Ausgabe Nr. 42 vom 30.05.2023, Seiten 753 – 772, Größe: 685 KB

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Sitzung der Bürgerschaft

Seite 753

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Bekanntgabe der Feststellung hinsichtlich einer
UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 UVPG

Seite 753

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Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Absätze 7,
8 und 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) in Verbindung mit § 21a der Verordnung
über das Genehmigungsverfahren
(9. BImSchV)

Seite 754

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Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in
der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 755

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Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Prävention
von HIV/AIDS und anderen sexuell
übertragbaren Infektionen sowie zur Unterstützung
von Menschen mit HIV und AIDS in Hamburg
durch Zuwendungen der Freien und Hansestadt
Hamburg

Seite 761

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Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der
Schöffinnen und Schöffen im Bezirk Harburg

Seite 764