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AANZ_HH_2019-86.pdf

Inhalt

Anordnung über die Zuständigkeit für die Erteilung
von Ausnahmen vom Verbot der Annahme von Belohnungen,
Geschenken und sonstigen Vorteilen

Seite 1521

Förderrichtlinie zum Landesprogramm „Hamburg
– Stadt mit Courage“ – Landesprogramm zur Förderung
demokratischer Kultur, Vorbeugung und
Bekämpfung von Rechtsextremismus vom 5. November
2013 (Drs. 20/9849) und zum Konzept des
Senats vom 28. Oktober 2014 (Drs. 20/13460)
„Effektive Maßnahmen gegen gewaltbereiten
Salafismus und religiösen Extremismus ergreifen“
(Aktiv für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit)

Seite 1522

Anhörungsverfahren mit Auslegung der Planunterlagen
im Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben
„Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg
– Bad Oldesloe“, Planfeststellungsabschnitt 2,
Neubau S-Bahnstrecke 1249, Bau-km 200,000 bis
Bau-km 209,567, Änderung Fernbahnstrecke 1120,
km 56,597 bis km 47,029, einschließlich der Auslegung
der entscheidungserheblichen Unterlagen
über die Umweltauswirkungen des Vorhabens

Seite 1524

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 4 Absatz 2 der
Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
(IZÜV) – Erteilung einer wasserrechtlichen
Erlaubnis –

Seite 1526

Öffentliche Auslegung des Bauleitplan-Entwurfs
Hammerbrook 13

Seite 1527

Planfeststellungsverfahren für die „Oberflächenentwässerung“,
Beseitigung, Ausbau und Neubau von
Gewässern II. Ordnung sowie Errichtung eines
Pumpwerkes mit Mahlbusen im Plangebiet des
Bebauungsplanes Finkenwerder 32 – Auslegung
des Plans sowie Unterrichtung nach § 19 des Gesetzes
über die Umweltverträglichkeitsprüfung –

Seite 1528

Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan
Ohlsdorf 30

Seite 1529

Entwidmung von Teilflächen der Straße Am Baum
im Bezirk Bergedorf

Seite 1530