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Inhalt

Sitzung der Bürgerschaft

Seite 681

Allgemeinverfügung über die Ausnahmegenehmigung
gemäß § 43 Absatz 1 der Verordnung über
den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
(BOKraft) über die Zulassung von
digitalen Dachwerbeträgern der TAXi-AD
GmbH an Taxen

Seite 681

Bekanntgabe der Feststellung hinsichtlich einer
UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 UVPG

Seite 682

Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der
Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

Seite 682

Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der
Schöffinnen und Schöffen

Seite 682

Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen
berechtigten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Universitätsklinikums Hamburg-
Eppendorf (UKE) – Körperschaft des
öffentlichen Rechts –

Seite 683

Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft
der Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Hamburg

Seite 694

Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft
der Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Hamburg

Seite 694

Öffentliche Bekanntmachung der Unterlagen nach
Artikel 15 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012
zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle
mit gefährlichen Stoffen, § 3 Absatz 2 der Verordnung
zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates vom
4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren
schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur
Änderung und anschließenden Aufhebung der
Richtlinie 96/82/EG des Rates (Seveso III)

Seite 695

Planfeststellung für das Vorhaben „Erneuerung
Eisenbahnüberführung (EÜ) ‚Wendenstraße‘,
km 2,205, Strecke Hamburg Hbf – Aumühle
(1244)“

Seite 695