vom 06.12.2004, Seiten 419 458, Größe 270 KB

Verordnung über den Familieneigenanteil nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Familieneigenanteilsverordnung FamEigVO)
(860-9-4)

Seite 419

Verordnung über den Teilnahmebeitrag nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Teilnahmebeitragsverordnung TnBVO)
(860-9-5)

Seite 432

Verordnung über die Leistungsmerkmale der Förderung nach § 6 Absatz 8 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (Kinderbetreuungs-Leistungsverordnung KibeLeistVO)
(neu: 860-9-1)

Seite 449

Verordnung über die Kostenerstattung der Förderung nach § 8 Absatz 3 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (Kinderbetreuungsgesetz-Kostenverordnung KibeGKostVO)
(neu: 860-9-6)

Seite 452

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 20 Absatz 1 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (Kinderbetreuungsgesetz-Schiedsstellenverordnung KibeG-SchVO)
(neu: 860-9-7)

Seite 453

Verordnung über die Kommission nach § 20 Absatz 4 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (Kinderbetreuungsgesetz-Kommissionsverordnung KibeGKommVO)
(neu: 860-9-8)

Seite 455

Verordnung zur Änderung der Prüfungsordnung für die hamburgischen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten
(2030-1-30)

Seite 458

Ausgabe Nr. 49 vom 29.11.2004, Seiten 415 418, Größe 193 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 415

Gebührenordnung für die Verwahrung von Fundsachen (neu: 202-1-68, 202-1-1)

Seite 416

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des mittleren Justizdienstes (2030-1-43)

Seite 416

Ausgabe Nr. 48 vom 24.11.2004, Seiten 411 414, Größe 192 KB

Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
(2129-7-1)

Seite 411

Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes (1101-2)

Seite 413

Ausgabe Nr. 47 vom 12.11.2004, Seiten 395 410, Größe 388 KB

Einführungsgesetz zum Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (EGKibeG)
(860-9)

Seite 395

Gesetz über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 32 / HafenCity 1

Seite 397

Siebenundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 400

Fünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 401

Achtundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 401

Einundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 402

Zweiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 402

Dreiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 403

Vierundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 403

Fünfundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 404

Sechsundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 404

Siebenundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 405

Achtundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 405

Neunundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 406

Sechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 406

Einundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 407

Zweiundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 407

Dreiundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 408

Vierundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 408

Fünfundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 409

Neunundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 409

Ausgabe Nr. 46 vom 03.11.2004, Seiten 387 394, Größe 600 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Rotherbaum und Harvestehude

Seite 387

Verordnung über den Bebauungsplan St. Georg 39

Seite 389

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 42

Seite 391

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 38

Seite 392

Ausgabe Nr. 45 vom 22.10.2004, Seiten 381 386, Größe 549 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 38

Seite 381

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 42

Seite 383

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Ladenschluss (850-20)

Seite 386

Ausgabe Nr. 44 vom 15.10.2004, Seiten 373 380, Größe 288 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Marienthal 26

Seite 373

Zehntes Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
(2131-1)

Seite 375

Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt aus Anlass der Behördenneugliederung 2004
(2129-1-4, 2129-6-1, 2130-13, 2136-1-2, 753-1-7, 753-1-9, 753-1-13, 753-1-14, 753-1-25, 753-1-26, 752-1-28, 752-1-29, 791-1-7, 791-1-20, 791-1-21, 791-1-22, 791-1-23, 791-1-24, 791-1-28, 791-1-35, 791-1-40, 791-1-50, 791-1-51, 791-1-52, 791-1-53, 791-1-54, 791-1-55, 791-1-56, 791-1-57, 791-1-58, 791-1-59, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-66, 791-1-67, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-71, 791-1-73, 791-1-80, 791-1-81, 791-1-82, 791-1-83, 791-1-84, 791-1-85, 791-1-86, 791-1-87, 791-1-88, 791-1-89, 791-1-90, 791-1-91, 791-1-92, 791-1-93, 791-1-94, 791-1-95, 791-1-96, 791-1-105, 791-1-106, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-115, 791-1-116, 791-1-117, 791-1-118, 791-1-119, 791-1-120, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-130, 791-2

Seite 375

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes (2128-1-1)

Seite 379

Druckfehlerberichtigung

Seite 380

Ausgabe Nr. 43 vom 01.10.2004, Seiten 365 372, Größe 319 KB

Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)
(223-3)

Seite 365

Verordnung zur Änderung der Finanzhilfeverordnung (223-3-1)

Seite 372

Zweite Verordnung zur Änderung der Taxenordnung (9240-1)

Seite 372

Ausgabe Nr. 42 vom 17.09.2004, Seiten 361 364, Größe 140 KB

Verordnung über die Errichtung, die Zusammensetzung und das Verfahren des Sanktionsausschusses an der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg (Sanktionsausschussverordnung) (neu: 411-12)

Seite 361

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Hilfsbeamtinnen und Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft (300-3)

Seite 364

Ausgabe Nr. 41 vom 13.09.2004, Seiten 357 360, Größe 224 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 36

Seite 357

Verordnung über den Bebauungsplan St. Georg 35

Seite 359

Ausgabe Nr. 40 vom 08.09.2004, Seiten 353 356, Größe 218 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung (210-4-2)

Seite 353

Gesetz zur Vereinfachung und Beschleunigung planungsrechtlicher Verfahren (2130-1, 791-1)

Seite 356

Ausgabe Nr. 39 vom 30.08.2004, Seiten 349 352, Größe 203 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 349

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Uhlenhorst 11

Seite 350

Neunte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung (221-6-2)

Seite 351

Verordnung zur Änderung der Lehrkräfte-Arbeitszeit-Verordnung (2030-1-88)

Seite 352

Ausgabe Nr. 38 vom 23.08.2004, Seiten 347 348, Größe 173 KB

Siebte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 347

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Hochschulbereich (Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen WVHO)
(221-1-1)

Seite 348

Ausgabe Nr. 37 vom 11.08.2004, Seiten 343 346, Größe 204 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher (2032-5)

Seite 343

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 37/Alsterdorf 17

Seite 344

Achte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung (2126-1-1)

Seite 345

Ausgabe Nr. 36 vom 06.08.2004, Seiten 339 342, Größe 200 KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater (221-6-16)

Seite 339

Verordnung über die Freistellung vom Waffengesetz (7133-1)

Seite 341

Ausgabe Nr. 35 vom 28.07.2004, Seiten 329 338, Größe 140 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2004 / 2005 (221-6-16)

Seite 329

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2005 (221-6-16)

Seite 334

Ausgabe Nr. 34 vom 19.07.2004, Seiten 321 328, Größe 145 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 321

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife (223-1-19)

Seite 322

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 100

Seite 323

"

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (221-6-16)

Seite 325

"

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 41

Seite 326

"

Fünfte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 327

"

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Überwachung haustechnischer Anlagen (2131-1-11)

Seite 328

Ausgabe Nr. 33 vom 14.07.2004, Seiten 313 320, Größe 256 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft, des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen, des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Hamburgischen Meldegesetzes (111-1, 111-3, 2001-1, 210-4)

Seite 313

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zum Lotteriewesen in Deutschland (7137-3)

Seite 320

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen (7137-2)

Seite 320

Ausgabe Nr. 32 vom 09.07.2004, Seiten 277 312, Größe 362 KB

Verordnung zur Umsetzung der Anhänge II, III und V der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
(neu: 753-1-41, 753-1-22)

Seite 277

Fünfte Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung (221-6-3)

Seite 310

Ausgabe Nr. 31 vom 02.07.2004, Seiten 273 276, Größe 180 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 273

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
(2030-1)

Seite 274

Neunundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 274

Sechsundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschliesslich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 275

Ausgabe Nr. 30 vom 30.06.2004, Seiten 257 272, Größe 972 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2004/2005 (223-1-82)

Seite 257

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes beim Strafvollzug (APOgehVVwD)
(2030-1-47)

Seite 259

Verordnung über das Naturschutzgebiet Raakmoor (791-1-70, 791-1-57)

Seite 264

Verordnung über den Bebauungsplan Neuengamme 7

Seite 267

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Widerspruchsausschüsse und zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften aus Anlass der Behördenneustrukturierung 2004 (340-1-1, 221-1-1, 221-6-14)

Seite 269

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des mittleren allgemeinen Verwaltungsdienstes (2030-1-2)

Seite 270

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (202-1-10)

Seite 271

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2004 (611-5)

Seite 272

Ausgabe Nr. 29 vom 16.06.2004, Seiten 253 256, Größe 286 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity (9504-1)

Seite 253

Ausgabe Nr. 28 vom 11.06.2004, Seiten 245 252, Größe 200 KB

Verordnung über die zum Polizeivollzugsdienst gehörenden Beamtinnen und Beamten
(2030-1-96)

Seite 245

Verordnung über die Veränderungssperre Curslack 16 Flurstück 2668 (Teilfläche)

Seite 246

Elftes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (9504-1)

Seite 247

Ausgabe Nr. 27 vom 28.05.2004, Seiten 243 244, Größe 176 KB

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 243

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 244

Druckfehlerberichtigung (2032-1)

Seite 244

Ausgabe Nr. 26 vom 24.05.2004, Seiten 239 242, Größe 1,2 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Groß Flottbek 13

Seite 239

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 242

Ausgabe Nr. 25 vom 14.05.2004, Seiten 231 238, Größe 470 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 42

Seite 231

Verordnung über die Veränderungssperre Bergedorf 94 Flurstück 6715 |

Seite 233

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Volksdorf 38

Seite 235

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 117

Seite 236

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 238

Ausgabe Nr. 24 vom 10.05.2004, Seiten 211 230, Größe 508 KB

Gesetz zur Neuregelung der Hamburger Kinderbetreuung (860-9, 860-9-1)

Seite 211

Gesetz zum Staatsvertrag über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen (neu: 7137-2)

Seite 220

Gesetz zum Staatsvertrag zum Lotteriewesen in Deutschland (neu: 7137-3)

Seite 223

Verordnung über die Veränderungssperre Bergstedt 18 Flurstücke 245 bis 249

Seite 229

Ausgabe Nr. 23 vom 30.04.2004, Seiten 207 210, Größe 190 KB

Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hamburger Versicherungsbörse
(411-7)

Seite 207

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 210

Ausgabe Nr. 22 vom 26.04.2004, Seiten 205 206, Größe 145 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 35

Seite 205

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Siebten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(2251-1, 2251-3)

Seite 206

Ausgabe Nr. 21 vom 21.04.2004, Seiten 201 204, Größe 540 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg (221-6-16)

Seite 201

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Billstedt 69

Seite 202

Ausgabe Nr. 20 vom 14.04.2004, Seiten 193 200, Größe 66 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 46

Seite 193

Ausbildungsordnung für Notarassessoren (3030-1)

Seite 194

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 41

Seite 196

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und anderer Gesetze (2000-1, 2035-1, 2330-1, 9504-1, 221-18, 707-2, 2130-2)

Seite 197

Änderung von Änderungen des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg aus Anlass der Behördenneugliederung 2004

Seite 199

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (1101-1)

Seite 199

Druckfehlerberichtigung (2136-1-2)

Seite 200

Ausgabe Nr. 19 vom 05.04.2004, Seiten 189 192, Größe 1,1 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Curslack 17 Flurstück 3183

Seite 189

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Neuengamme 8 Neuengammer Hausdeich (Mitte/West)

Seite 191

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Neuengamme 9 Neuengammer Hausdeich (Mitte/Ost)

Seite 192

Ausgabe Nr. 18 vom 31.03.2004, Seiten 187 188, Größe 44 KB

Verordnung zur Neuregelung der Zuständigkeit der Amtsgerichte in Landwirtschaftssachen (300-6, neu: 3170-2)

Seite 187

Ausgabe Nr. 17 vom 29.03.2004, Seiten 183 186, Größe 184 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 65

Seite 183

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 185

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen (202-1-76)

Seite 186

Ausgabe Nr. 16 vom 22.03.2004, Seiten 181 182, Größe 46 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 181

Verordnung zur Verlagerung von Zuständigkeiten in Jugendgerichtssachen (451-1-2)

Seite 182

Ausgabe Nr. 15 vom 19.03.2004, Seiten 179 180, Größe 124 KB

Achte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
(221-6-2)

Seite 179

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 180

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen
(223-1-15)

Seite 180

Ausgabe Nr. 14 vom 15.03.2004, Seiten 123 178, Größe 184 KB

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen (300-6)

Seite 123

Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit (Wegereinigungsverordnung)
(2136-1-2)

Seite 124

Ausgabe Nr. 13 vom 05.03.2004, Seiten 115 122, Größe 1,8 MB

Hafenplanungsverordnung Kleiner Grasbrook/Steinwerder (neu: 9504-1-3)

Seite 115

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Fischbeker Heide
(791-1-125)

Seite 116

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald (791-1-71)

Seite 117

Sechste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung (2032-1-4)

Seite 118

Verordnung über die Veränderungssperre Wohldorf-Ohlstedt 17 (Wohngebiet zwischen den Straßen Am Bredenbek, Lottbeker Weg und der U-Bahn-Trasse)

Seite 120

Ausgabe Nr. 12 vom 03.03.2004, Seite 95 114 , Größe 446 KB

Enteignungsgesetz für die Erweiterung des Werkflugplatzes in Hamburg-Finkenwerder
(Werkflugplatz-Enteignungsgesetz)

(neu: 214-2)

Seite 95

Hamburgisches Vergabegesetz (neu: 703-2)

Seite 97

Hamburgisches Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Korruptionsregisters HmbKorRegG 98 (neu: 703-3)

Seite 98

Hamburgisches Seilbahngesetz (neu: 930-5)

Seite 101

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Mitwirkung ehrenamtlicher Beisitzerinnen und Beisitzer bei Enteignungsverfahren (214-1, neu: 214-2, 214-1-1, 2130-3)

Seite 107

Gesetz zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (2251-1, 2251-3)

Seite 108

Ausgabe Nr. 11 vom 27.02.2004, Seite 67 94 , Größe 212 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (2030-1, 3010-1)

Seite 67

Gesetz zur Regelung disziplinarrechtlicher Angelegenheiten (2031-1, 2030-1, 2032-1, 3010-1, 340-1)

Seite 69

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 6

Seite 92

Ausgabe Nr. 10 vom 25.02.2004, Seite 63 66 , Größe 49 KB

Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher öffentlicher Bereiche für Sicherheitsüberprüfungen ohne Mitwirkung des Landesamtes für Verfassungsschutz nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
(neu: 120-2-2)

Seite 63

Verordnung über den Bebauungsplan Billwerder 26

Seite 64

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Jägerprüfung (792-1-1)

Seite 66

Ausgabe Nr. 9 vom 20.02.2004, Seite 59 62 , Größe 188 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 7

Seite 59

Zweite Verordnung zur Weiterübertragung bundesgesetzlicher Verordnungsermächtigungen im Justizbereich (300-10, 300-12, 3100-7, 4100-1,
451-1-1, 3032-2)

Seite 61

Druckfehlerberichtigung

Seite 62

Ausgabe Nr. 8 vom 16.02.2004, Seite 51 58 , Größe 408 KB

Gesetz über die Veränderungssperre Bergstedt 23 Flächen östlich Bergstedter Chaussee

Seite 51

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes (753-1)

Seite 53

Siebenundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 56

Vierundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 56

Achtundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 57

Fünfundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 57

Ausgabe Nr. 7 vom 11.02.2004, Seite 41 50 , Größe 268 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 7

Seite 41

Verordnung über den Bebauungsplan Wilstorf 35 / Langenbek 7

Seite 44

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laubahn der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher (APO-GV)
(2030-1-75)

Seite 46

Ausgabe Nr. 6 vom 04.02.2004, Seite 39 40 , Größe 151 KB

Verordnung über die Bedarfskriterien und Prioritäten bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Kinderförderungsverordnung KFVO)
(860-9-1)

Seite 39

Ausgabe Nr. 5 vom 02.02.2004, Seite 31 38 , Größe 155 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen Justizdienstes Rechtspflegerlaufbahn (APO-Rpfl)
(2030-1-44)

Seite 31

Verordnung zur Regelung der Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst
(neu: 3011-1-4, 2030-1-65)

Seite 35

Ausgabe Nr. 4 vom 30.01.2004, Seite 17 30 , Größe 391 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2004 (221-6-16)

Seite 17

Verordnung zur Neuregelung laufbahnrechtlicher Vorschriften für die Laufbahnen der Lehrerinnen und Lehrer und der Beamtinnen und Beamten im Schulverwaltungsdienst (2030-1-36, 2030-1-41, 2030-1-40, 2030-1-42, 223-6-1)

Seite 18

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum (neu: 400-5, 402-12-7)

Seite 30

Ausgabe Nr. 3 vom 21.01.2004, Seite 13 16 , Größe 225 KB

Verordnung über die Veränderungssperre für das Gebiet der Fritz-Schumacher-Siedlung

Seite 13

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages über die Errichtung der Eichdirektion Nord (7141-6)

Seite 15

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung von
Dataport" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (204-2)

Seite 15

Ausgabe Nr. 2 vom 14.01.2004, Seite 9 12 , Größe 167 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Bauwesen (202-1-55)

Seite 9

Gesetz über das Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz"
(neu: 640-3)

Seite 10

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes (612-1)

Seite 11

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2004, Seite 1 8 , Größe 242 KB

Verordnung zur Regelung der Prüfungsgegenstände für die staatliche Pflichtfachprüfung (3011-1-1, 3011-1-2, 3011-1-3)

Seite 1

Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 62

Seite 4

Verordnung über die erlaubnisfreie Versickerung von Niederschlagswasser auf Wohngrundstücken (Niederschlagswasserversickerungsverordnung)
(neu: 753-1-40)

Seite 6

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe (750-2)

Seite 7

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
(29-2)

Seite 8

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Auslegung von § 26 Absatz 4 Satz 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes (2001-1)

Seite 8

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2003

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2003, Größe: 76 KB

Ausgabe Nr. 53 vom 30.12.2003, Seiten 585 596, Größe 196 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der Eichdirektion Nord (neu: 7141-6)

Seite 585

Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung von Dataport als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (neu: 204-2)

Seite 590

Gesetz zur Weiterentwicklung des Rechts der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt (2330-1, neu: 2330-4)

Seite 595

Ausgabe Nr. 52 vom 29.12.2003, Seiten 581 584, Größe 300 KB

Verordnung über die Gewährung von Finanzhilfe an private Schulträger (Finanzhilfeverordnung)
(223-3-1)

Seite 581

Verordnung zur Änderung naturschutzrechtlicher Verordnungen für die Gemarkung Wohldorf (791-1-64, 791-1-59)

Seite 583

Vierte Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung (221-6-3)

Seite 583

Ausgabe Nr. 51 vom 19.12.2003, Seiten 575 580, Größe 167 KB

Gebührenordnung für den Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (GebO-LGV)
(202-1-57,202-1-60)

Seite 575

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten (7111-1)

Seite 580

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Schulrechts (Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht)
(233-1-1)

Seite 580

Ausgabe Nr. 50 vom 17.12.2003, Seiten 557 574, Größe 238 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren-und kostenrechtlicher Vorschriften (202-1-1, 202-1-6, 201-1-20, 201-1-35, 201-1-37, 201-1-38, 201-1-39, 201-1-40, 201-1-41, 201-1-44, 201-1-46, 201-1-55, 201-1-59, 201-1-71, 201-1-75, 201-1-76, 201-1-78, 201-1-80, 201-1-92, 2011-2-1, 202-1-82, 2131-1-6, 202-1-90, 202-1-70, 202-1-10, 202-1-94, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 2138-1-2, 2138-1-4, 2136-1-3)

Seite 557

Verordnung zur Aufhebung der Sozialen Erhaltungsverordnungen Eimsbüttel-Nord/Hoheluft-West sowie Barmbek-Süd/Uhlenhorst (2130-1-3)

Seite 574

Ausgabe Nr. 49 vom 15.12.2003, Seiten 541 556, Größe 407 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Stellingen 23 (Mischgebiete östlich der Randstraße)

Seite 541

Gesetz zur Errichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes für die Freie und Hansestadt Hamburg und das Land Schleswig-Holstein (29-2,29-1,2131-2,860-8)

Seite 543

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (223-3)

Seite 549

Fünftes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes (1101-2)

Seite 552

Verordnung zur Deregulierung gaststättenrechtlicher Vorschriften (7130-1,7130-2,202-1-70)

Seite 553

Verordnung zur Änderung der Umwandlungsverordnung (2130-5)

Seite 554

Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 2

Seite 555

Ausgabe Nr. 48 vom 01.12.2003, Seiten 537 540, Größe 195 KB

Gesetz zur Anpassung verwaltungsrechtlicher Vorschriften an den elektronischen Rechtsverkehr
(2010-1, 204-1, 223-1, 2191-1-1, 2032-5-1, 236-1-2, 7831-7, 7831-10)

Seite 537

Ausgabe Nr. 47 vom 28.11.2003, Seiten 529 536, Größe 765 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 59

Seite 529

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2003 (611-5)

Seite 531

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg (707-2)

Seite 531

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (221-16)

Seite 532

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Neuordnung der Hochschulmedizin in Hamburg (221-3)

Seite 533

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Langenhorn, Fuhlsbüttel und Klein Borstel (791-1-40)

Seite 534

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Wandsbek, Jenfeld und Marienthal (791-1-50)

Seite 534

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen (791-1-35)

Seite 535

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt (791-1-52)

Seite 535

Ausgabe Nr. 46 vom 21.11.2003, Seiten 525 528, Größe 210 KB

Gesetz zur Umsetzung besoldungsrechtlicher Regelungen (neu:2032-3,neu:2032-8)

Seite 525

Ausgabe Nr. 45 vom 07.11.2003, Seiten 497 524, Größe 480 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lemsahl-Mellingstedt 17

Seite 497

Hamburgische Verordnung über Sachverständige und Untersuchungsstellen nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes (HmbVSU)
(neu: 2129-32-1)

Seite 499

Verordnung zur Änderung der Verordnungen über die Laufbahn, die Ausbildung und die Prüfung der hamburgischen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten (2030-1-28, 2030-1-29, 2030-1-30)

Seite 521

Zweite Verordnung zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Hafenlotsrechts (9503-1-1, 9503-1-4, 9503-1-3)

Seite 522

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der Spielordnung mit höherrangigem Recht (7136-1-1)

Seite 524

Druckfehlerberichtigung (223-1-20)

Seite 524

Ausgabe Nr. 44 vom 20.10.2003, Seiten 489 496, Größe 223 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 31

Seite 489

Verordnung über die Einrichtung eines automatisierten Verfahrens zum Abruf personenbezogener Daten über Ausländerinnen und Ausländer mit nicht nachgewiesenen Altersangaben (Ausländeraltersangabendateiverordnung)
(neu: 204-1-3)

Seite 491

Verordnung über die gemeinsame Personenkontendatei des ressourcensteuernden Verfahrens (Einheitspersonenkontenverordnung)
(neu: 204-1-4)

Seite 492

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 46 / Blankenese 37 / Sülldorf 21

Seite 494

Ausgabe Nr. 43 vom 10.10.2003, Seiten 479 488, Größe 918 KB

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung und der Meldescheinverordnung (210-4-2, 210-4-1)

Seite 479

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen (202-1-76)

Seite 488

Druckfehlerberichtigung (2191-1-4)

Seite 488

Ausgabe Nr. 42 vom 29.09.2003, Seiten 475 478, Größe 160 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 20

Seite 475

Verordnung zur Anpassung von Landesrecht auf den Gebieten des Ladenschluss- und Gebührenrechts an geändertes Bundesrecht

Seite 477

Ausgabe Nr. 41 vom 22.09.2003, Seiten 471 474, Größe 193 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 62

Seite 471

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 63

Seite 473

Ausgabe Nr. 40 vom 17.09.2003, Seiten 463 470, Größe 1,6 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher Bereiche nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz (120-2-1)

Seite 463

Verordnung über die Veränderungssperre Volksdorf 40

Seite 464

Verordnung über die Veränderungssperre Volksdorf 42

Seite 465

Verordnung über die Veränderungssperre Volksdorf 43

Seite 466

Gesetz zur Neuorganisation des Abschleppverfahrens (2012-1, 2011-2)

Seite 467

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes und des Hamburgischen Zahnärztegesetzes
(2122-1, 2123-1)

Seite 468

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Volksdorf 41

Seite 470

Ausgabe Nr. 39 vom 10.09.2003, Seiten 459 462, Größe 168 KB

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eimsbüttel S 2, Sternschanze (2130-13)

Seite 459

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli S 6, Rosenhofstraße (2130-13)

Seite 461

Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus durch Graffiti (Graffiti-Verordnung)
(neu: 2012-1-3)

Seite 462

Ausgabe Nr. 38 vom 22.08.2003, Seiten 457 458, Größe 146 KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater (221-6-16)

Seite 457

Ausgabe Nr. 37 vom 18.08.2003, Seiten 453 456, Größe 152 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung (221-6-2)

Seite 453

Ausgabe Nr. 36 vom 15.08.2003, Seiten 413 452, Größe 985 KB

Verordnung über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (Verkaufsstättenverordnung VkVO)
(neu: 2131-1-18)

Seite 413

Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung VStättVO)
(neu: 2131-1-19)

Seite 420

Verordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten (Beherbergungsstättenverordnung BeVO)
(neu: 2131-1-20)

Seite 448

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über technische Bühnen- und Studiofachkräfte (2191-1-4)

Seite 451

Hochschulrechtliche Verordnung zur Festlegung der Grenzen der Metropolregion Hamburg (Metropolverordnung-Hochschulen MetroVO-H)
(neu: 221-1-16)

Seite 451

Ausgabe Nr. 35 vom 08.08.2003, Seiten 411 412, Größe 138 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 411

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 412

Vierte Verordnung zur Änderung der Vergabeordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 412

Ausgabe Nr. 34 vom 04.08.2003, Seiten 401 410, Größe 320 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2003 / 2004 (221-6-16)

Seite 401

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2004 (221-6-16)

Seite 406

Ausgabe Nr. 33 vom 30.07.2003, Seiten 379 400, Größe 612 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg (APO-SH)
(223-1-78)

Seite 379

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation (223-1-82)

Seite 394

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung (210-4-2)

Seite 395

Ausgabe Nr. 32 vom 28.07.2003, Seiten 339 378, Größe 968 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen (APO-AS)
(223-1-15)

Seite 339

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die integrierte Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10 (APO-iGS)
(223-1-17)

Seite 359

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die kooperative Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10 (APO-kGS)
(223-1-18)

Seite 373

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsvorbereitungsschule (223-1-54)

Seite 378

Ausgabe Nr. 31 vom 25.07.2003, Seiten 275 338, Größe 1,2 MB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife (APO-AH)
(223-1-19, 223-1-58, 223-1-59, 223-1-76, 223-1-75)

Seite 275

Prüfungsordnung zum Erwerb von Abschlüssen der allgemeinbildenden Schulen durch Externe (Externenprüfungsordnung ExPO) (223-1-20)

Seite 325

Ausgabe Nr. 30 vom 23.07.2003, Seiten 273 274, Größe 142 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 273

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (221-6-16)

Seite 274

Ausgabe Nr. 29 vom 18.07.2003, Seiten 229 272, Größe 1 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Stundentafeln für die Sekundarstufe I (223-1-95)

Seite 229

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 271

Fünfte Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt (2129-6)

Seite 272

Ausgabe Nr. 28 vom 04.07.2003, Seiten 197 228, Größe 918 KB

Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer an staatlichen Schulen (Lehrkräfte-Arbeitszeit-Verordnung LehrArbzVO ) (2030-1-88)

Seite 197

Verordnung zur Änderung der Verordnungen über den Mutterschutz für hamburgische Beamtinnen und über den Erziehungsurlaub für hamburgische Beamtinnen und Beamte (2030-1-85, 2030-1-86)

Seite 207

Gesetz zur Neuordnung des hamburgischen Medienrechts (2251-7, 2251-1, 2251-9)

Seite 209

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden (2000-1)

Seite 222

Gesetz zur Neuordnung des Zusatzversorgungsrechts (Zusatzversorgungs-Neuordnungsgesetz ZVNG)
(2034-2, 2034-4, 2034-5)

Seite 222

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Versorgungsrücklagegesetzes (2030-2)

Seite 228

Berichtigung (221-1)

Seite 228

Berichtigung (223-1)

Seite 228

Ausgabe Nr. 27 vom 04.07.2003, Seiten 193 196, Größe 186 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes (210-4)

Seite 193

Ausgabe Nr. 26 vom 30.06.2003, Seiten 191 192, Größe 133 KB

Verordnung über den Verzicht auf die Mittelbehörde in der Hamburger Steuerverwaltung (neu: 600-1-2)

Seite 191

Dritte Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung (221-6-3)

Seite 192

Ausgabe Nr. 25 vom 27.06.2003, Seiten 177 190, Größe 386 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes (223-1)

Seite 177

Ausgabe Nr. 24 vom 25.06.2003, Seiten 171 176, Größe 187 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg (221-1-16)

Seite 171

Verordnung über die Einleitung von Abwasser aus der Verbrennung von Abfällen
(753-1-35)

Seite 172

Siebte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung (2126-1-1)

Seite 173

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2003/2004 (223-1-82)

Seite 174

Verordnung über den Bebauungsplan Rothenburgsort 14

Seite 175

Ausgabe Nr. 23 vom 20.06.2003, Seiten 151 170, Größe 584 KB

Verordnung über öffentliche Hochwasserschutzanlagen (Deichordnung DeichO)
(753-1-12)

Seite 151

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 154

Verordnung zur Verhütung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch selbst hergestellte Arzneimittel (TSE-Verhütungs-Verordnung) (neu: 2126-14)

Seite 155

Hamburgisches Juristenausbildungsgesetz (HmbJAG) (3011-1)

Seite 156

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes (2191-3)

Seite 166

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 9 Neuengammer Hausdeich 337 und 331 (Flurstücke 4034 und 4035)

Seite 168

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Duvenstedter Brook (791-1-64)

Seite 170

Druckfehlerberichtigung (221-1)

Seite 170

Ausgabe Nr. 22 vom 06.06.2003, Seiten 137 150, Größe 363 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Bergedorf

Seite 137

Gesetz zur Modernisierung des Hochschulwesens (Hochschulmodernisierungsgesetz)
(221-1, 221-1-2, 2030-1, 2035-1)

Seite 138

Ausgabe Nr. 21 vom 02.06.2003, Seiten 131 136, Größe 182 KB

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes (2170-3)

Seite 131

Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HAVO)* )
(neu: 2131-1-16)

Seite 132

Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTVO)* )
(neu: 2131-1-17)

Seite 133

Verordnung über das Übereinstimmungszeichen (Übereinstimmungszeichen-Verordnung ÜZVO)* )
(2131-1-5)

Seite 134

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 135

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 135

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Verschmelzung der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale und der Hamburgischen Landesbank Girozentrale auf eine Aktiengesellschaft (7621-1)

Seite 136

Ausgabe Nr. 20 vom 28.05.2003, Seiten 123 130, Größe 217 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes (2032-1)

Seite 123

Zweite Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung (221-6-3)

Seite 127

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung (2135-4)

Seite 127

Ausgabe Nr. 19 vom 23.05.2003, Seiten 119 122, Größe 172 KB

Gesetz zur Fusion der Hamburgischen Landesbank Girozentrale mit der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale (7621-1)

Seite 119

Ausgabe Nr. 18 vom 21.05.2003, Seiten 103 117, Größe 203 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes bei der Landesversicherungsanstalt Freie und Hansestadt Hamburg (APOgehVerw-LVA) (2030-1-71)

Seite 103

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Hafen- und Schifffahrtsverwaltung (202-1-94)

Seite 117

Ausgabe Nr. 17 vom 14.05.2003, Seiten 99 101, Größe 181 KB

Hamburgische Verordnung über Anerkennung und Förderung zusätzlicher Betreuungsangebote nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (HmbPBAVO)
(neu: 860-13)

Seite 99

Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für die Entsorgung von Schiffsabfällen (Schiffsabfallabgabenverordnung SchiffsAbgV)
(neu: 2129-7-1)

Seite 101

Ausgabe Nr. 16 vom 07.05.2003, Seiten 97 98, Größe 141 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 97

Zweite Verordnung zur Änderung der Nachwuchsförderungsverordnung (221-5-1)

Seite 98

Druckfehlerberichtigung (860-9-2)

Seite 98

Ausgabe Nr. 15 vom 25.04.2003, Seiten 61 95, Größe 667 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung (neu: 2135-4)

Seite 61

Verordnung über die Bedarfskriterien und Prioritäten bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Kinderförderungsverordnung KFVO)
(neu: 860-9-1)

Seite 63

Verordnung über die Eignung von Tagespflegepersonen und Tagespflegegeld (Tagespflegeverordnung TagPflVO)
(neu: 860-9-2)

Seite 64

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 16 des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Tageseinrichtungen-Schiedsstellenverordnung Kita-SchVO)
(neu: 860-9-3)

Seite 67

Verordnung über den Familieneigenanteil nach dem Hamburgischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Familieneigenanteilsverordnung FamEigVO)
(neu: 860-9-4)

Seite 70

Verordnung über den Teilnahmebeitrag nach dem Hamburgischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Teilnahmebeitragsverordnung TnBVO)
(neu: 860-9-5)

Seite 80

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des von den Ländern Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, Berlin, Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Freistaat Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Freistaat Thüringen unterzeichneten Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag)
(2251-129)

Seite 95

Ausgabe Nr. 14 vom 16.04.2003, Seiten 59 60, Größe 139 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 59

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 60

Ausgabe Nr. 13 vom 14.04.2003, Seite 51, Größe 250 KB

Gesetz zur Angebotsentwicklung und Finanzierung der Kindertagesbetreuung in der Freien und Hansestadt Hamburg (860-9, 2170-5, 2170-5-1, 2170-5-2)

Seite 51

Ausgabe Nr. 12 vom 04.04.2003, Seiten 47 49 , Größe 151 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 47

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 33

Seite 48

Verordnung über das Verbot des Fütterns von verwilderten Tauben (Taubenfütterungsverbotsverordnung)
(neu: 2126-13)

Seite 49

Ausgabe Nr. 11 vom 28.03.2003, Seiten 45 46 , Größe 139 KB

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über die Zugehörigkeit der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten in der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten im Land Niedersachsen (610-10)

Seite 45

Verordnung zur Aufhebung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Gebäudeservice (223-1-53)

Seite 46

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 46

Ausgabe Nr. 10 vom 24.03.2003, Seite 43 , Größe 153 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 56

Seite 43

Ausgabe Nr. 9 vom 21.03.2003, Seiten 27 42 , Größe 368 KB

Gesetz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und zur Änderung des Hamburgischen Mediengesetzes (neu: 2251-12, 2251-7)

Seite 27

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Mediengesetzes (2251-7)

Seite 41

Berichtigung

Seite 42

Ausgabe Nr. 8 vom 07.03.2003, Seiten 23 25 , Größe 185 KB

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 23

Gesetz über den Bebauungsplan Langenhorn 64 (791-1-40)

Seite 24

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 25

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 23

Seite 25

Ausgabe Nr. 7 vom 28.02.2003, Seiten 19 22 , Größe 157 KB

Mietenspiegelbefragungsverordnung (neu: 29-1-4)

Seite 19

Verordnung zur Änderung von Hafenplanungsverordnungen anlässlich der Behördenneugliederung 2002 (9504-1, 9504-1-2, 9504-1-1)

Seite 22

Ausgabe Nr. 6 vom 19.02.2003, Seite 17 18, Größe 117 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung (202-1-34)

Seite 17

Ausgabe Nr. 5 vom 14.02.2003, Seiten 13 16 , Größe 1.97 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 50

Seite 13

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Langenhorn 42

Seite 15

Ausgabe Nr. 4 vom 07.02.2003, Seiten 11 12 , Größe 124 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes (2250-1)

Seite 11

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses (221-5)

Seite 12

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe (341-1)

Seite 12

Ausgabe Nr. 3 vom 29.01.2003, Seiten 5 10 , Größe 155 KB

Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg (222-1-1)

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwaltung von Kirchensteuern durch staatliche Behörden in der Freien und Hansestadt Hamburg (611-1-1)

Seite 10

Ausgabe Nr. 2 vom 22.01.2003, Seite 3 4, Größe 2,63 MB

Sechste Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets (9504-1)

Seite 3

Ausgabe Nr. 1 vom 13.01.2003, Seiten 1 2, Größe 117 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2002

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2002, Größe: 76 KB

Ausgabe Nr. 56 vom 30.12.2002, Seiten 359 - 362, Größe 132 KB

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Regelung der Gerichtszugehörigkeit des Küstengewässers und der Elbmündung (300-5)

Seite 359

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über die Zugehörigkeit der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten in der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten im Land Niedersachsen (neu: 610-10)

Seite 360

Verordnung zur Durchführung eines Modellvorhabens zur Pauschalierung von Eingliederungshilfeleistungen und zur Erprobung persönlicher Budgets für behinderte Menschen (neu: 2170-7)

Seite 362


Ausgabe Nr. 55 vom 27.12.2002, Seiten 339 - 358, Größe 194 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 38

Seite 339

Gesetz über den Bebauungsplan Rahlstedt 108

Seite 341

Hamburgisches Gesetz über Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz - HmbSchEG)
(neu: 2129-7)

Seite 343

Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz (2129-20, 753-1, 2135-1, 9504-1, 2136-1, 2131-1, 791-1, 790-2)

Seite 347

Verordnung über eine empirische Datenerhebung zur Steigerung der Qualität von Dienstleistungen in der Hamburger Verwaltung (29-1-2)

Seite 355

Verordnung zur Aufhebung der Verordnungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Georg - S 1 (2130-13)

Seite 357


Ausgabe Nr. 54 vom 23.12.2002, Seiten 327 - 338, Größe 160 KB

Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (120-1, 120-2, 190-1)

Seite 327

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (190-1, 120-1)

Seite 333

Gesetz über einen Versorgungsfonds für die Altersversorgung der Abgeordneten der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg (neu: 1101-8)

Seite 333

Vierundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 333

Zweiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 335

Fünfundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 335

Dreiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 336

Sechsundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 336

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 337

Ausgabe Nr. 53 vom 20.12.2002, Seiten 323 - 326, Größe 130 KB

Verordnung zur Neuregelung gebührenrechtlicher Vorschriften aus Anlass der Verlagerung der Stiftungsaufsicht (202-1-5, neu: 202-1-67)

Seite 323

Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung-UmwandVO)
(2130-5)

Seite 324

Verordnung zur Umschulung und Fortbildung von Betreuerinnen und Betreuern und zur Anerkennung von Prüfungen aus anderen Ländern (neu: 400-14-1)

Seite 325

Ausgabe Nr. 52 vom 18.12.2002, Seiten 305 - 322, Größe 186 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen (202-1-20)

Seite 305

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
(7111-1)

Seite 310

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften 202-1-5, 202-1-6, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-40, 202-1-44, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-78, 202-1-80, 202-1-87,
202-1-92, 202-1-10, 202-1-94, 2011-2-1, 204-1-5, 202-1-82, 202-1-57, 2131-1-6, 202-1-90, 202-1-70, 202-1-96, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 2138-1-2

Seite 311

Ausgabe Nr. 51 vom 13.12.2002, Seiten 301 - 303, Größe 124 KB

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Berufsvormündervergütungsgesetzes (HmbAGBVormVG)
(neu: 400-14)

Seite 301

Zweites Gesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg (707-1)

Seite 302

Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (63-1)

Seite 303

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 303

Ausgabe Nr. 50 vom 11.12.2002, Seiten 297 - 300, Größe 112 KB

Verordnung zur Änderung von Schiedsstellenverordnungen und anderer Verordnungen aus Anlass der Behördenneugliederung 2002 (2170-4, 860-11, 860-8-1)

Seite 297

Ausgabe Nr. 49 vom 06.12.2002, Seiten 295 - 296, Größe 119 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und
ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 295

Verordnung zur Änderung der Spielordnung (7136-1-1)

Seite 296

Ausgabe Nr. 48 vom 02.12.2002, Seiten 293 - 294, Größe 153 KB

Änderung von Änderungen des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg aus Anlass der Behördenneugliederung 2002

Seite 293

Ausgabe Nr. 47 vom 29.11.2002, Seiten 281 - 292, Größe 162 KB

Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes in Hamburg (HmbLVO-Fw)
(2030-1-32)

Seite 281

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des mittleren und des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes (APO-Fw)
(2030-1-34)

Seite 284

Ausgabe Nr. 46 vom 28.05.2002, Seiten 279 - 280, Größe 378 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Flottbek 10

Seite 297

Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2002, Seite 277 - 278, Größe 118 KB

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe der Sielbaubeiträge und der Sielanschlussbeiträge (2135-3)

Seite 277

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich des Börsenrechts (Weiterübertragungsverordnung-Börsenrecht)
(neu: 411-11)

Seite 278

Ausgabe Nr. 44 vom 13.11.2002, Seiten 275 - 276, Größe 120 KB

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 275

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Psychotherapeutenkammergesetzes (2122-5)

Seite 276

Gesetz zur Änderung des Einheitssätze-Gesetzes (2136-2)

Seite 276

Ausgabe Nr. 43 vom 01.11.2002, Seiten 273 - 274, Größe 119 KB

Verordnung über die Verzinsung von öffentlichen Mitteln bei Mietwohnungen (2330-8)

Seite 273

Ausgabe Nr. 42 vom 30.11.2002, Seiten 269 - 272, Größe 48 KB

Verordnung zur Änderung wasser-, sanierungs- sowie naturschutzrechtlicher Vorschriften aus Anlass der Behördenneugliederung 2002 (753-1-7, 753-1-9, 753-1-13, 753-1-14, 2130-13, 791-2)

Seite 269

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 271

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe (750-2)

Seite 272

Ausgabe Nr. 41 vom 23.10.2002, Seiten 267 - 268, Größe 1,7 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Marienthal 26 (Wohngebiet zwischen Schloßstraße und Jüthornstraße)

Seite 267

Ausgabe Nr. 40 vom 18.10.2002, Seiten 265 - 266, Größe 117 KB

Dritte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 265

Ausgabe Nr. 39 vom 04.10.2002, Seiten 263 - 264, Größe 117 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Harburg

Seite 263

Ausgabe Nr. 38 vom 30.09.2002, Seiten 259 - 261, Größe 126 KB

Verordnung zum Bebauungsplan Hausbruch 37

Seite 259

Zweite Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 261

Ausgabe Nr. 37 vom 27.09.2002, Seiten 257 - 258, Größe 120 KB

Zweiundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 257

Dreiundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 258

Einundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 258

Ausgabe Nr. 36 vom 25.09.2002, Seiten 255 - 256, Größe 118 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen (792-1-3)

Seite 255

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten von Vorschriften des Vierten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Vierter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(2251-1)

Seite 256

Ausgabe Nr.35 vom 20.09.2002, Seiten 251 - 252 , Größe 126 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Wandsbek

Seite 251

Gesetz zur Gründung eines Amtsgerichts Hamburg-St. Georg (300-1, 2035-1)

Seite 252

Ausgabe Nr. 34 vom 13.09.2002, Seite 245 - 249 , Größe 128 KB

Verordnung zur Änderung abfall-, wege-, wasser- und naturschutzrechtlicher Verordnungen aus Anlass der Behördenneugliederung 2002 (2129-1-4, 2129-6-1, 2136-1-2, 753-1-25, 753-1-26, 753-1-28, 753-1-29, 791-1-7, 791-1-20, 791-1-21, 791-1-22, 791-1-23, 791-1-24, 791-1-28, 791-1-35, 791-1-40, 791-1-50, 791-1-51, 791-1-52, 791-1-53, 791-1-54, 791-1-55, 791-1-56, 791-1-57, 791-1-58, 791-1-59, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-66, 791-1-67, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-70, 791-1-73, 791-1-80, 791-1-81, 791-1-82, 791-1-83, 791-1-84, 791-1-85, 791-1-86, 791-1-87, 791-1-88, 791-1-89, 791-1-90, 791-1-91, 791-1-92, 791-1-93, 791-1-94, 791-1-95, 791-1-96, 791-1-105, 791-1-106, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-115, 791-1-116, 791-1-117, 791-1-118, 791-1-119, 791-1-120, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-130, 791-1-127)

Seite 245

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 248

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 249

Ausgabe Nr.33 vom 09.09.2002, Seiten 241 - 244, Größe 124 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Seite 241

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung (202-1-46)

Seite 242

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Eimsbüttel

Seite 244

Ausgabe Nr. 32 vom 06.09.2002, Seite 239 - 240, Größe 104 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 37

Seite 239

Ausgabe Nr. 31 vom 30.08.2002, Seiten 237 - 238 , Größe 120 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Altona

Seite 237

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Verlagerung von Zuständigkeiten an das Amtsgericht Hamburg-Barmbek (3120-1, 300-6, 300-8)

Seite 238

Ausgabe Nr. 30 vom 23.08.2002, Seiten 225 - 236 , Größe 152 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2002 / 2003 (221-6-16)

Seite 225

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2003 (221-6-16)

Seite 229

Verordnung zur Weiterübertragung bundesgesetzlicher Verordnungsermächtigungen im Justizbereich (neu: 400-4, neu: 454-1, neu 315-18-1, neu: 3100-7, neu: 4100-1, neu: 300-10, neu 3032-6, 315-11)

Seite 233

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S2 (Bahnhofsviertel) (2130-13)

Seite 236

Ausgabe Nr. 29 vom 09.08.2002, Seiten 223 - 224 , Größe 100 KB

Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Hamburgischen Bauordnung (WasBauPVO)

Seite 223

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald (791-1-71)

Seite 224

Ausgabe Nr. 28 vom 02.08.2002, Seiten 217 - 222, Größe 452 KB

Sechste Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets (9504-1)

Seite 217

Verordnung über die Veränderungssperre Eppendorf 7 - Osterfeldstraße 12 (Flurstück 3433) -

Seite 218

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 18 /Wellingsbüttel 11

Seite 220

Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 222

Ausgabe Nr.27 vom 31.07.2002, Seiten 215 - 216 , Größe 120 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung (221-6-2)

Seite 215

Verordnung zur Regelung der Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare (neu: 3011-1-2, neu: 3011-1-3)

Seite 216

Ausgabe Nr.26 vom 29.07.2002, Seite 213 - 214, Größe 120 KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater (221-6-16)

Seite 213

Ausgabe Nr.25 vom 26.07.2002, Seiten 177 - 212 , Größe 492 KB

Verordnung über eine erneute Repräsentativerhebung in den Gebieten der Sozialen Erhaltungsverordnungen Eimsbüttel-Nord/Hoheluft-West, Barmbek-Süd/Uhlenhorst und der Südlichen Neustadt (neu: 29-1-1)

Seite 177

Verordnung zur Änderung von Stundentafelverordnungen (223-1-96, 223-1-97, 223-1-95)

Seite 183

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Sechsten Staatsvertrages zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages und des Mediendienste-Staatsvertrages (Sechster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(2251-1, 2251-11)

Seite 212

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 7 - Neuengammer Hausdeich 266 (Flurstück 4078) -

Seite 212

Ausgabe Nr.24 vom 22.07.2002, Seiten 147 - 176 , Größe 228 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2002 / 2003 (223-1-82)

Seite 147

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wellingsbüttel 14

Seite 148

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (221-6-16)

Seite 150

Verordnung zur Neufassung und Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Schulen (223-1-66, 223-1-49, 223-1-39, 223-1-38, neu: 223-1-68, 223-1-67, 223-1-65, 223-1-55, 223-1-31, 223-1-69)

Seite 151

Druckfehlerberichtigung 3011-1

Seite 176

Ausgabe Nr.23 vom 19.07.2002, Seiten 129 - 146, Größe 156 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (221-1)

Seite 129

Einundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 131

Dreizehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 131

Vierzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 132

Fünfzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 132

Sechzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 133

Siebzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 133

Achtzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 134

Neunzehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 134

Zwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 135

Einundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 135

Zweiundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 136

Dreiundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 136

Vierundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 137

Fünfundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 137

Sechsundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 138

Siebenundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 138

Achtundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 139

Neunundzwanzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 139

Dreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 140

Einunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 140

Zweiunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 141

Dreiunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 141

Vierunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 142

Fünfunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 142

Sechsunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 143

Siebenunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 143

Achtunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 144

Neununddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 144

Vierzigste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Ausgabe Nr.22 vom 17.07.2002, Seiten 127 - 128 , Größe 118 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 127

Zweite Verordnung zur Änderung der Arbeitszeitverordnung (2030-1-87)

Seite 128

Ausgabe Nr.21 vom 12.07.2002, Seiten 123 - 126 , Größe 124 KB

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik (221-6-5)

Seite 123

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP - Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 124

Sechste Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung (2126-1-1)

Seite 125

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Festsetzung der Höchstbeträge im Rahmen des Vollzugs des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (2330-7-2)

Seite 126

Ausgabe Nr.20 vom 05.07.2002, Seiten 113 - 122 , Größe 148 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 39

Seite 113

Verordnung über die Satzung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) - Körperschaft des öffentlichen Rechts - (neu: 221-16-1)

Seite 115

Zwölftes Gesetz zur Änderung der Juristenausbildungsordnung (3011-1)

Seite 122

Ausgabe Nr.19 vom 28.06.2002, Seiten 93 - 111 , Größe 128 KB

Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Seite 93

Gesetz zum Erhalt und zur Stärkung des Luftfahrtindustriestandortes Hamburg (neu: 2010-9)

Seite 96

Gesetz zum Sechsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag ( 2251-1, 2251-11)

Seite 96

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (2330-7)

Seite 105

Vierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 106

Zwölfte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 106

Verordnung zum Schutz vor Sturmfluten im Gebiet der HafenCity (Flutschutzverordnung-HafenCity)
(neu: 753-1-15)

Seite 107

Siebente Verordnung zur Änderung des Hamburgischen Reisekostengesetzes (2032-2)

Seite 111

Ausgabe Nr.18 vom 21.06.2002, Seiten 91 - 92 , Größe 120 KB

Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung (221-6-3)

Seite 91

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg (221-6-16)

Seite 92

Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen (Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten)
(neu: 8050-20-2)

Seite 92

Ausgabe Nr.17 vom 12.06.2002, Seiten 87 - 89 , Größe 992 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 7 - Stegelviertel

Seite 87

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (100-2)

Seite 88

Drittes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (63-1)

Seite 88

Verordnung zur Änderung schul- sowie kinder- und jugendhilferechtlicher Verordnungen aus Anlass der Behördenneugliederung 2002

Seite 89

Ausgabe Nr.16 vom 07.06.2002, Seiten 81 - 86 , Größe 256 KB

Verordnung über die Spielordnung für die öffentliche Spielbank in Hamburg (Spielordnung)
(7136-1-1)

Seite 81

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes (2170-39)

Seite 84

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Borstel 6 - Kerngebietsflächen und Grünflächen ("Pehmöllers Garten") südlich Papenreye

Seite 85

Ausgabe Nr.15 vom 31.05.2002, Seiten 79 - 80, Größe 100 KB

Verordnung zur Änderung der Anlage zu § 1 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über das "Sondervermögen Stadt und Hafen" (640-2)

Seite 79

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Widerspruchsausschüsse (340-1-1)

Seite 80

Ausgabe Nr.14 vom 27.05.2002, Seiten 75 - 77, Größe 128 KB

Gesetz zur Novellierung des Gesetzes zur Neustrukturierung des Universitäts-Krankenhauses Eppendorf (221-16, 2035-1)

Seite 75

Neuntes Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung (2131-1)

Seite 76

Verordnung über den Bebauungsplan Kirchwerder 26

Seite 77

Ausgabe Nr.13 vom 17.05.2002, Seiten 69 - 74, Größe 296 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 44

Seite 69

Verordnung über den Bebauungsplan Hoheluft-Ost 2

Seite 71

Verordnung über die Veränderungssperre Langenhorn 42 - Gewerbegebiet südlich der Straße Tarpen (Tarpen 17, 15, 15 a)

Seite 73

Ausgabe Nr.12 vom 06.05.2002, Seiten 45 - 49, Größe 196 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2002 (611-5)

Seite 45

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (1101-1)

Seite 46

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 41

Seite 46

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 37

Seite 47

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Ausschluss von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (2129-1-2)

Seite 49

Ausgabe Nr.11 vom 27.04.2002, Seiten 41 - 44, Größe 152 KB

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren (neu: 35-3, neu: 300-12)

Seite 41

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 12 .

Seite 43

Druckfehlerberichtigung

Seite 44

Ausgabe Nr.10 vom 10.04.2002, Seiten 31- 40, Größe 1,2 MB

Verordnung zur Änderung der Anlagenverordnung (753-1-20)

Seite 31

Gesetz zur Umsetzung der Verständigung mit der Kommission der Europäischen Union über Anstaltslast und Gewährträgerhaftung bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten (7621-1, 311-1)

Seite 38

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 8 - Neuengammer Hausdeich (Mitte /West)

Seite 39

Verordnung über die Veränderungssperre Neuengamme 9 - Neuengammer Hausdeich (Mitte /Ost)

Seite 40

Ausgabe Nr.9 vom 03.04.2002, Seite 29 - 30, Größe 24 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 16

Seite 29

Ausgabe Nr.8 vom 27.03.2002, Seiten 23 - 27, Größe 124 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern (2138-1-2)

Seite 23

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle (2138-1-4)

Seite 25

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege (2136-1-3)

Seite 26

Fünfte Verordnung zur Änderung der Abfallbehälterbenutzungsverordnung (2129-1-1)

Seite 27

Ausgabe Nr.7 vom 15.03.2002, Seite 21 - 22, Größe 100 KB

Verordnung über die Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen in der Freien und Hansestadt Hamburg (29-1-3)

Seite 21

Ausgabe Nr.6 vom 11.03.2002, Seite 19 - 20, Größe 100 KB

Verordnung zur Verlagerung von Zuständigkeiten an das Amtsgericht Hamburg-Barmbek (3120-1, 300-6, 300-8)

Seite19

Ausgabe Nr.5 vom 04.03.2002, Seiten 17 - 18, Größe 114 KB

Siebente Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Seite17

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anlässlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung (2010-5)

Seite18

Ausgabe Nr.4 vom 15.02.2002, Seite 15 - 16, Größe 116 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht (1104-1)

Seite15

Ausgabe Nr.3 vom 30.01.2002, Seiten 7 - 14, Größe 140 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2002 (221-6-16)

Seite 7

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Jugendgerichtsgesetz (neu: 451-1-1)

Seite 11

Verordnung über die Zuschläge zur Regel-Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft (neu: 223-3-2)

Seite 11

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 66

Seite 12

Druckfehlerberichtigung (202-1-34)

Seite 14

Ausgabe Nr.2 vom 18.01.2002, Seiten 3 - 6, Größe 868 KB

Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 9 Absatz 3 des Wohnraumförderungsgesetzes (neu: 2330-32-1)

Seite 3

Verordnung über die Veränderungssperre Harburg 62

Seite 4

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung der Beamtinnen und Beamten (2032-1-2)

Seite 6

Ausgabe Nr.1 vom 09.01.2002, Seiten 1 - 2, Größe 120 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 43

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2001

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2001, Größe 85 KB

Ausgabe Nr. 54 vom 28.12.2001, Seiten 583 594, Größe 152 KB

Gebührenordnung für das Marktwesen (202-1-76, 202-1-70, 202-1-90)

Seite 583

Verordnung über die Erklärung von Daten über Abwasseremissionen (Emissionserklärungsverordnung Abwasser)
(neu: 753-1-18)

Seite 588

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher (2032-5)

Seite 593

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Polizeikommission (2190-5)

Seite 594

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes (2170-3)

Seite 594

Ausgabe Nr. 53 vom 21.12.2001, Seiten 575 580, Größe 152 KB

Verordnung über die Hamburgische Landesfamilienkasse (Landesfamilienkassenverordnung HmbLFKVO)
(neu: 600-1-1)

Seite 575

Gebührenordnung für den Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen (neu: 202-1-78)

Seite 576

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung (2032-1-4)

Seite 580

Ausgabe Nr. 52 vom 19.12.2001, Seite 531, Größe 276 KB

Zwanzigste Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften (202-1, 202-1-1, 202-1-5, 202-1-6, 202-1-16, 202-1-18, 202-1-35, 202-1-37, 202-1-38, 202-1-39, 202-1-40, 202-1-41, 202-1-44, 202-1-45, 202-1-46, 202-1-55, 202-1-59, 202-1-65, 202-1-71, 202-1-72, 202-1-73, 202-1-75, 202-1-77, 202-1-80, 202-1-81, 202-1-84, 202-1-85, 202-1-87, 202-1-92, 2251-1-1, 2011-2-1, 363-1-1, 2124-1-2, 860-5, 860-11, 860-8-1, 202-1-57, 202-1-90, 2131-1-6, 9231-1, 202-1-70, 202-1-96, 202-1-10, 202-1-11, 202-1-25, 202-1-34, 2135-2-1, 2136-1-1)

Seite 531

Ausgabe Nr. 51 vom 17.12.2001, Seite 529, Größe 164 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuenfelde 10

Seite 529

Ausgabe Nr. 50 vom 14.12.2001, Seite 497 528, Größe 236 KB

Gebührenordnung für den Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Hamburg und seine Geschäftsstelle (202-1-60)

Seite 497

Gebührenordnung für die Hafen- und Schifffahrtsverwaltung (202-1-94)

Seite 499

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen (202-1-82)

Seite 510

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern (2138-1-2)

Seite 512

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege (2136-1-3)

Seite 514

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle (2138-1-4)

Seite 515

Vierte Verordnung zur Änderung der Abfallbehälterbenutzungsverordnung (2129-1-1)

Seite 516

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten (7111-1)

Seite 517

Verordnung zur Aufhebung entbehrlich gewordener Bußgeldregelungen in Baugestaltungsverordnungen (2132-2, 2132-4, 2132-5, 2132-3)

Seite 528

Ausgabe Nr. 49 vom 12.12.2001, Seite 465, Größe 248 KB

Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen (GebOöG)
(202-1-20)

Seite 465

Ausgabe Nr. 48 vom 10.12.2001, Seite 457 462, Größe 220 KB

Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesdisziplinargesetz
(neu: 2031-4)

Seite 457

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Regelung der Gerichtszugehörigkeit des Küstengewässers und der Elbmündung (300-5, 300-1)

Seite 458

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und anderer Gesetze (2000-1, 2035-1, 2330-1, 707-2, 9504-1, 2130-2)

Seite 462

Ausgabe Nr.47 vom 07.12.2001, Seiten 435 456, Größe 146 KB

Verordnung zur Änderung der Euro-Anpassungsverordnung
(2170-5-1, 2170-5-2)

Seite 435

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe (750-2)

Seite 456

Ausgabe Nr. 46 vom 28.11.2001, Seite 433, Größe 116 KB

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik (221-6-5)

Seite 433

Ausgabe Nr. 45 vom 14.11.2002, Seite 429 431, Größe 320 KB

Verordnung über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen in Bahrenfeld (Steenkamp-Siedlung) (2130-1-3)

Seite 429

Verordnung über den Bebauungsplan Horn 45

Seite 431

Ausgabe Nr. 44 vom 31.10.2001, Seite 427, Größe 44 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 22

Seite 427

Ausgabe Nr. 43 vom 24.10.2001, Seite 425, Größe 44 KB

Verordnung über die maschinelle Führung des Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- und Vereinsregisters (neu: 315-15)

Seite 425

Ausgabe Nr. 42 vom 22.10.2001, Seite 423, Größe 148 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Rissen 46/Blankenese 37/Sülldorf 21

Seite 423

Ausgabe Nr. 41 vom 17.10.2001, Seite 421, Größe 100 KB

Verordnung zur Festlegung der durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten im Ausbildungsverkehr (9240-2)

Seite 421

Ausgabe Nr. 40 vom 10.10.2001, Seiten 413 420, Größe 160 KB

Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für angewandte Wissenschaft Hamburg (Zulassungsverordnung der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg)
(221-6-4)

Seite 413

Verordnung über den Bebauungsplan Sinstorf 19

Seite 419

Berichtigung

Seite 420

Ausgabe Nr. 39 vom 28.09.2001, Seiten 401 411, Größe 148 KB

Gebührenordnung für die datenschutzrechtliche Kontrolle im nicht-öffentlichen Bereich (Datenschutzgebührenordnung DSGebO)
(neu: 204-1-5)

Seite 401

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 73 /Tonndorf 32

Seite 403

Verordnung über anerkannte sachverständige Personen für bautechnische Prüfaufgaben
(BautechPrüfVO)
(neu: 2131-1-14)

Seite 405

Verordnung zur Einführung automatisierter Abrufverfahren für den Bundesgrenzschutz (neu: 204-1-2)

Seite 408

Verordnung über naturschutzrechtlich anzeigebedürftige Vorhaben (Anzeigeverordnung Eingriffe)
(neu: 791-1-4)

Seite 410

Dritte Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung (202-1-55)

Seite 411

Ausgabe Nr. 38 vom 26.09.2001, Seiten 385 399, Größe 164 KB

Verordnung zur Änderung der Taxenordnung (9240-1)

Seite 385

Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)
(223-3)

Seite 386

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft (111-1)

Seite 392

Siebenunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 397

Zehnte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 398

Achtunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 398

Neununddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 399

Elfte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 399

Ausgabe Nr. 37 vom 21.09.2001, Seiten 375 384, Größe 296 KB

Gesetz zur Neustrukturierung des Universitäts-Krankenhauses Eppendorf (Universitäts-Krankenhaus Eppendorf Strukturgesetz UKEStrG)
(neu: 221-16, 2035-1, 2126-1, 311-1)

Seite 375

Gesetz zur Änderung der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (1101-7)

Seite 383

Elftes Gesetz zur Änderung der Juristenausbildungsordnung (3011-1)

Seite 383

Verordnung über die Veränderungssperre Volksdorf 41

Seite 384

Druckfehlerberichtigung (2012-1-2, 2030-1-81, 2030-1-82, 2030-1-83, 2030-1-85, 2030-1-86, 2032-1-2, 2032-2-3, 2032-6, 2129-5, 2131-1-4, 2131-1-10, 2131-1-11, 2137-1-2, 2170-5-1, 2170-5-2, 2191-1-4, 221-6-2, 223-1-50, 2330-7-2, 2330-8, 2330-11, 411-9, 7130-1, 753-1-20, 7824-2, 791-1-1, 793-1-1, 860-10-1, 9240-2)

Seite 384

Ausgabe Nr. 36 vom 19.09.2001, Seiten 337 363, Größe 396 KB

Verordnung zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften von Deutsche Mark auf Euro (Euro-Anpassungsverordnung) (2012-1-2, 2030-1-81, 2030-1-82, 2030-1-83, 2030-1-85, 2030-1-86, 2032-1-2, 2032-2-3, 2032-6, 2129-5, 2131-1-4, 2131-1-10, 2131-1-11, 2137-1-2, 2170-5-1, 2170-5-2, 2191-1-4, 221-6-2, 223-1-50, 2330-7-2, 2330-8, 2330-11, 411-9, 7130-1, 753-1-20, 7824-2, 791-1-1, 793-1-1, 860-10-1, 9240-2)

Seite 337

Dritte Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung (100-2-1)

Seite 363

Ausgabe Nr.35 vom 17.09.2001, Seiten 333 336 , Größe 108 KB

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die maschinelle Führung des Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- und Vereinsregisters (Weiterübertragungsverordnung-Registerrecht)
(neu: 315-14)

Seite 333

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 47

Seite 334

Vierte Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften (2030-1-1, 2030-1-28, 2030-1-2, 2030-1-12, 2030-1-48)

Seite 336

Ausgabe Nr. 34 vom 07.09.2001, Seite 327 329 , Größe 112 KB

Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Familiensachen
(neu: 300-9)

Seite 327

Verordnung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Rahlstedt S 1 (2130-13)

Seite 328

Verordnung über weitere Zuständigkeiten des Studentenwerks Hamburgs (neu: 221-12-1)

Seite 328

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 15/Billwerder 24/Billbrook 7

Seite 329

Ausgabe Nr. 33 vom 05.09.2001, Seite 315, Größe 148 KB

Verordnung über die Freiwilligen Feuerwehren (2191-1-1)

Seite 315

Ausgabe Nr. 32 vom 27.08.2001, Seiten 309 314, Größe 128 KB

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher (2032-5)

Seite 309

Verordnung über Anforderungen an Wasser- und Abwasseruntersuchungsstellen und deren Zulassung (neu: 753-1-19)

Seite 310

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 70

Seite 313

Druckfehlerberichtigung

Seite 314

Ausgabe Nr. 31 vom 17.08.2001, Seiten 281 306 , Größe 618 KB

Hamburgisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Hamburgisches Naturschutzgesetz HmbNatSchG)
(791-1)

Seite 281

Verordnung über das Naturschutzgebiet Moorgürtel (neu: 791-1-130, 791-1-127, 791-1-120)

Seite 306

Ausgabe Nr. 30 vom 15.08.2001, Seiten 271 280 , Größe 140 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg (221-6-16)

Seite 271

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2001 / 2002 (221-6-16)

Seite 272

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2002 (221-6-16)

Seite 277

Druckfehlerberichtigung

Seite 280

Ausgabe Nr. 29 vom 08.08.2001, Seiten 251 270 , Größe 156 KB

Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften von Deutsche Mark auf den Euro (Erstes Euro-Anpassungsgesetz)
(100-2, 1103-1, 1104-1, 111-1, 111-3, 190-1, 2011-2, 2012-1, 202-1, 2031-1, 2032-1, 2032-2, 2034-1, 2034-2, 2120-3, 2121-1, 2122-1, 2123-1, 2124-1, 2125-4, 2128-1, 2129-1, 2129-2, 2129-3, 2129-4, 2129-6, 2133-1, 2135-1, 2135-3, 2136-1, 2138-2, 2139-1, 214-1, 215-1, 2185-1, 2191-1, 2191-3, 221-14, 223-3, 224-1, 2250-1, 236-1, 237-1, 29-1, 300-4, 341-1, 363-1, 611-7, 612-1, 612-2, 612-3, 642-1, 7140-1, 753-1, 753-8, 753-9, 7621-1, 780-1, 790-1, 790-2, 792-1, 793-1, 9501-1, 9503-1)

Seite 251

Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG)

Seite 258

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Hochschulwesen (202-1-39)

Seite 269

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (2137-1-1)

Seite 269

Druckfehlerberichtigung (1104-1)

Seite 270

Ausgabe Nr. 28 vom 03.08.2001, Seiten 243 250, Größe 1 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 41

Seite 243

Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity (9504-1)

Seite 244

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Fischbek und Neugraben (791-1-119)

Seite 246

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von weiteren Landschaftsteilen in der Gemarkung Neugraben (791-1-120)

Seite 246

Vierte Verordnung zur Änderung hafen- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften (9503-1-1, 9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-11)

Seite 247

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen (791-1-35)

Seite 249

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen (300-6)

Seite 249

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt (791-1-52)

Seite 250

Ausgabe Nr.27 vom 30.07.2001, Seiten 219 233 , Größe 192 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Moorfleet 14

Seite 219

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Neufassung des Hamburgischen Wohnungsbauerleichterungsgesetzes (2131-1, 2131-3)

Seite 221

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur hamburgischen Bürgerschaft (111-1)

Seite 226

Vierunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 227

Gesetz über den Bebauungsplan Nienstedten 20

Seite 228

Fünfunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 229

Gesetz über den Bebauungsplan Rahlstedt 109

Seite 230

Sechsunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 231

Neunte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 232

Gebührenordnung für Amtshandlungen in Angelegenheiten Eingetragener Lebenspartnerschaften (neu: 201-1-19)

Seite 232

Verordnung über die Berufsausbildung in der Altenpflege (AltPflVO)
(neu: 800-21-2)

Seite 233

Ausgabe Nr.26 vom 27.07.200, Seiten 171 218 , Größe 292 KB

Gesetz zur Neuordnung des Hochschulrechts (221-1, 221-1-4, 221-1-8, 221-1-10, 221-1-11, 221-1-17, 221-1-61, 221-1-26, 221-1-29, 221-1-36, 221-1-35, 221-1-38, 221-1-59, 221-1-62, 221-1-68, 221-1-48, 221-1-57, 221-1-5, 221-1-6, 221-4-1, 221-6, 221-12, 221-14, 2030-1, 120-2)

Seite 171

Gesetz zur Neuordnung der Hochschulmedizin in Hamburg (neu: 221-3)

Seite 201

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Hamburg (Hamburgisches Gesundheitsdienstgesetz HmbGDG)
(2120-1, 2120-1-1, 2120-2, 2120-2-1, 2120-2-2, 2120-2-3)

Seite 201

Gesetz über die Hamburgische Kammer für Psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und zur Änderung anderer Gesetze (neu: 2122-5, 341-1, 2122-1)

Seite 208

Gesetz zur Gründung eines Amtsgerichts Hamburg-Barmbek (330-1, 2035-1)

Seite 215

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (204-1)

Seite 216

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (2012-1)

Seite 217

Sechstes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes (611-1)

Seite 218

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (1101-1)

Seite 218

Ausgabe Nr.25 vom 20.07.2001, Seiten 153 169 , Größe 488 KB

Geschäftsordnung des Hamburgischen Verfassungsgerichts (neu: 1104-1-1)

Seite 153

Verordnung zur Neufassung und Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Schulen (223-1-54, 223-1-37, 223-1-62, 223-1-36)

Seite 157

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil St. Georg

Seite 164

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung (9503-1-2)

Seite 166

Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 169

Ausgabe Nr.24 vom 16.07.2001, Seiten 145 151 , Größe 160 KB

Gesetz zur Ausführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes (Lebenspartnerschaftsausführungsgesetz LPartAusfG)
(400-15)

Seite 145

Dreiunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 151

Achte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 151

Ausgabe Nr.23 vom 06.07.2001, Seiten 139 143, Größe 320 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen (111-1-1)

Seite 139

Verordnung über die Veränderungssperre Rothenburgsort 14 Rothenburgsorter Marktplatz

Seite 141

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2001/2002 und zum Schuljahresbeginn 2002/2003 (223-1-82)

Seite 143

Ausgabe Nr.22 vom 29.06.2001, Seiten 133 136 , Größe 128 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 3

Seite 133

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 135

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater (221-6-16)

Seite 136

Ausgabe Nr.21 vom 25.06.2001, Seiten 129 132 , Größe 124 KB

Änderung der Geschäftsordnung des Hamburgischen Verfassungsgerichts

Seite 129

Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 58

Seite 130

Sechste Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung (2126-1-1)

Seite 131

Bekanntmachung über den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Staatsvertrages zwischen
den Ländern Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über die
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der amtlichen Statistik (29-2)

Seite 132

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten (2130-13)

Seite 132

Ausgabe Nr.20 vom 20.06.2001, Seiten 119 128 , Größe 136 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Volkspetitionen (100-3)

Seite 119

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eingabenausschuß (1101-3)

Seite 120

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes (2035-1)

Seite 120

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid und des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht (100-2, 1104-1)

Seite 121

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (8100-2)

Seite 125

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht (1104-1)

Seite 125

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen
Bürgerschaft
(1101-6)

Seite 126

Gesetz zur Änderung des Wahlprüfungsgesetzes (111-4)

Seite 127

Viertes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes (1101-2)

Seite 127

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (1101-1)

Seite 128

Ausgabe Nr.19 vom 28.05.2001, Seiten 111 117 , Größe 332 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Schnelsen 19 / Eidelstedt 44

Seite 111

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes (2170-3)

Seite 112

Verordnung zur Verlängerung der Übergangsfrist für die Festsetzung der Vergütung nach dem Berufsvormündervergütungsgesetz (400-14)

Seite 113

Verordnung über den Bebauungsplan Billwerder 23

Seite 113

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 30

Seite 115

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 84

Seite 117

Ausgabe Nr.18 vom 21.05.2001, Seiten 105 106 , Größe 124 KB

Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg (100-1)

Seite 105

Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
(100-1)

Seite 106

Ausgabe Nr.17 vom 16.05.2001,Seiten 101 103 , Größe 120 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 44

Seite 101

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Hafen- und Schifffahrtsverwaltung (202-1-94)

Seite 103

Ausgabe Nr.16 vom 09.05.2001, Seiten 71 99 , Größe 260 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig- Holstein über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der amtlichen Statistik (neu: 29-2)

Seite 71

Gesetz über den Bebauungsplan Rahlstedt 114/Farmsen-Berne 32

Seite 73

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes und des Landeswaldgesetzes sowie zur Anpassung anderer naturschutzrechtlicher Vorschriften (791-1, 790-2, 791-1-1, 791-1-64, 791-1-106, 791-1-65, 791-1-71, 791-1-2)

Seite 75

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen (7140-1)

Seite 94

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser (2126-20)

Seite 96

Dreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 97

Fünfte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 97

Einunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 98

Sechste Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 98

Zweiunddreißigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 99

Siebte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 99

Ausgabe Nr.15 vom 04.05.2001, Seiten 67 69, Größe 120 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 62

Seite 67

Verordnung zur Aufhebung von Verordnungen auf dem Gebiet des Justizkostenrechts

Seite 69

Druckfehlerberichtigung (223-1-37, 223-1-39, 223-1-41, 223-1-42, 223-1-43, 223-1-44, 223-1-45, 223-1-46, 223-1-49, 223-1-50, 223-1-51, 223-1-55, 223-1-67, 223-1-68, 223-1-69, 223-1-52, 223-1-53, 223-1-62, 223-1-63)

Seite 69

Ausgabe Nr.14 vom 20.04.2001, Seiten 63 66, Größe 316 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 9

Seite 63

Sechste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Seite 66

Ausgabe Nr.13 vom 18.04.2001, Seiten 49 61, Größe 1 MB

Gesetz über den Bebauungsplan Ottensen 48

Seite 49

Gesetz über das "Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege" (neu: 791-5)

Seite 51

Gesetz zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes (612-3)

Seite 52

Gesetz zur Änderung des hamburgischen Nationalparkrechts (791-1, 791-3)

Seite 52

Gesetz zur Zweiten Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Langenhorn 51

Seite 54

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abwassergesetzes (2135-1)

Seite 55

Achtundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 59

Dritte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 59

Neunundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 60

Vierte Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie undHansestadt Hamburg

Seite 60

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Formbedürftigkeit von Verpflichtungserklärungen (2010-3)

Seite 61

Ausgabe Nr.12 vom 11.04.2001, Seiten 45 48, Größe 168 KB

Verordnung zum Schutz des Naturdenkmals Findling "Alter Schwede" (Neu: 791-1-33)

Seite 45

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts (8053-1)

Seite 48

Ausgabe Nr.11 vom 04.04.2001, Seiten 43 44, Größe 44 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 40

Seite 43

Ausgabe Nr.10 vom 26.03.2001, Seiten 33 47, Größe 60 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 72

Seite 39

Verordnung über Qualitätsziele für bestimmte gefährliche Stoffe und zur Verringerung der Gewässerverschmutzung durch Programme

Seite 40

Ausgabe Nr.9 vom 07.03.2001, Seite 29 Größe 24 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt (2129-6)

Seite 33

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten (7102-47)

Seite 34

Verordnung über den Bebauungsplan Osdorf 33 (791-1-23)

Seite 35

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 80 / Schnelsen 81

Seite 37

Ausgabe Nr. 8 vom 26.02.2001, Seiten 27 32, Größe 60 KB

Hamburgisches Gesetz zum Schutz des Bodens (neu: 2129-32, 236-1, 2131-1)

Seite 27

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (9504-1

Seite 25

Ausgabe Nr. 7 vom 21.02.2001, Seiten 23 26 , Größe 28 KB

Verordnung zur Aufhebung von Ordnungen der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung an der Fachhochschule Hamburg (221-1-32, 221-1-30, 221-1-42, 221-1-52, 221-1-34, 221-1-43, 221-1-44, 221-1-46, 221-1-50, 221-1-51, 221-1-53, 221-1-55, 221-1-54, 221-1-60, 221-1-58, 221-1-66, 221-1-64, 221-1-56)

Seite 23

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 3 (Thadenstraße)

Seite 26

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausgestaltung von zugeordneten und erstattungspflichtigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (791-4-1 (neu: 2130-9-1)

Seite 26

Ausgabe Nr. 6 vom 09.02.2001, Seite 21, Größe 488 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Rissen 39 Ortskern Rissen

Seite 21

Ausgabe Nr. 5 vom 05.02.2001, Seiten 9 19, Größe 84 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (2041, 1201, 1202, 2248)

Seite 9

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe des Ausgleichsbetrages für Stellplätze und Fahrradplätze (Ausgleichsbetragsgesetz)
(821312)

Seite17

Zweites Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes (21281)

Seite 18

Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (820301, 30101)

Seite 19

Ausgabe Nr. 4 vom 02.02.2001, Seiten 7 8, Größe 44 KB

Verordnung über den Bebauungsplan St. Georg 38

Seite 7

Druckfehlerberichtigung (2251-1, 2251-3, 2251-1, 2251-11)

Seite 8

Ausgabe Nr. 3 vom 29.01.2001, Seiten 5 6, Größe 40 KB

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Veränderungssperre Eidelstedt 62

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Studienplätze (221-6-1)

Seite 6

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Fünften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (2251-1, 2251-3, 2251-1, 2251-11)

Seite 6

Ausgabe Nr.2 vom 19.01.2001, Seiten 3 4, Größe 44 KB

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Verlängerung der Veränderungssperre Niendorf 80 / Schnelsen 81

Seite 3

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 87

Seite 4

Druckfehlerberichtigung

Seite 4

Ausgabe Nr.1 vom 12.01.2001, Seiten 1 2, Größe 44 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 81

Seite 1

Druckfehlerberichtigung

Seite 2

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2000

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2000, Größe: 65 KB

Ausgabe Nr. 48 vom 04.12.2000, Seiten 415 423, Größe 148 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Höheren Handelsschule (APO-HHS)

Seite 415

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule Handel und Industrie (APO-HUI)

Seite 418

Verordnung über das Wasserschutzgebiet Billstedt

Seite 419

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüferinnen und Buchprüfer der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer im Lande Nordrhein-Westfalen

Seite 423

Ausgabe Nr. 47 vom 22.12.2000, Seiten 399 414, Größe 84 KB

Gesetz über einen zusätzlichen Versorgungsfonds für die Altersversorgung der Bediensteten der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Versorgungsfondsgesetz HmbVersFondsG)

Seite 399

Gesetz über die Höhe der Einheitssätze nach dem Hamburgischen Wegegesetz (Einheitssätze-Gesetz EsG )

Seite 401

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2001

Seite 402

Gesetz zum Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften

Seite 402

Gesetz zur Änderung des Kostenerstattungsgesetzes

Seite 411

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Polizeikommission

Seite 412

Zweites Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes

Seite 413

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes

Seite 413

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes (HmbRiG)

Seite 414

Achtes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes

Seite 414

Druckfehlerberichtigung

Seite 414

Ausgabe Nr. 46 vom 20.12.2000, Seiten 389 397, Größe 2,2 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Fuhlsbüttel (Heinrich-Traun-Straße)

Seite 389

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Fuhlsbüttel (Farnstraße /Wacholderweg)

Seite 391

Verordnung über den Bebauungsplan Marmstorf 30

Seite 393

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 12

Seite 394

Verordnung zur Zweiten Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 20

Seite 395

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 397

Ausgabe Nr. 45 vom 18.12.2000, Seiten 361 388, Größe 236 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Hausbruch 38 Gebiet zwischen Bredenbergsweg, Schanzengrund und Altwiedenthaler Höhe

Seite 361

Gebührenordnung für das Vermessungswesen (VermGebO)

Seite 362

Verordnung über die Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern und zur Änderung der Abfallbehälterbenutzungsverordnung

Seite 366

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen

Seite 370

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen

Seite 371

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen

Seite 378

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 388

Ausgabe Nr. 44 vom 08.12.2000, Seiten 357 360, Größe: 51,8 KB

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen

Seite 357

Drittes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes

Seite 358

Fünfundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 358

Sechsundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 358

Zweite Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 358

Siebenundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 360

Ausgabe Nr. 43 vom 04.12.2000, Seiten 353 356, Größe: 32 KB

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Villengebiet)

Seite 353

Verordnung über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Selbständige Evangelisch-Lutherische Kirche, Dreieinigkeitsgemeinde Hamburg

Seite 354

Verordnung über die Organisation der technischen Überwachung überwachungsbedürftiger Anlagen

Seite 354

Ausgabe Nr. 42 vom 29.11.2000, Seiten 351 352, Größe: 40,7 KB

Verordnung
zur Änderung der Nachwuchsförderungsverordnung

Seite 351

Ausgabe Nr. 41 vom 27.11.2000, Seiten 337 350, Größe: 1,9 MB

Bergverordnung für elektrische Anlagen (Elektro-Bergverordnung ElBergV)

Seite 337

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bramfeld S 1 (Steilshoop) .

Seite 347

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 77

Seite 348

Gesetz über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg (RAVersG)

Seite 349

Ausgabe Nr. 40 vom 13.11.2000, Seiten 335 336, Größe: 43,4 KB

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 29

Seite 335

Ausgabe Nr. 39 vom 08.11.2000, Seiten 323 334, Größe: 79 KB

Prüfungsordnung zum Erwerb von Abschlüssen der allgemeinbildenden Schulen durch Externe (Externenprüfungsordnung ExPO )

Seite 323

Ausgabe Nr. 38 vom 25.10.2000, Seiten 313 322, Größe: 79 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Nordrhein- Westfalen über die Zugehörigkeit der Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer und der vereidigten
Buchprüferinnen und Buchprüfer der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer im Lande Nordrhein-Westfalen

Seite 313

Zehntes Gesetz zur Änderung der Juristenausbildungsordnung

Seite 316

Verordnung über die Satzung der Anstalt öffentlichen Rechts pflegen & wohnen

Seite 317

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen

Seite 322

Ausgabe Nr. 37 vom 18.10.2000, Seiten 297 312, Größe: 93,9 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 13

Seite 297

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über
die Vergabe von Studienplätzen (Weiterübertragung-Studienplätze)

Seite 299

Verordnung über die zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Durchführung eines Feststellungsverfahrens
(Vergabeverordnung-Studienplätze)

Seite 300

Ausgabe Nr. 36 vom 04.10.2000, Seiten 293 296, Größe: 49,3 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Ottensen 2 / Othmarschen 31 / Altona-Altstadt 48

Seite 293

Drittes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 295

Ausgabe Nr. 35 vom 25.09.2000, Seiten 289 292, Größe: 52,1 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Borghorster Elblandschaft

Seite 289

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Veränderungssperre Bergstedt 19 Wohngebiet südlich Twietenkoppel

Seite 292

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Veränderungssperre Bergstedt 22

Seite 292

Ausgabe Nr. 34 vom 15.09.2000, Seiten 283 288, Größe: 989 KB

Verordnung über den Bebauungsplan St. Georg 37

Seite 283

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm-Süd 6

Seite 286

Verordnung über die Veränderungssperre Hausbruch 37 Gebiet zwischen Schanzengrund und Ehestorfer Heuweg

Seite 287

Ausgabe Nr. 33 vom 13.09.2000, Seiten 277 282, Größe: 54,8 KB

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Freie Hansestadt Bremen und Freie und Hansestadt Hamburg über die Errichtung
einer Verkaufsstelle

Seite 277

Verordnung über eine empirische Datenerhebung zur Steigerung der Qualität von Dienstleistungen in der Hamburger Verwaltung

Seite 278

Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 35

Seite 280

Druckfehlerberichtigung

Seite 281

Ausgabe Nr. 32 vom 06.09.2000, Seiten 275 276, Größe: 39,6 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung
der Berufsfachschule für Hauswirtschaftshilfe (APO-HWH)

Seite 275

Ausgabe Nr. 31 vom 30.08.2000, Seiten 271 274, Größe: 46,4 KB

Elfte Verordnung
zur Änderung der Verordnung
über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 271

Ausgabe Nr. 30 vom 14.08.2000, Seiten 263 270, Größe: 796,3 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Öjendorf-Billstedter Geest

Seite 263

Verordnung zur Änderung der Verordnungen zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Osdorf und Groß Flottbek

Seite 264

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Kirchwerder

Seite 265

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen

Seite 266

Verordnung über den Bebauungsplan Sinstorf 20

Seite 267

Verordnung über das erneute In-Kraft-Setzen der Veränderungssperre Neuenfelde 10 Hasselwerder Straße 69 (Flurstück 778)

Seite 269

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen

Seite 270

Ausgabe Nr. 29 vom 09.08.2000, Seiten 259 262, Größe: 185 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 32

Seite 259

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Heimfeld

Seite 261

Ausgabe Nr. 28 vom 07.08.2000, Seiten 183 258, Größe: 326 KB

Verordnung zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für berufliche Schulen Allgemeiner Teil und zur Änderung und zur Neufassung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Schulen

Seite 183

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Freizeitwirtschaft (APO-FZW)

Seite 251

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Gebäudeservice (APO-GEB)

Seite 253

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Kaufmännische Medienassistenz (APO-KMA)

Seite 255

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Screen Design (APO-SCD)

Seite 257

Ausgabe Nr. 27 vom 02.08.2000, Seiten 169 182, Größe: 79,2 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2000/2001

Seite 169

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2001

Seite 174

Verordnung über die Satzung der Stiftung Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA)

Seite 178

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 181

Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger

Seite 182

Ausgabe Nr. 26 vom 26.07.2000, Seiten 155 168, Größe: 90,7 KB

Gesetz zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes

Seite 155

Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsförderungsgesetzes

Seite 156

Zweites Gesetz zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften (Zweites Rundfunkänderungsgesetz)

Seite 156

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (HmbAFWoG)

Seite 164

Siebtes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes

Seite 165

Verordnung über den Bebauungsplan Eißendorf 38/Marmstorf 3

Seite 167

Ausgabe Nr. 25 vom 19.07.2000, Seiten 139 154, Größe: 56,9 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 149

Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung (FHZVO)

Seite 151

Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Hunden und über das Halten von Hunden (Hundeverordnung)

Seite 152

Ausgabe Nr. 24 vom 14.07.2000, Seiten 137 148, Größe: 80,6 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2000/2001 und zum Schuljahresbeginn 2001/2002

Seite 137

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des höheren technischen Verwaltungsdienstes

Seite 138

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Seite 146

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes

Seite 147

Ausgabe Nr. 23 vom 03.07.2000, Seiten 125 136, Größe: 152,6 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Neuland 20 /Harburg 58

Seite 125

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Freie Hansestadt Bremen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung einer Verkaufsstelle

Seite 127

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses

Seite 130

Zweites Gesetz zur Änderung ruhegeldrechtlicher Vorschriften

Seite 131

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 132

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung Bau)

Seite 134

Ausgabe Nr. 22 vom 30.06.2000, Seiten 115 124, Größe: 82,2 KB

Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen

Seite 115

Ausgabe Nr. 21 vom 29.06.2000, Seiten 111 114, Größe: 44,8 KB

Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Hunden und über das Halten von Hunden (Hundeverordnung)

Seite 111

Ausgabe Nr. 20 vom 28.06.2000, Seiten 107 110, Größe: 45,5 KB

Verordnung über die Pflichtstunden der Lehrerinnen und Lehrer an staatlichen Schulen (Pflichtstundenverordnung)

Seite 107

Verordnung über den Bebauungsplan Harburg 59

Seite 109

Ausgabe Nr. 19 vom 14.06.2000, Seiten 105 106, Größe: 38,5 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 105

Ausgabe Nr. 18 vom 07.06.2000, Seiten 99 104, Größe: 71,1 KB

Gesetz über die Errichtung der Stiftung Hamburgisches Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA)

Seite 99

Ausgabe Nr. 17 vom 24.05.2000, Seiten 95 98, Größe: 81,2 KB

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes

Seite 95

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 82

Seite 96

Ausgabe Nr. 16 vom 15.05.2000, Seiten 93 94, Größe: 41,9 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung der Höchstbeträge im Rahmen des Vollzugs des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg

Seite 93

Berichtigung

Seite 94

Ausgabe Nr. 15 vom 03.05.2000, Seiten 83 92, Größe: 76 KB

Verordnung über die Erteilung einer Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Seite 83

Gesetz zur Einführung der Altersteilzeit für hamburgische Beamte

Seite 85

Gesetz zur Änderung verschiedener Abkommen

Seite 86

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten der Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet für das Mühlenberger Loch

Seite 92

Ausgabe Nr. 14 vom 19.04.2000, Seiten 75 82, Größe: 68 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 9

Seite 75

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Vierten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Vierter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Seite 77

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes

Seite 77

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes

Seite 78

Verordnung zur Änderung der Ordnung für den besonderen Hochschulzugang für Berufstätige

Seite 81

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser

Seite 82

Ausgabe Nr. 13 vom 03.04.2000, Seiten 73 74, Größe: 40 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 116 des Hamburgischen Schulgesetzes

Seite 73

Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf die Hanseatische Rechtsanwaltskammer

Seite 74

Ausgabe Nr. 12 vom 31.03.2000, Seiten 72 72, Größe: 44 KB

Fünfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichenVeranstaltungen

Seite 71

Verordnung zur Bestimmung sicherheitsempfindlicher Bereiche nach dem Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz

Seite 72

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Abkommens zwischen den Ländern Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig- Holstein über die wasserschutzpolizeilichen Zuständigkeiten auf dem Küstenmeer

Seite 72

Ausgabe Nr. 11 vom 20.04.2000, Seiten 69 70, Größe: 44 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Niendorf 80/Schnelsen 81

Seite 69

Verordnung zur Änderung der Hundeverordnung

Seite 70

Ausgabe Nr. 10 vom 13.04.2000, Seiten 67 68, Größe: 44,8 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes

Seite 69

Ausgabe Nr. 9 vom 10.03.2000, Seiten 65 66, Größe: 36 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 31

Seite 65

Ausgabe Nr. 8 vom 08.03.2000, Seiten 61 64, Größe: 52 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die HWP Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (221-6-16)

Seite 61

Ausgabe Nr. 7 vom 01.03.2000, Seiten 43 60, Größe: 108 KB

Gesetz zum Vierten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Seite 43

Gesetz zur Änderung des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes

Seite 60

Ausgabe Nr. 6 vom 23.02.2000, Seiten 41 42, Größe: 44 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen

Seite 41

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten der Vereinbarung der Länder Berlin, Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein über die Bildung eines gemeinsamen Prüfungsamtes in Berlin zur Abnahme der Eignungsprüfung für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft

Seite 42

Ausgabe Nr. 5 vom 16.02.2000, Seiten 37 38, Größe: 52 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Veränderungssperre Billstedt 69 Allgemeines Wohngebiet südlich Steinbeker Grenzdamm sowie Gewerbegebiete beiderseits Asbrookdamm

Seite 37

Gesetz zur Regelung von klinischen, rechtsmedizinischen und anatomischen Sektionen (Sektionsgesetz)

Seite 38

Ausgabe Nr. 4 vom 31.01.2000, Seiten 35 36, Größe: 40 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 35

Ausgabe Nr. 3 vom 21.01.2000, Seiten 27 31, Größe: 612 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 37

Seite 27

Taxenordnung

Seite 28

Verordnung über das Wasserschutzgebiet Langenhorn/Glashütte

Seite 31

Ausgabe Nr. 2 vom 19.01.2000, Seiten 25 26, Größe: 44 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung

Seite 25

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Staatsvertrages über die Nutzung von Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk

Seite 26

Ausgabe Nr. 1 vom 03.01.2000, Seiten 1 11, Größe: 84 KB

Verordnung über die Berechnung des Familieneigenanteils nach dem Kindertagesbetreuungsförderungsgesetz (Familieneigenanteilsberechnungsverordnung FamEigBVO)

Seite 1

Verordnung über die Berechnung des Teilnahmebeitrags nach dem Kindertagesbetreuungsförderungsgesetz (Teilnahmebeitragsverordnung TnBVO)

Seite 11

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1999

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 1999, Größe: 62 KB

Ausgabe Nr. 40 vom 29.12.1999, Seiten 345 - 352, Größe: 48 KB

Verordnung über die Berufsausbildung zur Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachangestellten im hamburgischen öffentlichen Dienst

Seite 345

Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen

Seite 350

Ausgabe Nr. 39 vom 27.12.1999, Seiten 333 - 344, Größe: 70 KB

Gesetz über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Kindertagesbetreuungsförderungsgesetz KiBFördG)

Seite 333

Gesetz über den Bebauungsplan Neustadt 39

Seite 337

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes

Seite 338

Ausgabe Nr. 38 vom 22.12.1999, Seiten 303 - 332, Größe: 294 KB

Neunzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 303

Verordnung über die Höhe von Gemeinkostenzuschlägen

Seite 319

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr

Seite 321

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Gebiete des Arbeitsschutzes, der technischen Überwachung und des Strahlenschutzes (GebOAS)

Seite 322

Ausgabe Nr. 37 vom 20.12.1999, Seiten 287 - 302, Größe: 77 KB

Verordnung zur Änderung wahl- und abstimmungsrechtlicher Vorschriften

Seite 287

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 288

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Musikhalle

Seite 289

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen

Seite 292

Fünfte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 295

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 298

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 300

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 300

Ausgabe Nr. 36 vom 17.12.1999, Seiten 279 - 286, Größe: 50 KB

Verordnung zur Neufassung mutterschutz- und urlaubsrechtlicher Vorschriften für hamburgische Beamtinnen und Beamte

Seite 279

Ausgabe Nr. 35 vom 13.12.1999, Seiten 271 - 278, Größe: 170 KB

Gesetz über die Feststellung von Bauleitplänen und ihre Sicherung (Bauleitplan-feststellungsgesetz)

Seite 271

Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung)

Seite 273

Verordnung zum Ausgleich von Ausbildungskosten zwischen den Krankenhäusern (Ausbildungskosten-Ausgleichsverordnung)

Seite 275

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lurup 20

Seite 277

Ausgabe Nr. 34 vom 06.12.1999, Seiten 265 - 270, Größe: 308 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Neuenfelde 10 Hasselwerder Straße 69 (Flurstück 778)

Seite 265

Gesetz über eine Versorgungsrücklage der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Versorgungsrücklagegesetz HmbVersRücklG)

Seite 266

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2000

Seite 268

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes,

Seite 268

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auslagenpauschsätze der Gerichtsvollzieher

Seite 270

Druckfehlerberichtigung

Seite 270

Ausgabe Nr. 33 vom 29.11.1999, Seiten 263 - 264, Größe: 556 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Bergstedt 22

Seite 263

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet für das Mühlenberger Loch

Seite 264

Ausgabe Nr. 32 vom 22.11.1999, Seiten 253 - 262, Größe: 61 KB

Verordnung über die Einrichtung einer gemeinsamen automatisierten Datei im Ausländer- und Asylwesen (Ausländerdatenverarbeitungsverordnung)

Seite 253

Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und über weitere Gesetzes- änderungen zur Ermächtigung des Senats zur Weiterübertragung von zusätzlichen Befugnissen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren

Seite 255

Gesetz zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften,

Seite 256

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank und zur Aufhebung der Troncverordnung

Seite 260

Ausgabe Nr. 31 vom 12.11.1999, Seiten 251 - 252, Größe: 20 KB

Zwölfte Verordnung zur Änderung über Feldes- und Förderabgabe, Seite 251

Seite 251

Ausgabe Nr. 30 vom 25.10.1999, Seiten 243 - 250, Größe: 55 KB

Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft

Seite 243

Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung 1999 an Versorgungsberechtigte nach dem Ersten Ruhegeldgesetz

Seite 248

Verordnung über eine empirische Datenerhebung zu Berufstätigkeit, Ausbildungssituation und Bedarf an Kindertagesbetreuung von Eltern mit Kindern im Alter bis zu zwölf Jahren

Seite 249

Ausgabe Nr. 29 vom 20.10.1999, Seiten 239 - 242, Größe: 35 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 14

Seite 239

Verordnung über die Beleihung von juristischen Personen des privaten Rechts mit der Befugnis zur Einrichtung von Vergabekammern für öffentliche Aufträge (Hamburgische Beleihungsverordnung HmbBelVO)

Seite 241

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Jägerprüfung

Seite 242

Ausgabe Nr. 28 vom 13.10.1999, Seiten 233 - 238, Größe: 447 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eppendorf 22

Seite 233

Verordnung über Repräsentativerhebungen zur Vorbereitung und zum Vollzug von Erhaltungsverordnungen für ein Teilgebiet von Dulsberg Dulsberg-West und ein Teilgebiet von Barmbek-Süd Barmbek-Südost

Seite 235

Ausgabe Nr. 27 vom 04.10.1999, Seiten 231 - 232, Größe: 21 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen

Seite 231

Ausgabe Nr. 26 vom 29.09.1999, Seiten 227 - 230, Größe: 41 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 21

Seite 227

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beleihungsgesetzes und anderer Gesetze

Seite 229

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes

Seite 230

Ausgabe Nr. 25 vom 22.09.1999, Seiten 223 - 226, Größe: 33 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Curslack 12

Seite 223

Ausgabe Nr. 24 vom 13.09.1999, Seiten 219 - 222, Größe: 36 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 82

Seite 219

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes

Seite 221

Ausgabe Nr. 23 vom 06.09.1999, Seiten 217 - 218, Größe: 152 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Billstedt 69 Allgemeines Wohngebiet südlich Steinbeker Grenzdamm sowie Gewerbegebiete beiderseits Asbrookdamm

Seite 217

Ausgabe Nr. 22 vom 30.08.1999, Seiten 213 - 216, Größe: 382 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 69/Tonndorf 29

Seite 213

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 87

Seite 215

Ausgabe Nr. 21 vom 16.08.1999, Seiten 211 - 212, Größe: 24 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 211

Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für bildende Künste

Seite 212

Ausgabe Nr. 20 vom 02.08.1999, Seiten 199 - 210, Größe: 56 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 1999/2000

Seite 199

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2000

Seite 204

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Zugang zu den künstlerischen Studiengängen an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst und der Hochschule für bildende Künste

Seite 209

Berichtigung

Seite 210

Ausgabe Nr. 19 vom 26.07.1999, Seiten 175 - 198, Größe: 103 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Gesundheit (APO-Ges)

Seite 175

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsvorbereitungsschule (APO-BVS)

Seite 177

Verordnung über die Stundentafeln für die Berufsvorbereitungsschule (STVO-BVS)

Seite 181

Verordnung über die Stundentafeln für die Grundschule (STVO-GrundSch)

Seite 182

Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe der Sonderschulen (STVO-SonderSchP)

Seite 185

Verordnung über die Stundentafeln für die Berufsschule (STVO-BS)

Seite 187

Verordnung über die Stundentafeln für die vollqualifizierende Berufsfachschule (STVO-BFSVoll)

Seite 192

Verordnung über die Stundentafeln für die teilqualifizierende Berufsfachschule (STVO-BFSTeil)

Seite 195

Verordnung über die Stundentafeln für die Fachschule (STVO-FS)

Seite 197

Ausgabe Nr. 18 vom 23.07.1999, Seiten 157 - 174, Größe: 723 KB

Verordnung über den Ausschluß von Abfällen von der Entsorgung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (AbfAusschlußVO)

Seite 157

Ausgabe Nr. 17 vom 21.07.1999, Seiten 137 - 156, Größe: 133 KB

Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Fachhochschule Hamburg (Fachhochschul-Zulassungsverordnung FHZVO)

Seite 137

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 143

Fünfte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung

Seite 144

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 145

Gesetz über das Sondervermögen "Zusatzversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg"

Seite 146

Gesetz zur Änderung ruhegeldrechtlicher Vorschriften

Seite 148

Zweites Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 152

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 153

Achtes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 154

Ausgabe Nr. 16 vom 09.07.1999, Seiten 133 - 136, Größe: 33 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 133

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungsordnung und der Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes

Seite 134

Ausgabe Nr. 15 vom 05.07.1999, Seiten 121 - 132, Größe: 188 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bergstedt 17

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Poppenbüttel 35/Lemsahl-Mellingstedt 13

Seite 123

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 125

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Erhaltungsverordnung für ein Teilgebiet von Ottensen Ottensen-Spritzenplatz

Seite 127

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1999/2000

Seite 130

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe

Seite 131

Ausgabe Nr. 14 vom 21.06.1999, Seiten 105 - 120, Größe: 885 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 105

Verordnung über Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche,Gülle, Festmist und Silagesickersäften (JGS-Anlagenverordnung JGS-VO), Seite

Seite 107

Kursmaklerordnung für die Kursmaklerinnen und Kursmakler der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg

Seite 110

Verordnung über den Bebauungsplan Altenwerder 1/Moorburg 6

Seite 113

Verordnung über den Erlaß der Hafenplanungsverordnung Altenwerder und der Fünften Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebietes

Seite 114

Dritte Verordnung zur Änderung hafen- und schiffahrtsrechtlicher Vorschriften

Seite 117

Ausgabe Nr. 13 vom 02.06.1999, Seiten 81 - 104, Größe: 304 KB

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher

Seite 81

Gesetz zur Regelung der Sicherheitsüberprüfungen

Seite 82

Wohnwagengesetz

Seite 93

Viertes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Seite 95

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes,

Seite 100

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes,

Seite 103

Ausgabe Nr. 12 vom 26.05.1999, Seiten 77 - 80, Größe: 375 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 62

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 36/Alsterdorf 18,

Seite 78

Ausgabe Nr. 11 vom 05.05.1999, Seiten 73 - 76, Größe: 34 KB

Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und über die planungs-rechtliche Teilungsgenehmigung

Seite 73

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von bau- und naturschutzrechtlichen Verordnungsermächtigungen

Seite 75

Bekanntmachung der Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Ausschlusses der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Wahlleistungen bei stationärer Krankenhausbehandlung mit hamburgischem Landesrecht

Seite 76

Ausgabe Nr. 10 vom 21.04.1999, Seiten 67 - 72, Größe: 43 KB

Gebührenordnung für die Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften,

Seite 67

Vierte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlaß von Märkten,Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Seite 68

Gesetz über die Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

Seite 69

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für die Kalenderjahre 1997 bis 1999 und zur Änderung des Kirchensteuergesetzes

Seite 71

Vierundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 72

Ausgabe Nr. 9 vom 09.04.1999, Seiten 63 - 66, Größe: 332 KB

Ausbildungsordnung der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenz (AO-ptA)

Seite 63

Verordnung über die Veränderungssperre Wandsbek 72,

Seite 65

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ottensen S1,

Seite 66

Ausgabe Nr. 8 vom 29.03.1999, Seiten 59 - 62, Größe: 29 KB

Verordnung zur Änderung der Bundessozialhilfegesetz-Schiedsstellenverordnung,

Seite 59

Ausgabe Nr. 7 vom 15.03.1999, Seiten 47 - 58, Größe: 60 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachoberschule (APO-FOS)

Seite 47

Verordnung zur Weiterübertragung der Zuständigkeit für die Zulassung von Weiterbildungsstätten für Tierärztinnen und Tierärzte

Seite 54

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg

Seite 55

Mietenspiegelbefragungsverordnung

Seite 56

Ausgabe Nr. 6 vom 22.02.1999, Seiten 45 - 46, Größe: 20 KB

Verordnung zur Übertragung von Befugnissen nach der Bundesrechtsanwaltsordnung

Seite 45

Ausgabe Nr. 5 vom 08.02.1999, Seiten 37 - 44, Größe: 50 KB

Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (Universitäts-Zulassungsverordnung - UniZVO)

Seite 37

Ausgabe Nr. 4 vom 05.02.1999, Seiten 31 - 36, Größe: 348 KB

Verordnung zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften für den feuerwehrtechnischen Dienst

Seite 31

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Ohlstedt

Seite 36

Ausgabe Nr. 3 vom 27.01.1999, Seiten 27 - 30, Größe: 35 KB

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 27

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages mit dem Land Niedersachsen betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder

Seite 28

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einbeziehung von Flächen in Schleswig-Holstein für erforderliche Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000" bei der koordinierten Durchführung von notwendigen Planfeststellungsverfahren für die geplante Erweiterung des Geländes der Daimler-Benz Aerospace Airbus GmbH in Hamburg-Finkenwerder zur Endlinienfertigung des A3XX,

Seite 29

Dritte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung

Seite 30

Ausgabe Nr. 2 vom 18.01.1999, Seiten 3 - 26, Größe: 136 KB

Verordnung über Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen (Hamburgische Museumsstiftungsverordnung HmbMuStVO)

Seite3

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 20/Bergstedt 21

Seite 22

Verordnung über den Bebauungsplan Heimfeld 43

Seite 24

Druckfehlerberichtigung

Seite26

Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.1999, Seiten 1 - 2, Größe: 22 KB

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 1

Dritte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung

Seite 2

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1998

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 1998, Größe: 61 KB

Ausgabe Nr. 49 vom 30.12.1998, Seiten 343 - 350, Größe: 184 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Eidelstedt 63/Schnelsen 78

Seite 343

Verordnung über die Veränderungssperre Bergstedt 19 - Wohngebiet südlich Twietenkoppel

Seite 345

Gesetz zur Neuordnung des hamburgischen Medienrechts (2251-7, 2251-1, 2251-9)

Seite 346

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung

Seite 346

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfeger arbeiten

Seite 350

Ausgabe Nr. 48 vom 28.12.1998, Seiten 333 - 342, Größe: 73 KB

Gesetz über die Errichtung von Museumsstiftungen der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Museumsstiftungsgesetz HmbMuStG)

Seite 333

Zweites Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Seite 338

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes

Seite 340

Siebentes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anläßlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung

Seite 340

Dreiundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 341

Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Artenschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 342

Ausgabe Nr. 47 vom 23.12.1998, Seiten 325 - 332, Größe: 63 KB

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 78 g des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII Schiedsstellenverordnung)

Seite 325

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 37

Seite 328

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 38

Seite 330

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr

Seite 331

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten

Seite 332

Ausgabe Nr. 46 vom 21.12.1998, Seiten 321 - 324, Größe: 45 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 58

Seite 321

Verordnung über den Grünordnungsplan Bramfeld 58

Seite 323

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung

Seite 324

Ausgabe Nr. 45 vom 18.12.1998, Seiten 289 - 320, Größe: 147 KB

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 289

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Linearbeschleunigers

Seite 320

Ausgabe Nr. 44 vom 16.12.1998, Seiten 285 - 288, Größe: 51 KB

Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder

Seite 285

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes

Seite 288

Ausgabe Nr. 43 vom 14.12.1998, Seiten 273 - 284, Größe: 83 KB

Achtzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 273

Ausgabe Nr. 42 vom 11.12.1998, Seiten 263 - 272, Größe: 71 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 263

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 265

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 266

Vierte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 267

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Markt wesen

Seite 271

Ausgabe Nr. 41 vom 09.12.1998, Seiten 243 - 262, Größe: 112 KB

Gebührenordnung für das Institut für Angewandte Botanik der Universität Hamburg

Seite 243

Gebührenordnung für öffentlich veranlaßte Unterbringungen

Seite 252

Gebührenordnung für die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle

Seite 254

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen,

Seite 256

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg

Seite 261

Zehnte Verordnung zur Änderung der Spielordnung

Seite 262

Ausgabe Nr. 40 vom 30.11.1998, Seiten 239 - 242, Größe: 46 KB

Verordnung zur Aufhebung der Sachverständigenverordnung

Seite 239

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 96

Seite 240

Druckfehlerberichtigung

Seite 241

Ausgabe Nr. 39 vom 18.11.1998, Seiten 231 - 238, Größe: 151 KB

Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder

Seite 231

Gesetz zum Abkommen über die wasserschutzpolizeilichen Zuständigkeiten auf dem Küstenmeer

Seite 233

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Apothekergesetzes

Seite 238

Ausgabe Nr. 38 vom 13.11.1998, Seiten 227 - 230, Größe: 105 KB

Vierte Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets

Seite 227

Verordnung über die Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung der Beamtinnen und Beamten

Seite 229

Ausgabe Nr. 37 vom 30.10.1998, Seiten 211 - 230, Größe: 79 KB

Verordnung über die Stundentafeln für die Sekundarstufe I (STVO-Sek I)

Seite 211

Zweite Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung

Seite 226

Ausgabe Nr. 36 vom 23.10.1998, Seiten 209 - 210, Größe: 39 KB

Verordnung über die Befugnis zur Verfügung über Notaranderkonten

Seite 209

Fünfte Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen

Seite 210

Ausgabe Nr. 35 vom 09.10.1998, Seiten 207 - 208, Größe: 37 KB

Gesetz zur Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Seite 207

Ausgabe Nr. 34 vom 05.10.1998, Seiten 205 - 206, Größe: 41 KB

Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften über Versuchsgebiete

Seite 205

Ausgabe Nr. 33 vom 23.09.1998, Seiten 201 - 204, Größe: 48 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 78

Seite 201

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 81

Seite 203

Ausgabe Nr. 32 vom 16.09.1998, Seiten 199 - 200, Größe: 41 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 49

Seite 199

Ausgabe Nr. 31 vom 07.09.1998, Seiten 195 - 198, Größe: 49 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Reisekostengesetzes

Seite 195

Verordnung über die Laufbahnen des mittleren und des gehobenen Hafendienstes

Seite 197

Ausgabe Nr. 30 vom 26.08.1998, Seiten 191 - 194, Größe: 47 KB

Verordnung zur Änderung der Anlage zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 191

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 70

Seite 193

Ausgabe Nr. 29 vom 14.08.1998, Seiten 189 - 190, Größe: 44 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1998/99

Seite 189

Druckfehlerberichtigung

Seite 190

Druckfehlerberichtigung

Seite 190

Ausgabe Nr. 28 vom 07.08.1998, Seiten 187 - 188, Größe: 41 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Widerspruchsausschüsse,

Seite 187

Berichtigung

Seite 188

Ausgabe Nr. 27 vom 31.07.1998, Seiten 159 - 186, Größe: 143 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 29

Seite 159

Ordnung der Zeugnisse, der Versetzung, der Übergänge und der Abschlüsse für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen (Zeugnis- und Versetzungsordnung ZVO)

Seite 161

Ausbildungsordnung der integrierten Gesamtschule Jahrgangsstufen 5 bis 10 (AO-iGS)

Seite 173

Ausbildungsordnung der kooperativen Gesamtschule Klassen 5 bis 10 (AO-kGS)

Seite 182

Ausgabe Nr. 26 vom 27.07.1998, Seiten 149 - 158, Größe: 63 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 1998/99

Seite 149

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 1999

Seite 154

Ausgabe Nr. 25 vom 24.07.1998, Seiten 133 - 148, Größe: 103 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 133

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Sozialwesen (APO-Sw)

Seite 135

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz (APO-SpA)

Seite 137

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Fachschule für Sozialpädagogik und der Fachschule für Heilerziehung (APO-FSH)

Seite 140

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für Haus- und Familienpflege (APO-HFP)

Seite 143

Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufsfachschule für biologisch-technische Assistenz (APO-btA)

Seite 146

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

Seite 148

Ausgabe Nr. 24 vom 20.07.1998, Seiten 125 - 132, Größe: 756 KB

Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (HmbAFWoG)

Seite 125

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Villengebiet)

Seite 130

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Bühnen- und Studiofachkräfte

Seite 131

Ausgabe Nr. 23 vom 17.07.1998, Seiten 113 - 124, Größe: 66 KB

Zweite Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 113

Dritte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 114

Vierte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 114

Fünfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 115

Sechste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 115

Siebente Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 116

Achte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 116

Neunte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 117

Zehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 117

Elfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 118

Zwölfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 118

Dreizehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 119

Vierzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 119

Fünfzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 120

Sechzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 120

Siebzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 121

Achtzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg,

Seite 121

Neunzehnte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 122

Zwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 122

Einundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 123

Zweiundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 123

Ausgabe Nr. 22 vom 15.07.1998, Seiten 103 - 112, Größe: 74 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 103

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 104

Hamburgisches Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung (HmbAGInsO

Seite 105

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Linearbeschleunigers

Seite 106

Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

Seite 110

Viertes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes

Seite 111

Ausgabe Nr. 21 vom 03.07.1998, Seiten 97 - 102, Größe: 56 KB

Verordnung zur Weiterübertragung von bau- und naturschutzrechtlichen Verordnungsermächtigungen

Seite 97

Verordnung über den Bebauungsplan Hummelsbüttel 26

Seite 100

Achte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verkehrsverwaltung

Seite 102

Ausgabe Nr. 20 vom 24.06.1998, Seiten 93 - 96, Größe: 47 KB

Gesetz über die Polizeikommission

Seite 93

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes

Seite 95

Ausgabe Nr. 19 vom 19.06.1998, Seiten 89 - 92, Größe: 48 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 9/Billwerder 22

Seite 89

Verordnung über den Grünordnungsplan Moorfleet 9/Billwerder 22

Seite 91

Ausgabe Nr. 18 vom 12.06.1998, Seiten 87 - 88, Größe: 38 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 87

Ausgabe Nr. 17 vom 05.06.1998, Seiten 83 - 86, Größe: 45 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Höltigbaum

Seite 83

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe

Seite 86

Ausgabe Nr. 16 vom 29.05.1998, Seiten 71 - 82, Größe: 91 KB

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung-VAwS)

Seite 71

Ausgabe Nr. 15 vom 25.05.1998, Seiten 67 - 70, Größe: 240 KB

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes

Seite 67

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Ladenschluß,

Seite 68

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen

Seite 70

Ausgabe Nr. 14 vom 18.05.1998, Seiten 57 - 66, Größe: 74 KB

Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und den betriebsärztlichen Dienst

Seite 57

Verordnung über das Eintragungs- und Löschungsverfahren nach dem Hamburgischen Gesetz über das Ingenieurwesen

Seite 65

Ausgabe Nr. 13 vom 11.05.1998, Seiten 53 - 56, Größe: 50 KB

Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle nach Bauordnungsrecht (PÜZ-Anerkennungsverordnung PÜZAVO)

Seite 53

Sechstes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes

Seite 56

Ausgabe Nr. 12 vom 17.04.1998, Seiten 47 - 52, Größe: 60 KB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes und des mittleren Werkdienstes beim Strafvollzug

Seite 47

Ausgabe Nr. 11 vom 30.03.1998, Seiten 41 - 46, Größe: 55 KB

Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 41

Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 43

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 45

Ausgabe Nr. 10 vom 25.03.1998, Seiten 39 - 40, Größe: 239 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 80/Schnelsen 81

Seite 39

Dritte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 40

Ausgabe Nr. 9 vom 16.03.1998, Seiten 37 - 38, Größe: 43 KB

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg

Seite 37

Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 38

Ausgabe Nr. 8 vom 09.03.1998, Seiten 35 - 36, Größe: 34 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes

Seite 35

Ausgabe Nr. 7 vom 27.02.1998, Seiten 31 - 34, Größe: 54 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zum Bedarf an außerfamilialer Kinderbetreuung für Schulkinder unter zwölf Jahren in Wilhelmsburg (Elternbefragungsverordnung Schulkinder Wilhelmsburg)

Seite 31

Verordnung zur vorläufigen Sicherstellung von Teilflächen des künftigen Naturschutzgebietes Höltigbaum und zur Aufhebung der Verordnung über die Veränderungsverbote des Landschaftsplans Höltigbaum

Seite 33

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung der Höchstbeträge im Rahmen des Vollzugs des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg

Seite 34

Ausgabe Nr. 6 vom 09.02.1998, Seiten 27 - 30, Größe: 49 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 27

Vierte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung

Seite 28

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung

Seite 28

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Harburg 59

Seite 30

Ausgabe Nr. 5 vom 04.02.1998, Seiten 23 - 26, Größe: 48 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Klostertor 10

Seite 23

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 25

Ausgabe Nr. 4 vom 28.01.1998, Seiten 19 - 22, Größe: 51 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen

Seite 19

Verordnung über die Aufnahme von Kindern in Integrationsklassen an Grundschulen (IntegrationsklassenVO)

Seite 20

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einführung der
maschinellen Bearbeitung der Mahnverfahren

Seite 22

Neunte Verordnung zur Änderung der Spielordnung

Seite 22

Ausgabe Nr. 3 vom 26.01.1998, Seiten 7 - 18, Größe: 84 KB

Verordnung über die zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Durchführung eines Feststellungsverfahrens (Vergabeverordnung VergabeVO)

Seite 7

Ausgabe Nr. 2 vom 23.01.1998, Seiten 5 - 6, Größe: 44 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Universitäts-Zulassungsverordnung

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 1998,

Seite 6

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Altersversorgung der hamburgischen, niedersächsischen und schleswig-holsteinischen Tierärztinnen und Tierärzte

Seite 6

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.1998, Seiten 1 - 4, Größe: 245 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Lurup 20 Gewerbegebiete westlich und östlich Kressenweg

Seite 1

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 2

Verordnung über die Einführung einer Umwandlungsgenehmigung in Sozialen Erhaltungsgebieten (Umwandlungsverordnung UmwandVO)

Seite 3

Berichtigung

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1997

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht Jahrgang 1997, Größe 73 KB

Ausgabe Nr. 61 vom 22.12.1997, Seiten 595 598, Größe 282 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Langenhorn 51 Gewerbegebiet westlich der Straße Langenhorner Chaussee (Langenhorner Chaussee 491)

Seite 595

Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen

Seite 597

Druckfehlerberichtigung

Seite 598

Ausgabe Nr. 60 vom 15.12.1997, Seiten 579 594, Größe 81 KB

Siebzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 579

Ausgabe Nr. 59 vom 12.12.1997, Seiten 549 578, Größe 145 KB

Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen (GebOöG)

Seite 549

Ausgabe Nr. 58 vom 10.12.1997, Seiten 537 548, Größe 1,48 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuenfelde 11/Francop 6/Cranz 4

Seite 537

Verordnung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in Cranz, Neuenfelde und Francop

Seite 538

Zweite Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 540

Ausgabe Nr. 57 vom 08.12.1997, Seiten 525 536, Größe 76 KB

Gebührenordnung für öffentlich veranlaßte Unterbringungen

Seite 525

Hafengewässergebührenordnung

Seite 528

Gebührenordnung für die Feuerwehr (GebOFw)

Seite 530

Verordnung über die Höhe der Sielbenutzungsgebühr

Seite 533

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen

Seite 534

Ausgabe Nr. 56 vom 05.12.1997, Seiten 523 524, Größe 42 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen

Seite 523

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zustimmung der Bezirksversammlungen zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Gesetzen über Bebauungs- und Landschaftspläne

Seite 524

Ausgabe Nr. 55 vom 17.11.1997, Seiten 517 522, Größe 56 KB

Verordnung über die Lehrverpflichtung des künstlerischen und wissenschaftlichen Personals an der Hochschule für bildende Künste und der Hochschule für Musik und Theater (Kunsthochschul-Lehrverpflichtungsverordnung KuHLVVO)

Seite 517

Ausgabe Nr. 54 vom 12.11.1997, Seiten 489 516, Größe 102 KB

Gesetz zur Reform der Bezirksverwaltung

Seite 489

Gesetz über die Zustimmung der Bezirksversammlungen zur Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Gesetzen über Bebauungs- und Landschaftspläne

Seite 494

Berichtigung

Seite 515

Ausgabe Nr. 53 vom 07.11.1997, Seiten 487 488, Größe 37 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm-Süd 5

Seite 487

Ausgabe Nr. 52 vom 31.10.1997, Seiten 485 486, Größe 35 KB

Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 485

Ausgabe Nr. 51 vom 10.10.1997, Seiten 483 484, Größe 34 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Strafsachen

Seite 483

Ausgabe Nr. 50 vom 06.10.1997, Seiten 481 482, Größe 39 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Meß- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts

Seite 481

Verordnung zur Änderung der Abfallbehälterbenutzungsverordnung

Seite 482

Ausgabe Nr. 49 vom 26.09.1997, Seiten 477 480, Größe 273 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 49

Seite 477

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 479

Bekanntmachung über den Tag der Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur Beteiligung der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale an der Hamburgischen Landesbank Girozentrale

Seite 480

Ausgabe Nr. 48 vom 19.09.1997, Seiten 453 476, Größe 1,8 MB

Verordnung zur Änderung von Verordnungen zur Durchführung des Hamburgischen Meldegesetzes

Seite 453

Verordnung über die Qualität von Fisch- und Muschelgewässern (Fisch- und Muschelgewässerqualitätsverordnung)

Seite 468

Ausgabe Nr. 47 vom 10.09.1997, Seiten 449 452, Größe 285 KB

Verordnung zur Subdelegation von Befugnissen für den Bereich der Bebauungs- und Landschaftsplanung sowie zum Erlaß von bauordnungsrechtlichen Rechtsverordnungen auf die Bezirksämter

Seite 449

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 36

Seite 451

Ausgabe Nr. 46 vom 8.09.1997, Seiten 445 448, Größe 816 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Boberg

Seite 445

Siebente Verordnung zur Änderung der Gebürenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 446

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auslagenpauschsätze der Gerichtsvollzieher

Seite 447

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher

Seite 448

Ausgabe Nr. 45 vom 3.09.1997, Seiten 427 444, Größe 1,9 MB

Gesetz über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft

Seite 427

Gesetz über die Hamburgische Landesbank Girozentrale

Seite 434

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

Seite 438

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes

Seite 438

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Jagdgesetzes

Seite 438

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes

Seite 441

Siebentes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes

Seite 444

Ausgabe Nr. 44 vom 1.09.1997, Seiten 415 426, Größe 983 KB

Gesetz über das "Sondervermögen Stadt und Hafen"

Seite 415

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes

Seite 417

Gesetz zum Abkommen über den Betrieb des Niedersächsischen Landeskrankenhauses Brauel

Seite 420

Gesetz zum Abkommen zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Altersversorgung der hamburgischen, niedersächsischen und Schleswig-holsteinischen Tierärztinnen und Tierärzte

Seite 423

Ausgabe Nr. 43 vom 27.08.1997, Seiten 411 – 414, Größe 259 KB

Verordnung über die Beleihung von juristischen Personen des privaten Rechts mit der Befugnis zur Einrichtung von Vergabeprüfstellen für öffentliche Aufträge (Hamburgische Beleihungsverordnung HmbBelvO)

Seite 411

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 33

Seite 412

Ausgabe Nr. 42 vom 25.08.1997, Seiten 407 410, Größe 900 KB

Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebüren

Seite 407

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten (Arbeitszeitverordnung ArbzVO )

Seite 408

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Rotherbaum und Harvestehude

Seite 410

Ausgabe Nr. 41 vom 13.08.1997, Seiten 405 406, Größe 92 KB

Verordnung über die Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 405

Ausgabe Nr. 40 vom 11.08.1997, Seiten 399 404, Größe 593 KB

Verordnung über anerkannte Fachbetriebe und Zertifizierungsorganisationen auf dem Gebiet der Grundstücksentwässerung

Seite 399

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung

Seite 404

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrag über Mediendienste

Seite 404

Ausgabe Nr. 39 vom 4.08.1997, Seiten 395 398, Größe 267 KB

Verordnung über das Naturschutzgebiet Wittmoor

Seite 395

Ausgabe Nr. 38 vom 28.07.1997, Seiten 377 394, Größe 1,8 MB

Verordnung zur Ausgestaltung von zugeordneten und erstattungspflichtigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Seite 377

Verordnung zur Neuregelung des Prüfungsrechts der hamburgischen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften

Seite 380

Ausgabe Nr. 37 vom 25.07.1997, Seiten 365 376, Größe 555 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 1997/98

Seite 365

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 1998

Seite 371

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg

Seite 376

Ausgabe Nr. 36 vom 23.07.1997, Seiten 363 364, Größe 67 KB

Bekanntmachung Beschluß über das Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm

Seite 363

Ausgabe Nr. 35 vom 21.07.1997, Seiten 347 362, Größe 1,5 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 35

Seite 347

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes bei der Landesversicherungsanstalt Freie und Hansestadt Hamburg (APOgehVerw-LVA)

Seite 350

Ausgabe Nr. 34 vom 14.07.1997, Seiten 325 346, Größe 2,2 MB

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über Termine für die Abiturprüfungen ab 1998

Seite 325

Verordnung über das Verfahren zum Erlaß von Bildungsplänen (Bildungsplan VO

Seite 329

Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Schulen (Schul-Datenschutzverordnung)

Seite 330

Ausbildungs- und Prüfungsordndung des Studienkollegs Hamburg

Seite 332

Ausgabe Nr. 33 vom 11.07.1997, Seiten 309 324, Größe 1,8 MB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsverordnung)

Seite 309

Ausgabe Nr. 32 vom 9.07.1997, Seiten 301 308, Größe 682 KB

Wahlordnung für die Lehrerkammer

Seite 301

Wahlordnung für die Elternkammer

Seite 304

Wahlordnung für die Schülerkammer

Seite 306

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 308

Ausgabe Nr. 31 vom 7.07.1997, Seiten 297 300, Größe 1,1 MB

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (KomAbwVO)

Seite 297

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Altona-Südwest, Ottensen, Othmarschen, Klein Flottbek, Nienstedten, Dockenhuden, Blankenese und Rissen und zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Bahrenfeld

Seite 299

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Jägerprüfung

Seite 300

Ausgabe Nr. 30 vom 3.07.1997, Seiten 285 296, Größe 1,7 MB

Beschluß über die Vierhunderteinundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 285

Beschluß über die Vierhundertzweiundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 286

Beschluß über die Vierhundertdreiundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 287

Beschluß über die Vierhundertvierundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 287

Beschluß über die Vierhundertfünfundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 288

Beschluß über die Vierhundertsechsundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg,

Seite 288

Gesetz über den Bebauungsplan Eidelstedt 30

Seite 289

Gesetz über den Bebauungsplan Eidelstedt 57

Seite 290

Gesetz über den Bebauungsplan Alsterdorf 5

Seite 292

Gesetz über den Bebauungsplan Langenhorn 32

Seite 293

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Langenhorn 21

Seite 294

esetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Poppenbüttel 26

Seite 295

Ausgabe Nr. 29 vom 2.07.1997, Seiten 273 284, Größe 1,2 MB

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe (AG SGB VIII)

Seite 273

Gesetz zur Andienung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Beseitigung

Seite 279

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt

Seite 280

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes

Seite 280

Viertes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Seite 282

Ausgabe Nr. 28 vom 30.06.1997, Seiten 253 272, Größe 2,0 MB

Gesetz zum Mediendienste-Staatsvertrag

Seite 253

Gesetz über klimaschutzrechtliche Vorschriften

Seite 261

Gesetz zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a des Bundesnaturschutzgesetzes (Kostenerstattungsgesetz KostEG )

Seite 265

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes,

Seite 267

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung

Seite 271

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes

Seite 272

Ausgabe Nr. 27 vom 27.06.1997, Seiten 243 252, Größe 1,6 MB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 243

Verordnung über den automatisierten Abruf und die automatisierte Speicherung, Veränderung und Löschung von Daten aus dem Flächenbezogenen Informationssystem (FIS-OnlineV0)

Seite 245

Verordnung über das Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe

Seite 250

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen

Seite 252

Ausgabe Nr. 26 vom 20.06.1997, Seiten 235 242, Größe 1,1 MB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1997/98

Seite 235

Verordnung über das Wasserschutzgebiet Curslack/Altengamme

Seite 236

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 240

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 241

Ausgabe Nr. 25 vom 18.06.1997, Seiten 205 234, Größe 3,4 MB

Gesetz zur Reform der Verwaltung

Seite 205

Gesetz über die Ermächtigung des Senats zur Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Gesetzen über Bebauungs- und Landschaftspläne und zur Weiterübertragung dieser Ermächtigung

Seite 215

Ausgabe Nr. 24 vom 16.06.1997, Seiten 187 204, Größe 2,1 MB

Gesetz zur Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "pflegen & wohnen" (p & w)

Seite 187

Drittes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Seite 193

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes

Seite 198

Ausgabe Nr. 23 vom 9.06.1997, Seiten 183 186, Größe 389 KB

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 116 des Hamburgischen Schulgesetzes

Seite 183

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 32

Seite 184

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Neuland

Seite 185

Druckfehlerberichtigung

Seite 185

Ausgabe Nr. 22 vom 4.06.1997, Seiten 157 182, Größe 1,9 MB

Beschluß über die Einhundertundfünfte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 157

Beschluß über die Einhundertundsechste bis Vierhundertachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 158

Drittes Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes

Seite 180

Ausgabe Nr. 21 vom 2.06.1997, Seiten 149 156, Größe 836 KB

Beschluß über die Einhundertundvierte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 149

Gesetz über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 15

Seite 150

Gesetz über den Grünordnungsplan Neugraben-Fischbek 15

Seite 153

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes

Seite 155

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung von Blindengeld

Seite 155

Ausgabe Nr. 20 vom 28.05.1997, Seiten 143 148, Größe 467 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik,

Seite 143

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Gutachterausschuß für Grundstückswerte

Seite 144

Zweite Verordnung zur Änderung hafen- und schiffahrtsrechtlicher Vorschriften

Seite 145

Ausgabe Nr. 19 vom 16.05.1997, Seiten 135 142, Größe 726 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 135

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes

Seite 136

Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen

Seite 137

Ausgabe Nr. 18 vom 7.05.1997, Seiten 131 134, Größe 299 KB

Gesetz über die Kommission für Bodenordnung

Seite 131

Gesetz über die Kreditkommission

Seite 133

Ausgabe Nr. 17 vom 28.04.1997, Seiten 125 130, Größe 670 KB

Verordnung über die Satzung des Landesbetriebes Krankenhäuser Hamburg Anstalt öffentlichen Rechts (LBK Hamburg)

Seite 125

Ausgabe Nr. 16 vom 24.04.1997, Seiten 97 124, Größe 3,7 MB

Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)

Seite 97

Ausgabe Nr. 15 vom 21.04.1997, Seiten 89 96, Größe 692 KB

Beschluß über die Einhundertundzweite Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 89

Beschluß über die Einhundertunddritte Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 90

Gesetz über den Bebauungsplan Billstedt 86/Horn 44

Seite 90

Gesetz über den Bebauungsplan Veddel 3

Seite 92

Gesetz über den Bebauungsplan Ohlsdorf 24

Seite 93

Gesetz über den Bebauungsplan Volksdorf 33

Seite 94

Ausgabe Nr. 14 vom 7.04.1997, Seiten 87 88, Größe 98 KB

Achte Verordnung zur Änderung der Spielordnung

Seite 87

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe

Seite 88

Ausgabe Nr. 13 vom 2.04.1997, Seiten 85 86, Größe 409 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten

Seite 85

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Groß Flottbek

Seite 86

Ausgabe Nr. 12 vom 26.03.1997, Seiten 75 84, Größe 1,0 MB

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg

Seite 75

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes

Seite 76

Ausgabe Nr. 11 vom 24.03.1997, Seiten 73 74, Größe 144 KB

Verordnung über den erneuten Erlaß der Veränderungssperre Neugraben-Fischbek 15,

Seite 73

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt S 2

Seite 74

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung eines Erweiterungsgebietes (Großneumarkt / Markusstraße) zum Sanierungsgebiet Neustadt S 2

Seite 74

Ausgabe Nr. 10 vom 21.03.1997, Seiten 65 72, Größe 2,0 MB

Verordnung zur Durchführung der Seeschiffsassistenz im Hamburger Hafen (Seeschiffsassistenzverordnung)

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan Nienstedten 19

Seite 69

Verordnung über die Veränderungsverbote des Landschaftsplans Höltigbaum

Seite 70

Verordnung zur vorläufigen Sicherstellung der Erweiterung des Naturschutzgebietes Stellmoorer Tunneltal

Seite 71

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Sülldorf

Seite 72

Ausgabe Nr. 9 vom 19.03.1997, Seiten 49 64, Größe 1,8 MB

Zeugnisordnung der Berufsschule

Seite 49

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen der gymnasialen Oberstufe, des Technischen Gymnasiums und des Wirtschaftsgymnasiums

Seite 51

Ausgabe Nr. 8 vom 14.03.1997, Seiten 45 48, Größe 229 KB

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli S 5, Wohlwillstraße

Seite 45

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen

Seite 47

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Hilfsbeamtinnen und Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft

Seite 47

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Höhe der Gemeinkostenzuschläge nach dem Hamburgischen Wegegesetz und dem Sielabgabengesetz

Seite 48

Ausgabe Nr. 7 vom 12.03.1997, Seiten 29 44, Größe 1,5 MB

Beschluß über die Einhundertste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 29

Gesetz über den Bebauungsplan Billstedt 90

Seite 30

Gesetz über den Grünordnungsplan Billstedt 90

Seite 31

Beschluß über die Einhundertunderste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 32

Gesetz über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 30

Seite 33

Viertes Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes

Seite 34

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes

Seite 35

Verordnung über die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zweck der Trinkwasserversorgung

Seite 42

Ausgabe Nr. 6 vom 3.03.1997, Seiten 19 28, Größe 2,1 MB

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 4 (Mokrystraße/Industriestraße)

Seite 19

Feuerungsverordnung (FeuV0

Seite 20

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Ohmoor

Seite 25

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 27

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auslagenpauschsätze der Gerichtsvollzieher

Seite 28

Ausgabe Nr. 5 vom 12.02.1997, Seiten 17 18, Größe 84 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung,

Seite 17

Ausgabe Nr. 4 vom 10.02.1997, Seiten 15 16, Größe 448 KB

Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung

Seite 15

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Langenhorn, Fuhlsbüttel und Klein Borstel

Seite 16

Ausgabe Nr. 3 vom 29.01.1997, Seiten 7 14, Größe 582 KB

Bekanntmachung über den Tag der Umwandlung der Öffentlichen Bausparkasse Hamburg in eine Aktiengesellschaft

Seite 7

Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung 1996 an Versorgungsberechtigte nach dem Ersten Ruhegeldgesetz

Seite 8

Gesetz über die Beleihung von juristischen Personen des privaten Rechts mit der Befugnis zur Einrichtung von Vergabeprüfstellen für öffentliche Aufträge (Hamburgisches Beleihungsgesetz HmbBelG

Seite 8

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes

Seite 9

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Bauwesens

Seite 10

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg,

Seite 13

Elfte Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung

Seite 14

Ausgabe Nr. 2 vom 20.01.1997, Seiten 5 6, Größe 80 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrages

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 6

Ausgabe Nr. 1 vom 15.01.1997, Seiten 1 4, Größe 205 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 1

Verordnung zur Festlegung der durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten im Ausbildungsverkehr

Seite 3

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Landesunfallkasse Freie und Hansestadt Hamburg und die Feuerwehr-Unfallkasse Hamburg

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1996


Ausgabe Nr. 52 vom 30.12.1996, Seiten 357 362, Größe 418 KB

Gesetz über Volkspetitionen

Seite 357

Gesetz zur Zulassung der Umwandlung der Öffentlichen Bausparkasse Hamburg in eine Aktiengesellschaft und zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Landesbank Girozentrale

Seite 359

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes und des Hamburgischen Richtergesetzes

Seite 360

Fünftes Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 355

Ausgabe Nr. 51 vom 23.12.1996, Seiten 353 356, Größe 152 KB

Zehnte Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung

Seite 353

Verordnung über die Höhe der Sielbenutzungsgebühr

Seite 354

Verordnung zur Änderung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen

Seite 355

Ausgabe Nr. 50 vom 18.12.1996, Seiten 321 352, Größe 3,7 MB

Gesetz zur Neufassung des Hamburgischen Ingenieurgesetzes und zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung

Seite 321

Gesetz zum Dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Seite 328

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Hafen- und Schiffahrtsverwaltung

Seite 350

Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen

Seite 351

Ausgabe Nr. 49 vom 16.12.1996, Seiten 297 320, Größe 1,9 MB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 297

Hamburgisches Gesetz über die Einrichtung der für den Vollzug des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes zuständigen Behörden (EGAFBG)

Seite 306

Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schiffahrtsgesetzes

Seite 307

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe der Einheitssätze nach dem Hamburgischen Wegegesetz

Seite 308

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe der Sielbaubeiträge und der Sielanschlußbeiträge

Seite 309

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85 / 337/ EWG) in Hamburg

Seite 310

Gesetz zu verschiedenen Abkommen

Seite 312

Ausgabe Nr. 48 vom 13.12.1996, Seiten 285 296, Größe 857 KB

Gebührenordnung für das Bestattungs- und Friedhofswesen (BestattungsGebO)

Seite 285

Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung

Seite 288

Ausgabe Nr. 47 vom 11.12.1996, Seiten 275 284, Größe 630 KB

Gebührenordnung für öffentlich veranlaßte Unterbringungen

Seite 275

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen

Seite 278

Ausgabe Nr. 46 vom 09.12.1996, Seiten 269 274, Größe 505 KB

Gebührenordnung für den Gutachterausschuß für Grundstückswerte in Hamburg und seine Geschäftsstelle

Seite 269

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen

Seite 271

Ausgabe Nr. 45 vom 06.12.1996, Seiten 265 268, Größe 671 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Hammerbrook 7 / Klostertor 8

Seite 265

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Hausbruch 10

Seite 267

Ausgabe Nr. 44 vom 29.11.1996, Seiten 263 264, Größe 160 KB

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes

Seite 263

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 264

Ausgabe Nr. 43 vom 27.11.1996, Seiten 261 262, Größe 259 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Kirchwerder 17 / Ochsenwerder 8 nordwestlich der Straße Durchdeich

Seite 261

Ausgabe Nr. 42 vom 13.11.1996, Seiten 257 260, Größe 479 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 257

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (2. HmbAFWoGÄndG)

Seite 258

Ausgabe Nr. 41 vom 04.11.1996, Seiten 255 256, Größe 392 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Flottbek 13 / Bahrenfeld 36

Seite 255

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 256

Ausgabe Nr. 40 vom 25.10.1996, Seiten 251 254, Größe 326 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung

Seite 251

Gesetz über den Bebauungsplan Volksdorf 34 / Rahlstedt 113,

Seite 252

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Ladenschluß

Seite 254

Ausgabe Nr. 39 vom 09.10.1996, Seiten 249 250, Größe 225 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Niendorf 79

Seite 249

Beschluß über die Neunundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 250

Ausgabe Nr. 38 vom 07.10.1996, Seiten 247 248, Größe 133 KB

Verordnung über den Denkmalschutz für die Zeißstraße

Seite 247

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung

Seite 248

Ausgabe Nr. 37 vom 02.10.1996, Seiten 243 246, Größe 355 KB

Verordnung zur Neuordnung des Landschaftsschutzes im Gebiet der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen den Gemarkungen Eißendorf, Vahrendorf Forst (Haake), Marmstorf und Sinstorf und im Gebiet der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Rönneburg

Seite 243

Ausgabe Nr. 36 vom 16.09.1996, Seiten 241 242, Größe 123 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli-Süd S 1 (Friedrichstraße)

Seite 241

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 1 (Hamburger Hochstraße)

Seite 242

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes Fischmarkt zum Sanierungsgebiet Altona-Altstadt S 1 (Hamburger Hochstraße)

Seite 242

Ausgabe Nr. 35 vom 16.09.1996, Seiten 231 240, Größe 1,2 MB

Hamburgisches Meldegesetz (HmbMG) in der Fassung vom 3. September 1996

Seite 231

Ausgabe Nr. 34 vom 11.09.1996, Seiten 219 230, Größe 1,2 MB

Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über den Rechnungshof und zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes

Seite 219

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Seite 221

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht

Seite 224

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anläßlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung,

Seite 229

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hamburg-Altstadt S1

Seite 229

Ausgabe Nr. 33 vom 06.09.1996, Seiten 217 218, Größe 1 MB

Verordnung zur Sicherstellung von Flächen des künftigen Naturschutzgebietes Finkenwerder Süderelbe

Seite 217

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Alte Süderelbe

Seite 218

Ausgabe Nr. 32 vom 09.08.1996, Seiten 213 216, Größe 292 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 213

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 29

Seite 214

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg

Seite 216

Ausgabe Nr. 31 vom 31.07.1996, Seiten 185 212, Größe 3,1 MB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zum Bedarf an außerfamilialer Kinderbetreuung für Kinder unter zwölf Jahren in Wilhelmsburg (Elternbefragungsverordnung Wilhelmsburg)

Seite 185

Verordnung zur Umstrukturierung der Ausbildung in der Berufsfachschule sowie anderer beruflicher Schulformen

Seite 188

Ausgabe Nr. 30 vom 26.07.1996, Seiten 171 184, Größe 715 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 1996/97

Seite 171

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 1997

Seite 176

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 181

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 182

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung für die Zulassung zum Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 184

Ausgabe Nr. 29 vom 16.07.1996, Seiten 169 170, Größe 66 KB

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher

Seite 169

Ausgabe Nr. 28 vom 09.07.1996, Seiten 165 168, Größe 501 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Hummelsbüttel 26

Seite 165

Verordnung über die Satzung der Innovationsstiftung Hamburg

Seite 166

Berichtigung

Seite 167

Ausgabe Nr. 27 vom 08.07.1996, Seiten 159 164, Größe 572 KB

Verordnung über die gesonderte Berechnung nicht geförderter Aufwendungen sowie über die einkommensabhängige Einzelförderung nach dem Hamburgischen Landespflegegesetz (Landespflegegesetzverordnung LPGVO )

Seite 159

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt S1

Seite 163

Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Grundbuchs

Seite 164

Ausgabe Nr. 26 vom 27.06.1996, Seiten 149 158, Größe 1,4 MB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 149

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Seite 150

Gesetz über den Bebauungsplan Iserbrook 22,

Seite 151

Gesetz über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 31

Seite 152

Gesetz über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 7 / Barmbek-Süd 6

Seite 153

Gesetz über den Bebauungsplan Lohbrügge 86

Seite 155

Gesetz zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 1

Seite 156

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Schnelsen 19 / Eidelstedt 44

Seite 157

Ausgabe Nr. 25 vom 26.06.1996, Seiten 141 148, Größe 898 KB

Hamburgisches Abgeordnetengesetz

Seite 129

Ausgabe Nr. 24 vom 25.06.1996, Seiten 129 140, Größe 1,3 MB

Sechstes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg,

Seite 129

Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 133

Fraktionsgesetz

Seite 134

Hamburgisches Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

Seite 136

Ausgabe Nr. 23 vom 24.06.1996, Seiten 119 128, Größe 684 KB

Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung

Seite 119

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Hohenfelde 8

Seite 122

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausländer-Seniorenbefragungsverordnung

Seite 123

Hamburgisches Landespflegegesetz (HmbLPG)

Seite 103

Ausgabe Nr. 22 vom 19.06.1996, Seiten 103 118, Größe 1,5 MB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation 1996 / 97

Seite 103

Prüfungsordnung zum Erwerb von Abschlüssen der allgemeinbildenden Schulen durch Externe (EXPO)

Seite 104

Verordnung zur Änderung der Kurswahl und zur Einführung der Facharbeit in der gymnasialen Oberstufe und in den Fachgymnasien

Seite 115

Ausgabe Nr. 21 vom 17.06.1996, Seiten 87 102, Größe 1,7 MB

Hafensicherheitsverordnung

Seite 87

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Seite 101

Ausgabe Nr. 20 vom 13.06.1996, Seiten 85 86, Größe 245 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Inanspruchnahme- und Entgelt-Verordnung

Seite 85

Dritte Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets

Seite 86

Ausgabe Nr. 19 vom 04.06.1996, Seiten 77 84, Größe 634 KB

Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 77

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes

Seite 79

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Tierärztegesetzes und des Hamburgischen Apothekergesetzes

Seite 79

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe der Einheitssätze nach dem Hamburgischen Wegegesetz

Seite 80

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abwassergesetzes

Seite 80

Ausgabe Nr. 18 vom 20.05.1996, Seiten 73 76, Größe 248 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 73

Gesetz zur Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg

Seite 74

Ausgabe Nr. 17 vom 10.05.1996, Seiten 71 72, Größe 127 KB

Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung

Seite 71

Verordnung über den erneuten Erlaß der Veränderungssperre Neugraben-Fischbek 15

Seite 72

Ausgabe Nr. 16 vom 03.05.1996, Seiten 69 70, Größe 101 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 69

Ausgabe Nr. 15 vom 29.04.1996, Seiten 53 68, Größe 1,43 MB

Gesetz zur Andienung von Siedlungsabfällen

Seite 53

Gesetz zur Andienung von Abfällen aus Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

Seite 54

Gesetz über den Bebauungsplan Marienthal 22

Seite 56

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Allermöhe 25 / Billwerder 21 / Bergedorf 87

Seite 57

Gesetz zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften

Seite 59

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes

Seite 60

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Meldegesetzes

Seite 61

Verordnung zur Änderung der Troncverordnung

Seite 67

Siebte Verordnung zur Änderung der Spielordnung

Seite 68

Ausgabe Nr. 14 vom 26.04.1996, Seiten 49 52, Größe 742 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 30 / Eimsbüttel 33, Seite 49

Seite 49

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Land-schaftsteilen in den Gemarkungen Altona-Südwest, Ottensen, Othmarschen, Klein Flottbek, Nienstedten, Dockenhuden, Blankenese und Rissen

Seite 51

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 52

Ausgabe Nr. 13 vom 18.04.1996, Seiten 47 48, Größe 76 KB

Verordnung zur Änderung der Ausländer-Seniorenbefragungsverordnung

Seite 47

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe

Seite 48

Ausgabe Nr. 12 vom 09.04.1996, Seiten 43 46, Größe 208 KB

Verordnung über die Einführung der maschinellen Bearbeitung der Mahnverfahren

Seite 43

Verordnung über die Hilfsbeamtinnen und Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft

Seite 44

Ausgabe Nr. 11 vom 01.04.1996, Seiten 41 42, Größe 301 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Hainesch / Iland und der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 41

Ausgabe Nr. 10 vom 20.03.1996, Seiten 33 40, Größe 1,10 MB

Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Sozialpädagogik an der Evangelischen Fachhochschule für Sozialpädagogik

Seite 33

Ausgabe Nr. 9 vom 14.03.1996, Seiten 31 32, Größe 310 KB

Verordnung zur Aufhebung der Smog-Verordnung

Seite 31

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 3,

Seite 32

Ausgabe Nr. 8 vom 05.03.1996, Seiten 29 30, Größe 238 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 8

Seite 29

Ausgabe Nr. 7 vom 26.02.1996, Seiten 23 28, Größe 798 KB

Beschluß über die Achtundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 23

Gesetz über den Bebauungsplan Farmsen-Berne 29 / Tonndorf 28 / Wandsbek 68

Seite 24

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 56

Seite 26

Gesetz über den Grünordnungsplan Farmsen-Berne 29 / Tonndorf 28 / Wandsbek 68

Seite 26

Verordnung zum Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 28

Ausgabe Nr. 6 vom 12.02.1996, Seiten 21 22, Größe 160 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Harburg 59

Seite 21

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen

Seite 22

Ausgabe Nr. 5 vom 06.02.1996, Seiten 19 20, Größe 97 KB

Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Obdachlosenstatistikgesetz)

Seite 19

Berichtigung

Seite 20

Ausgabe Nr. 4 vom 02.02.1996, Seiten 15 18, Größe 235 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Wohn- und Lebenssituation älterer ausländischer Menschen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Ausländer-Seniorenbefragungsverordnung)

Seite 15

Ausgabe Nr. 3 vom 29.01.1996, Seiten 7 14, Größe 786 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg

Seite 7

Gesetz über den Bebauungsplan Horn 43

Seite 12

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes

Seite 13

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 8

Seite 14

Ausgabe Nr. 2 vom 22.01.1996, Seiten 5 6, Größe 100 KB

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auslagenpauschsätze der Gerichtsvollzieher

Seite 5

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation im Schuljahr 1995/96

Seite 6

Ausgabe Nr. 1 vom 08.01.1996, Seiten 1 4, Größe 340 KB

Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung

Seite 1

Hamburgisches Gesetz zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz

Seite 2

Elfte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung

Seite 3

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiten Rundfunkänderungsstaatsvertrages

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 1995


Ausgabe Nr. 65 vom 29.12.1995, Seiten 431 - 438, Größe 765 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 9

Seite 431

Verordnung zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Hafenlotsrechts

Seite 433

Druckfehlerberichtigung

Seite 438

Ausgabe Nr. 64 vom 22.12.1995, Seiten 425 - 430, Größe 368 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen

Seite 425

Verordnung über die Höhe der Sielbenutzungsgebühr

Seite 426

Gesetz zum Staatsvertrag über die Nutzung von Übertragungskapazitäten für privaten Rundfunk,

Seite 426

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für die Kalenderjahre 1995 und 1996

Seite 428

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höhe der Sielbaubeiträge und der Sielanschlußbeiträge

Seite 429

Ausgabe Nr. 63 vom 19.12.1995, Seiten 405 - 424, Größe 1,7 MB

Gebührenordnung für das Bergwesen

Seite 405

Gebührenordnung für die Hafen- und Schiffahrtsverwaltung

Seite 409

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen

Seite 419

Ausgabe Nr. 62 vom 18.12.1995, Seiten 389 - 404, Größe 2 MB

Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Schornsteinfegerwesens

Seite 389

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten

Seite 391

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften

Seite 392

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern

Seite 401

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 403

Achte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 404

Vierte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 404

Ausgabe Nr. 61 vom 15.12.1995, Seiten 365 - 388, Größe 2 MB

Umweltgebührenordnung (UmwGebO)

Seite 365

Ausgabe Nr. 60 vom 13.12.1995, Seiten 353 - 364, Größe 1,1 MB

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 94 / 80 /EG des Rates vom 19. Dezember 1994 über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen (Gesetz zur Einführung des Wahlrechts für Unionsbürger zu den Bezirksversammlungen)

Seite 353

Gesetz zur Vereinbarung über die Bildung eines Gemeinsamen Prüfunisamtes in Berlin zur Abnahme der Eignungsprüfung für die Zulassung zur Rechtsanwalts

Seite 354

Beschluß über die 97. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 356

Gesetz über den Bebauungsplan St. Georg 34

Seite 357

Gesetz über den Bebauungsplan Billstedt 92

Seite 358

Gesetz über den Bebauungsplan Rahlstedt 105

Seite 359

Gesetz über den Grünordnungsplan Billstedt 92

Seite 361

Neuntes Gesetz zur Änderung der Juristenausbildungsordnung,

Seite 363

Bekanntmachung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer Grade,

Seite 363

Ausgabe Nr. 59 vom 12.12.1995, Seiten 333 - 352, Größe 1,5 MB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen

Seite 333

Gebührenordnung für die Gebiete des Arbeitsschutzes, der technischen Überwachung und des Strahlenschutzes (GebOAS)

Seite 338

Gebührenordnung für öffentlich veranlaßte Unterbringungen

Seite 350

Ausgabe Nr. 58 vom 11.12.1995, Seiten 323 - 332, Größe 727 KB

Gebührenordnung für das Kataster- und Vermessungswesen

Seite 323

Ausgabe Nr. 57 vom 8.12.1995, Seiten 311 - 322, Größe 920 KB

Gebührenordnung für das Institut für Angewandte Botanik der Universität Hamburg

Seite 311

Gebührenordnung für die Benutzung der Musikhalle

Seite 320

Ausgabe Nr. 56 vom 5.12.1995, Seiten 307 - 310, Größe 2,4 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung der Höchstbeträge im Rahmen des Vollzugs des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (HmbAFWoG-HöchstbetragsV0)

Seite 307

Verordnung über die pauschale Förderung der Krankenhäuser (Pauschalförderungsverordnung PauschVO)

Seite 308

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von weiteren Landschaftsteilen in der Gemarkung Neugraben

Seite 309

Ausgabe Nr. 55 vom 4.12.1995, Seiten 301 - 306, Größe 490 KB

Verordnung zur Errichtung eines Bereitschaftsdienstes an dienstfreien Tagen beim Amtsgericht Hamburg

Seite 301

Verordnung über die Satzung der "Hamburger Friedhöfe Anstalt öffentlichen Rechts -"

Seite 302

Ausgabe Nr. 54 vom 27.11.1995, Seiten 297 - 300, Größe 227 KB

Verordnung über die Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 49 Absatz 3 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes

Seite 297

Neuntes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 298

Gesetz zum Zweiten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Seite 299

Ausgabe Nr. 53 vom 13.11.1995, Seiten 289 - 298, Größe 783 KB

Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Justizkostenrechts

Seite 289

Verordnung zur Änderung des Feiertagsrechts

Seite 290

Gesetz über die Hamburger Friedhöfe Anstalt öffentlichen Rechts

Seite 290

Ausgabe Nr. 52 vom 6.11.1995, Seiten 285 - 288, Größe 411 KB

Verordnung über die Wahl des Börsenrates der Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg

Seite 285

Ausgabe Nr. 51 vom 19.10.1995, Seiten 277 - 284, Größe 755 KB

Verordnung über Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure (ÖbVI-VO

Seite 277

Verordnung über das gemeinsame Wohnen und die Gemeinschaftsverpflegung von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten

Seite 282

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen,

Seite 283

Ausgabe Nr. 50 vom 9.10.1995, Seiten 267 - 276, Größe 1,2 MB

Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Softwaretechnik an der Fachhochschule Hamburg

Seite 267

Ausgabe Nr. 49 vom 6.10.1995, Seiten 257 - 266, Größe 2,8 MB

Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Technische Informatik an der Fachhochschule Hamburg

Seite 257

Ausgabe Nr. 48 vom 5.10.1995, Seiten 245 - 256, Größe 1,4 MB

Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Elektrotechnik an der Fachhochschule Hamburg

Seite 245

Berichtigung

Seite 256

Ausgabe Nr. 47 vom 4.10.1995, Seiten 221 - 244, Größe 1,2 MB

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und anderer Gesetze

Seite 221

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes und des Hamburgischen Zahnärztegesetzes

Seite 231

Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten und zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes

Seite 235

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufwandsentschädigung an die Abgeordneten der Bürgerschaft und über die Gewährung von Zuschüssen an die Fraktionen der Bürgerschaft

Seite 244

Ausgabe Nr. 46 vom 2.10.1995, Seiten 217 - 220, Größe 348 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 19/Langenhorn 41

Seite 217

Gesetz über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 60

Seite 219

Ausgabe Nr. 45 vom 28.9.1995, Seiten 215 - 216, Größe 83 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegegeld der Gerichtsvollzieher

Seite 215

Ausgabe Nr. 44 vom 25.9.1995, Seiten 211 - 214, Größe 218 KB

Verordnung über die Bildung eines Landespflegeausschusses nach dem Sozialgesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) Soziale Pflegeversicherung (Landespflegeausschußverordnung LPAVO )

Seite 211

Ausgabe Nr. 43 vom 18.9.1995, Seiten 209 - 210, Größe 120 KB

Gesetz über die Gewährung einer Einmalzahlung 1995 an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger nach dem Ersten Ruhegeldgesetz

Seite 209

Gesetz zur Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes

Seite 210

Verordnung über die Zulassung von Weiterbildungsstätten für Apothekerinnen und Apotheker

Seite 210

Ausgabe Nr. 42 vom 8.9.1995, Seiten 207 - 208, Größe 50 KB

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes

Seite 207

Ausgabe Nr. 41 vom 30.8.1995, Seiten 203 - 206, Größe 235 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Wirtschaft und Politik

Seite 203

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für bildende Künste

Seite 204

Verordnung über Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater

Seite 205

Ausgabe Nr. 40 vom 23.8.1995, Seiten 199 - 202, Größe 193 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts zur Vorlage von Akten an einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuß

Seite 199

Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 200

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum

Seite 201

Ausgabe Nr. 39 vom 15.8.1995, Seiten 195 - 198, Größe 120 KB

Verordnung über eine Erhebung von soziodemographischen Daten im schulischen Bereich

Seite 195

Verordnung über den Bebauungsplan Duvenstedt 15

Seite 196

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 4 (Eifflerstraße)

Seite 198

Ausgabe Nr. 38 vom 9.8.1995, Seiten 193 - 194, Größe 391 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 193

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt

Seite 194

Ausgabe Nr. 37 vom 7.8.1995, Seiten 187 - 192, Größe 313 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg

Seite 187

Verordnung über Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg,

Seite 192

Ausgabe Nr. 36 vom 31.7.1995, Seiten 169 - 186, Größe 1,9 MB

Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg

Seite 169

Verordnung zur Einführung einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Fachschulen mit zweijähriger Ausbildungsdauer

Seite 177

Ausgabe Nr. 35 vom 28.7.1995, Seiten 167 - 168, Größe 100 KB

Verordnung über den Ladenschluß auf dem Hamburger Hauptbahnhof

Seite 167

Neunte Verordnung zur Änderung der Fachhochschul-Zulassungsverordnung

Seite 168

Ausgabe Nr. 34 vom 20.7.1995, Seiten 159 - 166, Größe 1 MB

Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Mediendokumentation an der Fachhochschule Hamburg

Seite 159

Ausgabe Nr. 33 vom 18.7.1995, Seiten 155 - 158, Größe 1 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Neustadt (Soziale Erhaltungsverordnung Südliche Neustadt)

Seite 155

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Barmbek-Süd und Uhlenhorst (Soziale Erhaltungsverordnung Barmbek-Süd/Uhlenhorst)

Seite 157

Ausgabe Nr. 32 vom 10.7.1995, Seiten 149 - 154, Größe 689 KB

Zweite Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1995/96

Seite 149

Verordnung über den Bebauungsplan Moorfleet 11 / Tatenberg 4 / Ochsenwerder 10

Seite 151

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum

Seite 152

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Georg S 2 (Böckmannstraße)

Seite 153

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen

Seite 154

Ausgabe Nr. 31 vom 4.7.1995, Seiten 147 - 148, Größe 368 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Langenhorn 40

Seite 147

Bekanntmachung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zur Regelung der Zuständigkeit für die Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen im Fachschulbereich

Seite 148

Ausgabe Nr. 30 vom 29.6.1995, Seiten 145 - 146, Größe 99 KB

Verordnung zur Festsetzung der Höchstbeträge im Rahmen des Vollzugs des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (HmbAFWoG Höchstbetrags VO)

Seite 145

Ausgabe Nr. 29 vom 27.6.1995, Seiten 139 - 144, Größe 544 KB

Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen

Seite 139

Gesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg

Seite 140

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hamburg (HmbAFWoGÄndG)

Seite 141

Ausgabe Nr. 28 vom 27.6.1995, Seiten 133 - 138, Größe 307 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Wechselbehältern und die Entsorgung loser Abfälle

Seite 133

Siebente Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Reinigung öffentlicher Wege

Seite 134

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Wegereinigungsverzeichnis und die Reinigungshäufigkeit

Seite 134

Ausgabe Nr. 27 vom 22.6.1995, Seiten 131 - 132, Größe 807 KB

Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung

Seite 131

Verordnung über die Veränderungssperre Billbrook 5

Seite 132

Ausgabe Nr. 26 vom 14.6.1995, Seiten 123 - 130, Größe 730 KB

Beschluß über die Sechsundneunzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 123

Gesetz über den Bebauungsplan Billstedt 98

Seite 124

Gesetz über den Bebauungsplan Nienstedten 14

Seite 125

Gesetz über den Bebauungsplan Rahlstedt 107

Seite 126

Gesetz über den Bebauungsplan Harburg 57

Seite 128

Ausgabe Nr. 25 vom 8.6.1995, Seiten 117 - 122, Größe 1,6 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude und Uhlenhorst

Seite 117

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 110

Seite 118

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 111

Seite 119

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 112

Seite 121

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 31

Seite 122

Ausgabe Nr. 24 vom 7.6.1995, Seiten 107 - 116, Größe 1,3 MB

Bekanntmachung

Seite 107

Ausgabe Nr. 23 vom 29.5.1995, Seiten 105 - 106, Größe 66 KB

Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach § 22 Absatz 1 des Bundessozialhilfegesetzes

Seite 105

Ausgabe Nr. 22 vom 23.5.1995, Seiten 101 - 104, Größe 371 KB

Verordnung über die Schiedsstelle nach dem Sozialhilfegesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) Soziale Pflegeversicherung (Pflege-Schiedsstellenverordnung PSchVO )

Seite 101

Ausgabe Nr. 21 vom 15.5.1995, Seiten 99 - 100, Größe 98 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen

Seite 99

Bekanntmachung über den Zeitpunkt der Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde zum Abkommen über die Altersversorgung der Apothekerinnen und der Apotheker in Hamburg und Sachsen-Anhalt

Seite 100

Ausgabe Nr. 20 vom 3.5.1995, Seiten 95 - 98, Größe 286 KB

Gesetz zur Andienung von Baustellenabfällen und belastetem Bauschutt

Seite 95

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes

Seite 96

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes und des Hamburgischen Abwassergesetzes

Seite 97

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neustadt S 3 (Valentinskamp)

Seite 98

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 1996/97

Seite 98

Ausgabe Nr. 19 vom 26.4.1995, Seiten 93 - 94, Größe 63 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher

Seite 93

Ausgabe Nr. 18 vom 24.4.1995, Seiten 87 - 92, Größe 770 KB

Verordnung zur Änderung Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gymnasialer Schulformen

Seite 87

Ausgabe Nr. 17 vom 19.4.1995, Seiten 77 - 86, Größe 1 MB

Gesetz zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK Hamburg Gesetz LBKHG)

Seite 77

Gesetz über den Bebauungsplan Billbrook 3

Seite 82

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan St. Pauli 35,

Seite 83

Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes und des Hamburgischen Maßregelvollzugsgesetzes

Seite 84

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes

Seite 85

Ausgabe Nr. 16 vom 13.4.1995, Seiten 73 - 76, Größe 445 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen

Seite 73

Ausgabe Nr. 15 vom 5.4.1995, Seiten 67 - 69, Größe 627 KB

Mietenspiegelbefragungsverordnung

Seite 67

Verordnung über die Satzung der Hamburger Stadtentwässerung

Seite 69

Ausgabe Nr. 14 vom 28.3.1995, Seiten 65 - 66, Größe 145 KB

Verordnung über die Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen im Grundbuchbereich

Seite 65

Druckfehlerberichtigung

Seite 66

Ausgabe Nr. 13 vom 15.3.1995, Seiten 53 - 64, Größe 1,3 MB

Gesetz zur Neuregelung und Änderung der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung für Angestellte und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 53

Ausgabe Nr. 12 vom 13.3.1995, Seiten 45 - 52, Größe 972 KB

Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)

Seite 45

Ausgabe Nr. 11 vom 9.3.1995, Seiten 37 - 44, Größe 552 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Wirtschaftsverwaltung

Seite 37

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe

Seite 44

Ausgabe Nr. 10 vom 6.3.1995, Seiten 31 - 36, Größe 529 KB

Bekanntmachung des Vertrages über die Errichtung von Erzbistum und Kirchenprovinz Hamburg

Seite31

Ausgabe Nr. 9 vom 27.2.1995, Seiten 27 - 30, Größe 330 KB

Gesetz über den Bebauungsplan Ottensen 35

Seite 27

Gesetz über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 59

Seite 29

Ausgabe Nr. 8 vom 23.2.1995, Seiten 25 - 26, Größe 370 KB

Verordnung zur Festlegung der durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten im Ausbildungsverkehr

Seite 25

Verordnung zur Zweiten Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 2

Seite 26

Ausgabe Nr. 7 vom 15.2.1995, Seiten 23 - 24, Größe 59 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für die Fachhochschule Hamburg

Seite 23

Ausgabe Nr. 6 vom 13.2.1995, Seiten 19 - 22, Größe 238 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung

Seite 19

Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes der Freien und Hansestadt Hamburg,

Seite 20

Verordnung zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiete der Ausbildung und Prüfung einzelner Berufsfachschulen

Seite 21

Ausgabe Nr. 5 vom 7.2.1995, Seiten 11 - 18, Größe 552 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für die Universität Hamburg

Seite 11

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Sinstorf 4

Seite 20

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Seite 11

Ausgabe Nr. 4 vom 2.2.1995, Seiten 9 - 10, Größe 74 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung

Seite 9

Ausgabe Nr. 3 vom 1.2.1995, Seiten 5 - 8, Größe 348 KB

Hundesteuergesetz

Seite 5

Verordnung zur Aufhebung der Ordnung der staatlichen Zwischen- und Diplomprüfung im Studiengang Schiffsbetriebstechnik an der Fachhochschule Hamburg

Seite 8

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Seite 8

Ausgabe Nr. 2 vom 23.1.1995, Seiten 3 - 4, Größe 801 KB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel und Hoheluft-West (Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel-Nord/Hoheluft-West)

Seite 3

Druckfehlerberichtigung

Seite 4

Ausgabe Nr. 1 vom 9.1.1995, Seiten 1 - 2, Größe 135 KB

Verordnung über die Höhe der Sielbenutzungsgebühr

Seite 1

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen

Seite 2