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Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt

Hinweis: Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt vorgenommen. Rechtsverbindlich ist deshalb ausschließlich die gedruckte Ausgabe des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes.

Zahlenangaben hinter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2018

Ausgabe Nr. 45 vom 11.12.2018, Seiten 371 - 376, Größe: 472 KB

Viertes Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung
2131-1

Seite 371

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 45

Seite 372

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Pauli 44

Seite 374

Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 376

Ausgabe Nr. 44 vom 27.11.2018, Seiten 365 - 370, Größe: 527 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 110

Seite 365

Siebte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 368

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Uhlenhorst 17

Seite 369

Ausgabe Nr. 43 vom 20.11.2018, Seiten 359 - 364, Größe: 524 KB

Hamburgische Verordnung zur Bestimmung der Interessenvertretungen nach § 131 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Interessenvertretungsverordnung SGB IX)
neu: 860-9a-1

Seite 359

Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen nach dem Produktsicherheitsgesetz (ZÜSProdVO)
neu: 8053-8-1, 8053-7-2

Seite 360

Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 361

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Dammtorstraße“
707-3-1

Seite 362

Ausgabe Nr. 42 vom 02.11.2018, Seiten 355 - 358, Größe: 453 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 355

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 356

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 357

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 358

Ausgabe Nr. 41 vom 30.10.2018, Seiten 349 - 354, Größe: 479 KB

Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens
2133-1

Seite 349

Einhundertneunundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt –

Seite 352

Einhundertdreiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt –

Seite 352

Einhundertsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel –

Seite 353

Einhundertvierundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel –

Seite 353

Einhunderteinundsechzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben-Fischbek –

Seite 354

Einhundertfünfundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben-Fischbek –

Seite 354

Ausgabe Nr. 40 vom 23.10.2018, Seiten 345 - 348, Größe: 233 KB

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 345

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Eilbek
neu: 29-1-3

Seite 346

Ausgabe Nr. 39 vom 12.10.2018, Seiten 335 - 344, Größe: 472 KB

Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten
860-9

Seite 335

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes
2170-5

Seite 336

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg
3032-3

Seite 342

Gesetz zur Änderung des BNI-Gesetzes
2126-18

Seite 343

Ausgabe Nr. 38 vom 09.10.2018, Seiten 329 - 334, Größe: 450 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 31

Seite 329

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 332

Ausgabe Nr. 37 vom 02.10.2018, Seiten 311 - 328, Größe: 505 KB

Verordnung über die Satzungen der Hamburgischen Museumsstiftungen (Hamburgische Museumsstiftungsverordnung – HmbMuStVO)
224-3-1

Seite 311

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 86

Seite 322

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 130

Seite 325

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung des Rundfunkbeitrags
2251-1

Seite 328

Ausgabe Nr. 36 vom 21.09.2018, Seiten 305 - 310, Größe: 472 KB

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 305

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 81

Seite 306

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 308

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 309

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Nebentätigkeitsverordnung
2030-1-81

Seite 310

Ausgabe Nr. 35 vom 18.09.2018, Seiten 293 - 304, Größe: 1,8 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 93

Seite 293

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 296

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 297

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 9

Seite 298

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wandsbeker Geest
791-1-50

Seite 301

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Langenhorn, Fuhlsbüttel und Klein Borstel
791-1-40

Seite 303

Ausgabe Nr. 34 vom 11.09.2018, Seiten 285 - 292, Größe: 451 KB

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 285

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 115

Seite 286

Verordnung zum Neuerlass, zur Aufhebung und zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften für die Laufbahn der Fachrichtung Bildung
2030-1-40, 2030-1-36, 2030-1-41, 221-1-18

Seite 288

Vierte Verordnung zur Änderung der Umwandlungsverordnung
2130-5

Seite 292

Ausgabe Nr. 33 vom 07.09.2018, Seiten 265 - 284, Größe: 519 KB

Gesetz über das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
neu: 3120-16, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9

Seite 265

Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters (Hamburgisches Wärmekatastergesetz – HmbWktG)
neu: 204-5

Seite 279

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2018
611-5

Seite 280

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Schulgesetzes an die Verordnung (EU) 2016/679
223-1

Seite 280

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
2139-1, 7140-1, 2129-52, 236-1

Seite 282

Sechstes Gesetz zur Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes
2138-2

Seite 284

Ausgabe Nr. 32 vom 31.08.2018, Seiten 261- 264, Größe: 444 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 261

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Othmarschen 44

Seite 262

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 264

Ausgabe Nr. 31 vom 10.08.2018, Seiten 257 - 260, Größe: 441 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung der Auswirkungen der Mietpreisbremse auf das Verhalten der Mieterinnen und Mieter sowie Vermieterinnen und Vermieter in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietpreisbremse-Befragungsverordnung)
neu: 29-1-2

Seite 257

Ausgabe Nr. 30 vom 07.08.2018, Seiten 253 - 256, Größe: 106 KB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 253

Zweite Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 254

Ausgabe Nr. 29 vom 31.07.2018, Seiten 251 - 252, Größe: 41 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 8 des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes
2330-7-1

Seite 251

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 252

Ausgabe Nr. 28 vom 20.07.2018, Seiten 239 - 250, Größe: 172 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 239

Verordnung über den Bebauungsplan Uhlenhorst 1

Seite 244

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/2019
223-1-82

Seite 246

Bekanntmachung
3032-4

Seite 247

Ausgabe Nr. 27 vom 10.07.2018, Seiten 221 - 238, Größe: 389 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 221

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 224

Verordnung über die Einführung einer Mietpreisbegrenzung nach § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung)
400-7

Seite 225

Ausgabe Nr. 26 vom 06.07.2018, Seiten 217 - 220, Größe: 52 KB

Gesetz über die Schließung und Aufhebung des Friedhofs Altenwerder
2128-1

Seite 217

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes
224-3

Seite 218

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über den Datenschutz beim Norddeutschen Rundfunk (NDR-Datenschutz-Staatsvertrag)
2251-6,2251-2

Seite 219

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Siebten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Siebter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 7. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 219

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Bundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 220

Ausgabe Nr. 25 vom 03.07.2018, Seiten 215 - 216, Größe: 42 KB

Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)
400-6

Seite 215

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 216

Ausgabe Nr. 24 vom 26.06.2018, Seiten 211 - 214, Größe: 453 KB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 211

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2018/2019
221-6-16

Seite 212

Verordnung zur Änderung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften in Laufbahnen der Fachrichtungen Allgemeine Dienste, Technische Dienste und Justiz
2030-1-6, 2030-1-16, 2030-1-75

Seite 213

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (AG SGB IX)
neu: 860-9a

Seite 214

Ausgabe Nr. 23 vom 15.06.2018, Seiten 209 - 210, Größe: 44 KB

Gesetz über die Kreditaufnahme und Auszahlungen an die HSH Finanzfonds AöR im Zusammenhang mit der Veräußerung der HSH Nordbank AG
neu: 63-4

Seite 209

Ausgabe Nr. 22 vom 12.06.2018, Seiten 201 - 208, Größe: 385 KB

Verordnung über die erneute Veränderungssperre Blankenese 42

Seite 201

Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (HmbAGTPG)
neu: 2120-7

Seite 203

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zur Insolvenzordnung
311-13

Seite 205

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes
860-9

Seite 207

Ausgabe Nr. 21 vom 01.06.2018, Seiten 197 - 200, Größe: 55 KB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 197

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 198

Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge
2030-1

Seite 199

Gesetz zur Umbenennung der Technischen Universität Hamburg-Harburg
221-1, 221-12

Seite 200

Zweites Gesetz zur Anpassung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-1, 63-3

Seite 200

Ausgabe Nr. 20 vom 29.05.2018, Seiten 185 - 196, Größe: 296 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Altona-Nord
neu: 29-1-8

Seite 185

Zweites Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes
221-3

Seite 185

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11

Seite 190

Zweite Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung und der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-1, 221-6-3

Seite 192

Vierte Verordnung zur Weiterübertragung bundesgesetzlicher Verordnungsermächtigungen im Justizbereich
315-18-1, 300-12

Seite 194

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 195

Ausgabe Nr. 19 vom 24.05.2018, Seiten 145 - 184, Größe: 213 KB

Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
neu: 204-4, 204-1, 221-1, 2010-2, 210-4, 221-1-2

Seite 145

Drittes Gesetz zur Änderung der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-7

Seite 156

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für den Hamburger Justizvollzug und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
neu: 204-3, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9, 451-2

Seite 158

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für den Hamburger Maßregelvollzug
3120-8

Seite 175

Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften zur Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung
2030-1, 2035-1, 2031-1, 221-14

Seite 179

Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz, Feuerwehrgesetz, Hamburgischen Rettungsdienstgesetz und im Hafensicherheitsgesetz
215-1, 2191-1, 2191-3, 9501-2

Seite 182

Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die Datenschutz-Grundverordnung
642-1, 707-1

Seite 184

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
2250-1

Seite 184

Ausgabe Nr. 18 vom 22.05.2018, Seiten 133 - 144, Größe: 85 KB

Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
neu: 2251-6, 2251-1, 2251-3, 2251-2, 2251-4

Seite 133

Ausgabe Nr. 17 vom 18.05.2018, Seiten 119 - 132, Größe: 99 KB

Siebentes Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
111-1, 111-3, 2001-1

Seite 119

Ausgabe Nr. 16 vom 11.05.2018, Seiten 111 - 118, Größe: 76 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 111

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 65/Stellingen 68

Seite 112

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 66

Seite 114

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Nord 14

Seite 116

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Technischen Baubestimmungen nach Artikel 9 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
2131-1

Seite 118

Ausgabe Nr. 15 vom 04.05.2018, Seiten 103 - 110, Größe: 410 KB

Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
2126-1, 2127-1, 2120-3, 2120-1, 2170-5, 800-23, 2120-2, 860-9

Seite 103

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 43

Seite 107

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Ottensen 27

Seite 109

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Lurup 6

Seite 110

Ausgabe Nr. 14 vom 27.04.2018, Seiten 99 - 102, Größe: 460 KB

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 99

Verordnung über den Bebauungsplan Bergedorf 116

Seite 100

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 17

Seite 102

Ausgabe Nr. 13 vom 17.04.2018, Seiten 93 - 98, Größe: 1 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen und Harvestehude (Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen-Süd)
2130-1-3

Seite 93

Vierundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 95

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 90 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 96

Ausgabe Nr. 12 vom 13.04.2018, Seiten 85 - 92, Größe: 496 KB

Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft (Hamburgisches Abschiebungshaftvollzugsgesetz – HmbAHaftVollzG)
neu: 3120-13

Seite 85

Zweites Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes
9501-1

Seite 89

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“
221-20

Seite 91

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 92

Ausgabe Nr. 11 vom 10.04.2018, Seiten 71 - 84, Größe: 543 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 6

Seite 71

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 88

Seite 74

Zehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 76

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 63

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 64

Seite 79

Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen (Weiterübertragungsverordnung-Verkaufszeiten)
8050-20-2

Seite 82

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 82

Druckfehlerberichtigung
2136-1-2

Seite 84

Ausgabe Nr. 10 vom 23.03.2018, Seiten 65 - 70, Größe: 2,8 MB

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 65

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Cranz – Estedeich –
2130-1-3

Seite 66

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2018 (Zulassungszahlenverordnung 2018 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2018- AdP)
221-14-1

Seite 68

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)
2131-5

Seite 68

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 69

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 69

Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach § 9 Absatz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes
2133-1-1

Seite 70

Ausgabe Nr. 9 vom 20.03.2018, Seiten 61 - 64, Größe: 458 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes
860-15

Seite 61

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des hamburgischen Beamtenrechts

Seite 62

Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
113-1

Seite 63

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 63

Dreiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 64

Ausgabe Nr. 8 vom 09.03.2018, Seiten 53 - 60, Größe: 2,1 MB

Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften im Umweltbereich
2129-9, 2129-20

Seite 53

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 55

Zweite Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Neustadt (Soziale Erhaltungsverordnung Nördliche Neustadt)
2130-1-3

Seite 56

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 58

Verordnung über die Veränderungssperre Eidelstedt 53

Seite 58

Bekanntmachung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 60

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-14

Seite 60

Ausgabe Nr. 7 vom 02.03.2018, Seiten 51 - 52 Größe: 437 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 51

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 52

Ausgabe Nr. 6 vom 23.02.2018, Seiten 39 - 50, Größe: 558 KB

Gesetz über die Zählung und Befragung obdachloser, auf der Straße lebender Menschen und wohnungsloser, in Wohnunterkünften lebender Menschen, in der Freien und Hansestadt Hamburg (Obdach- und Wohnungslosenbefragungsgesetz)
neu: 29-3

Seite 39

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 41

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 42

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 42

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 43

Verordnung über ergänzende Qualitätsanforderungen nach § 6b Absatz 3 des Hamburgischen Krankenhausgesetzes (HmbQualiVO)
neu: 2126-1-3

Seite 44

Ausgabe Nr. 5 vom 09.02.2018, Seiten 31 - 38, Größe: 500 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 31

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2018/2019
221-6-16

Seite 33

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 15

Seite 34

Fünfte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 38

Elfte Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung
202-1-34

Seite 38

Ausgabe Nr. 4 vom 06.02.2018, Seiten 17 - 30, Größe: 491 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages auf dem Gebiet der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz
96-14

Seite 17

Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Bauordnung und zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
2131-1, 2131-1-9, 2130-1, 2130-1-4, 2135-1

Seite 19

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes
2120-1

Seite 28

Einhundertsiebenundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Mischnutzungen und Gewerbe an der Kieler Straße in Stellingen –

Seite 29

Einhundertachtundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Wald am Reinbeker Weg/Bergedorfer Gehölz –

Seite 30

Ausgabe Nr. 3 vom 19.01.2018, Seiten 15 – 16, Größe: 436 KB

Bekanntmachung über die Gegenstandslosigkeit des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages
7137-3

Seite 15

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)
221-19, 221-1, 221-177137-3

Seite 16

Verordnung zur Teilaufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungs- und Stadtumbaugebietes Altona-Altstadt S 5, Große Bergstraße/Nobistor
2130-13

Seite 16

Ausgabe Nr. 2 vom 09.01.2018, Seiten 7 - 14, Größe: 589 KB

Verordnung zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses im sozialpädagogischen Berufsfeld
223-1-49, 223-1-66, 223-1-15

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 02.01.2018, Seiten 1 - 6, Größe: 490 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Pauli S 5, Wohlwillstraße
2130-13

Seite 1

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2018
221-6-16

Seite 2

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 93

Seite 4

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2017

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2017, Größe 574 KB

Ausgabe Nr. 42 vom 29.12.2017, Seiten 463 – 524, Größe: 4 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Barmbek-Süd 2

Seite 463

Verordnung über Maßnahmen zur Ausweitung der Reinigung von öffentlichen Wegen sowie Grün- und Erholungsanlagen
neu: 2138-1-6, 2136-1-2, 2136-1-3

Seite 465

Gesetz über das Sondervermögen „Altersversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg“
2030-2, 2034-5, 2030-3

Seite 523

Ausgabe Nr. 41 vom 22.12.2017, Seiten 433 – 462, Größe: 548 KB

Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-67

Seite 434

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 435

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
202-1-45, 202-1-84

Seite 436

Zweite Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 437

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-85, 202-1-80

Seite 438

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 440

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-87, 411-10, 202-1-90

Seite 443

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 446

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2135-2-1

Seite 449

Zehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 457

Ausgabe Nr. 40 vom 19.12.2017, Seiten 393 - 432, Größe: 644 KB

Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 393

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das öffentliche Gesundheitswesen
202-1-20

Seite 395

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 430

Ausgabe Nr. 39 vom 15.12.2017, Seiten 373 - 392, Größe: 1513 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergedorf 112

Seite 373

Verordnung zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
neu: 753-1-45, neu: 753-1-46, neu: 753-1-47, neu: 753-1-5, 753-1-8, neu: 753-1-48, neu: 753-1-6, neu: 753-1-49, neu: 753-1-50, neu: 753-1-51

Seite 376

Drittes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1, 113-1, 2120-4

Seite 386

Verordnung zur Änderung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei sowie der Feuerwehr Hamburg
2030-1-28, 2030-1-29, 2030-1-32

Seite 390

Ausgabe Nr. 38 vom 08.12.2017, Seiten 365 – 372, Größe: 462 KB

Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
neu: 221-19, 221-1, 221-17

Seite 365

Zweites Gesetz zur Änderung des Finanzrahmengesetzes
63-3

Seite 372

Ausgabe Nr. 37 vom 05.12.2017, Seiten 357 - 364, Größe: 1,4 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hausbruch 40

Seite 357

Achte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 359

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes und des Stadtreinigungsgesetzes
2136-1, 2129-1, 2138-1

Seite 361

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (GebOProstSchG)
neu: 202-1-81

Seite 363

Ausgabe Nr. 36 vom 24.11.2017, Seiten 347 - 356, Größe: 468 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 347

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Geodateninfrastrukturgesetzes
2129-52

Seite 348

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Bildung einer Landeskonferenz Versorgung
2120-5

Seite 351

Verordnung über den Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66

Seite 352

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über einen gemeinsamen Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Norddeutschland (PDK-Nord)
860-4

Seite 355

Ausgabe Nr. 35 vom 14.11.2017, Seiten 341 - 346, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 40

Seite 341

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 343

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Mönckebergstraße“
707-3-1

Seite 344

Ausgabe Nr. 34 vom 03.11.2017, Seiten 339 - 340, Größe: 446 KB

Dreizehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 339

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 340

Einundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 340

Ausgabe Nr. 33 vom 27.10.2017, Seiten 335 - 338, Größe: 447 KB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 335

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 336

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 336

Ausgabe Nr. 32 vom 24.10.2017, Seiten 329 – 334, Größe: 750 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 329

Verordnung über die Veränderungssperre Winterhude 73 – Flurstücke 1675 und 1676 –

Seite 330

Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 332

Ausgabe Nr. 31 vom 17.10.2017, Seiten 317 - 328, Größe: 1,8 MB

Verordnung über die erneute Veränderungssperre Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 317

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 319

Verordnung zum Neuerlass der Abfallbehälterbenutzungsverordnung sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften
2129-1-1, 2129-1-7, 2129-1-4, 2129-1-8, 2138-1-2, 2129-1-2, 2129-1-5, 2129-32-1, 2137-1-1, 2136-1-2, 2129-1-6, 2129-1-3

Seite 319

Ausgabe Nr. 30 vom 10.10.2017, Seiten 263 - 316, Größe: 1 MB

Zweite Verordnung zum Neuerlass, zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen für berufliche Bildungsgänge
neu: 223-1-34, 223-1-30, 223-1-54, 223-1-52, 223-1-37, 223-1-62, 223-1-63, 223-1-46, 223-1-48, 223-1-49, 223-1-40, 223-1-50, 223-1-65, 223-1-55, 223-1-32, 223-1-31, 223-1-101

Seite 263

Druckfehlerberichtigung

Seite 316

Ausgabe Nr. 29 vom 29.09.2017, Seiten 259 - 262, Größe: 462 KB

Zwölfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 259

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 260

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts
3121-2

Seite 261

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 262

Zwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 262

Ausgabe Nr. 28 vom 22.09.2017, Seiten 253 - 258, Größe: 468 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 62

Seite 253

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 42

Seite 256

Ausgabe Nr. 27 vom 19.09.2017, Seiten 249 - 252, Größe: 504 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Alsterdorf 22/Winterhude 22

Seite 249

Ausgabe Nr. 26 vom 01.09.2017, Seiten 247 - 248, Größe: 443 KB

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 247

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 248

Ausgabe Nr. 25 vom 18.08.2017, Seiten 237 – 246, Größe: 1,4 MB

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 237

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hamburger Elbe
neu: 791-1-112, 791-1-8, 791-1-118, 791-1-92, 791-1-91, 791-1-96, 791-1-90, 791-1-89, 791-1-95, 791-1-88

Seite 238

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Rapfenschutzgebiet Hamburger Stromelbe
neu: 791-1-25

Seite 242

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei
2030-1-28

Seite 245

Ausgabe Nr. 24 vom 08.08.2017, Seiten 229 – 236, Größe: 1,5 MB

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 229

Neunte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 231

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 87

Seite 231

Verordnung über das Naturschutzgebiet Neuländer Moorwiesen
neu: 791-1-122, 791-1-118

Seite 233

Ausgabe Nr. 23 vom 28.07.2017, Seiten 215 – 228, Größe: 528 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 215

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018
223-1-82

Seite 217

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 218

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 219

Verordnung über den Bebauungsplan Marmstorf 29

Seite 220

Zweites Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 222

Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 222

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren
707-3

Seite 225

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-41

Seite 226

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 228

Verordnung über die Gewährung eines einmaligen Zusatzurlaubs für den Einsatz anlässlich des G20-Gipfels
neu: 2030-1-79

Seite 228

Ausgabe Nr. 22 vom 21.07.2017, Seiten 191 – 214, Größe: 944 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2017/2018 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
neu: 2032-10e, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2032-1-5, 2032-1-6, 2030-1-80

Seite 191

Gesetz zur Änderung der Besoldung von Grundschulleitungen
2032-1

Seite 214

Ausgabe Nr. 21 vom 14.07.2017, Seiten 175 – 190, Größe: 2,2 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2017/2018
221-6-16

Seite 175

Verordnung über die Veränderungssperre Alsterdorf 24

Seite 177

Verordnung über die Veränderungssperre Marienthal 35

Seite 179

Verordnung über die Veränderungssperre Farmsen-Berne 39

Seite 181

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 26

Seite 183

Verordnung über die Veränderungssperre Jenfeld 27

Seite 185

Verordnung über die Veränderungssperre Heimfeld 50

Seite 187

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2017
611-5

Seite 189

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 190

Ausgabe Nr. 20 vom 11.07.2017, Seiten 171 – 174, Größe: 485 KB

Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Wirtschaftsstraf- und -bußgeldsachen
300-9

Seite 171

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 67

Seite 172

Ausgabe Nr. 19 vom 30.06.2017, Seiten 157 – 170, Größe: 485 KB

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauvorhaben (Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III – ÖffbetVO)
neu: 2131-1-10

Seite 157

Verordnung über den Bebauungsplan Wilhelmsburg 93

Seite 159

Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 161

Gesetz zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 167

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-47, 2030-1-75

Seite 169

Ausgabe Nr. 18 vom 23.06.2017, Seiten 147 – 156, Größe: 504 KB

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 147

Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 148

Einhundertsechsundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 155

Einhundertzweiundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 156

Ausgabe Nr. 17 vom 06.06.2017, Seiten 143 - 146, Größe 459 KB

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 143

Einhundertfünfundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Einhunderteinundvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 145

Verordnung zur Aufhebung der Wohngelddatenabgleichsverordnung
402-27-1

Seite 146

Ausgabe Nr. 16 vom 30.05.2017, Seiten 141 - 142, Größe 427 KB

Verordnung über die Bildung von Kammern für Handelssachen bei dem Landgericht Hamburg
neu: 300-14

Seite 141

Fünfte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
21-6-3

Seite 142

Ausgabe Nr. 15 vom 19.05.2017, Seiten 135 - 140, Größe 2 MB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 135

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 136

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Billstedt-Zentrum
2130-13

Seite 136

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 139

Ausgabe Nr. 14 vom 09.05.2017, Seiten 121 - 134, Größe 2,1 MB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über einen gemeinsamen Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Norddeutschland (PDK-Nord)
neu: 860-4

Seite 121

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Osterbrook, Borstelmannsweg, Wendenstraße, Süderstraße im südlichen Hamm“
2130-14

Seite 124

Verordnung über die Hebammen-Berufsordnung und zur Änderung der Hamburgischen Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
2124-1-1, 2126-1-2

Seite 126

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2032-1-5, 2032-2-3

Seite 131

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2017
2030-1-11, 2030-1-16, 224-1-1, 224-1-2, 224-1-3, 224-1-4

Seite 133

Verordnung über die Veränderungssperre Rissen 44/Sülldorf 18/Iserbrook 26

Seite 134

Ausgabe Nr. 13 vom 28.04.2017, Seiten 115 - 120, Größe 472 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 60

Seite 115

Hamburgische Verordnung über die Gewährung und Rückzahlung eines Vorschusses bei Pflegezeit und Familienpflegezeit (Hamburgische Pflegezeitvorschussverordnung – HmbPfZVO)
neu: 2032-1-7

Seite 117

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 29
8053-1

Seite 119

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

Seite 120

Ausgabe Nr. 12 vom 21.04.2017, Seiten 109 - 114, Größe 759 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Sechsten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 6. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 109

Verordnung über die Veränderungssperre Eißendorf 47

Seite 110

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 112

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 90

Seite 113

Ausgabe Nr. 11 vom 07.04.2017, Seiten 87 - 108, Größe 624 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 71

Seite 87

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Einbehalt und zur Abführung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer
611-1-4

Seite 90

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 90

Gesetz zur Anpassung haushaltsrechtlicher Vorschriften
63-1, 2001-1, 202-1, 63-3, 9504-2

Seite 92

Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für die hamburgischen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
2030-1, 2032-1, 3010-1

Seite 96

Sechstes Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
2191-1

Seite 99

Elftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2030-1, 221-1, 2031-1, 2032-1, 2030-4, 2032-2, 2032-2-1

Seite 99

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Seite 108

Ausgabe Nr. 10 vom 31.03.2017, Seiten 77 - 86, Größe 544 KB

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 77

Verordnung über den Bebauungsplan Neuland 23

Seite 78

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 81

Siebzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 82

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung und der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-1, 221-6-3

Seite 82

Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg (Lehrverpflichtungsverordnung – Akademie der Polizei Hamburg – LVVO-AdP)
221-14-3

Seite 83

Elfte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 86

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden
2000-1

Seite 86

Ausgabe Nr. 09 vom 24.03.2017, Seiten 71 - 76, Größe 784 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 108/Horn 48

Seite 71

Neunte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 75

Ausgabe Nr. 08 vom 17.03.2017, Seiten 61 - 70, Größe 118 KB

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 61

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2017
221-6-16

Seite 62

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2017 (Zulassungszahlenverordnung 2017 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2017- AdP)
221-14-1

Seite 63

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege“
791-5

Seite 64

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt öffentlichen Rechts f & w fördern und wohnen AöR
2170-6

Seite 64

Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Blindengeldgesetzes
2170-2

Seite 65

Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe –
860-8

Seite 66

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
202-1-39, 202-1-38, 202-1-40

Seite 68

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 69

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 70

Ausgabe Nr. 07 vom 03.03.2017, Seiten 51 - 60, Größe 4,2 MB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 51

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 69 – Spritzenplatz –

Seite 52

Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 54

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Umfeld des künftigen Fernbahnhofs Hamburg-Altona
2130-14

Seite 56

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker
2125-4-1

Seite 58

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neustadt 43

Seite 59

Ausgabe Nr. 06 vom 24.02.2017, Seiten 43 - 50, Größe 70 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer
791-3

Seite 43

Gesetz zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften
2120-5, 2120-4, 2120-1, 2126-1, 2127-1, 2120-2, 2125-4

Seite 46

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erschwerniszulagenverordnung und der Hamburgischen Mutterschutzverordnung
2032-1-6, 2030-1-85

Seite 48

Neunte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 49

Ausgabe Nr. 05 vom 10.02.2017, Seiten 35 - 42, Größe 717 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lokstedt 17

Seite 35

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 38

Vierte Verordnung zur Änderung der Schiffsabfallabgabenverordnung
2129-7-1

Seite 39

Ausgabe Nr. 04 vom 03.02.2017, Seiten 21 - 34, Größe 367 KB

Einhundertdreiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 21

Einhundertvierzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 22

Einhundertvierundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 23

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 46

Seite 24

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Blankenese – Dockenhuden –
130-1-3

Seite 26

Hamburgische Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und deren Förderung sowie über die Förderung von Modellprojekten ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Hamburgische Pflege-Engagement Verordnung – HmbPEVO)
860-13

Seite 28

Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP-ReformVO)
7847-28-1

Seite 33

Ausgabe Nr. 03 vom 24.01.2017, Seiten 17 - 20, Größe 1,5 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Heidberg –
2130-1-3

Seite 17

Zehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 20

Druckfehlerberichtigung
2136-1-5

Seite 20

Ausgabe Nr. 02 vom 17.01.2017, Seiten 5 - 16, Größe 1,8 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lokstedt 62

Seite 5

Verordnung über das Naturschutzgebiet Allermöher Wiesen
neu: 791-1-111

Seite 7

Verordnung zur Änderung der Einheitssätze-Verordnung
2136-1-5

Seite 10

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Marienthal 34

Seite 11

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Farmsen-Berne 38

Seite 13

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Süd 36

Seite 15

Ausgabe Nr. 01 vom 03.01.2017, Seiten 01 - 04, Größe 52 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 5, Südliches Reiherstiegviertel
2130-13

Seite 1

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wilhelmsburg S 6, Zentrum, Berta-Kröger-Platz
2130-13

Seite 2

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 2

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 4

Ausgabe Nr. 16 vom 30.05.2017, Seiten 141 - 142, Größe 427 KB

Verordnung über die Bildung von Kammern für Handelssachen bei dem Landgericht Hamburg
neu: 300-14

Seite 141

Fünfte Verordnung zur Änderung der Serviceverfahren-Verordnung
221-6-3

Seite 142

Ausgabe Nr. 14 vom 19.05.2017, Seiten 135 - 140, Größe 2 MB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 135

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten
2012-2

Seite 136

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Billstedt-Zentrum
2130-13

Seite 136

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 139

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2016

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2016, Größe 82 KB

Ausgabe Nr. 56 vom 30.12.2016, Seiten 569 - 574, Größe 452 KB

Gesetz über das „Sondervermögen Bodenordnung“
neu: 2130-6

Seite 569

Gesetz zur weiteren Stärkung der Unabhängigkeit der oder des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
204-1, 2030-1, 2032-1, 2031-1, 2035-1, 63-1

Seite 570

Siebentes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 573

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 65

Seite 574

Ausgabe Nr. 55 vom 27.12.2016, Seiten 561 - 568, Größe 92 KB

Sechzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 561

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 562

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 563

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 564

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 127 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 564

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren
neu: 3120-15-1

Seite 567

Ausgabe Nr. 54 vom 23.12.2016, Seiten 519 - 560, Größe 188 KB

Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 519

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Kulturbehörde
202-1-42, 202-1-6

Seite 521

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 522

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-85, 202-1-80

Seite 523

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-55, 202-1-57

Seite 535

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-76. 202-1-77, 202-1-78, 202-1-90, 9504-2-2

Seite 539

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-72, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 544

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-4, 2138-1-2, 2135-2-1

Seite 549

Vierte Verordnung zur Änderung der Vollstreckungskostenordnung
2011-2-1

Seite 555

Achte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 556

Ausgabe Nr. 53 vom 20.12.2016, Seiten 505 - 518, Größe 3,5 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 10

Seite 505

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 10

Seite 508

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 26

Seite 510

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 5

Seite 512

Zweites Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
2190-4, 2012-1

Seite 514

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 79

Seite 515

Fünfzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 517

Berichtigung

Seite 518

Ausgabe Nr. 52 vom 16.12.2016, Seiten 501 - 504, Größe 448 KB

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG)
neu: 3120-15

Seite 501

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 69

Seite 503

Ausgabe Nr. 51 vom 13.12.2016, Seiten 497 - 500, Größe 56 KB

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 26

Seite 497

Neunzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 499

Ausgabe Nr. 50 vom 09.12.2016, Seiten 491 - 496, Größe 56 KB

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 491

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Harburg 70

Seite 492

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 495

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 496

Ausgabe Nr. 49 vom 02.12.2016, Seiten 487 - 490, Größe 54 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barmbek-Süd 37

Seite 487

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung
2030-1-90

Seite 489

Ausgabe Nr. 48 vom 29.11.2016, Seiten 481 - 486, Größe 448 KB

Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Heilverfahrens nach Dienstunfällen (Hamburgische Heilverfahrensverordnung–HmbHeilvfVO)
neu: 2030-4-1

Seite 481

Hamburgische Verordnung zur Bestimmung von Krankheiten in der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge
neu: 2030-4-2

Seite 485

Hamburgische Verordnung über die Gewährung einer einmaligen Unfallentschädigung nach Dienstunfällen
neu: 2030-4-3

Seite 485

Ausgabe Nr. 47 vom 25.11.2016, Seiten 477 - 480, Größe 445 KB

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg Mietenspiegelbefragungsverordnung)
29-1-6

Seite 477

Zweite Verordnung über die Befragung von Auszubildenden in der Freien und Hansestadt Hamburg
29-1-1

Seite 480

Ausgabe Nr. 46 vom 22.11.2016, Seiten 471 - 476, Größe 58 KB

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2016
611-5

Seite 471

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Berufsakademiegesetzes und zur Umsetzung bundesrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet der Hochschulstatistik
221-17, 221-1

Seite 472

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes und der Einheitssätze-Verordnung
2136-1, 2136-1-5

Seite 473

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1

Seite 474

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Hamburger Friedhöfe – Anstalt öffentlichen Rechts –
2128-2

Seite 475

Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2016, Seiten 469 - 470, Größe 454 KB

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 469

Ausgabe Nr. 44 vom 08.11.2016, Seiten 463 - 468, Größe 149 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 41

Seite 463

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Bahrenfeld (Soziale Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd)
2130-1-3

Seite 465

Ausgabe Nr. 43 vom 28.10.2016, Seiten 459 - 462, Größe 457 KB

Einhundertzweiundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 459

Gesetz zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen sowie zur Flexibilisierung der Sachmittelverwendung
1101-2

Seite 460

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch
400-1

Seite 460

Gesetz zur Änderung des Lebensraum Elbe-Stiftungsgesetzes und des Gesetzes über Zuführungen an die Stiftung Lebensraum Elbe
791-6, 791-7

Seite 461

Ausgabe Nr. 42 vom 18.10.2016, Seiten 455 - 458, Größe 874 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 12. Mai 2016 zu der Rechtsverordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 61

Seite 455

Verordnung über die Veränderungssperre Blankenese 31

Seite 456

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Blankenese 33/Sülldorf 16

Seite 458

Druckfehlerberichtigung

Seite 458

Ausgabe Nr. 41 vom 04.10.2016, Seiten 453 - 454, Größe 436 KB

Verordnung zur Änderung der Zulassungszahlenverordnung 2016 – Akademie der Polizei Hamburg
221-14-1

Seite 453

Ausgabe Nr. 40 vom 30.09.2016, Seiten 447 - 452, Größe 497 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 42

Seite 447

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Georg 45

Seite 449

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 452

Ausgabe Nr. 39 vom 27.09.2016, Seiten 445 - 446, Größe 447 KB

Verordnung zu Verfahren über die Erteilung von Erlaubnissen zum Weiterbetrieb von Bestandsunternehmen nach dem Hamburgischen Spielhallengesetz (Spielhallen-Weiterbetriebserlaubnisverordnung – SpielhWeiterbetrErlVO)
neu: 7103-1-2

Seite 445

Ausgabe Nr. 38 vom 23.09.2016, Seiten 433 – 444, Größe: 472 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Achtzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 433

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes
7824-3

Seite 434

Gesetz zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
2131-5

Seite 434

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-6

Seite 440

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 441

Ausgabe Nr. 37 vom 20.09.2016, Seiten 429 – 432, Größe: 446 KB

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Einrichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer
2190-5

Seite 429

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Billstedt 107

Seite 430

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 432

Vierte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 432

Ausgabe Nr. 36 vom 16.09.2016, Seiten 381 – 428, Größe: 1,8 MB

Dritte Verordnung zur Änderung von Verordnungen über Naturschutzgebiete
791-1-10, 791-1-11, 791-1-12, 791-1-92, 791-1-86, 791-1-91, 791-1-90, 791-1-87, 791-1-13, 791-1-28, 791-1-29, 791-1-30, 791-1-44, 791-1-45, 791-1-64, 791-1-65, 791-1-66, 791-1-67, 791-1-68, 791-1-69, 791-1-70, 791-1-71, 791-1-72, 791-1-73, 791-1-74, 791-1-105, 791-1-106, 791-1-107, 791-1-108, 791-1-109, 791-1-110, 791-1-121, 791-1-125, 791-1-126, 791-1-128, 791-1-129, 791-1-130

Seite 381

Ausgabe Nr. 35 vom 16.08.2016, Seiten 367 - 380, Größe 2,7 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Uhlenhorst/Hohenfelde – Birkenau –
2130-1-3

Seite 367

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Billstedt Bereich „Billstedter Hauptstraße“ (Städtebauliche Erhaltungsverordnung Billstedter Hauptstraße)
2130-1-3

Seite 370

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Billstedt Bereich „Spökelbargring“ (Städtebauliche Erhaltungsverordnung Spökelbargring)
2130-1-3

Seite 372

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Passagenviertel II“
707-3-1

Seite 374

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Sand/Hölertwiete“
707-3-1

Seite 377

Ausgabe Nr. 34 vom 02.08.2016, Seiten 361 - 366, Größe 2,3 MB

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 361

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet in den Stadtteilen Eimsbüttel, Hoheluft-West, Stellingen und Harvestehude
neu: 29-1-7

Seite 362

Siebte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 365

Ausgabe Nr. 33 vom 29.07.2016, Seiten 325 - 360, Größe 667 KB

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Technische Dienste
2030-1-10, 2030-1-16

Seite 325

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen sowie die Ausbildung und Prüfung in der Fachrichtung Feuerwehr
2030-1-32

Seite 357

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Bergedorf 82

Seite 359

Ausgabe Nr. 32 vom 26.07.2016, Seiten 313 - 324, Größe 1,5 MB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Öjendorf-Billstedter Geest
791-1-7

Seite 313

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 315

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 317

Siebzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 319

Gesetz zum Staatsvertrag über die Einrichtung und den Betrieb des Rechen- und Dienstleistungszentrums Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer
neu: 2190-5

Seite 320

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Spielhallengesetzes
7103-1

Seite 323

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 324

Ausgabe Nr. 31 vom 22.07.2016, Seiten 305 - 312, Größe 463 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 45

Seite 305

Verordnung über den Bebauungsplan Rotherbaum 36

Seite 308

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 310

Ausgabe Nr. 30 vom 19.07.2016, Seiten 295 - 304, Größe 533 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017
223-1-82

Seite 295

Verordnung zur Erhebung von Beiträgen für die Tierseuchenkasse der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Weiterübertragung einer Ermächtigung (TSK-BeitragsV)
7831-1-1, neu: 7831-1-2

Seite 297

Hamburgische Verordnung über die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote und deren Förderung sowie über die Förderung von Modellprojekten ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Hamburgische Pflege-Engagement Verordnung – HmbPEVO)
860-13

Seite 299

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg in Zivil- und Handelssachen sowie für die Erledigung inländischer Rechtshilfeersuchen
300-6

Seite 304

Ausgabe Nr. 29 vom 12.07.2016, Seiten 285 - 294, Größe 750 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die HafenCity Universität Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 285

Verordnung zur Übertragung der Aufgabe Bau, Unterhaltung und Betrieb öffentlicher Toiletten auf die Stadtreinigung Hamburg
neu: 2138-1-5

Seite 286

Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Fluglärmschutz (Fluglärmschutzbeauftragtengesetz – FLSBG)
neu: 2129-5

Seite 290

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 291

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Technische Universität Hamburg-Harburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 292

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 294

Ausgabe Nr. 28 vom 08.07.2016, Seiten 271 - 284, Größe 557 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 281

Zweite Verordnung zur Änderung der Kapazitätsermittlungsverordnung 2015/2016
221-3-2

Seite 283

Ausgabe Nr. 27 vom 05.07.2016, Seiten 261 - 270, Größe 1,3 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 43

Seite 261

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rahlstedt 129

Seite 264

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Sachsentor – vom Mohnhof bis zum Serrahn II“
707-3-1

Seite 266

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags (NDR-Digitalradio-Änderungs-StV)
2251-5

Seite 269

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
3100-8

Seite 270

Ausgabe Nr. 26 vom 30.06.2016, Seiten 259 - 260, Größe 435 KB

Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für berufsbildende Schulen – Allgemeiner Teil –
223-1-30

Seite 259

Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 260

Ausgabe Nr. 25 vom 28.06.2016, Seiten 245 - 258, Größe 482 KB

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 90

Seite 245

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags
2251-5

Seite 246

Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3, 2251-12

Seite 248

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 258

Ausgabe Nr. 24 vom 24.06.2016, Seiten 235 - 244, Größe 543 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten
202-1-16

Seite 235

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 236

Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Waffenrechts (GebOWaffR)
neu: 202-1-74

Seite 238

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Wintersemester 2016/2017
221-3-16

Seite 242

Ausgabe Nr. 23 vom 17.06.2016, Seiten 227 - 234, Größe 444 KB

Einhundertsiebenunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 227

Einhundertfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 228

Einhundertachtunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 228

Einhunderteinundfünfzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 229

Einhundertneununddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 229

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 79
791-1-35

Seite 230

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Eppendorf I –
2130-1-3

Seite 233

Ausgabe Nr. 22 vom 10.06.2016, Seiten 223 - 226, Größe 444 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 223

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen
800-1-1

Seite 224

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
neu: 202-1-40, 202-1-39

Seite 225

Ausgabe Nr. 21 vom 31.05.2016, Seiten 209 - 222, Größe 478 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 92

Seite 209

Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 212

Gesetz über den Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
221-6

Seite 212

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts
3100-8

Seite 220

Ausgabe Nr. 20 vom 27.05.2016, Seiten 203 - 208, Größe 4,5 MB

Verordnung über die Veränderungssperre Lurup 6

Seite 203

Gesetz zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen
221-22, 221-3, 221-3-2, 221-1-3, 221-3-1, 221-23

Seite 205

Ausgabe Nr. 19 vom 17.05.2016, Seiten 199 - 202, Größe 1,4 MB

Gesetz zur Änderung des Verfahrens zur Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern zum Hochschulstudium
221-3, 221-6-1

Seite 199

Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 200

Verordnung über die Veränderungssperre Ottensen 27

Seite 201

Ausgabe Nr. 18 vom 10.05.2016, Seiten 191 - 198, Größe 1,3 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eilbek 15

Seite 191

Verordnung über die Veränderungssperre Bahrenfeld 17

Seite 192

Verordnung über Hafenplanungsverordnungen in Altenwerder West
neu: 9504-1-4, 9504-1

Seite 195

Ausgabe Nr. 17 vom 03.05.2016, Seiten 187 - 190, Größe 447 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungszahlen für Schulen mit Zulassungsbeschränkungen
223-1-86

Seite 187

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 80

Seite 188

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 190

Ausgabe Nr. 16 vom 26.04.2016, Seiten 179 - 186, Größe 1,3 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes für Lehramtsbefähigungen
223-6-1

Seite 179

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eppendorf 24

Seite 180

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 182

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 184

Druckfehlerberichtigung
202-1-38

Seite 186

Ausgabe Nr. 15 vom 19.04.2016, Seiten 171 - 178, Größe 974 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 171

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Lohbrügge 17

Seite 173

Verordnung für den Bereich der praktischen Tätigkeit von Architektinnen und Architekten unter Aufsicht
neu: 2139-1-1, neu: 2139-1-2

Seite 176

Verordnung zur Aufhebung der Finanzanlagenerlaubnis-Betrauungs-Verordnung
7100-2

Seite 177

Ausgabe Nr. 14 vom 15.04.2016, Seiten 161 - 170, Größe 472 KB

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Allgemeine Dienste
2030-1-2, 2030-1-3, 2030-1-4, 2030-1-6

Seite 161

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 40

Seite 166

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 50

Seite 168

Ausgabe Nr. 13 vom 08.04.2016, Seiten 149 - 160, Größe 2,9 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Wilstorf 40

Seite 149

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Fuhlsbüttel 2

Seite 151

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 1

Seite 154

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Langenhorn 40

Seite 156

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Wandsbek und Marienthal – Wandsbeker Marktstraße – Rüterstraße – Von-Bargen-Straße – Efftingestraße – Neumann-Reichardt-Straße – Bahngärten – Schloßstraße – Robert-Schuman-Brücke – Am Alten Posthaus – (Städtebauliche Erhaltungsverordnung „Wandsbek I“)
2130-1-3

Seite 158

Ausgabe Nr. 12 vom 29.03.2016, Seiten 105 - 148, Größe 954 KB

Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes (Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung – WBDurchfVO)
neu: 2170-5-5

Seite 105

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
202-1-39, 202-1-38, 202-1-44

Seite 144

Ausgabe Nr. 11 vom 22.03.2016, Seiten 97 - 104, Größe 1,6 MB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission
642-1

Seite 97

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
63-1

Seite 98

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Ottensen (Soziale Erhaltungsverordnung Ottensen)
2130-1-3

Seite 98

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Erholungsurlaubsverordnung und zur Änderung der Arbeitszeitverordnung
2030-1-80, 2030-1-87

Seite 101

Elfte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 103

Ausgabe Nr. 10 vom 15.03.2016, Seiten 87 - 96, Größe 477 KB

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2016 (Zulassungszahlenverordnung 2016 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2016-AdP)
221-14-1

Seite 87

Bekanntmachung
3032-4

Seite 88

Ausgabe Nr. 09 vom 08.03.2016, Seiten 79 - 86, Größe 463 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Sülldorf 3

Seite 79

Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 89

Seite 81

Verordnung zur Beteiligung des Hamburgischen Krebsregisters an der Mammographie-Screening-Evaluation und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
neu: 2120-3-2, neu: 404-24-1, 204-1-12, 860-5a, 860-11

Seite 83

Achte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 86

Ausgabe Nr. 08 vom 01.03.2016, Seiten 67 - 78, Größe 3,6 MB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Alsterdorf 7

Seite 67

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Alsterdorf 8

Seite 70

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 18

Seite 72

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 21

Seite 74

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 30

Seite 76

Berichtigung
202-1-10

Seite 78

Ausgabe Nr. 07 vom 26.02.2016, Seiten 63 - 66, Größe 445 KB

Gesetz über die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns im Baugenehmigungsverfahren in Bezug auf Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende
2131-1

Seite 63

Einhundertneunundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 64

Einhundertsechsunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan Schnelsen 87

Seite 65

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen
2030-1-40

Seite 66

Ausgabe Nr. 06 vom 23.02.2016, Seiten 59 - 62, Größe 442 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Lurup 65

Seite 59

Ausgabe Nr. 05 vom 16.02.2016, Seiten 55 - 58, Größe 1,2 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Musik und Theater Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 55

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Tibarg II“
707-3-1

Seite 56

Ausgabe Nr. 04 vom 12.02.2016, Seiten 47 - 54, Größe 1 MB

Vierzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 47

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes
2129-42

Seite 48

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 18

Seite 48

Verordnung über die Veränderungssperre Lohbrügge 17 – Gebiet südlich der Straße Reinbeker Redder, westlich Mendelstraße und Weberade sowie nördlich der Lohbrügger Landstraße und Bergedorfer Straße –

Seite 50

Verordnung über die Veränderungssperre Kirchwerder 33 und Kirchwerder 34 – Kirchenheerweg 55 bis 77 –

Seite 52

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Altstadt 25

Seite 54

Ausgabe Nr. 03 vom 26.01.2016, Seiten 39 - 46, Größe 464 KB

Verordnung zum Erlass der Hamburgischen EU-Laufbahnbefähigungsanerkennungsverordnung und zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen der hamburgischen Beamtinnen und Beamten
neu: 2030-1-60, 2030-1-1

Seite 39

Ausgabe Nr. 02 vom 12.01.2016, Seiten 21 - 38, Größe 1,1 MB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16, 221-6-16

Seite 21

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 14

Seite 36

Druckfehlerberichtigung
2030-1-86

Seite 38

Ausgabe Nr. 01 vom 05.01.2016, Seiten 1 - 20, Größe 647 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes St. Georg S 2 (Böckmannstraße)
2130-13

Seite 2

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Harburg S 6, Phoenix-Viertel
2130-13

Seite 2

Zweite Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 3

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg für das Sommersemester 2016
221-3-16

Seite 4

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Farmsen und der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wandsbeker Geest
791-1-53, 791-1-50

Seite 7

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte
791-1-116

Seite 9

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Gemarkung Neuland
791-1-118

Seite 11

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 13

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Duvenstedt, Bergstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Volksdorf und Rahlstedt
791-1-52

Seite 15

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „hsh portfoliomanagement AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 8b des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
7621-3

Seite 18

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 18

Einhundertachtundvierzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 19

Einhundertfünfunddreißigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg

Seite 20

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2015

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2015, Größe 578 KB

Ausgabe Nr. 53 vom 29.12.2015, Seiten 375 - 412, Größe 572 KB

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Justizbehörde
2011-2-1, 202-1-64, 204-1-5, 202-1-67, 202-1-65

Seite 375

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Kulturbehörde
202-1-42, 202-1-6

Seite 377

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 378

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
202-1-20, 202-1-85, 202-1-80

Seite 379

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-57, 202-1-59, 202-1-55

Seite 386

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
202-1-37, 202-1-75, 202-1-76, 202-1-77, 202-1-90, 202-1-87, 9504-2-2

Seite 390

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-19, 202-1-66, 202-1-72, 202-1-10, 202-1-11, 9231-1

Seite 393

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt und Energie
202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-4

Seite 396

Siebte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 403

Verordnung über die Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in Hamburg
2032-1-3

Seite 408

Achtzehnte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 410

Verordnung über den Bebauungsplan Ochsenwerder 13

Seite 411

Ausgabe Nr. 52 vom 22.12.2015, Seiten 353 - 374, Größe 555 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 354

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 11

Seite 355

Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (AGTierGesG)
7831-1

Seite 357

Gesetz zur Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes, der Hamburgischen Mindestlohnverordnung und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
802-1, 802-1-1, 703-2

Seite 361

Hamburgisches Gesetz über die Fortentwicklung des Anerkennungsverfahrens für ausländische Berufsqualifikationen
806-23, 2010-3, 223-6, 2120-2, 2139-1, 300-2, 7140-1, 800-22, 221-2, 2030-1

Seite 362

Gesetz zur Änderung des Finanzrahmengesetzes
63-3

Seite 370

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
2030-1-86

Seite 370

Neunte Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 372

Verordnung über den Bebauungsplan Bramfeld 67

Seite 373