Amtliche Anzeiger des Jahrgangs 2013

Sachverzeichnis des Jahrgangs 2013

Ausgabe Nr. 104 vom 31.12.2013, Seiten 2509 – 2524 Größe 232 KB

Herstellung und Ausbau von Erschließungsanlagen in den Stadtteilen Ohlsdorf und Tonndorf Seite 2509
Plangenehmigungsbescheid zur Verlegung der Deichverteidigungsstraße der Hochwasserschutzanlage Beim Haken Seite 2509
Widmung von Wegeflächen Seite 2510
Widmung von Wegeflächen Seite 2510
Änderung der Programmrichtlinien des Norddeutschen Rundfunks vom 15. Mai 2004 zur Ausführung des § 11 e und § 11 f RStV in der ab 1. Juni 2009 geltenden Fassung (veröffentlicht im Amtl. Anz. Nr. 49 vom 26. Juni 2009 S. 1207 ff) Seite 2510
Fachspezifische Bestimmungen für Kosmetikwissenschaft als Fach eines Studienganges mit dem Abschluss „Master of Science“ (M.Sc.) Seite 2511

Ausgabe Nr. 103 vom 27.12.2013, Seiten 2505 – 2508 Größe 130 KB

Neuauflage der Förderrichtlinie des Bund-Länder-Programmes Initiative Inklusion – Handlungsfelder Ausbildung und Arbeit Seite 2505
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2507

Ausgabe Nr. 102 vom 24.12.2013, Seiten 2489 – 2504 Größe 179 KB

Ergänzung des Verzeichnisses der öffentlichen Grün- und
Erholungsanlagen
Seite 2489
Durchführungsgrundsätze „Job4000“ – Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen gemäß Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – (SGB IX) Seite 2490
Erlöschen der Bestellung zur allgemein vereidigten
Dolmetscherin
Seite 2491
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 2491
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Seite 2491
Widmung einer Wegefläche Seite 2491

Ausgabe Nr. 101 vom 20.12.2013, Seiten 2433 – 2488, Größe 758 KB

Anordnung über öffentlich empfohlene Schutzimpfungen und über die Durchführung unentgeltlicher Schutzimpfungen Seite 2433
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 2434
Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für Hamburg Seite 2434
Veröffentlichung der Anhörungsdokumente zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen der Flussgebietsgemeinschaft Elbe sowie der Freien und Hansestadt Hamburg für den zweiten Bewirtschaftungsplan
2015-2021 der EG-Wasserrahmenrichtlinie
Seite 2435
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 2435
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 2435
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Harburg 64
Seite 2436
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 2436
Richtlinie des Fachhochschulbereichs der Akademie der Polizei Hamburg über das Verfahren und die Vergabe von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen Seite 2436

Ausgabe Nr. 100 vom 17.12.2013, Seiten 2401 – 2432, Größe 758 KB

Anordnung zur Durchführung des Tiererzeugnisse- Handels-Verbotsgesetzes Seite 2401
Anordnung über Zuständigkeiten für die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung Seite 2401
Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 2404
Immissionsschutz Umweltverträglichkeitsprüfung– Bekanntmachung von Einzelfallentscheidungen Seite 2404
Herstellung und Ausbau von Erschließungsanlagen in den Stadtteilen Hausbruch, Finkenwerder, Volksdorf, Hohenfelde und Harburg Seite 2404
Vertretung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 2405
Versorgungsstatut des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Hamburg Seite 2405
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Stadtreinigung Hamburg (SRH) berechtigten Angestellten Seite 2405

Ausgabe Nr. 99 vom 13.12.2013, Seiten 2345 – 2400, Größe 815 KB

Förderrichtlinie für die politische Bildung Seite 2345
Anordnung für das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen zur Jahreswende Seite 2349
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2350
Freistellung der öffentlich geförderten Wohnungen in den Stadtteilen Mümmelmannsberg, Neuallermöhe-West und Steilshoop Seite 2350
Widmung von Wegeflächen Seite 2351
Bekanntgabe des Ergebnisses einer Standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 2351

Ausgabe Nr. 98 vom 10.12.2013, Seiten 2313 – 2344, Größe 418 KB

Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln Seite 2313
Widerruf der Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin Seite 2313
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die englische Sprache Seite 2313
Öffentliche Zustellung Seite 2314
Öffentliche Zustellung Seite 2314
Entwidmung einer Verkehrsfläche in Eimsbüttel Seite 2314
Widmung einer Wegefläche Seite 2314
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 2314
Widmung und Entwidmung von Wegeflächen Seite 2314
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 2315

Ausgabe Nr. 97 vom 06.12.2013, Seiten 2297 – 2312, Größe 188 KB

Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2297
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2297
Widmung eines Teils der Wegefläche Rathausmarkt; Passage/Tunnel Seite 2298
Entwidmung eines Teils der öffentlichen Wegefläche Stockmeyerstraße Seite 2298
Aufhebung einer Widmung von Wegeflächen Seite 2298
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Kirchwerder 32 Seite 2298
Öffentliche Zustellung Seite 2298
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Hamburger Friedhöfe – AöR– berechtigten Personen Seite 2299

Ausgabe Nr. 96 vom 03.12.2013, Seiten 2273 – 2296, Größe 365 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 2273
Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Bergrechts Seite 2273
Öffentliche Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 16. Dezember 2013 Seite 2273
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2274
Zweite Berichtigung Seite 2274
Zweite Berichtigung Seite 2274
II. Nachtrag zur Satzung der Unfallkasse Nord Seite 2274
Fünfte Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Oper der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2278

Ausgabe Nr. 95 vom 29.11.2013, Seiten 2245 – 2272, Größe 582 KB

Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände für den Hamburger Hafen (Hafenabfallbewirtschaftungsplan) Seite 2245
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Bäckerhandwerk Seite 2259
Planfeststellungsverfahren für den barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Legienstraße Seite 2259
Widmung von Wegeflächen Seite 2260
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Harburg 62 Seite 2260
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 2260
Öffentliche Sielanlagen Seite 2261

Ausgabe Nr. 94 vom 26.11.2013, Seiten 2221 – 2244, Größe 225 KB

Bekanntmachung der Entscheidung über die Übernahme von Kunstwerken, die auf Grund der Verordnung der Reichsregierung vom 11. Dezember 1919 in das Verzeichnis national wertvoller Kunstwerke (so genannte „Reichsliste von 1938“) eingetragen waren, in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes oder national wertvoller Archive gemäß § 22 Absatz 3 des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung (KultgSchG) Seite 2221
Tätigkeitsbericht der Hamburger Kommission für Fragen der Gentechnik (HKFG) – 2012 – Seite 2221
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2226
Öffentliche Zustellung Seite 2227
Berichtigung der Erneuten öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 2227
Widmung einer Wegefläche Seite 2227
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Seite 2227
Beitragsordnung der Studierendenschaft der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) Seite 2228
Satzung des Fachhochschulbereichs über den Prüfungsausschuss Seite 2228
Zweiter Nachtrag zur Wirtschaftssatzung der Handelskammer Hamburg für das Geschäftsjahr 2013 Seite 2230
Wirtschaftssatzung der Handelskammer Hamburg für das Geschäftsjahr 2014 Seite 2231

Ausgabe Nr. 93 vom 22.11.2013, Seiten 2189 – 2220, Größe 442 KB

Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 2189
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 2190
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2190
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2190
Öffentliche Zustellung Seite 2191
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Seite 2191
Änderung von Wochenmärkten Seite 2191
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 2191
Vierte Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Oper der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2192

Ausgabe Nr. 92 vom 19.11.2013, Seiten 2073 – 2188, Größe 360 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 2173
Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung des Operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Förderperiode 2014 bis 2020 für die Freie und Hansestadt Hamburg Seite 2173
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 2173
Wasserschau in Hamburg-Wilhelmsburg Seite 2174
Erneute öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan- Entwurfs Seite 2174
Genehmigungsverfahren Seite 2175

Ausgabe Nr. 91 vom 15.11.2013, Seiten 2041 – 2172, Größe 684 KB

Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2141
Förderrichtlinie – Unternehmen für Ressourcenschutz – Seite 2141
Dritte öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 2144
Dritte Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 2145
Dritte Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 2145
Genehmigungsverfahren Seite 2147
Schifffahrtsbehinderung Seite 2147
Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Groß Borstel 25 Seite 2147
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Groß Borstel 25 Seite 2148
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 2149
Dritte Änderung der Studien- und Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Multimediale Komposition der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2149

Ausgabe Nr. 90 vom 12.11.2013, Seiten 2021 – 2140, Größe 549 KB

Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 2121
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 2122
Bekanntgabe des Ergebnisses einer Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2122
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Langenhorn 71 Seite 2123
Förderrichtlinie Erneuerbare Energien Seite 2124
Schifffahrtsbehinderung Seite 2126
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 2126
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 2126
Widmung einer Wegefläche Seite 2127
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 2127
Berichtigung Seite 2127
Fünfte Änderung der fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Bildende Künste innerhalb der Lehramtsstudiengänge der
Universität Hamburg (ab Wintersemester 2010/ 2011)
Seite 2127
Dritte Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Kammermusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2129

Ausgabe Nr. 89 vom 08.11.2013, Seiten 2089 – 2120, Größe 460 KB

Benennung von Verkehrsflächen Seite 2089
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Langenhorn 73 Seite 2090
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 2091
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 2091
Öffentliche Zustellung Seite 2091
Öffentliche Zustellung Seite 2091
Öffentliche Zustellung Seite 2091
Widmung von Wegeflächen Seite 2092
Dritte Änderung der Prüfungsordnung für den Master Kirchenmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2092

Ausgabe Nr. 88 vom 05.11.2013, Seiten 2065 – 2088, Größe 557 KB

Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 2065
Öffentliche Zustellung Seite 2066
Öffentliche Zustellung Seite 2066
Berichtigung Seite 2066
Änderung der Beitragsordnung der Apothekerkammer Hamburg Seite 2066
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang Mittelalter-Studien der Fakultät für Geisteswissenschaften Seite 2067

Ausgabe Nr. 87 vom 01.11.2013, Seiten 2025 – 2064, Größe 483 KB

Anordnung zur Durchführung des Hamburgischen Polizeiakademiegesetzes Seite 2025
Allgemeinverfügung über die Ausnahmegenehmigung zur Kenntlichmachung von Taxen mit einem Umweltsiegel gemäß § 43 Absatz 1 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) Seite 2025
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die polnische Sprache Seite 2026
Öffentliche Zustellung Seite 2026
Ausbau von Erschließungsanlagen im Stadtteil Wandsbek Seite 2026
Widmung der Wegefläche Gertrud-von-Thaden-Platz Seite 2027
Entwidmung der öffentlichen Wegefläche – Veränderung der Benutzbarkeit Gertrud-von-Thaden-Platz Seite 2027
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 2027
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 2027
Widmung einer Wegefläche Seite 2027
Berichtigung Seite 2027
Veröffentlichung im Hamburger Ärzteblatt Seite 2027
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche „Aluminiumstraße“ (Teilfläche) Seite 2027
Vierte Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelor Komposition/Musiktheorie der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 2028

Ausgabe Nr. 86 vom 29.10.2013, Seiten 1989 – 2024, Größe 528 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 1989
Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Durchführung des Hundegesetzes Seite 1989
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Bäckerhandwerk Seite 1990
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 1990
Öffentliche Plandiskussion über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Neustadt 40 (Esplanade) Seite 1990
Öffentliche Zustellung Seite 1990
Grabenschau 2013 auf der Insel Neuwerk Seite 1991
Zweite Änderung der Grundordnung der Universität Hamburg Seite 1991
Fünfte Änderung der Prüfungsordnung für den Studiengang Gesang der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit dem Abschluss Bachelor of Music Seite 1991
Zweite Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelorstudiengang Elementare Musikpädagogik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1992

Ausgabe Nr. 85 vom 25.10.2013, Seiten 1957 – 1988, Größe 1,3 MB

Endgültiges Ergebnis des Volksentscheids vom 22. September 2013 über die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze Seite 1957
Geschäftsverteilung des Senats Seite 1958
Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1959
Anordnung über Zuständigkeiten im Tierschutzverbandsklagerecht Seite 1959
Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan- Entwurf „Schnelsen 93“ Seite 1959
Öffentliche Plandiskussion über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 78 (Hattinger Stieg) Seite 1960
Dritte Änderung der Prüfungsordnung für den künstlerisch-pädagogischen Bachelorstudiengang Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1960

Ausgabe Nr. 84 vom 22.10.2013, Seiten 1929 – 1956, Größe 565 KB

Genehmigungsverfahren Seite 1929
Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplan- Entwurfs Eidelstedt 72 Seite 1929
Öffentliche Zustellung Seite 1930
Fünfte Änderung der Prüfungsordnung für den Studiengang Regie Schauspiel der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit dem Abschluss Bachelor of Arts Seite 1930
Vierte Änderung der Prüfungsordnung für den Studiengang Gesang der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit dem Abschluss Bachelor of Music Seite 1931

Ausgabe Nr. 83 vom 18.10.2013, Seiten 1869 – 1928, Größe 541 KB

Öffentliche Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 28. Oktober 2013 Seite 1889
Ausbau von Erschließungsanlagen in den Stadtteilen Wandsbek und Bramfeld Seite 1889
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1889
Erste Änderung der Prüfungsordnung für den künstlerisch-
pädagogischen Bachelorstudiengang Jazz und jazzverwandte Musik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 1890

Ausgabe Nr. 82 vom 15.10.2013, Seiten 1869 – 1888, Größe 380 KB

Endgültiges Ergebnis der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2103 in der Freien und Hansestadt Hamburg Seite 1869
Sitzung der Bürgerschaft Seite 1874
Öffentliche Zustellung Seite 1874
Veränderung der Benutzbarkeit von öffentlichen Wegeflächen Seite 1874
Sitzung der Vertreterversammlung der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord Seite 1874
Erste Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Gesang an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1874
Zweite Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Gesang der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1876
Vierte Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang
Musiktheorie der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 1876

Ausgabe Nr. 81 vom 11.10.2013, Seiten 1845 – 1868, Größe 340 KB

Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Bäckerhandwerk Seite 1845
Änderung von Wochenmärkten Seite 1846
Widmung einer Wegefläche Seite 1847
Widmung einer Wegefläche Seite 1847
Öffentliche Zustellung Seite 1847
Öffentliche Zustellung Seite 1847
Berichtigung einer Widmung von Wegeflächen Seite 1847
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1847
Widmung einer Wegefläche Seite 1847
Abgabe von rechtsverbindlichen Erklärungen Seite 1848
Öffentliche Bekanntmachung über die Weiterbildungsordnung der Hamburgischen Kammer der Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnnen
und -psychotherapeuten
Seite 1848
Erste Änderung der Studien- und Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Liedgestaltung der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1848

Ausgabe Nr. 80 vom 8.10.2013, Seiten 1817 – 1844, Größe 483 KB

Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) – Veröffentlichung von Berichtsentwürfen zum Meeresschutz für die Beteiligung der Öffentlichkeit in Hamburg Seite 1817
Termine für die bezirklichen Volksfeste in der Freien und Hansestadt Hamburg für das Jahr 2014 Seite 1817
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1818
Ungültigkeitserklärung einer gelben Waffenbesitzkarte Seite 1819
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1819
Öffentliche Plandiskussion zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Eilbek 15 (Wohnungsbau an der Papenstraße) Seite 1819
Widmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1819
Versammlung Eines Ehrbaren Kaufmanns zu Hamburg e.V. Seite 1819
Tutorensatzung der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 1820
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen berechtigten Personen des Statistischen Amts für Hamburg und Schleswig-Holstein – Anstalt des öffentlichen Rechts – (Statistikamt Nord) Seite 1821

Ausgabe Nr. 79 vom 4.10.2013, Seiten 1809 – 1816, Größe 193 KB

Öffentliche Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 14. Oktober 2013 Seite 1809
Änderung der Richtlinien für die Vorbereitung und Durchführung von Volksfesten auf dem Heiligengeistfeld Seite 1809
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1809
Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan
Langenhorn 71
Seite 1810
Vertretung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 1810

Ausgabe Nr. 78 vom 1.10.2013, Seiten 1785 – 1808, Größe 332 KB

Bekanntmachung über die Einleitung einer Eintragung in das Verzeichnis national wertvoller Archive Seite 1785
Förderung von Grundwasser Seite 1786
Plangenehmigungsbescheid zur Anpassung des Gehund Radweges Brandshofer Deich Seite 1786
Plangenehmigungsbescheid Umgestaltung der Hochwasserschutzanlage
Obergeorgswerder Hauptdeich zwischen Deichkilometer 5,7 und Deichkilometer 6,1
Seite 1787
Aufstellungsbeschluss Seite 1787
Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marienthal 33 Seite 1787
Öffentliche Zustellung Seite 1788
Neunte Änderung der Immatrikulations-, Nebenund Gasthörerordnung der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 1788
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang „Ethiopian Studies“ Seite 1788

Ausgabe Nr. 77 vom 27.09.2013, Seiten 1757 – 1784, Größe 446 KB

Ausgleich der von den Krankenhäusern zu erhebenden Ausgleichsbeträge Seite 1757
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1757
Widmung einer Wegefläche Seite 1757
Fachspezifische Bestimmungen für den Studiengang Psychologie mit dem Abschluss „Master of Science“ (M.Sc.) der Fakultät für Erziehungswissenschaft, Psychologie und Bewegungswissenschaft der Universität Hamburg Seite 1758
Änderung der Fachspezifischen Bestimmungen für den Studiengang Psychologie mit dem Abschluss „Master of Science“ (M.Sc.) der Fakultät für Erziehungswissenschaft, Psychologie und Bewegungswissenschaft der Universität Hamburg Seite 1773

Ausgabe Nr. 76 vom 24.09.2013, Seiten 1733 – 1756, Größe 1 MB

Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1733
Öffentliche Bestellung zum allgemein vereidigten Übersetzer für die spanische Sprache Seite 1733
Widmung einer Wegefläche Seite 1733
Öffentliche Zustellung Seite 1733
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1734
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1734
Widmung einer Wegefläche Seite 1734
Öffentliche Zustellung Seite 1734
Widmung einer Wegefläche in der Straße Elbuferpromenade Seite 1734
Entwidmung einer Wegefläche in der Straße Ottenser Marktplatz Seite 1734
Änderung von Wochenmärkten Seite 1734
Entwidmung Teile der öffentlichen Wegefläche Kortenenden (Flurstück 2807-1) Seite 1734
Widmung einer Wegefläche Seite 1735
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 1735
Widmung von Wegeflächen Seite 1735
Zweite Änderung der Prüfungsordnung für den künstlerisch-pädagogischen Bachelorstudiengang Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1735

Ausgabe Nr. 75 vom 20.09.2013, Seiten 1637 – 1732, Größe 1,5 MB

Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitszeitrechts und des Fahrpersonalgesetzes Seite 1637
Veröffentlichung der fortgeschriebenen Anrechnungswerte der Anlage 2 der Baugebührenordnung vom 23. Mai 2006 (HmbGVBl. S. 261), zuletzt
geändert am 18. Dezember 2012 (HmbGVBl. Nr. 51 S. 555)
Seite 1638
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1639
Allgemeinverfügung über die Ausnahmegenehmigung gemäß § 43 Absatz 1 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) über die Zulassung von Dachwerbeträgern (TAXi-AD) an Taxen Seite 1639
Änderung von Wochenmärkten Seite 1640
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1640
Wasserschau im Bezirk Altona 2013 Seite 1640
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Lokstedt 63 Seite 1641
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 1641
Friedhofssatzung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Nikolai Hamburg-Finkenwerder Seite 1642
Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau,
Energie und Geologie
Seite 1642
Erste Änderung der Prüfungsordnung für den künstlerisch-pädagogischen Bachelorstudiengang Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und
Theater Hamburg
Seite 1642

Ausgabe Nr. 74 vom 17.09.2013, Seiten 1605 – 1636, Größe 471 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 1605
Genehmigungsverfahren Seite 1605
Vierte Berichtigung des Flächennutzungsplans Seite 1605
Fünfte Berichtigung des Flächennutzungsplans Seite 1606
Vierte Berichtigung des Landschaftsprogramms Seite 1606
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1606
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang „Afrikanische Sprachen im Kontext (African Languages in Context)“ Seite 1607
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang „Dokumentation und Analyse afrikanischer Sprachen (Documentation and Analysis of African Language) Seite 1618

Ausgabe Nr. 73 vom 13.09.2013, Seiten 1581 – 1604, Größe 610 KB

Änderung eines Aufstellungsbeschlusses Seite 1581
Erneute öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1581
Erneute Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 1582
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 1583
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 1583
Öffentliche Auslegung der Änderung eines Bebauungsplans Seite 1584
Öffentliche Auslegung der Änderung eines Bebauungsplans Seite 1584
Berichtigung der Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Wandsbek 75 Seite 1585

Ausgabe Nr. 72 vom 10.09.2013, Seiten 1565 – 1580, Größe 400 KB

Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Zuständigkeit für die staatliche Straffälligen- und Gerichtshilfe Seite 1565
Herstellung und Ausbau von Erschließungsanlagen im Stadtteil Nienstedten Seite 1565
Öffentliche Zustellung Seite 1566
Öffentliche Zustellung Seite 1566
Entwidmung einer Verkehrsfläche in Eimsbütte Seite 1566
Öffentliche Plandiskussion Seite 1566
Öffentliche Auslegung der Erhaltungsverordnung Wellingsbütteler Landstraße Südost Seite 1566
Gewässerschau im Bezirk Hamburg-Nord 2013 Seite 1567
Widmung einer Wegefläche Seite 1568
Öffentliche Plandiskussion Seite 1568
Änderung der Prüfungsordnung für den Diplomstudiengang Musikerziehung (Musikerziehung im freien Beruf und an Musikschulen) an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1568
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Seite 1569

Ausgabe Nr. 71 vom 06.09.2013, Seiten 1517 – 1564, Größe 1,3 MB

Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1517
Widmung einer Wegefläche Seite 1517
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche – Veränderung der Benutzbarkeit Seite 1517
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Osdorf 47/Iserbrook 25/Lurup 64 Seite 1517
Öffentliche Auslegung der Änderung des Bebauungsplans Eidelstedt 5/Bahrenfeld 28 Seite 1519
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 1519
Entwidmung der öffentlichen Wegefläche „Altenwerder Damm“ (Teilfläche) Seite 1520
Fünfte Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelorstudiengang Kirchenmusik an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit
dem Abschluss Bachelor of Music
Seite 1520

Ausgabe Nr. 70 vom 03.09.2013, Seiten 1493 – 1516, Größe 216 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 1493
Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionszuschüssen für die Ganztagsbetreuungsangebote an Schulen in freier Trägerschaft Seite 1493
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1495
Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Autobahn A 7 im Bauabschnitt Stellingen von der Anschlussstelle Hamburg-Volkspark bis
zum Autobahndreieck Hamburg-Nordwest (km 152+500 bis km 148+300)
Seite 1495
Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Kameradschaft Walter Spangenberg“ in Köln, hier: Gläubigeraufruf Seite 1497
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1497
Plangenehmigungsbescheid Seite 1497
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Widmung einer Wegefläche Seite 1498
Öffentliche Zustellung Seite 1499
Öffentliche Zustellung Seite 1499
Änderung von Wochenmärkten Seite 1499
Änderung von Wochenmärkten Seite 1499
Habilitationsordnung der Fakultät für Geisteswissenschaften der Universität Hamburg (HabilO GW) Seite 1479

Ausgabe Nr. 69 vom 30.08.2013, Seiten 1469 – 1492, Größe 296 KB

Satzung zur Änderung der Satzung des Wasserverbandes
Wilhelmsburger Osten
Seite 1469
Plangenehmigungsbescheid Seite 1469
Öffentliche Zustellung Seite 1470
Öffentliche Auslegung des Antrages auf Einrichtung des Innovationsbereiches Reeperbahn+ Seite 1470
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Kirchwerder 32 Seite 1470
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Seite 1471
Vierte Änderung der fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Bildende Künste innerhalb der Lehramtsstudiengänge der
Universität Hamburg (ab Wintersemester 2010/ 2011)
Seite 1471

Ausgabe Nr. 68 vom 27.08.2013, Seiten 1453 – 1468, Größe 300 KB

Eintragungen in die Denkmalliste Seite 1453
Richtlinie der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz über die Förderung von Betreuungsvereinen Seite 1453
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1455
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1456
Öffentliche Zustellung Seite 1456
Zweite Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang
Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 1456
Dritte Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang
Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 1457

Ausgabe Nr. 67 vom 23.08.2013, Seiten 1397 – 1452, Größe 732 KB

Anordnung zur Durchführung von Vorschriften über die Laufbahnen der Fachrichtung Bildung Seite 1397
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1397
Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der U-Bahnlinie U4 von der Haltestelle HafenCity Universität bis zu den Elbbrücken einschließlich
der geplanten Haltestelle Elbbrücken
Seite 1398
Öffentliche Zustellung Seite 1398
Öffentliche Zustellung Seite 1398
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Sternschanze 7 Seite 1398
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1399
Widmung von Wegeflächen Seite 1399
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1399
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1400
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1400
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1400
Öffentliche Plandiskussion Seite 1400
Erste Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Instrumentalmusik der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1400

Ausgabe Nr. 66 vom 20.08.2013, Seiten 1373 – 1396, Größe 213 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 1373
Benennung von Verkehrsflächen Seite 1373
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss-
und Umschulungsprüfungen im Ausbildungsberuf
Sozialversicherungsangestellter/Sozialversicherungsangestellte
(PrOSoFa)
Seite 1375
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung
des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1383
Öffentliche Bekanntmachung Seite 1384
Öffentliche Bekanntmachung Seite 1384
Aufsichtsschauen privater Hochwasserschutzanlagen Seite 1385
Studien- und Prüfungsordnung für die Weiterbildenden
Zertifikats-Studiengänge „Kultur- und Medienmanagement“ im Fernstudium an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 1385

Ausgabe Nr. 65 vom 16.08.2013, Seiten 1345 – 1372, Größe 574 KB

Meisterprüfung in der Hauswirtschaft 2013 Seite 1345
Berichtigung Seite 1345
Öffentliche Bekanntmachung Seite 1345
Herbst-Deichschau 2013 auf der Insel Neuwerk Seite 1345

Ausgabe Nr. 64 vom 13.08.2013, Seiten 1313 – 1344, Größe 794 KB

Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Durchführung des Baugesetzbuchs und des Bauleitplanfeststellungsgesetzes Seite 1313
Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1314
Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1314
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 1314
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 1315
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1316
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1316
Öffentliche Zustellung Seite 1316
Öffentliche Zustellung Seite 1316
Öffentliche Zustellung Seite 1316
Einziehung eines Teilstückes der Schumacherstraße Seite 1316
Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Vergabe einer Zuwendung für eine regionale Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten Seite 1317
Widmung von Wegeflächen Seite 1317
Vorlesungszeiten Wintersemester 2014/2015 und Sommersemester 2016 Seite 1317

Ausgabe Nr. 63 vom 09.08.2013, Seiten 1281- 1312, Größe 688 KB

Fachfirmen für die Entnahme von Proben aus Grundwassermessstellen Seite 1281
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1282
Wasserstände für die Planung öffentlicher Hochwasserschutzanlagen Seite 1282
Änderung der Richtlinie zur Durchführung des Zulassungsverfahrens
für den HAFENGEBURTSTAG HAMBURG
Seite 1283
Plangenehmigungsbescheid – Umgestaltung Pier Süd, Vorfeld 1 Süd – Seite 1283
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Blankenese 42 Seite 1284
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Lurup 62/ Bahrenfeld 67) Seite 1284
Beabsichtigung der Widmung von Wegeflächen in der Straße Elbuferpromenade Seite 1285
Beabsichtigung der Entwidmung von Wegeflächen in
der Straße Ottenser Marktplatz/Klopstockplatz
Seite 1285
Öffentliche Auslegung der Erhaltungsverordnung Inselstraße/Kugelfang/Orchideenstieg Seite 1285
Änderung der Prüfungsordnung für das Aufbaustudium Instrumentalmusik – Konzertexamen – Seite 1286
26. Änderung der Immatrikulations- und Gasthörerordnung der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1286
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für f&w fördern und wohnen AöR berechtigten Angestellten Seite 1287

Ausgabe Nr. 62 vom 06.08.2013, Seiten 1217- 1280, Größe 1,2 MB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 1217
Genehmigungsverfahren Seite 1217
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren Bahnhof Hamburg-Altona, Erneuerung Ebene -1 Seite 1218
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1218
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1218
Öffentliche Plandiskussion zum Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans Rahlstedt 129 (Wohnungsbau am Schierenberg)
Seite 1219
Widmung einer Wegefläche Seite 1219
Veränderung der Benutzbarkeit öffentlicher Wegeflächen Seite 1219
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 1219
Entwidmung einer Teilfläche der Straße „Altenwerder Damm“ Seite 1219

Ausgabe Nr. 61 vom 02.08.2013, Seiten 1193- 1216, Größe 348 KB

Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 Seite 1193
Wahl zum 18. Deutschen Bundestag und Volksentscheid über die Hamburger Strom-, Fernwärmeund Gasleitungsnetze am 22. September 2013 in Hamburg Seite 1198
Wahl zum 18. Deutschen Bundestag und Volksentscheid über die Hamburger Strom-, Fernwärmeund Gasleitungsnetze am 22. September 2013 in Hamburg Seite 1201
Öffentliche Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung am 19. August 2013 Seite 1202
Auslegung von Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen Seite 1202
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Bahrenfeld 62 Seite 1202
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 1203
Widmung einer Wegefläche Seite 1203
Bauwerkschauen 2013 Seite 1203

Ausgabe Nr. 60 vom 30.07.2013, Seiten 1177- 1192, Größe 204 KB

Herbst-Deichschauen 2013 Seite 1177
Vorläufige Anordnung Seite 1178
Öffentliche Zustellung Seite 1180
Bekanntmachung Seite 1180
Änderung der Satzung des katholischen Schulverbandes Hamburg Seite 1180
Satzung der Universität Hamburg über die Zulassung zum Studium (Universitäts-Zulassungssatzung – UniZS) Seite 1181

Ausgabe Nr. 59 vom 26.07.2013, Seiten 1153- 1176, Größe 522 KB

Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1153
Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1153
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 1154
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 1154
Abschlussprüfung für Sozialversicherungsfachangestellte in der Fachrichtung allgemeine Krankenversicherung II/2013 Seite 1155
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1155
Ungültigkeitserklärung einer gelben Waffenbesitzkarte Seite 1156
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1156
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 1156
Entwidmung einer Fläche in der Jürgen-Töpfer-Straße Seite 1156
Widmung einer Wegefläche in der Julius-Brecht-Straße Seite 1156
Beabsichtigung der Entwidmung einer Wegefläche in der Schumacherstraße Seite 1156
Beabsichtigung der Entwidmung von Wegeflächen in der Straße Neue Große Bergstraße Seite 1157
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Bahrenfeld 63/Groß Flottbek 17 Seite 1157
Auslegung von Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen und -schöffinnen Seite 1158
Widmung von Wegeflächen Seite 1158
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1158
Widmung einer Wegefläche Seite 1158
Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln Seite 1158
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1158
Einführung des Aufbaustudiums Dirigieren mit dem Ziel des Konzertexamens an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1159
Aufnahmeprüfungsordnung für das Aufbaustudium Dirigieren – Konzertexamen – Seite 1159

Ausgabe Nr. 58 vom 23.07.2013, Seiten 1125- 1152, Größe 760 KB

Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1125
Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 1126
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 1126
Aufstellungsbeschluss Seite 1127
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 1127
Luftverkehrsrechtliches Genehmigungsverfahren– Genehmigung des Hubschrauberlandeplatzes am Bundeswehrkrankenhaus – Seite 1128
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Schnelsen 91 Seite 1129
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Schnelsen 91 Seite 1129
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 1130
Öffentliche Zustellung Seite 1130
Öffentliche Zustellung Seite 1130
Öffentliche Zustellung Seite 1130
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 23 Seite 1130
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Barmbek-Nord 23 Seite 1130
Erster Nachtrag zur Wirtschaftssatzung der Handelskammer Hamburg für das Geschäftsjahr 2013 Seite 1131
Vertretung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 1132
Änderung des Verzeichnisses der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Stadtreinigung Hamburg (SRH) berechtigten Beschäftigten Seite 1132
Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2012 Seite 1132
Immobilienmarktbericht Hamburg 2013 Seite 1132

Ausgabe Nr. 57 vom 19.07.2013, Seiten 1109- 1124, Größe 288 KB

Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Glücksspielwesens Seite 1109
Änderung der Satzung der Innovationsstiftung Hamburg
.
Seite 1110
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1110
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1110
Wechsel der stellvertretenden Wahl- und Abstimmungsleitung Eimsbüttel Seite 1110
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1111
Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan- Entwurfs Marienthal 33 Seite 1111

Ausgabe Nr. 56 vom 16.07.2013, Seiten 1097- 1108, Größe 160 KB

Sperrung der Kleinen Alster und der Binnenalster für den allgemeinen Boots- und Schiffsverkehr Seite 1097
Öffentliche Zustellung Seite 1097
Vierzehnte Änderung der Satzung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) – Körperschaft des öffentlichen Rechts Seite 1097

Ausgabe Nr. 55 vom 12.07.2013, Seiten 1073- 1096, Größe 216 KB

Bekanntmachung eines Volksentscheids am 22. September 2013 über die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze Seite 1073
Termine für den Frühlingsdom, Sommerdom und Winterdom in der Freien und Hansestadt Hamburg für das Jahr 2014 Seite 1077
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen an den Amtsgerichten Altona, Blankenese und Hamburg sowie am Landgericht
Hamburg (Amtsperiode 2014 bis 2018)
Seite 1078
Auslegung von Vorschlaglisten für die Wahl der Jugendschöffen Seite 1078
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen Seite 1079
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 68 Seite 1079
Widmung einer Wegefläche Seite 1079
25. Änderung der Immatrikulations- und Gasthörerordnung der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 1079

Ausgabe Nr. 54 vom 09.07.2013, Seiten 1053- 1072, Größe 192 KB

Genehmigungsverfahren Seite 1053
Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit der Eisenbahn und mit der Binnenschifffahrt Seite 1053
Öffentliche Zustellung Seite 1054
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1054
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen Seite 1054
Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hafen- City Universität Hamburg (HCU) Seite 1054
Einladung zur Mitgliederversammlung Seite 1055

Ausgabe Nr. 53 vom 05.07.2013, Seiten 1037- 1052, Größe 432 KB

Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1037
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 1038
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1038
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1038
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 1038
Interessenbekundungsverfahren für die Übernahme der jugendamtlichen Aufgabe „Begleiteter Umgang“ gemäß § 18 Absatz 3 SGB VIII Seite 1039
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung für eine regionale Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung
und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten
Seite 1040
Beabsichtigung der Entwidmung einer Wegefläche in der Droysenstraße Seite 1042
Beabsichtigung der Entwidmung einer Wegefläche in der Stresemannstraße Seite 1042
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Rahlstedt 127 Seite 1042
Widmung von Wegeflächen Seite 1043
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1044
Siebte Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelor-Studiengang „Bildende Künste“ an der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 1044

Ausgabe Nr. 52 vom 02.07.2013, Seiten 1021- 1036, Größe 176 KB

Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1021
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1021
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1021
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1022
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1022
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1022
Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland Seite 1022
Gültigkeitserklärung eines Dienstausweises Seite 1022
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 1022
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1022
Widmung einer Wegefläche Seite 1023
Bekanntmachung eines Bürgerbegehrens im Bezirk Hamburg-Nord „Turmbau zu Barmbek stoppen!“ Seite 1023
Widmung von Wegeflächen Seite 1023
Widmung von Wegeflächen Seite 1024
Vorlesungszeiten an der Universität Hamburg – Wintersemester 2014/2015 bis einschließlich Sommersemester 2016 – Seite 1024
Zweite Änderung der Aufnahmeprüfungsordnung für die Lehramtsstudiengänge mit dem Abschluss „Bachelor of Arts“ (B.A.) an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (Teilstudiengang Musik) Seite 1024
Zweite Änderung der Fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Musik innerhalb der Lehramtsstudiengänge der Universität
Hamburg
Seite 1024
Erste Änderung der Promotionsordnung an der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 1025
Erste Änderung der Promotionsstudienordnung an der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 1025

Ausgabe Nr. 51 vom 28.06.2013, Seiten 997- 1020, Größe 236 KB

Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem DITIB-Landesverband Hamburg, SCHURA – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen
Kulturzentren
Seite 997
Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. Seite 1001
Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischenprüfungen im Ausbildungsberuf Sozialversicherungsangestellte/ Sozialversicherungsfachangestellter (Zwischenprüfungsordnung Sofa – Zwi- PrOSofa –) Seite 1004
Genehmigungsverfahren Seite 1009
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 8 a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie § 21 a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) Seite 1009
Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung der Bundesstraße B 4/75 (Wilhelmsburger Reichsstraße) zwischen den Anschlussstellen Hamburg-
Georgswerder und Hamburg-Wilhelmsburg-Süd nebst Anpassung von Eisenbahnbetriebsanlagen
Seite 1011
Änderung von Wochenmärkten Seite 1011
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 1012

Ausgabe Nr. 50 vom 25.06.2013, Seiten 981- 996, Größe 228 KB

Anordnung zur Änderung von Zuständigkeitsanordnungen aus Anlass der Weiterentwicklung der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur
Hamburgischen Investitions- und Förderbank
Seite 981
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 982
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 982
Widmung einer Wegefläche Seite 982
Widmung einer Wegefläche Seite 982
Sechste Änderung der fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Bildende Künste innerhalb der Lehramtsstudiengänge der
Universität Hamburg
Seite 982

Ausgabe Nr. 49 vom 21.06.2013, Seiten 957- 980, Größe 268 KB

Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 957
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 957
Veränderung der Benutzbarkeit von öffentlichen Wegeflächen Seite 957
Widmung von Wegeflächen Seite 958
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 958
Aufstellungsbeschluss zur 1. Verordnung über die Grenze des im Zusammenhang bebauten Ortsteils in Kirchwerder Seite 958
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Seite 959
Vertretung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 959
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannis zu Neuengamme Seite 959

Ausgabe Nr. 48 vom 18.06.2013, Seiten 941- 956, Größe 260 KB

Benennung von Verkehrsflächen Seite 941
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 943
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung für das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt
Hamburg
Seite 943
Neufassung der Prüfungsordnung für den hochschulübergreifen
Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit dem Abschluss „Bachelor of
Science“ (B.Sc.) an der Universität Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
Seite 944

Ausgabe Nr. 47 vom 14.06.2013, Seiten 909- 940, Größe 592 KB

Uferwand Ericusspitze im Stadtteil HafenCity Seite 909
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 909
Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen in den Bezirken Hamburg-Mitte, Altona und Eimsbüttel Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 910
Öffentliche Zustellung Seite 911
Widmung einer Wegefläche Seite 911
Widmung von Wegeflächen Seite 911
Aufstellungsbeschluss Seite 911
Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Eilbek 14 Seite 911
Widmung einer Wegefläche Seite 912
Widmung einer Wegefläche Seite 912
Siebte Änderung der Satzung der Handelskammer Hamburg Seite 913
Zweite Änderung der Wahlordnung der Handelskammer Hamburg Seite 913
Finanzstatut der Handelskammer Hamburg Seite 915

Ausgabe Nr. 46 vom 11.06.2013, Seiten 889- 908, Größe 196 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 889
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 889
Öffentliche Zustellung Seite 889
Herstellung und Ausbau von Erschließungsanlagen in den Stadtteilen Schnelsen, Duvenstedt, Lehmsahl- Mellingstedt, Farmsen-Berne Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 890
Widmung einer Wegefläche Seite 891
Widmung einer Wegefläche Seite 891
Widmung einer Wegefläche Seite 891
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 891
Öffentliche Zustellung Seite 891
Änderung der Prüfungsordnung für das Aufbaustudium Instrumentalmusik mit dem Ziel des Konzertexamens – Zugangsvoraussetzungen Seite 892
Ordnung für die Promotion zum Doktor der Musikwissenschaften
der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 892

Ausgabe Nr. 45 vom 07.06.2013, Seiten 873- 888, Größe 184 KB

Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 873
Öffentliche Bekanntmachung über die Verschiebung des Erörterungstermins vom 18. Juni 2013 zum Antrag der Firma NET OHG auf Errichtung von vier Windkraftanlagen in Neuengamme-West Seite 873
Plangenehmigungsbescheid – Umgestaltung der Hochwasserschutzanlage Landungsbrücken – Seite 874
Bekanntmachung eines Bürgerentscheids im Bezirk Bergedorf am 11. Juli 2013 über „Windkraft Altengamme, Curslack, Ochsenwerder und Neuengamme“ Seite 874
Erste Änderungsordnung der Studienordnung für den Studiengang Polizei an der Hochschule der Polizei Hamburg Seite 876

Ausgabe Nr. 44 vom 04.06.2013, Seiten 861- 872, Größe 160 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 861
Anordnung zur Durchführung des Therapieunterbringungsgesetzes Seite 861
Vernichtung und Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln Seite 861
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Seite 862
Planfeststellungsverfahren – Wasserwirtschaftliche Maßnahmen in den Sommerdeichverbänden Francop und Vierzigstücken – Seite 862
Planfeststellungsbeschluss zum barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Eppendorfer Baum vom 27. Mai 2013 Seite 842
Beabsichtigung der Entwidmung einer Wegefläche in der Jürgen-Töpfer-Straße Seite 862
Beabsichtigung der Widmung einer Wegefläche in der Julius-Brecht-Straße Seite 863
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 863
Öffentliche Plandiskussion zum Entwurf des Bebauungsplans Wandsbek 81 (Wohnungsbau an der Wandsbeker Königstraße) sowie über die parallele Änderung des Flächennutzungsplans Seite 863
Widmung einer Wegefläche Seite 863
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche „Altenwerder Damm“ (Teilfläche) Seite 863

Ausgabe Nr. 43 vom 31.05.2013, Seiten 845- 860, Größe 184 KB

Inkrafttreten des Teil-Umlegungsplanes U 354/I im Stadtteil Ochsenwerder, Ortsteil 608 Seite 845
Öffentliche Zustellung Seite 845
Öffentliche Zustellung Seite 845
Öffentliche Zustellung Seite 846
Änderung von Wochenmärkten Seite 846
Plangenehmigungsbescheid – Umgestaltung der Hochwasserschutzanlagen Billhorner Brückenstraße und Beim Haken – Seite 846
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Seite 846
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannis zu Neuengamme Seite 846
Vierte Änderung der Studien- und Prüfungsordnung für den Studiengang Schauspiel der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit dem Abschluss Bachelor of Art Seite 847

Ausgabe Nr. 42 vom 28.05.2013, Seiten 805- 844, Größe 388 KB

Jahresabrechnung 2012 und Entlastung des Direktors der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) – Bekanntmachung gemäß § 39 Abs. 2 Nr. 7 MStV HSH i.V. m. § 22 Abs. 4 Hauptsatzung der Medienanstalt Hamburg / Schleswig- Holstein Seite 821
Aufhebung der Diplomprüfungsordnung für den Hochschulübergreifenden Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen an der Universität Hamburg,
der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg und der Technischen Universität Hamburg-Harburg vom 25. Mai 2004
Seite 821
Vertretung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 821
Satzung der Universität Hamburg über das Auswahlverfahren in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Humanmedizin,
Pharmazie und Zahnmedizin
Seite 822
Prüfungsordnung für den Weiterbildenden Studiengang „Executive Master of Arts in Journalism“ der Hamburg Media School in Kooperation mit der Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg Seite 824

Ausgabe Nr. 41 vom 24.05.2013, Seiten 805- 820, Größe 180 KB

Umzug der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Seite 805
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Übersetzerin für die englische Sprache Seite 805
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan- Entwurf Lurup 62/Bahrenfeld 67 Seite 805
Neubesetzung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Eimsbüttel Seite 806
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen Seite 806
Öffentliche Plandiskussion Seite 806
Öffentliche Auslegung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Lüneburger Straße Seite 807

Ausgabe Nr. 40 vom 21.05.2013, Seiten 797- 804, Größe 148 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 797
Anordnung über Zuständigkeiten im Schornsteinfegerrecht Seite 797
Bekanntmachung der Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Seite 797
Öffentliche Zustellung Seite 798
Öffentliche Zustellung Seite 798
Öffentliche Zustellung Seite 798

Ausgabe Nr. 39 vom 17.05.2013, Seiten 777 – 796, Größe 600 KB

Öffentliche Zustellung Seite 777
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 777
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 778
Öffentliche Bekanntmachung über die Weiterbildungsordnung der Hamburgischen Kammer der Psychologischen Psychotherapeutinnen und
Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnnen
und -psychotherapeuten
Seite 778
Öffentliche Bekanntmachung über die Änderung der Fortbildungsordnung der Hamburgischen Kammer der Psychologischen Psychotherapeutinnen
und Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -psychotherapeuten
Seite 778

Ausgabe Nr. 38 vom 14.05.2013, Seiten 761 – 776, Größe 180 KB

Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 761
Aufhebung und Neufassung eines Aufstellungsbeschlusses Seite 761
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Übersetzerin für die französische Sprache Seite 762
Öffentliche Zustellung Seite 762
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 762
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 762
Aufhebung von Widmungen für in der Gemarkung Lohbrügge, Ortsteil 601, im Einzelnen aufgeführte Wegeflächen Seite 762
Berichtigung einer Widmung Seite 763
Öffentliche Zustellung Seite 763

Ausgabe Nr. 37 vom 10.05.2013, Seiten 749 – 760, Größe 388 KB

Nachwahl eines Ersatzmitglieds des Medienrates der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein Seite 749
Entwidmung einer Verkehrsfläche in Eimsbüttel Seite 750
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Eidelstedt 72 Seite 750
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Eidelstedt 72 Seite 750
Auslegung von Vorschlaglisten für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen Seite 751
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen Seite 751

Ausgabe Nr. 36 vom 07.05.2013, Seiten 725 – 748, Größe 388 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 725
Änderung der Prüfungsordnung zur Hamburger Bilanzbuchhalterin/ zum Hamburger Bilanzbuchhalte Seite 725
Änderung der Prüfungsordnung zur Hamburger Finanzbuchhalterin/ zum Hamburger Finanzbuchhalter Seite 726
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 727
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 727
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 727
Widmung von Wegeflächen Seite 727
Widmung einer Wegefläche Seite 727
Widmung von Wegeflächen Seite 727
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 727
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 728
Widmung einer Wegefläche Seite 728
Widmung einer Wegefläche Seite 728
Widmung einer Wegefläche Seite 728
Widmung einer Wegefläche Seite 728
Widmung einer Wegefläche Seite 728
Dritte Änderung der Studien- und Prüfungsordnung für den Studiengang Schauspiel der Hochschule für Musik und Theater Hamburg mit dem Abschluss Bachelor of Arts Seite 728

Ausgabe Nr. 35 vom 03.05.2013, Seiten 709 – 724, Größe 328 KB

Nachrichtliche Denkmalliste Seite 709
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 709
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen an den Amtsgerichten Altona, Blankenese und Hamburg sowie am Landgericht Hamburg (Amtsperiode 2014 bis 2018) Seite 710
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 710
Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen Seite 711
Dritte Änderung der Satzung der Handwerkskammer Hamburg Seite 711

Ausgabe Nr. 34 vom 30.04.2013, Seiten 665 – 708, Größe 304 KB

Hamburger Programm zur Beschäftigungsförderung schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener gemäß Sozialgesetzbuch – Neuntes
Buch – (SGB IX)
Seite 685
Abschlussprüfung 2013 für Fachpraktikerinnen und Fachpraktiker Hauswirtschaft Seite 686
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 687
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 687
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 687
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 688
Fünfte Änderung der Gebührenordnung für weiterbildende
Studienangebote im Bereich Kulturund Medienmanagement im Fernstudium an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Seite 688
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen
berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Hamburg- Eppendorf (UKE) – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
Seite 689
Prüfungsordnung für den Hochschulübergreifenden Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen mit dem Abschluss „Master of Science“ (M.Sc.) an der Universität Hamburg und der Hochschule für
Angewandte Wissenschaften
Seite 690

Ausgabe Nr. 33 vom 26.04.2013, Seiten 665 – 684, Größe 292 KB

Öffentliche Zustellung Seite 665
Auslegung von Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen- und Jugendschöffen Seite 665
Änderung von Wochenmärkten Seite 665
Fachspezifische Bestimmungen für „English as a World Language (Engage)“ Seite 665

Ausgabe Nr. 32 vom 23.04.2013, Seiten 641 – 664, Größe 360 KB

Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 641
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Zuständigkeit der Finanzämter Seite 642
Öffentliche Zustellung Seite 642
Öffentliche Zustellung Seite 642
Öffentliche Zustellung Seite 642
Öffentliche Zustellung Seite 642
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 643
Frühjahrs-Deichschau 2013 auf der Insel Neuwerk Seite 643
Beitragsordnung der Studierendenschaft der Universität Hamburg vom 4. Februar 2013 Seite 643
Satzung über das Studium an der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) Seite 644

Ausgabe Nr. 31 vom 19.04.2013, Seiten 625 – 640, Größe 184 KB

Eintragungen in die Denkmalliste Seite 625
Eintragung in die Denkmalliste Seite 625
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 626
Badegewässer – für die Badesaison 2013 – Seite 626
Widmung einer Wegefläche Seite 626
Widmung einer Wegefläche Seite 626
Widmung einer Wegefläche Seite 627
Widmung einer Wegefläche Seite 627
Auslegung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und Schöffinnen Seite 627
Auslegung von Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen und -schöffinnen Seite 627
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 82 Seite 627
Änderung eines Wochenmarktes Seite 627

Ausgabe Nr. 30 vom 16.04.2013, Seiten 609 – 624, Größe 432 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 609
Öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 609
Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 610
Bekanntgabe des Ergebnisses einer Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 610
Beschluss über die Aufstellung des Teil-Umlegungsplanes U 354/I im Stadtteil Ochsenwerder, Ortsteil 608 Seite 611
Öffentliche Zustellung Seite 612
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 612
Vorschläge für die Wahl einer/eines ständigen Vertreterin/ Vertreters für die Gruppe der Vertreter der freien Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss Harburg Seite 612
Erste Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft der Technischen Universität Hamburg- Harburg (TUHH) Seite 612
Satzung zur Änderung der Satzung von Dataport über die Leistungen der Anstalt sowie über die Voraussetzungen der Benutzung und die Rechte
und Pflichten der Benutzerinnen und Benutzer (Benutzungsordnung) vom 16. Januar 2004
Seite 613
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für das Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY Befugten Seite 613
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang British and American Cultures: Texts and Media Seite 614

Ausgabe Nr. 29 vom 12.04.2013, Seiten 593 – 608, Größe 350 KB

Dritte Berichtigung des Landschaftsprogramms Seite 593
Öffentliche Beratung des Tagesordnungspunktes „Bebauungsplanentwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona)“ in der Kommission für Stadtentwicklung Seite 593
Öffentliche Zustellung Seite 593
Öffentliche Zustellung Seite 594
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 105 (Neues Wohnen an der Möllner Landstraße) Seite 594
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Hamburger Stadtentwässerung berechtigten Personen Seite 594

Ausgabe Nr. 28 vom 09.04.2013, Seiten 577 – 592, Größe 252 KB

Zweite Berichtigung des Landschaftsprogramms Seite 577
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Amtszeit 2014 bis 2018) Seite 577
Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen (Amtszeit 2014 bis 2018) Seite 577
Aufstellungsbeschluss Seite 578
Fachspezifische Bestimmungen für den Masterstudiengang Lateinamerikastudien Seite 578

Ausgabe Nr. 27 vom 05.04.2013, Seiten 553 – 576, Größe 216 KB

Anordnung zur Durchführung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes Seite 553
Benennung von Verkehrsflächen Seite 553
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 555
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Rissen 50 Seite 555
Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan- Entwurf „Schnelsen 92“ Seite 555
Sitzung der Vertreterversammlung der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord Seite 556

Ausgabe Nr. 26 vom 03.04.2013, Seiten 549 – 552, Größe 124 KB

Beabsichtigung der Entwidmung von Wegeflächen in der Straße Harderweg Seite 549
Widmung einer Wegefläche Seite 549
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 550
Widmung einer Wegefläche Seite 550
Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Seite 550
Änderung der Beitragsordnung der Tierärztekammer Hamburg Seite 550
Änderung der Beitragsordnung der Tierärztekammer Hamburg Seite 550
Harmonisierung der Weiterbildungsordnung der Tierärztekammer Hamburg Seite 550

Ausgabe Nr. 25 vom 02.04.2013, Seiten 533 – 548, Größe 448 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 533
Änderung der Bewilligung von Sonntagsbeschäftigung an den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2013 Seite 533
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 533
Erneute öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 534
Erneute Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 535
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 535
Sperrung des Mühlenkampkanals Seite 536
Öffentliche Bekanntmachung Seite 536
Inkrafttreten einer vorweggenommenen Entscheidung nach § 76 BauGB im Umlegungsverfahren U 346 im Stadtteil Harburg, Ortsteil 702 Seite 537
Öffentliche Plandiskussion Seite 537
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 538
Planfeststellungsverfahren – Wasserwirtschaftliche Maßnahmen in den Schleusenverbänden Neuenfelde und Viersielen – Seite 538
Planfeststellungsverfahren – Herstellung des Verbindungsgewässers
Neuenfelde und wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Sommerdeichverband Rosengarten –
Seite 539
Änderung von Wochenmärkten Seite 539
Änderung von Wochenmärkten Seite 539

Ausgabe Nr. 24 vom 26.03.2013, Seiten 517 – 532, Größe 176 KB

Anordnung über Zuständigkeiten im Bereich der Beförderung gefährlicher Güter Seite 517
Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege Seite 517
Planfeststellungsbeschluss zum barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Wandsbek-Gartenstadt vom 13. März 2013 Seite 518
Herstellung von Erschließungsanlagen in den Stadtteilen Eidelstedt, Lokstedt und Tonndorf Seite 518
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 518
Beabsichtigung der Entwidmung einer Wegefläche in der Straße Etzer Weg vor Hausnummer 3 Seite 518
Widmung einer Wegefläche Seite 519
Widmung einer Wegefläche Seite 519
Widmung von Wegeflächen Seite 519

Ausgabe Nr. 23 vom 22.03.2013, Seiten 501 – 516, Größe 188 KB

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11 Seite 501
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan- Entwurf Winterhude 42 – Ohlsdorf 42 – Barmbek- Nord 42 – Alsterdorf 42 Seite 501
Widmung einer Wegefläche Seite 501
Widmung einer Wegefläche Seite 502
Berichtigung der Widmungsveröffentlichungen Voßkulen und Vom-Berge-Weg Seite 502
Einberufung der ordentlichen Kammerversammlung 2013 der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Seite 502

Ausgabe Nr. 22 vom 19.03.2013, Seiten 421 – 500, Größe 388 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 421
Widmung einer Verkehrsfläche in Eimsbüttel Seite 421
Berichtigung Seite 421
Berichtigung der Entwidmung öffentlicher Wegeflächen im Barsbütteler Stieg Seite 421
Widmung einer Wegefläche Seite 421
Widmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 422
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 422
Öffentliche Zustellung Seite 422
Öffentliche Zustellung Seite 423
Friedhofssatzung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde in Schiffbek und Öjendorf Seite 423
Friedhofsgebührensatzung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde in Schiffbek und Öjendorf Seite 423
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Freie und Hansestadt Hamburg berechtigten Beamtinnen und Beamten sowie
Angestellten
Seite 423

Ausgabe Nr. 21 vom 15.03.2013, Seiten 393 – 420, Größe 232 KB

Schifffahrtsbehinderung Seite 393
Ungültigkeitserklärung einer gelben Waffenbesitzkarte Seite 393
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 393
Änderung von Wochenmärkten Seite 394
Widmung einer Wegefläche Seite 395
Widmung von Wegeflächen Seite 395
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 395
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 395
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 396
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 396
Widmung einer Wegefläche Seite 396
Widmung und Veränderungen der Benutzbarkeit von öffentlichen Wegeflächen Seite 396
Änderung eines Aufstellungsbeschlusses Seite 397
Frühjahrsdeichschauen 2013 Seite 397

Ausgabe Nr. 20 vom 12.03.2013, Seiten 377 – 392, Größe 180 KB

Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Befugnis zur Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg Seite 377
Öffentliche Bekanntmachung Seite 378
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 379
Öffentliche Bestellung zum allgemein vereidigten Dolmetscher und Übersetzer für die Sprache Dari Seite 379
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die englische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die russische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zum allgemein vereidigten Dolmetscher und Übersetzer für die englische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die polnische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zum allgemein vereidigten Dolmetscher und Übersetzer für die persische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die koreanische Sprache Seite 379
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die russische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die türkische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die englische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die tschechische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die russische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die polnische Sprache Seite 380
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin und Übersetzerin für die persische Sprache Seite 380
Öffentliche Zustellung Seite 380
Vollsperrung für den Schiffs- und Bootsverkehr des Gewässers Rathauswettern auf Wilhelmsburg Seite 380
Widmung einer Wegefläche Seite 381
Widmung einer Wegefläche Seite 381
Widmung einer Wegefläche Seite 381
Widmung einer Wegefläche Seite 381
Widmung einer Wegefläche Seite 381
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 381
Festsetzung eines Volksfestes Seite 382
Aufsichtsschauen privater Hochwasserschutzanlagen Seite 382
Öffentliche Sielanlagen Seite 382

Ausgabe Nr. 19 vom 08.03.2013, Seiten 353 – 376, Größe 332 KB

Bekanntmachung der Veränderung einer Eintragung im Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes Seite 353
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11 Seite 354
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 354
Änderung des Umlegungsgebietes U 354 in den Stadtteilen Kirchwerder, Ortsteil 607, und Ochsenwerder, Ortsteil 608 Seite 355
Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Bandidos MC Probationary Chapter Neumünster“ Seite 355
Aufhebung der Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Bahrenfeld 63/Groß Flottbek 17 Seite 356
Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan- Entwurf „Eidelstedt 73“ Seite 356
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 10 Seite 356
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 40 Seite 357

Ausgabe Nr. 18 vom 05.03.2013, Seiten 337 – 352, Größe 184 KB

Eintragungen in die Denkmalliste Seite 337
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 338
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21 a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Verbindung mit § 10 Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Seite 338
Änderung der Volksfesttermine Seite 339
Öffentliche Zustellung Seite 339
Öffentliche Zustellung Seite 340
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Seite 340
Öffentliche Zustellung Seite 340
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Niendorf 89 Seite 340
Widmung einer Wegefläche Seite 340
Widmung einer Wegefläche Seite 340
Widmung einer Wegefläche Seite 340
Widmung einer Wegefläche Seite 340
Widmung einer Wegefläche Seite 341
Widmung einer Wegefläche Seite 341
Widmung einer Wegefläche Seite 341
Widmung von Wegeflächen Seite 341
Widmung von Wegeflächen Seite 341
Widmung von Wegeflächen Seite 341
Veränderung der Benutzbarkeit einer öffentlichen Wegefläche Seite 341
Widmung von Wegeflächen Seite 342
Widmung von Wegeflächen Seite 342
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 342
Widmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 342
Öffentliche Plandiskussion Seite 342

Ausgabe Nr. 17 vom 01.03.2013, Seiten 317 – 336, Größe 332 KB

Bekanntmachung und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 in Hamburg Seite 317
Öffentliche Zustellung Seite 326
Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Charter Flensburg“ Seite 327
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 327
Satzung zur Neufassung der Gebührenordnung der Handwerkskammer Hamburg Seite 328

Ausgabe Nr. 16 vom 26.02.2013, Seiten 293 – 316, Größe 216 KB

Förderung von Integrationsprojekten nach §§ 132 ff. SGB IX Seite 293
Neufassung der Satzung der Wassergenossenschaft der Anlieger des Vering-Kanals auf Wilhelmsburg Seite 297
Widmung einer Verkehrsfläche in Eimsbüttel Seite 303
Öffentliche Zustellung Seite 303

Ausgabe Nr. 15 vom 22.02.2013, Seiten 261 – 292, Größe 260 KB

Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Durchführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Seite 261
Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Durchführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Seite 262
Verzeichnis der für die Bürgerschaftskanzlei vertretungsberechtigten Beamten und Angestellten Seite 262
Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen Seite 262
Planfeststellungsverfahren – Neue Bahnbrücke Kattwyk – Seite 263
Anordnung für die Spielplätze Zirkusweg/Am Elbpark, Silbersackstraße, Hein-Hoyer-Straße, Diagonalstraße/ Osterbrook, Süderstraße/Steinbeker
Straße, Hammer Park/Caspar-Voght-Straße, Kandinskyallee, Rantumer Weg, Kirchlinden, Sanitasstraße, Katenweide durch das Bezirksamt
Hamburg-Mitte
Seite 263
Widmung einer Wegefläche Seite 263
Entwidmung von Flächen am Eckhoffplatz Seite 264
Widmung einer Wegefläche in der Straße Zedernweg Seite 264
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Bahrenfeld 66) Seite 264
Widmung von Wegeflächen Seite 264
Widmung einer Wegefläche Seite 264
Widmung einer Wegefläche Seite 264
Widmung einer Wegefläche Seite 264
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 265
Änderung der Geschäftsordnung des Vorstandes der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer in der Fassung vom 2. Mai 2012 Seite 265
Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG): Interne Sicherungsmaßnahmen
– Anordnung der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg nach § 9 Abs. 5 Satz 2 GwG
Seite 265

Ausgabe Nr. 14 vom 19.02.2013, Seiten 241 – 260, Größe 356 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 241
Bevollmächtigung zur Führung eines Kontos Seite 241
Abschlussprüfung für Sozialversicherungsfachangestellte in der Fachrichtung allgemeine Krankenversicherung 2013 Seite 241
Bekanntgabe des Ergebnisses einer standortbezogenen Vorprüfung eines Einzelfalles nach dem UVPG Seite 242
Änderung von Wochenmärkten Seite 242
Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2010 und zum Stichtag 31.12.2011 Seite 242
Fachspezifische Bestimmungen für den Bachelorstudiengang Software-System-Entwicklung der Fakultät für Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften Seite 242

Ausgabe Nr. 13 vom 15.02.2013, Seiten 217 – 240, Größe 488 KB

Erstattung der Fahrgeldausfälle nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX) Seite 217
Satzung zur Änderung der Satzung des Wasserverbandes Wilhelmsburger Osten Seite 217
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 8 Absatz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) Seite 218
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Absätze 7 und 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 21 a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) Seite 218
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 219
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan- Entwurf Billstedt 108/Horn 48 (Zentrum Billstedt – Steuerung von Vergnügungsstätten
und Einzelhandel)
Seite 220
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Bahrenfeld 63/Groß Flottbek 17 Seite 220
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Barmbek-Nord 17 Seite 221
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan- Entwurf Langenhorn 71 Seite 222
Widmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 222
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Wilstorf 39 Seite 222
3. Nachtrag zur Satzung der Hanseatischen Feuerwehr- Unfallkasse Nord Seite 223

Ausgabe Nr. 12 vom 12.02.2013, Seiten 209 – 216, Größe 144 KB

Planfeststellungsverfahren – Wasserwirtschaftliche Maßnahmen in den Sommerdeichverbänden Francop und Vierzigstücken – Seite 209
Öffentliche Zustellung Seite 210
Erste Änderung der Aufnahmeprüfungsordnung für die Lehramtsstudiengänge mit dem Abschluss „Bachelor of Arts“ (B.A.) an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (Teilstudiengang
Musik)
Seite 210
Erste Änderung der Fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Musik innerhalb der Lehramtsstudiengänge der Universität
Hamburg
Seite 210
Satzung über den Zugang und die Zulassung zu den Lehramtsstudiengängen mit dem Abschluss „Master of Education“ (M.E.) an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (Teilstudiengang
Musik)
Seite 211
Ankündigung der ordentlichen Kammerversammlung 2013 der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Seite 212
Widmung der öffentlichen Wegefläche „Tunnelstraße“ (Teilfläche des ehemaligen Zollübergangs) Seite 212
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Hamburger Friedhöfe – AöR– berechtigten Personen Seite 212

Ausgabe Nr. 11 vom 08.02.2013, Seiten 185 – 208, Größe 384 KB

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Absätze 7 und 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 21 a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) Seite 185
Bekanntgabe nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 187
Zweite Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan- Entwurfs Winterhude 41 Seite 187
Einleitung eines Erhaltungsverordnungs-Verfahrens Seite 188
Ordnung für die Promotion zum Doktor der Philosophie der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 188
Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie über ein Vorhaben nach dem Bundesberggesetz Seite 194

Ausgabe Nr. 10 vom 05.02.2013, Seiten 169 – 184, Größe 280 KB

Sitzung der Bürgerschaft Seite 169
Eintragung in die Denkmalliste Seite 169
Eintragungen in die Denkmalliste Seite 169
Abschlussprüfung II/2013 für Hauswirtschafterinnen und Hauswirtschafter Seite 170
Öffentliche Plandiskussion Seite 170
Absage eines Erörterungstermins im Genehmigungsverfahren der Firma Vattenfall Europe Wärme AG Seite 170
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 171
Öffentliche Zustellung Seite 171
Öffentliche Zustellung Seite 171
Öffentliche Zustellung Seite 171
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 172
Widmung einer Verkehrsfläche in Eimsbüttel Seite 172
Erlöschen einer öffentlichen Bestellung zum Sachverständigen Seite 172
Widmung der öffentlichen Wegefläche „Finkenwerder Straße“ (Teilfläche) Seite 172
24. Änderung der Immatrikulations- und Gasthörerordnung der Hochschule für Musik und Theater Hamburg Seite 172
Sechste Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelor-Studiengang „Bildende Künste“ an der Hochschule für bildende Künste Hamburg Seite 173
Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Seite 174

Ausgabe Nr. 9 vom 01.02.2013, Seiten 145 – 168, Größe 284 KB

Bewilligung von Sonntagsbeschäftigung an den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2013 Seite 145
Genehmigungsverfahren Seite 145
Förderrichtlinien für Maßnahmen im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung Seite 146
Mandatsveränderungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen Seite 155
Öffentliche Zustellung Seite 155
Aufstellungsbeschluss Seite 156
Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfs Seite 156
Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Aufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die niedrigpathogene aviäre Influenza vom 21. Dezember 2012 Seite 157

Ausgabe Nr. 8 vom 29.01.2013, Seiten 129 – 144, Größe 600 KB

Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen bzw. Wohnungen der sozialen Wohnraumförderung Seite 129
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 130
Öffentliche Zustellung Seite 130
Öffentliche Zustellung Seite 130
Öffentliche Zustellung Seite 130
Öffentliche Plandiskussion über den Bebauungsplan- Entwurf Lurup 65 Seite 130
Bekanntgabe des Ergebnisses einer Standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung besteht
Seite 131
Beitragsordnung der Studierendenschaft der Hafen- City Universität Hamburg (HCU) Seite 131
Grenzfeststellungsverfahren F 10074 Kornweidenwettern Seite 131

Ausgabe Nr. 7 vom 25.01.2013, Seiten 113 – 128, Größe 504 KB

Zahl der Ausbildungsplätze für die Lehrämter an Hamburger Schulen Seite 113
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 115
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 115
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für die Hamburger Kehrbezirke (KB) Seite 115
Erneute öffentliche Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Seite 115
Erneute Auslegung einer Änderung des Landschaftsprogramms Seite 116
Zweite öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 116
Werberichtlinie gemäß § 5 Absatz 4 Satz 1 GlüStV Seite 117
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Altona-Altstadt 54 Seite 121
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Groß Flottbek 10 Seite 121
Widmung von Wegeflächen Seite 121
Vorlesungszeiten an der Hochschule für bildende Künste Hamburg – Sommersemester 2013 und Wintersemester 2013/2014 – Seite 121
Änderung des Verzeichnisses der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen für die Stadtreinigung Hamburg (SRH) berechtigten Beschäftigten Seite 121

Ausgabe Nr. 6 vom 22.01.2013, Seiten 97 – 112, Größe 172 KB

Öffentliche Zustellung Seite 97
Öffentliche Zustellung Seite 97
Öffentliche Zustellung Seite 97
Entwidmung einer öffentlichen Wegefläche Seite 97
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 98
Verzeichnis der zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Hamburg-
Eppendorf (UKE) – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
Seite 98

Ausgabe Nr. 5 vom 18.01.2013, Seiten 81 – 96, Größe 320 KB

Anerkennung der öffentlich-rechtlichen kirchlichen Stiftung „Katholisches Trauerzentrum und Kolumbarium St. Thomas Morus in Hamburg“ Seite 81
Eintragung in die Denkmalliste Seite 81
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 82
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Autobahn A 7 im Planungsabschnitt Schnelsen Seite 82
Öffentliche Bestellung zur allgemein vereidigten Dolmetscherin für Schriftdeutsch Seite 82
Ungültigkeitserklärung einer gelben Waffenbesitzkarte Seite 82
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Altona-Altstadt 59 Seite 82
Widmung von Wegeflächen Seite 83
Widmung einer Wegefläche Seite 83
Widmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 84
Widmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 84
Fünfte Änderung der fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Bildende Künste innerhalb der Lehramtsstudiengänge der
Universität Hamburg
Seite 84

Ausgabe Nr. 4 vom 15.01.2013, Seiten 65 – 80, Größe 180 KB

Sitzungen der Bürgerschaft Seite 65
Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Seite 65
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 66
Planänderungen im gemeinsamen Planfeststellungsverfahren für die Verlegung der B 4/75 (Wilhelmsburger Reichsstraße), die Anpassung von Eisenbahnbetriebsanlagen und die Errichtung von Lärmschutzanlagen in Wilhelmsburg Seite 66
Öffentliche Zustellung Seite 67
Entwidmung von öffentlichen Wegeflächen Seite 67

Ausgabe Nr. 3 vom 11.01.2013, Seiten 41 – 64, Größe 324 KB

Eintragungen in die Denkmalliste Seite 41
Absage eines Erörterungstermins im Genehmigungsverfahren der Firma Räder-Vogel, Räder- und Rollenfabrik GmbH u. Co. KG Seite 41
Fachspezifische Bestimmungen für den weiterbildenden Studiengang „Integrative Lerntherapie“ (M.A.) in der Fakultät für Erziehungswissenschaft, Psychologie und Bewegungswissenschaft
an der Universität Hamburg
Seite 42

Ausgabe Nr. 2 vom 08.01.2013, Seiten 25 – 40, Größe 284 KB

Festlegung von einheitlichen Vordrucken für die Niederschrift Seite 25
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung eines Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 26
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 26
Öffentliche Zustellung Seite 27
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Änderung des Bebauungsplans Altona-Altstadt 25) Seite 27
Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die niedrigpathogene aviäre Influenza – Festlegung eines Sperrgebietes – Seite 27
Dritte Änderung der fachspezifischen Bestimmungen für den Bachelor-Teilstudiengang Bildende Künste innerhalb der Lehramtsstudiengänge der
Universität Hamburg (ab Wintersemester 2010/ 2011)
Seite 29

Ausgabe Nr. 1 vom 04.01.2013, Seiten 1 -24, Größe 356 KB

Beschluss über die Landeskirchensteuer der Evangelisch- lutherischen Landeskirche Hannovers in der Freien und Hansestadt Hamburg für die
Haushaltsjahre 2013 und 2014
Seite 1
Richtlinie zur Förderung benachteiligter Jugendlicher im Rahmen des Hamburger Ausbildungsprogramms Seite 2
Richtlinie zur Förderung der Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen im Rahmen der Jugendberufshilfe Seite 6
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht Seite 9
Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Seite 9
Änderung und Ergänzung eines Aufstellungsbeschlusses Seite 10
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplan-Entwurfs Seite 10
Grundinstandsetzung der Durchlässe Feldweg 82 im Gewässer Wedeler Au und Feldweg 91 a im Gewässer Laufgraben in der Gemarkung Sülldorf Seite 11
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Bahrenfeld 47 Seite 11
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Bahrenfeld 65) Seite 11
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 12
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 12
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Seite 13
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Eidelstedt 67 Seite 13
Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Langenhorn 68 Seite 13
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Langenhorn 68 Seite 14
Satzung für das Studierendenwerk Hamburg vom 21. Dezember 2005 mit Änderung vom 5. Dezember 2012 Seite 14