GVBL_HH_2020-13.pdf
FREITAG, DEN27. MÄRZ
173
HAMBURGISCHES
GESETZ- UND
VERORDNUNGSBLATT
TEIL I
HmbGVBl. Nr. 13 2020
Tag I n h a l t Seite
5. 3. 2020 Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173
2136-1-2
18. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufs
zeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
18. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus
Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
18. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
18. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufs
zeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
18. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufs
zeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178
23. 3. 2020 Verordnung zur Änderung der Sechsundvierzigsten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszei-
ten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178
Angaben unter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg.
§1
Teil A der Anlage der Wegereinigungsverordnung wird wie
folgt geändert:
1. Die Eintragungen
,,Am Lohsepark 002 Hamburg-Mitte“
,,Steinschanze 002Hamburg-Mitte“
werden gestrichen.
2. Die Eintragungen zu nachstehenden Wegenamen erhalten
folgende Fassung:
,,Alsterdorfer Straße Hamburg-Nord“
von Winterhuder Marktplatz
bis Bussestraße 006
von Lattenkamp
bis Winterhuder Marktplatz 006
Fünfzehnte Verordnung
zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
Vom 5. März 2020
Auf Grund von §
32 Absatz 3 des Hamburgischen Wege
gesetzes in der Fassung vom 22. Januar 1974 (HmbGVBl. S. 41,
83), zuletzt geändert am 28. November 2017 (HmbGVBl.
S. 361), und §
3 der Wegereinigungsverordnung vom 2. März
2004 (HmbGVBl. S.124, 200), zuletzt geändert am 25. Februar
2019 (HmbGVBl. S. 61, 84), wird verordnet:
Freitag, den 27. März 2020
174 HmbGVBl. Nr. 13
von Bussestraße
bis Braamkamp 003
von Braamkamp
bis Lattenkamp 003
von Fuhlsbüttler Straße
bis Rathenaustraße,
beide Seiten 002
von Braamkamp
bis Hindenburgstraße,
beide Seiten 001
Stichstraße bei Haus Nr. 575
einschl. Bahnhofsvorplatz 002
Verbindungsweg von
Alsterdorfer Straße
bis Bahnhofsvorplatz,
beide Seiten 002
,,Alter Postweg Harburg“
von Am Schwarzenberg-Campus
bis einschl. Haus Nr. 28 002
von ausschl. Haus Nr. 28
bis Petersweg 003
von Petersweg
bis Nobléestraße 005
von Nobléestraße
bis Grumbrechtstraße,
beide Seiten 003
von gegenüber Nobléestraße
bis Baustraße 005
von Baustraße
bis Gazertstraße 003
von Gazertstraße
bis Am Schwarzenberg-Campus 002
,,Am Bahnhof Bergedorf“
mit Verbindungsweg zur
Alten Holstenstraße 006+S
,,Am Sandtorkai Hamburg-Mitte“
von Bei St. Annen
bis Kehrwiederspitze,
beide Seiten 003
,,Am Schwarzenberg-Campus 002 Harburg“
,,Borsteler Chaussee Hamburg-Nord“
von Alsterkrugchaussee
bis Spreenende,
beide Seiten
einschl. Stichstraße bei
Haus Nr. 72
einschl. Nebenfahrbahn 001
von Köppenstraße
bis Moorweg 001
,,Bremer Straße Harburg“
von Lüneburger Straße
bis Harburger Rathausstraße,
beide Seiten 006+S
von Harburger Rathausstraße
bis Knoopstraße,
beide Seiten 003
von Knoopstraße,
bis Bandelstraße,
beide Seiten 002
von Bandelstraße
bis Langenberg,
beide Seiten 001
,,Buxtehuder Straße Harburg“
von Hannoversche Straße
bis Moorburger Straße,
beide Seiten 003
sonst 001
,,Dierksstraße Hamburg-Mitte“
von Fährstraße
bis Vogelhüttendeich,
beide Seiten 005
,,Edith-Stein-Platz Bergedorf“
einschl. Durchgang zum
S-Bahnhof Nettelnburg 006
,,Elbgaustraße Eimsbüttel/Altona“
von Spreestraße
bis Bahnunterführung,
beide Seiten 002
von Bahnunterführung
bis gegenüber Dammstraße,
beide Seiten 005
von Weidplan
bis Kieler Straße 002
von Kieler Straße
bis Dammstraße 002
,,Eppendorfer Baum Eimsbüttel/
Hamburg-Nord“
von Eppendorfer Brücke
bis Hochallee,
beide Seiten 002
von Hochallee
bis Klosterstern,
beide Seiten 005
sonst 006
,,ErichstraßeHamburg-Mitte“
beide Seiten 005
,,Fährstraße Hamburg-Mitte“
von Georg-Wilhelm-Straße
bis Veringstraße,
beide Seiten 005
von Veringstraße
bis Mokrystraße,
beide Seiten 006+S
von Mokrystraße
bis Heinrich-Gross-Straße,
beide Seiten 003
sonst 001
,,Fleetplatz 006 Bergedorf“
,,Friedrich-Frank-Bogen Bergedorf“
Verbindungsweg entlang des
Ladenzentrums 005
Bahnhofsvorplatz mit
Fußgängerbrücke und
Verkehrsinsel
einschl. der Treppen 006
von einschl. Haus Nr. 79
bis einschl. Haus Nr. 69 006
sonst einschl. Verbindungswege
ohne Wohnwege 002
,,Großer Schippsee Harburg“
von Herbert-Wehner-Platz
bis Kleiner Schippsee,
beide Seiten 005
sonst 003
Freitag, den 27. März 2020 175
HmbGVBl. Nr. 13
,,Hammer Straße Wandsbek“
von Wandsbeker Chaussee
bis Pappelallee,
beide Seiten 006
von Pappelallee
bis Horner Kreisel 001
von Horner Kreisel
bis Asmusweg 001
von Claudiusstieg
bis Bärenallee 001
,,Harburger Ring 005 Harburg“
,,Herbert-Wehner-Platz 005 Harburg“
,,Langbargheide Altona“
von Ammernweg bis gegen-
über Einfahrt Haus Nr. 43 001
von Einfahrt Haus Nr. 43
bis Lüdersring Haus Nr. 2a 001
,,Neue Straße 005 Harburg“
,,Neuwiedenthaler Straße Harburg“
von Süderelbebogen
bis Lange Striepen,
beide Seiten 001
,,Quellmoor 002 Harburg“
,,Rehrstieg Harburg“
von Cuxhavener Straße
bis gegenüber Kleinfeld,
beide Seiten 002
Bahnhofsvorplatz, drei Treppen
und Fußgängertunnel 003
von gegenüber Kleinfeld
bis gegenüber Quellmoor,
beide Seiten 001
von gegenüber Quellmoor,
bis Minnerweg,
beide Seiten 002
,,Schloßmühlendamm Harburg“
von Harburger Ring
bis Kleiner Schippsee,
beide Seiten 005
sonst 003
,,Schwarzenbergstraße Harburg“
von Harburger Ring
bis gegenüber Friedrich-Lud-
wig-Jahn-Straße, beide Seiten 003
sonst 002
,,Weidenbaumsweg Bergedorf“
von Alte Holstenstraße
bis Bergedorfer Straße,
beide Seiten 006+S
sonst 002
,,Winsener Straße Harburg“
von Hohe Straße bis Verbin-
dungsweg bei Haus Nr. 78 002
von Verbindungsweg bei Haus
Nr. 78 bis Sinstorfer Kirchweg 001
von Kuchenbergweg
bis Jägerstraße 001
von Jägerstraße
bis Hannoversche Straße 002
3.Die nachstehenden Einträge werden an der durch das
Alphabet bestimmten Stelle eingefügt:
,,Am Festungsgraben 001 Harburg“
,,An der Horeburg 001 Harburg“
,,Blohmstraße 001 Harburg“
,,Harburger Schloßstraße 001 Harburg“
,,Jan-Külper-Weg 001 Altona“
,,Kanalplatz 001 Harburg“
,,Karl-Heinz-Rissmann-Weg Bergedorf“
von Oberer Landweg
bis einschl. Bahnhofsvorplatz 006
,,Karnapp 001 Harburg“
,,Lotsekai Harburg“
von Dampfschiffsweg
bis einschl. Haus Nr. 10,
beide Seiten 001
,,Lotseplatz 001 Harburg“
,,Luruper Hauptstraße Altona“
von Lüttkamp
bis Eckhoffplatz 002
,,Martin-Leuschel-Ring 001 Harburg“
,,Schellerdamm 001 Harburg“
,,Seevestraße 001 Harburg“
,,Theodor-Yorck-Straße Harburg“
nach erfolgter Widmung 001
,,Van-der-Smissen-Straße 001 Altona“
,,Veritaskai 001 Harburg“
,,Zitadellenbrücke 001 Harburg“
,,Zitadellenstraße 001 Harburg“
§2
Diese Verordnung tritt am 1. April 2020 in Kraft.
Hamburg, den 5. März 2020.
Die Behörde für Umwelt und Energie
Freitag, den 27. März 2020
176 HmbGVBl. Nr. 13
Verordnung
zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel
Vom 18. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
Die Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweite-
rung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignis-
sen im Bezirk Eimsbüttel vom 9. Dezember 2019 (HmbGVBl.
S. 520) wird wie folgt geändert:
1. §2 wird aufgehoben.
2. Der bisherige §3 wird §2.
Hamburg, den 18. März 2020.
Das Bezirksamt Eimsbüttel
Verordnung
zur Änderung der Dreißigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord
Vom 18. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
§
1 der Dreißigsten Verordnung über die Erweiterung der
Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im
Bezirk Hamburg-Nord vom 5. September 2019 (HmbGVBl.
S. 278) wird wie folgt geändert:
1. Absatz 2 wird aufgehoben.
2. Die bisherigen Absätze 3 bis 5 werden Absätze 2 bis 4.
Hamburg, den 18. März 2020.
Das Bezirksamt Hamburg-Nord
Freitag, den 27. März 2020 177
HmbGVBl. Nr. 13
Verordnung
zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf
Vom 18. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
Die Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung
der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im
Bezirk Bergedorf vom 22. November 2019 (HmbGVBl. S. 406)
wird wie folgt geändert:
1. §2 wird aufgehoben.
2. Die bisherigen §§3 bis 5 werden §§2 bis 4.
Hamburg, den 18. März 2020.
Das Bezirksamt Bergedorf
Verordnung
zur Änderung der Vierunddreißigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek
Vom 18. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
Die Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung
der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im
Bezirk Wandsbek vom 15. Oktober 2019 (HmbGVBl. S. 338)
wird wie folgt geändert:
1. §3 wird aufgehoben.
2. Die bisherigen §§4 bis 6 werden §§3 bis 5.
Hamburg, den 18. März 2020.
Das Bezirksamt Wandsbek
Freitag, den 27. März 2020
178 HmbGVBl. Nr. 13
Herausgegeben von der Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg.
Druck, Verlag und Ausgabestelle Lütcke & Wulff, Rondenbarg 8, 22525 Hamburg, — Telefon: 23
51
29-0 — Telefax: 23
51
29
77.
Bestellungen nimmt der Verlag entgegen. Bezugspreis für Teil I und
II zusammen jährlich 75, Euro. Einzelstücke je angefangene
vier Seiten 0,26 Euro (Preise einschließlich 7 % Mehrwertsteuer).
Verordnung
zur Änderung der Sechsundvierzigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte
Vom 23. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
Die Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung
der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im
Bezirk Hamburg-Mitte vom 18. September 2019 (HmbGVBl.
S. 325) wird wie folgt geändert:
1. §2 wird aufgehoben.
2. Die bisherigen §§3 bis 5 werden §§2 bis 4.
Hamburg, den 23. März 2020.
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte
Verordnung
zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Verordnung
über die Erweiterung der Verkaufszeiten
aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg
Vom 18. März 2020
Auf Grund von §8 Absatz 1 Satz 2 des Ladenöffnungsgeset-
zes vom 22. Dezember 2006 (HmbGVBl. S. 611), geändert am
15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 444, 449), in Verbindung
mit der Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten vom
3. April 2018 (HmbGVBl. S. 82) wird verordnet:
Die Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung
der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im
Bezirk Harburg vom 5. Dezember 2019 (HmbGVBl. S. 519)
wird wie folgt geändert:
1. §2 wird aufgehoben.
2. Die bisherigen §§3 bis 5 werden §§2 bis 4.
Hamburg, den 18. März 2020.
Das Bezirksamt Harburg