Hinweis: Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt vorgenommen. Rechtsverbindlich ist deshalb ausschließlich die gedruckte Ausgabe des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes.

Zahlenangaben hinter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung des „Hamburgisches Landesrecht“ der Freien und Hansestadt Hamburg.

Für Fragen zum Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt steht Ihnen Frau Zwernemann zur Verfügung: s.zwernemann@caho.de oder Telefon 040-235129-0


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Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2024

Ausgabe Nr. 18 vom 18.06.2024, Seiten 127 - 132, Größe: 1,2 MB

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen nach dem Konsumcannabisgesetz
neu: 3121-3

Seite 127

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Eppendorf 25

Seite 128

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 10

Seite 130

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 132

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Saarland über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-23

Seite 132

Ausgabe Nr. 17 vom 11.06.2024, Seiten 125 - 126, Größe: 52 KB

Sechzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 125

Ausgabe Nr. 16 vom 31.05.2024, Seiten 123 - 124, Größe: 54 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung von Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes im Bereich der Strafverfolgung
190-3

Seite 123

Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 124

Ausgabe Nr. 15 vom 28.05.2024, Seiten 113 - 122, Größe: 1,8 MB

Zweite Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 19

Seite 113

Siebte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 116

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25

Seite 117

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Neuer Jungfernstieg
707-3-1

Seite 119

Ausgabe Nr. 14 vom 17.05.2024, Seiten 107 - 112, Größe: 97 KB

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 107

Verordnung über den Bebauungsplan Horn 49

Seite 108

Verordnung über die Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in Hamburg
2032-1-3

Seite 110

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 112

Ausgabe Nr. 13 vom 26.04.2024, Seiten 97 - 106, Größe: 132 KB

Zweites Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen
2012-1

Seite 97

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung und des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung
63-1, 2130-2

Seite 98

Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Umsetzung von Pflichten nach dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz (Klimaschutzstärkungsverordnung)
neu: 754-1-3, 754-1-1

Seite 99

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 105

Ausgabe Nr. 12 vom 16.04.2024, Seiten 89 - 96, Größe: 568 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 71

Seite 89

Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Grundschule und die Jahrgangsstufen 5 bis 10 der Stadtteilschule und des Gymnasiums
223-1-15

Seite 92

Ausgabe Nr. 11 vom 05.04.2024, Seiten 83 - 88, Größe: 1,3 MB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Jenfeld 23

Seite 83

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2024
221-6-16

Seite 86

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Lohbrügge 24

Seite 87

Ausgabe Nr. 10 vom 28.03.2024, Seiten 75 - 82, Größe: 1,8 MB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Saarland über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-23

Seite 75

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
223-1, 223-3

Seite 77

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft
1101-6

Seite 79

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 79

Verordnung über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
neu: 2012-1-5

Seite 80

Ausgabe Nr. 9 vom 22.03.2024, Seiten 71 - 74, Größe: 450 KB

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2012-1

Seite 71

Dreiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 72

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Krebsregisterabrechnungsverordnung
2120-3-1

Seite 73

Vierte Verordnung zur Änderung der Feiertagsschutzverordnung
113-1-1

Seite 74

Ausgabe Nr. 8 vom 15.03.2024, Seiten 55 - 70, Größe: 743 KB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Gänsemarkt III
707-3-1

Seite 55

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Durchführung einer Zwischenkontrolle Sozialer Erhaltungsverordnungen in den Gebieten Nördliche Neustadt, Altona-Nord, Bahrenfeld-Süd, Ottensen, Eimsbüttel/Hoheluft-West/Stellingen-Süd und Eilbek
neu: 29-1-3

Seite 59

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 61

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 62 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 62

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes
806-25

Seite 65

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2024 (Zulassungszahlenverordnung 2024 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2024-AdP)
221-14-1

Seite 66

Verordnung über den Bebauungsplan Niendorf 93

Seite 67

Zweite Verordnung zur Änderung der Bezirksversammlungswahlordnung
111-1-1

Seite 69

Ausgabe Nr. 7 vom 01.03.2024, Seiten 43 - 54, Größe: 433 KB

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 43

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Umfeld der U-Bahn-Haltestelle Joachim- Mähl-Straße und entlang des Schippelmoorgrabens (Vorkaufsrechtsverordnung Schippelmoorgraben)
2130-14

Seite 44

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 46

Achtundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 47

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 48

Bekanntmachung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/800 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind in Gesetzen der Freien und Hansestadt Hamburg
3120-9, 204-3, 2012-1, 3120-8

Seite 54

Ausgabe Nr. 6 vom 23.02.2024, Seiten 39 - 42, Größe: 58 KB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 39

Vierte Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 40

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Austritt aus Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts
222-2

Seite 42

Druckfehlerberichtigung

Seite 42

Ausgabe Nr. 5 vom 16.02.2024, Seiten 33 - 38, Größe: 556 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 33

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
206-1

Seite 34

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise für Mitarbeitende von Abgeordneten und Fraktionen
1101-1, 1101-2

Seite 37

Ausgabe Nr. 4 vom 30.01.2024, Seiten 17 - 32, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Finkenwerder 44

Seite 17

Verordnung über den Bebauungsplan Groß Borstel 31

Seite 20

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Stellingen entlang der Magistralen Kieler Straße und Volksparkstraße (Vorkaufsrechtsverordnung Magistralen Kieler Straße/Volksparkstraße)
2130-14

Seite 24

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Bildung
2030-1-41, 2030-1-36, 2030-1-40

Seite 26

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-22

Seite 32

Ausgabe Nr. 3 vom 12.01.2024, Seiten 11 - 16, Größe: 914 KB

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Lokstedt am Behrmannplatz, Siemersplatz und entlang der Kollaustraße (Vorkaufsrechtsverordnung Behrmannplatz/Kollaustraße)
2130-14

Seite 11

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Barmbek-Nord S 1, Fuhlsbüttler Straße
2130-13

Seite 14

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungs- und Stadtumbaugebietes Altona-Altstadt S 5, Große Bergstraße/Nobistor
2130-13

Seite 14

Verordnung über die Befragung zur gesundheitlichen Situation auf der Straße lebender Menschen und verdeckt Wohnungsloser (Obdachlosengesundheitsbefragungsverordnung)
neu: 29-1-1

Seite 15

Ausgabe Nr. 2 vom 09.01.2024, Seiten 7 - 10, Größe: 546 KB

Verordnung über die Spielordnung für die öffentliche Spielbank in Hamburg (Spielordnung)
7136-1-1

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 05.01.2024, Seiten 1 - 6, Größe: 558 KB

Neunundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 2

Zweiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 3

Hamburgisches Gesetz über Sonderzahlungen aus Anlass der gestiegenen Verbraucherpreise (Hamburgisches Verbraucherpreis-Sonderzahlungsgesetz – HmbVSZG)
neu: 2032-7

Seite 4

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg
4100-2

Seite 5

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vierten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-3

Seite 6

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2023

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2023, Größe 598 KB

Ausgabe Nr. 47 vom 29.12.2023, Seiten 441 - 464, Größe: 572 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland- Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-22

Seite 441

Gesetz zur Stärkung des Klimaschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Hamburg (Klimaschutzstärkungsgesetz)
754-1, 2131-1, 340-1, 2130-1-4

Seite 443

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
2191-3

Seite 456

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 457

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
7136-1

Seite 458

Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes
2120-3

Seite 459

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 464

Ausgabe Nr. 46 vom 22.12.2023, Seiten 383 - 426, Größe: 1,7 MB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 428

Achtundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 428

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2024 und das Wintersemester 2024/2025
221-6-16

Seite 429

Achte Hafenplanungsverordnung zur Änderung der Grenzen und der Grenzbeschreibung des Hafengebiets
9504-1

Seite 430

Einhunderteinundachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg - Gemeinbedarf (Feuerwehr) nördlich Schleswiger Damm in Schnelsen –

Seite 432

Einhundertvierundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Gemeinbedarf (Feuerwehr) nördlich Schleswiger Damm in Schnelsen -

Seite 432

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 72

Seite 433

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgabe
750-2

Seite 436

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Hummelsbütteler Feldmark/Alstertal
791-1-57

Seite 436

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Altona-Südwest, Ottensen, Othmarschen, Klein Flottbek, Nienstedten, Dockenhuden, Blankenese und Rissen
791-1-20

Seite 438

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 440

Ausgabe Nr. 45 vom 19.12.2023, Seiten 383 - 426, Größe: 618 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 384

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-5, 202-1-80, 202-1-21, 202-1-83

Seite 384

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90

Seite 391

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 396

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 753-11-1, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4, 2135-2-1

Seite 402

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 409

Fünfte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-85

Seite 410

Fünfte Verordnung zur Änderung des Gebührengesetzes
202-1

Seite 412

Neunte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 413

Neunte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-68, 202-1-72, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 416

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 421

Ausgabe Nr. 44 vom 08.12.2023, Seiten 379 - 382, Größe: 443 KB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 379

Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen im Bereich des ökologischen Landbaus (Weiterübertragungsverordnung-Öko-Landbaugesetz
neu: 7847-31-1

Seite 380

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung und der Hamburgischen Heilverfahrensverordnung
2030-1-91, 2030-4-1

Seite 381

Dritte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung–elektronischer Rechtsverkehr bei Gerichten und der Staatsanwaltschaft
300-12

Seite 382

Ausgabe Nr. 43 vom 01.12.2023, Seiten 377 - 378, Größe: 436 KB

Verordnung zur Aufhebung der Sozialen Erhaltungsverordnung „Barmbek-Nord“
2130-1-3

Seite 377

Verordnung zur Aufhebung der Sozialen Erhaltungsverordnung „Jarrestadt“
2130-1-3

Seite 378

Siebenundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 378

Ausgabe Nr. 42 vom 28.11.2023, Seiten 361 - 376, Größe: 1,3 MB

Hamburgisches Besoldungsstrukturgesetz
neu: 2032-1b, 2032-1, neu: 2032-5

Seite 361

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes
612-4

Seite 374

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft
111-1

Seite 374

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich Billstraße-Ost (Vorkaufsrechtsverordnung Billstraße-Ost)
2130-14

Seite 375

Ausgabe Nr. 41 vom 14.11.2023, Seiten 355 - 360, Größe: 457 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel 47

Seite 355

Verordnung über den Bebauungsplan Barmbek-Nord 41

Seite 358

Ausgabe Nr. 40 vom 03.11.2023, Seiten 341 - 354, Größe: 498 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neuenfelde 17

Seite 341

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 344

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Groß Borstel 30

Seite 345

Verordnung über den Bebauungsplan Ohlsdorf 30

Seite 347

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 349

Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-3

Seite 349

Einundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 353

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Seniorenmitwirkungsverordnung
860-15-1

Seite 354

Ausgabe Nr. 39 vom 24.10.2023, Seiten 335 - 340, Größe: 454 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Volksabstimmungsverordnung
100-2-1

Seite 335

Verordnung zur Aufhebung der Pass- und Personalausweisregisterverordnung
204-1-8

Seite 340

Ausgabe Nr. 38 vom 20.10.2023, Seiten 333 - 334, Größe: 432 KB

Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/202
223-1-82

Seite 333

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-21

Seite 334

Ausgabe Nr. 37 vom 17.10.2023, Seiten 317 - 332, Größe: 6,8 MB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 317

Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
703-2

Seite 318

Verordnung zur Einführung der emissionsfreien Alsterschifffahrt
753-1-16, 9501-1-6

Seite 320

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Gebiete in den Stadtteilen Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und der Jarrestadt
neu: 29-1-4

Seite 322

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Nord (Vorkaufsrechtsverordnung Barmbek-Nord)
2130-14

Seite 326

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd (Vorkaufsrechtsverordnung Barmbek-Süd)
2130-14

Seite 328

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet in der Jarrestadt (Vorkaufsrechtsverordnung Jarrestadt)
2130-14

Seite 330

Druckfehlerberichtigung

Seite 332

Ausgabe Nr. 36 vom 06.10.2023, Seiten 313 - 316, Größe: 1,2 MB

Siebenundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 313

Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 314

Verordnung über die Veränderungssperre Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 315

Ausgabe Nr. 35 vom 29.09.2023, Seiten 301 - 312, Größe: 1,1 MB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ohlsdorf 28

Seite 301

Verordnung zum Neuerlass der Schiffsabfallabgabenverordnung und zur Anpassung der Umweltgebührenordnung
2129-7-1, 202-1-34

Seite 304

Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen in den Gebieten des Hamburger Hauptbahnhofs und Zentralen Omnibusbahnhofs
neu: 7133-3

Seite 309

Ausgabe Nr. 34 vom 19.09.2023, Seiten 297 - 300, Größe: 452 KB

Verordnung zum Neuerlass laufbahnrechtlicher Vorschriften
2030-1-1, 2030-1-28, 2030-1-32, 2030-1-47

Seite 297

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 300

Ausgabe Nr. 33 vom 15.09.2023, Seiten 291 - 296, Größe: 456 KB

Fünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 291

Gesetz zur Änderung gebühren- und abgabenrechtlicher Vorschriften
202-1, 610-1

Seite 292

Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 293

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 293

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 294

Ausgabe Nr. 32 vom 05.09.2023, Seiten 283 - 290, Größe: 877 KB

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 283

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Ballindamm II
707-3-1

Seite 284

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 287

Verordnung zur Änderung der Hebammen-Berufsordnung und der Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
2124-1-1, 2124-1-2

Seite 288

Ausgabe Nr. 31 vom 22.08.2023, Seiten 261 - 282, Größe: 303 KB

Verordnung zur Verlängerung der Kündigungsschutzfrist für Wohnraum (Kündigungsschutzfristverordnung)
400-5

Seite 261

Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)
400-6

Seite 267

Vierte Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-44, 223-1-66

Seite 275

Ausgabe Nr. 30 vom 15.08.2023, Seiten 257 - 260, Größe: 53 KB

Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 257

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf den Gebieten des Vereins- und Stiftungsrechts
202-1-67

Seite 258

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd
2130-1-3

Seite 259

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr)
2120-9

Seite 260

Ausgabe Nr. 29 vom 28.07.2023, Seiten 255 - 256, Größe: 437 KB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/2024
223-1-82

Seite 255

Ausgabe Nr. 28 vom 21.07.2023, Seiten 247 - 254, Größe: 468 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-21

Seite 247

Gesetz zur Änderung beihilfe-, versorgungs- und besoldungsrechtlicher Vorschriften
2030-1, 2030-4, 2032-1, 221-1, 2030-1-90, 2030-4-2

Seite 250

Ausgabe Nr. 27 vom 18.07.2023, Seiten 241 - 246, Größe: 459 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 49

Seite 241

Gesetz zur Fortentwicklung der digitalen Hochschullehre
221-1

Seite 243

Elftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht
1104-1

Seite 245

Dritte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für öffentlich veranlasste Unterbringungen
202-1-82

Seite 245

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1

Seite 246

Ausgabe Nr. 26 vom 11.07.2023, Seiten 235 - 240, Größe: 778 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Groß Borstel 19

Seite 235

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2023/2024
221-6-16

Seite 237

Verordnung zur Änderung beamten-, laufbahn- und besoldungsrechtlicher Vorschriften
2030-1-36, 2030-1-80, 2032-1-5, 2032-1-6, 2032-6

Seite 238

Ausgabe Nr. 25 vom 30.06.2023, Seiten 221 - 234, Größe: 724 KB

Drittes Gesetz zur Änderung des ÖRA-Gesetzes
3031-1

Seite 221

Hamburgische Verordnung über die Ausbildung und Prüfung von Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitätern (Hamburgische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter – HmbAPORettSan)
2191-3-1

Seite 222

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs Mönckebergstraße II
707-3-1

Seite 232

Ausgabe Nr. 24 vom 27.06.2023, Seiten 215 - 220, Größe: 556 KB

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 215

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg und des Gesetzes über das Notarversorgungswerk Hamburg
3032-3, 3030-2

Seite 216

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Berufsgerichtsbarkeit der Heilberufe
341-1

Seite 218

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
111-3

Seite 218

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 219

Zweite Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsbauverordnung
2170-5-2

Seite 220

Ausgabe Nr. 23 vom 16.06.2023, Seiten 209 - 214, Größe: 454 KB

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 209

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 210

Hamburgisches Stiftungsgesetz (HmbStiftG)
400-20

Seite 211

Neunundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 213

Ausgabe Nr. 22 vom 06.06.2023, Seiten 205 - 208, Größe: 449 KB

Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 205

Verordnung zum Erlass der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Allgemeiner Vollzugs- und Verwaltungsdienst und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften
neu: 2030-1-7, 2030-1-2, 2030-1-47

Seite 206

Ausgabe Nr. 21 vom 23.05.2023, Seiten 201 - 204, Größe: 450 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 201

Sechste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 202

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 204

Ausgabe Nr. 20 vom 16.05.2023, Seiten 185 - 200, Größe: 506 KB

Dritte Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
223-1-31

Seite 185

Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsver
2251-1

Seite 188

Gesetz zur Ersetzung des Begriffs „Rasse“ im Hamburgischen Landesrecht
2035-1, 204-3, 2190-4, 223-1, 25-3, 2030-1-1, 221-6-6

Seite 193

Hamburgische Verordnung über die Durchführung eines Umlageverfahrens zur Finanzierung der Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz (Hamburgische GPA-Ausbildungsumlageverordnung – HmbGPA-AUmlVO)
800-22-3

Seite 194

Ausgabe Nr. 19 vom 09.05.2023, Seiten 171 - 184, Größe: 435 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 72

Seite 171

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Groß Borstel 14

Seite 175

Zehnte Verordnung zur Änderung hafenverkehrs- und schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
9501-1-1, 9501-1-6, 9501-1-8, 9501-1-11

Seite 177

Ausgabe Nr. 18 vom 25.04.2023, Seiten 169 - 170, Größe: 435 KB

Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 169

Ausgabe Nr. 17 vom 21.04.2023, Seiten 165 - 168, Größe: 449 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-21a, neu: 223-1-20a

Seite 165

Verordnung zur Änderung der Landwirtschaftskammer-Übertragungsverordnung
780-1-3

Seite 168

Ausgabe Nr. 16 vom 18.04.2023, Seiten 157 - 164, Größe: 464 KB

Sechsundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 157

Siebente Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 158

Verordnung über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten in der ersten juristischen Staatsprüfung (Prüfungsvergütungsverordnung erste juristische Staatsprüfung)
neu: 3011-1-5

Seite 163

Ausgabe Nr. 15 vom 11.04.2023, Seiten 151 - 156, Größe: 650 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 68

Seite 151

Verordnung über die Veränderungssperre Lohbrügge 24 – Bereich zwischen Lohbrügger Weg, Lohbrügger Landstraße und Maikstraße –

Seite 154

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Juristenausbildung
3011-1-3

Seite 156

Ausgabe Nr. 14 vom 31.03.2023, Seiten 127 - 150, Größe: 1,7 MB

Lehrgangs-, Prüfungs- und Fortbildungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure (LPFO-LKon)
neu: 2125-44-2

Seite 127

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 149

Ausgabe Nr. 13 vom 28.03.2023, Seiten 111 - 126 Größe: 787 KB

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 112

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 113

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 114

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Niendorf 93

Seite 115

Achtundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 117

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 118

Verordnung über den Bebauungsplan Blankenese 52

Seite 119

Verordnung über den Bebauungsplan Volksdorf 46

Seite 121

Verordnung über den Bebauungsplan Rahlstedt 132

Seite 124

Verordnung zur Änderung der Bauvorlagenverordnung
2131-1-2

Seite 125

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Einkommensgrenzen nach § 8 des Hamburgischen Wohnraumförderungsgesetzes
2330-7-1

Seite 126

Berichtigung
2131-1-2

Seite 126

Ausgabe Nr. 12 vom 17.03.2023, Seiten 93 - 110 Größe: 623 KB

Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
100-1

Seite 93

Gesetz zur Anerkennung und zum stärkeren Schutz der Geschlechtervielfalt im Hamburger Justizund Maßregelvollzug
3120-3, 3120-4, 3120-9, 450-4, 451-2, 3120-8

Seite 94

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe
2120-2

Seite 99

Zweites Gesetz zur Änderung des Covid-19-Notsituationsgesetzes
63-3

Seite 108

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
2010-1

Seite 109

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2023 (Zulassungszahlenverordnung 2023 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2023-AdP)
221-14-1

Seite 110

Ausgabe Nr. 11 vom 10.03.2023, Seiten 89 - 92, Größe: 448 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hohenfelde 10

Seite 89

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 91

Fünfundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 92

Ausgabe Nr. 10 vom 07.03.2023, Seiten 79 - 88, Größe: 646 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Wilhelmsburg 102

Seite 79

Verordnung zur Neuregelung des Hamburgischen Baumschutzrechts
791-1-3, 202-1-34, 2131-1-2

Seite 81

Ausgabe Nr. 9 vom 28.02.2023, Seiten 75 - 78, Größe: 448 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2023
221-6-16

Seite 75

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Regelung von Ausnahmen von der Testnachweispflicht nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes
2126-23

Seite 76

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur beruflichen Betätigung in bestimmten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
2126-24

Seite 77

Ausgabe Nr. 8 vom 24.02.2023, Seiten 69 - 74, Größe: 460 KB

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 69

Verordnung über die Laufbahnen der Fachrichtung Gesundheits- und soziale Dienste (HmbLVOGesSozD)
2030-1-50, 2030-1-55

Seite 70

Verordnung über die Zuständigkeit des Studierendenwerks Hamburg für die Berufliche Hochschule Hamburg
neu: 221-12-2

Seite 71

Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 72

Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes (Hamburgische EPPSG-Durchführungsverordnung – HmbEPPSGDVO)
neu: 2212-8-1

Seite 72

Ausgabe Nr. 7 vom 10.02.2023, Seiten 59 - 68, Größe: 75 KB

Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 59

Gesetz über die Hamburgische Beauftragte oder den Hamburgischen Beauftragten für Opfer von Terror- und Großschadensereignissen und deren Angehörige (Hamburgisches Opferbeauftragtengesetz)
neu: 215-2

Seite 64

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2023 sowie die Änderung und Bestätigung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
611-5, 611-8

Seite 66

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes
204-1

Seite 67

Ausgabe Nr. 6 vom 03.02.2023, Seiten 55 - 58, Größe: 55 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Einheitssätze-Verordnung
2136-1-5

Seite 55

Verordnung zur Änderung der Hafengebührenordnung
9504-2-2

Seite 56

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-84

Seite 57

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-35, 202-1-34

Seite 58

Ausgabe Nr. 5 vom 31.01.2023, Seiten 51 - 54, Größe: 53 KB

Verordnung zur Regelung von Ausnahmen von der Testnachweispflicht nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes
neu: 2126-23

Seite 51

Verordnung zur beruflichen Betätigung in bestimmten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
neu: 2126-24

Seite 53

Ausgabe Nr. 4 vom 27.01.2023, Seiten 47 - 50, Größe: 543 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Poppenbüttel 44

Seite 47

Ausgabe Nr. 3 vom 24.01.2023, Seiten 41 - 46, Größe: 565 KB

Änderung, Feststellung und teilweise rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 15 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 41

Verordnung zur Änderung der IT-Justizverordnung
204-6-2

Seite 46

Druckfehlerberichtigung
202-1-34

Seite 46

Ausgabe Nr. 2 vom 13.01.2023, Seiten 29 - 40, Größe: 684 KB

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 13

Seite 29

Verordnung zur Änderung der Grün- und Erholungsanlagen-Verzeichnis-Verordnung
2138-1-6

Seite 33

Achtzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 34

Ausgabe Nr. 1 vom 10.01.2023, Seiten 1 - 28, Größe: 654 KB

Gesetz zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches IT-Souveränitätsgesetz – HmbITSG)
neu: 206-2

Seite 2

Gesetz zum eGBR-Staatsvertrag
neu: 2120-9

Seite 4

Hamburgisches Gesetz zur Durchführung der Kostenerstattung bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen im Rahmen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (Hamburgisches Schwangerschaftskonflikt- Kostenerstattungsgesetz – HmbKESchKG)
neu: 404-4

Seite 9

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und des Bezirksverwaltungsgesetzes
2000-1, 2001-1

Seite 11

Gesetz zur Änderung des IT-Justizgesetzes
204-6

Seite 12

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hebammengesetzes
2124-1

Seite 23

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen
2139-1, 7140-1

Seite 26

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 24

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2022/2023
223-1-82

Seite 25

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes
2010-5

Seite 26

Gebührenordnung für Amtshandlungen nach der Betreuerregistrierungsverordnung
neu: 202-1-83

Seite 26

Verordnung über die Gebührenbefreiung für Beglaubigungen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Betreuungsorganisationsgesetzes
neu: 404-33-1

Seite 27

Verordnung über die Zuständigkeit für die Feststellung der Vergütung beruflicher Betreuungspersonen
neu: 404-34-1

Seite 27

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021
7137-3, 7137-3-1

Seite 28

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2022

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2022, Größe 599 KB

Ausgabe Nr. 63 vom 30.12.2022, Seiten 659 - 670, Größe: 590 KB

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
neu: 404-33, 2010-1, 2035-1, 2127-1, 300-4, 3120-3, 3120-4, 3120-8, 3120-9, 363-1, 400-1, 450-4, 860-8, 860-9, 224-9-2, 300-12, 400-4, 404-2, 400-14, 400-14-1, 404-24-1

Seite 659

Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“
660-3, 660-3-1

Seite 663

Gesetz zur Anpassung sprachmittlerrechtlicher Vorschriften an das Gerichtsdolmetschergesetz
300-2, 300-2-1

Seite 663

Verordnung über die Zuständigkeit für die allgemeine Beeidigung von gerichtlichen Dolmetscherinnen und Dolmetschern
neu: 305-1-1

Seite 667

Dolmetschergebührenordnung (DolmGebO)
202-1-66

Seite 668

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
2124-2-2

Seite 669

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 670

Ausgabe Nr. 62 vom 23.12.2022, Seiten 651 - 658, Größe: 570 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schnelsen 96

Seite 651

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Wochenmärkte, Volksfeste und Jahrmärkte
7106-1-2

Seite 654

Verordnung über die Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
3011-1-2

Seite 655

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 656

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 658

Ausgabe Nr. 61 vom 20.12.2022, Seiten 607 - 650, Größe: 720 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 608

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-5, 202-1-80, 202-1-21

Seite 608

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
202-1-40, 202-1-38

Seite 615

Zweite Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften aus dem Bereich der Finanzbehörde
202-1, 2136-1-1

Seite 616

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-84, 202-1-82

Seite 617

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90, 9231-1

Seite 619

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 621

Dritte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 753-11-1, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4, 2135-2-1

Seite 627

Vierte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Kultur und Medien
202-1-6, 202-1-42

Seite 635

Achte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 637

Achte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 641

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 646

Ausgabe Nr. 60 vom 13.12.2022, Seiten 601 - 606, Größe: 560 KB

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 601

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes
612-4

Seite 604

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes
2136-1

Seite 605

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2023 und das Wintersemester 2023/2024
221-6-16

Seite 606

Ausgabe Nr. 59 vom 02.12.2022, Seiten 593 - 600, Größe: 111 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Wandsbek 83

Seite 593

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 597

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 70

Seite 598

Ausgabe Nr. 58 vom 25.11.2022, Seiten 583 - 592, Größe: 677 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 583

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 584

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Investitions- und Förderbank
2330-1

Seite 585

Neunundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 586

Ausgabe Nr. 57 vom 11.11.2022, Seiten 581 - 582, Größe: 541 KB

Sechste Verordnung zum Feiertagsgesetz (Verordnung über den Gedenktag 8. Mai)
neu: 113-1-4

Seite 581

Gesetz über die einmalige Zahlung einer Energiepreispauschale an Empfängerinnen und Empfänger von Beamtenversorgung (Hamburgisches Versorgungs-EPP-Gesetz)
neu: 2030-3

Seite 582

Zehntes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 582

Ausgabe Nr. 56 vom 04.11.2022, Seiten 561 - 580, Größe: 797 KB

Verordnung zum Erlass der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Campus Zweiter Bildungsweg sowie zur Änderung und Aufhebung ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Regelungen
223-1-21, 223-1-19, 223-1-12

Seite 561

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Juristenausbildung
3011-1-3

Seite 577

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Düngeverordnung
7820-15-1

Seite 578

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 580

Ausgabe Nr. 55 vom 28.10.2022, Seiten 551 - 560, Größe: 910 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der ÖRA-Verordnung
3031-1-1

Seite 551

Achtundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 553

Ausgabe Nr. 54 vom 21.10.2022, Seiten 533 - 550, Größe: 698 KB

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2022 und zur Aufhebung personalvertretungsrechtlicher Sonderregelungen
neu: 2032-10g, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2035-1, 2032-1-5, 2032-1-6, 2035-2

Seite 533

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 546

Siebenundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 547

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 548

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 549

Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Schulrecht
223-1-1

Seite 550

Ausgabe Nr. 53 vom 14.10.2022, Seiten 525 - 532, Größe: 576 KB

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 525

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 526

Verordnung über den Bebauungsplan St. Pauli 45

Seite 529

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 531

Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 532

Ausgabe Nr. 52 vom 07.10.2022, Seiten 523 - 524, Größe: 537 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen nach der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
454-4

Seite 523

Ausgabe Nr. 51 vom 29.09.2022, Seiten 493 - 522, Größe: 946 KB

Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2- EindämmungsVO)
2126-15

Seite 493

Ausgabe Nr. 50 vom 27.09.2022, Seiten 491 - 492, Größe: 532 KB

Zweite Verordnung zur Weiterübertragung bestimmter Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Zweite Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz)
neu: 2126-17

Seite 491

Ausgabe Nr. 49 vom 27.09.2022, Seiten 473 - 490, Größe: 5,5 MB

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 473

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 17

Seite 474

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Wellingsbüttel

Seite 477

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Baustufenplan Bergstedt

Seite 479

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Borstel 32

Seite 481

Dritte Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-32, 223-1-34, 223-1-35, 223-1-37, 223-1-40, 223-1-45, 223-1-48, 223-1-51, 223-1-52, 223-1-62, 223-1-63, 223-1-55

Seite 483

Ausgabe Nr. 48 vom 22.09.2022, Seiten 467 - 472, Größe: 547 KB

Siebenundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 467

Ausgabe Nr. 47 vom 20.09.2022, Seiten 463 - 466, Größe: 547 KB

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 463

Fünfundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 464

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 465

Sechsundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 466

Ausgabe Nr. 46 vom 16.09.2022, Seiten 457 - 462, Größe: 791 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Rotherbaum 38

Seite 457

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den Zugang zum ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 in der Fachrichtung Justiz zur Verwendung im Laufbahnzweig Rechtspflegerdienst (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Rechtspflegerdienst – APO-RpflD)
2030-1-44

Seite 459

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes Billwerder Neuer Deich – Alexandra-Stieg nordöstlich des Gewässers Haken (Vorkaufsrechtsverordnung am Haken)
2130-14

Seite 461

Ausgabe Nr. 45 vom 06.09.2022, Seiten 449 - 456, Größe: 566 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Grundbuchs und der Verordnung über die Einführung des maschinell geführten Schiffsregisters
315-12, 315-18-2

Seite 449

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 450

Verordnung über die Befragung von Müttern nach der Geburt ihrer Kinder zur Ermittlung und Bewertung der Versorgungssituation
neu: 29-1-3

Seite 451

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 452

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –
860-9a

Seite 453

Sechstes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1

Seite 453

Ausgabe Nr. 44 vom 15.08.2022, Seiten 441 - 448, Größe: 173 KB

Sechsundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 441

Ausgabe Nr. 43 vom 12.08.2022, Seiten 423 - 440, Größe: 1,1 MB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 423

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 18

Seite 424

Verordnung zur Änderung der Umweltgebührenordnung und der Gebührenordnung für die Wirtschaftsverwaltung
202-1-34, 202-1-70

Seite 426

Ausgabe Nr. 42 vom 29.07.2022, Seiten 421 - 422, Größe: 538 KB

Verordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet der Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen
neu: 315-14

Seite 421

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der Amtsgerichte in Bußgeldsachen nach der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
neu: 454-4

Seite 422

Ausgabe Nr. 41 vom 19.07.2022, Seiten 413 - 420, Größe: 661 KB

Fünfundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 413

Ausgabe Nr. 40 vom 15.07.2022, Seiten 405 - 412, Größe: 1,8 MB

Verordnung über den Bebauungsplan Dulsberg 6/Barmbek-Süd 7

Seite 405

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/2023
223-1-82

Seite 407

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2022/2023
221-6-16

Seite 408

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-elektronischer Rechtsverkehr bei Gerichten und der Staatsanwaltschaft
300-12

Seite 409

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in den Gemarkungen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Eidelstedt und Stellingen
791-1-35

Seite 410

Ausgabe Nr. 39 vom 08.07.2022, Seiten 403 - 404, Größe: 531 KB

Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 403

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)
2251-1, 2251-12

Seite 404

Ausgabe Nr. 38 vom 30.06.2022, Seiten 401 - 402, Größe: 532 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über abweichende Regelungen für die Arbeitszeit im Einsatzdienst der Feuerwehr im Jahr 2022
2030-1-87c

Seite 401

Ausgabe Nr. 37 vom 28.06.2022, Seiten 393 - 400, Größe: 2,5 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Neuer Wall V“
707-3-1

Seite 393

Verordnung über die Veränderungssperre Sülldorf 23/Iserbrook 27

Seite 397

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2022 sowie zur Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes
611-5, 611-8

Seite 399

Berichtigung

Seite 400

Ausgabe Nr. 36 vom 21.06.2022, Seiten 375 - 392, Größe: 616 KB

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle
3031-1

Seite 375

Fünftes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
120-1, 120-2, 190-2

Seite 376

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe –
860-8

Seite 382

Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 384

Dritte Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 385

Einhundertneunundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Nincoper Deich in Neuenfelde –

Seite 389

Einhundertzweiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Nincoper Deich in Neuenfelde –

Seite 389

Einhundertachtzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen –

Seite 390

Einhundertdreiundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen westlich Rathenaupark in Othmarschen –

Seite 390

Bekanntmachung über die Aufhebung des EG-Direktzahlungen-Staatsvertrages
7847-2

Seite 391

Ausgabe Nr. 35 vom 21.06.2022, Seiten 365 - 374, Größe: 676 KB

Vierundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 365

Ausgabe Nr. 34 vom 17.06.2022, Seiten 359 - 364, Größe: 557 KB

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ottensen 67

Seite 359

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Othmarschen 46

Seite 362

Ausgabe Nr. 33 vom 14.06.2022, Seiten 355 - 358, Größe: 840 KB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Schinkelquartier –
2130-1-3

Seite 355

Berichtigung
860-14

Seite 358

Ausgabe Nr. 32 vom 10.06.2022, Seiten 349 - 354, Größe: 564 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 67

Seite 349

Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude 42/Barmbek-Nord 42/Alsterdorf 42 – Erste Änderung

Seite 352

Ausgabe Nr. 31 vom 03.06.2022, Seiten 343 - 348, Größe: 545 KB

Verordnung zur Änderung der SGB IX-Schiedsstellenverordnung und der SGB XII-Schiedsstellenverordnung
860-9b-1, 860-14

Seite 343

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Neunten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Neunter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 9. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 347

Ausgabe Nr. 30 vom 25.05.2022, Seiten 331 - 342, Größe: 683 KB

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 331

Dreiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 333

Ausgabe Nr. 29 vom 17.05.2022, Seiten 305 - 330, Größe: 845 KB

Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
2251-1, 2251-12

Seite 305

Gesetz zum Neunten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 311

Achte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 328

Ausgabe Nr. 28 vom 10.05.2022, Seiten 297 - 304, Größe: 565 KB

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 297

Zweite Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-31

Seite 299

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Erforschung der Entwicklung des Wohnverhaltens und der Wohnpräferenzen von Personen auf dem Hamburger Wohnungsmarkt
neu: 29-1-2

Seite 301

Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 303

Ausgabe Nr. 27 vom 04.05.2022, Seiten 285 - 296, Größe: 1 MB

Zweiundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 285

Ausgabe Nr. 26 vom 29.04.2022, Seiten 271 - 284, Größe: 1,1 MB

Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit
2001-1

Seite 271

Einundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 272

Ausgabe Nr. 25 vom 26.04.2022, Seiten 269 - 270, Größe: 534 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Bereitschaftsdienstverordnung
300-8

Seite 269

Ausgabe Nr. 25 vom 26.04.2022, Seiten 269 - 270, Größe: 534 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Bereitschaftsdienstverordnung
300-8

Seite 269

Ausgabe Nr. 24 vom 22.04.2022, Seiten 257 - 268, Größe: 1,6 MB

Siebte Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 257

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Taxenordnung
9240-1

Seite 260

Verordnung zur Änderung der Hafenlotsordnung
9503-1-1

Seite 261

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen sowie die Ausbildung und Prüfung in der Fachrichtung Feuerwehr
2030-1-32

Seite 265

Dritte Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-20a

Seite 266

Ausgabe Nr. 23 vom 19.04.2022, Seiten 249 - 256, Größe: 976 KB

Gesetz zur Ermöglichung von Doppelspitzen in den Fraktionen der Bezirksversammlungen
2001-1, 2010-5

Seite 249

Gesetz zur Regelung des Vollzugs von Strafarrest und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
204-3, 3120-3, 3120-4, 3120-9, 3120-16, 450-4

Seite 250

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021
29-37

Seite 254

Gesetz zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich des Löschplatzes/Billhafen
9504-1

Seite 255

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 256

Ausgabe Nr. 22 vom 08.04.2022, Seiten 245 - 248, Größe: 456 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Othmarschen 42

Seite 245

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 247

Bekanntmachung der Niederlegung von amtlich nicht veröffentlichten Bekanntmachungen sachverständiger Stellen im Staatsarchiv
neu: 2130-1-1a

Seite 248

Ausgabe Nr. 21 vom 01.04.2022, Seiten 197 - 244, Größe: 2,9 MB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
2126-15

Seite 197

Ausgabe Nr. 20 vom 31.03.2022, Seiten 195 - 196, Größe: 536 KB

Bekanntmachung Feststellungen nach § 28a Absatz 8 des Infektionsschutzgesetzes
2126-17

Seite 195

Ausgabe Nr. 19 vom 29.03.2022, Seiten 189 - 194, Größe: 1,7 MB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 132

Seite 189

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in Bußgeld- und Verwarnungsangelegenheiten
454-2

Seite 192

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 193

Ausgabe Nr. 18 vom 25.03.2022, Seiten 185 - 188, Größe: 545 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 185

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 186

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 186

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 187

Vierundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 188

Ausgabe Nr. 17 vom 17.03.2022, Seiten 175 - 184, Größe: 958 KB

Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 175

Ausgabe Nr. 16 vom 15.03.2022, Seiten 165 - 174, Größe: 560 KB

Achtunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 165

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 166

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2022 (Zulassungszahlenverordnung 2022 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2022- AdP)
221-14-1

Seite 167

Hamburgisches Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Hamburgisches Corona-Sonderzahlungsgesetz)
neu: 2032-4

Seite 168

Gesetz zur Stärkung von Standorten durch private Initiativen (GSPI)
707-3, 2130-8

Seite 169

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
610-6

Seite 174

Ausgabe Nr. 15 vom 03.03.2022, Seiten 139 - 164, Größe: 728 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen
202-1-76

Seite 139

Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 140

Ausgabe Nr. 14 vom 01.03.2022, Seiten 129 - 138, Größe: 962 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Bahrenfeld 74

Seite 129

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den Zugang zum ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 in der Fachrichtung Allgemeine Dienste zur Verwendung in den Aufgaben des Allgemeinen Verwaltungsdienstes (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Allgemeiner Verwaltungsdienst Laufbahngruppe 2 Einstiegsamt 1 – APO-AllgVwD-Lg2Ea1)
2030-1-4

Seite 132

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Erleichterung der Gremienarbeit nach dem Studierendenwerksgesetz
221-12

Seite 137

Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 138

Ausgabe Nr. 13 vom 24.02.2022, Seiten 119 - 128, Größe: 579 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm 2

Seite 119

Verordnung über den Bebauungsplan Billstedt 11
791-2

Seite 122

Vierundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 125

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 126

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Ham- burg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 126

Achtundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 127

Ausgabe Nr. 12 vom 18.02.2022, Seiten 107 - 118, Größe: 1,1 MB

Siebenundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 107

Ausgabe Nr. 11 vom 18.02.2022, Seiten 103 - 106, Größe: 551 KB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a

Seite 103

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen und des Bauleitplanfeststellungsgesetzes
114-1, 2130-1

Seite 104

Einhundertsiebenundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gemeinbedarf (Jugendanstalt Hamburg) süd stlich der Vollzugsanstalt Billwerder –

Seite 105

Einhundertsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Gemeinbedarf (Jugendanstalt Hamburg) südöstlich der Vollzugsanstalt Billwerder –

Seite 105

Einhundertachtundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Neue Wohnbauflächen südlich Sportplatzring in Stellingen –

Seite 106

Einhunderteinundsechzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Neue Wohnbauflächen südlich Sportplatzring in Stellingen –

Seite 106

Ausgabe Nr. 10 vom 11.02.2022, Seiten 91 - 102, Größe: 1,1 MB

Sechsundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 91

Ausgabe Nr. 9 vom 11.02.2022, Seiten 87 - 90, Größe: 544 KB

Verordnung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Mitwirkung im Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz (Landesbeirats-Aufwandsentschädigungsverordnung – LBRAufwVO)
neu: 860-16-4

Seite 87

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes
793-1-1

Seite 88

Verordnung über Annahmestellen für die Vermittlung von Glücksspielen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Annahmestellenverordnung – AnnahmestVO)
7137-3-1a

Seite 89

Ausgabe Nr. 8 vom 04.02.2022, Seiten 79 - 86, Größe: 913 KB

Fünfundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 79

Ausgabe Nr. 7 vom 04.02.2022, Seiten 71 - 78, Größe: 570 KB

Hamburgisches Schiffsentsorgungsgesetz (HmbSchEG)
2129-7

Seite 71

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung der „HSH Finanzfonds AöR“ als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
7621-2

Seite 76

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie nationaler Fördermaßnahmen
7847-3

Seite 78

Ausgabe Nr. 6 vom 28.01.2022, Seiten 61 - 70, Größe: 585 KB

Vierundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 61

Ausgabe Nr. 5 vom 28.01.2022, Seiten 49 - 60, Größe: 3 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Dammtorstraße IV“
707-3-1

Seite 49

Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Steilshoop-Zentrum“
2130-13

Seite 52

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie nationaler Fördermaßnahmen
neu: 7847-3

Seite 54

Ausgabe Nr. 4 vom 21.01.2022, Seiten 47 - 48, Größe: 535 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Melde- und Ausweisangelegenheiten
202-1-16

Seite 47

Berichtigung
202-1-34

Seite 48

Ausgabe Nr. 3 vom 18.01.2022, Seiten 43 - 46, Größe: 622 KB

Dreiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 43

Ausgabe Nr. 2 vom 14.01.2022, Seiten 29 - 42, Größe: 716 KB

Zweiundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 29

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2022, Seiten 1 - 28, Größe: 811 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2022
221-6-16

Seite 1

Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Verordnung nach § 5 der Lebensmittelkontrolleur- Verordnung (Weiterübertragungsverordnung – Lebensmittelkontrolleur-Verordnung)
neu: 2125-44-1

Seite 2

Einundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 3

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2021

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2021, Größe 610 KB

Ausgabe Nr. 85 vom 30.12.2021, Seiten 965 - 970, Größe 478 KB

Sechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 965

Ausgabe Nr. 84 vom 30.12.2021, Seiten 955 - 964, Größe 432 KB

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 955

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Vorbereitung und zum Vollzug einer Sozialen Erhaltungsverordnung für ein Gebiet im Stadtteil Borgfelde
neu: 29-1-6

Seite 956

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts für ein Gebiet im Stadtteil Borgfelde
2130-14

Seite 959

Zweite Verordnung über besondere dienstrechtliche Regelungen aus Anlass der SARS-CoV-2-Pandemie (Dienstrechtsverordnung-SARS-CoV-2-2022)
neu: 2030-1-87c, 2030-1-41b

Seite 961

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/ Eppendorf 9/Groß Borstel 11 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 des Baugesetzbuchs

Seite 962

Berichtigung
223-1-19

Seite 964

Ausgabe Nr. 83 vom 28.12.2021, Seiten 947 - 954, Größe 1,3 MB

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
2126-9

Seite 947

Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 948

Verordnung zur Durchführung der praktischen Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufegesetz
neu: 2124-2-3

Seite 948

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Rathausquartier“
707-3-1

Seite 950

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 954

Ausgabe Nr. 82 vom 23.12.2021, Seiten 917 - 946, Größe: 801 KB

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 917

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 16

Seite 918

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wandsbek 82

Seite 921

Verordnung zur Entfristung und Änderung von Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht nach § 111a des Hamburgischen Beamtengesetzes
2030-1-97, 2030-1-98

Seite 923

Neunundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 924

Ausgabe Nr. 81 vom 21.12.2021, Seiten 857 - 916, Größe: 833 KB

Gebührenordnung für den öffentlichen Verbraucherschutz
neu: 202-1-21

Seite 858

Verordnung zur Änderung der Datenschutzgebührenordnung
204-1-5

Seite 882

Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Kostenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
2011-2-1, 202-1-67, 202-1-80, 202-1-5

Seite 882

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
202-1-40, 202-1-38

Seite 886

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Staatsarchiv
202-1-6

Seite 887

Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften aus dem Bereich der Finanzbehörde
202-1, 2136-1-1

Seite 888

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-45, 202-1-81, 202-1-84, 202-1-82

Seite 889

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90, 9231-1

Seite 891

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-70, 202-1-71, 202-1-76, 202-1-78, 9504-2-2

Seite 892

Zweite Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-77, 202-1-35, 202-1-73, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4

Seite 894

Siebte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 901

Siebte Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-72, 202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 904

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 911

Ausgabe Nr. 80 vom 16.12.2021, Seiten 851 - 856, Größe: 565 KB

Bekanntmachung Feststellungen nach § 28a Absatz 8 des Infektionsschutzgesetzes
neu: 2126-17

Seite 851

Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 852

Ausgabe Nr. 79 vom 14.12.2021, Seiten 841 - 850, Größe: 587 KB

Dreiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 841

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 842

Einhundertsechsundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen östlich Haferblöcken, westlich Öjendorfer See in Billstedt –

Seite 843

Einhundertneunundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen und Naturnahe Landschaft östlich Haferblöcken, westlich Öjendorfer See in Billstedt –

Seite 843

Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 844

Ausgabe Nr. 78 vom 10.12.2021, Seiten 837 - 840, Größe: 547 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2022 und das Wintersemester 2022/2023
221-6-16

Seite 837

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 838

Siebenunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 839

Gesetz zur Entfristung und Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht
2030-1

Seite 840

Ausgabe Nr. 77 vom 03.12.2021, Seiten 813 - 836, Größe: 1,2 MB

Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 813

Ausgabe Nr. 76 vom 03.12.2021, Seiten 805 - 812, Größe: 185 KB

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Familien von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung während der Einschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie im Jahr 2021 (COVID-19-Beitragsentlastungsgesetz 2021)
860-9

Seite 805

Verordnung über die Werkfeuerwehren (Werkfeuerwehrverordnung – WFVO)
2191-1-2

Seite 806

Dreiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 809

Verordnung über das Naturschutzgebiet Heimfelder Holz
791-1-123, 791-1-115

Seite 810

Ausgabe Nr. 75 vom 26.11.2021, Seiten 789 - 804, Größe: 616 KB

Fünfundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 789

Ausgabe Nr. 74 vom 23.11.2021, Seiten 787 - 788, Größe: 539 KB

Sechste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 787

Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2021
611-5

Seite 788

Ausgabe Nr. 73 vom 19.11.2021, Seiten 763 - 786, Größe: 765 KB

Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 763

Ausgabe Nr. 72 vom 12.11.2021, Seiten 731 - 762, Größe: 505 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 731

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
2130-16

Seite 762

Ausgabe Nr. 72 vom 12.11.2021, Seiten 731 - 762, Größe: 505 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 731

Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung
2130-16

Seite 762

Ausgabe Nr. 71 vom 09.11.2021, Seiten 727 - 730, Größe: 556 KB

Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs
neu: 2130-16

Seite 727

Verordnung zur Neuregelung der Gebühren für die Nutzung von Oberflächengewässern
neu: 753-11-1, 202-1-34

Seite 728

Zweite Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung
202-1-55

Seite 729

Fünfte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 729

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg
222-1-1

Seite 730

Ausgabe Nr. 70 vom 05.11.2021, Seiten 721 - 726, Größe: 559 KB

Zweiundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 721

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 722

Drittes Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19- Pandemie
2001-1, 860-8

Seite 723

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz
210-4

Seite 723

Einhundertfünfundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich der Eulenkrugstraße in Volksdorf –

Seite 724

Einhundertachtundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen nördlich der Eulenkrugstraße in Volksdorf –

Seite 724

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 725

Ausgabe Nr. 69 vom 29.10.2021, Seiten 717 - 720, Größe: 560 KB

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 717

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 64

Seite 718

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 720

Ausgabe Nr. 69 vom 29.10.2021, Seiten 717 - 720, Größe: 560 KB

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 717

Verordnung über den Bebauungsplan Stellingen 64

Seite 718

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 720

Ausgabe Nr. 68 vom 22.10.2021, Seiten 707 - 716, Größe: 592 KB

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 707

Ausgabe Nr. 67 vom 19.10.2021, Seiten 701 - 706, Größe: 556 KB

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 701

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel
791-1-8

Seite 702

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 703

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 705

Sechsunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 706

Ausgabe Nr. 66 vom 08.10.2021, Seiten 697 - 700, Größe: 384 KB

Zweiundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 697

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes Farnhornweg/ Elbgaustraße sowie nordöstlich der Luruper Hauptstraße (Vorkaufsrechtsverordnung Farnhornweg – Elbgaustraße – Luruper Hauptstraße)
2130-14

Seite 698

Ausgabe Nr. 65 vom 05.10.2021, Seiten 685 - 696, Größe: 1,5 MB

Verordnung zur Änderung schulischer Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
223-1-15, 223-1-12

Seite 685

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Reeperbahn+ II“
707-3-1

Seite 687

Verordnung über den Bebauungsplan Billwerder 31

Seite 693

Ausgabe Nr. 64 vom 01.10.2021, Seiten 669 - 684, Größe: 2 MB

Einundvierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 669

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf/Hoheluft-Ost – Eppendorf/Hoheluft- Ost –
2130-1-3

Seite 670

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Heilwigstraße –
2130-1-3

Seite 673

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Eppendorf – Kösterstraße/Im Winkel –
2130-1-3

Seite 675

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 677

Gesetz über die Erhebung einer Gebühr für die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern und die Einleitung von Wasser in oberirdische Gewässer (Oberflächengewässergebührengesetz – ObflGebG)
neu: 753-11

Seite 678

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bildung einer sektorenübergreifenden Landeskonferenz zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung
2120-5

Seite 680

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Diebsteich“
2130-14

Seite 681

Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Gebietes „Mitte Altona“
2130-14

Seite 683

Ausgabe Nr. 63 vom 28.09.2021, Seiten 665 - 668, Größe: 547 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsdurchführungsverordnung
2170-5-5

Seite 665

Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg
9501-1-3

Seite 666

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Hafenlotstarifordnung
9503-1-2

Seite 666

Ausgabe Nr. 62 vom 24.09.2021, Seiten 649 - 664, Größe: 618 KB

Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 649

Ausgabe Nr. 61 vom 24.09.2021, Seiten 637 - 648, Größe: 620 KB

Zweite Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen beruflicher Bildungsgänge
223-1-30, 223-1-34, 223-1-36, 223-1-60, 223-1-52, 223-1-54, 223-1-55, 223-1-65, 223-1-66, 223-1-67, 223-1-68

Seite 637

Siebenundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 646

Verordnung über den Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 46

Seite 647

Ausgabe Nr. 60 vom 17.09.2021, Seiten 625 - 636, Größe: 593 KB

Einundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 625

Ausgabe Nr. 59 vom 17.09.2021, Seiten 619 - 624, Größe: 455 KB

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungspersonalverordnung
2170-5-3

Seite 619

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 620

Fünfunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 621

Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung an der Beruflichen Hochschule Hamburg (Lehrverpflichtungsverordnung – Berufliche Hochschule Hamburg – LVVO-BHH)
neu: 221-23-1

Seite 622

Zweite Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Hochschulwesen
221-1-1

Seite 624

Bekanntmachung einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zu der Verordnung über den Bebauungsplan Lokstedt 52/Eppendorf 9/Groß Borstel 11

Seite 624

Ausgabe Nr. 58 vom 07.09.2021, Seiten 611 - 618, Größe: 573 KB

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-45, 2030-1-47

Seite 611

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 618

Ausgabe Nr. 58 vom 07.09.2021, Seiten 611 - 618, Größe: 573 KB

Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz
2030-1-45, 2030-1-47

Seite 611

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
806-22-5

Seite 618

Ausgabe Nr. 57 vom 03.09.2021, Seiten 607 - 610, Größe: 544 KB

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 607

Sechsundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 608

Vierzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 609

Ausgabe Nr. 56 vom 31.08.2021, Seiten 597 - 606, Größe: 81 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 597

Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 598

Vierunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 599

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 600

Hamburgisches Grundsteuergesetz (HmbGrStG)
neu: 611-8, 611-7

Seite 600

Elftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 604

Verordnung zur Änderung der Prüfungsgegenständeverordnung
3011-1-1

Seite 605

Fünfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Elternzeitverordnung
2030-1-86

Seite 606

Ausgabe Nr. 55 vom 27.08.2021, Seiten 573 - 596, Größe: 162 KB

Fünfzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 573

Ausgabe Nr. 54 vom 20.08.2021, Seiten 567 - 572, Größe: 72 KB

Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 567

Ausgabe Nr. 53 vom 10.08.2021, Seiten 559 - 566, Größe: 775 KB

Verordnung zur Änderung der VVZS-Abweichungsverordnung 2021
2030-1-41b

Seite 559

Fünfte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen
202-1-90

Seite 560

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Passagenviertel III“
707-3-1

Seite 560

Zweite Verordnung zur Änderung laufbahn-, ausbildungs- und prüfungsrechtlicher Vorschriften der Polizei Hamburg
2030-1-28, 2030-1-30

Seite 563

Sechste Verordnung zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau
2130-1-4

Seite 564

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
315-20

Seite 566

Ausgabe Nr. 52 vom 03.08.2021, Seiten 553 - 558, Größe: 435 KB

Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Eimsbüttel

Seite 553

Achtundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 554

Neunundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg

Seite 555

Fünfundzwanzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Altona

Seite 556

Neununddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Wandsbek

Seite 557

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des NDR-Staatsvertrages
2251-2, 2251-6, 2251-5

Seite 558

Ausgabe Nr. 51 vom 30.07.2021, Seiten 551 - 552, Größe: 438 KB

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 551

Einundfünfzigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Mitte

Seite 552

Ausgabe Nr. 50 vom 27.07.2021, Seiten 543 - 550, Größe: 478 KB

Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 543

Ausgabe Nr. 49 vom 23.07.2021, Seiten 521 - 542, Größe: 1,2 MB

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2021/2022
223-1-82

Seite 521

Einunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Bergedorf

Seite 523

Verordnung zur Ausführung von Maßnahmen zum Schutz von Teilnehmenden an Sportwetten nach dem Hamburgischen Glücksspielstaatsvertrags-Ausführungsgesetz (Hamburgische Sportwettenteilnahmeschutzverordnung - HmbSportwSchuVO)
neu: 7137-3-1b

Seite 524

Verordnung über die Bestimmung der Freien und Hansestadt Hamburg als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuchs
neu: 2130-15

Seite 530

Zweiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Hamburg-Nord

Seite 542

Ausgabe Nr. 48 vom 13.07.2021, Seiten 515 - 520, Größe: 758 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Groß Borstel 19

Seite 515

Siebente Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
223-1-19

Seite 518

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Wintersemester 2021/2022
221-6-16

Seite 519

Vierte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 520

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen, der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Sachsen-Anhalt zur Änderung des Abkommens über die Altersversorgung der Apothekerinnen und der Apotheker in Hamburg und Sachsen-Anhalt
2121-2

Seite 520

Ausgabe Nr. 47 vom 09.07.2021, Seiten 497 - 514, Größe: 523 KB

Gesetz zum NDR-Staatsvertrag
2251-2, 2251-6, 2251-5

Seite 497

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei
2190-4

Seite 514

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“ beziehungsweise „Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels“ mit den Standorten Bonn und Hamburg
224-5

Seite 514

Ausgabe Nr. 46 vom 01.07.2021, Seiten 485 - 496, Größe: 499 KB

Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 485

Ausgabe Nr. 45 vom 25.06.2021, Seiten 481 - 484, Größe: 447 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Hamm 1/Borgfelde 11

Seite 481

Einhundertvierundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Aktualisierung der Schnellbahnanbindung von Bramfeld –

Seite 484

Ausgabe Nr. 44 vom 21.06.2021, Seiten 471 - 480, Größe: 484 KB

Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 471

Ausgabe Nr. 43 vom 18.06.2021, Seiten 465 - 470, Größe: 1,1 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Tibarg III“
707-3-1

Seite 465

Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur digitalen Fortentwicklung der Hochschulen
221-1, 221-1a, 3011-1

Seite 468

Ausgabe Nr. 42 vom 17.06.2021, Seiten 459 - 464, Größe: 458 KB

Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 459

Ausgabe Nr. 41 vom 15.06.2021, Seiten 431 - 458, Größe: 615 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 431

Gesetz zum Staatsvertrag über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“ beziehungsweise „Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels“ mit den Standorten Bonn und Hamburg
neu: 224-5

Seite 432

Ausgabe Nr. 40 vom 10.06.2021, Seiten 411 - 430, Größe: 538 KB

Dritte Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung
9231-1

Seite 411

Vierundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 412

Ausgabe Nr. 39 vom 08.06.2021, Seiten 381 - 410, Größe: 564 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
806-23

Seite 381

Verordnung zur Änderung hafensicherheitsrechtlicher Verordnungen
9501-1-3, 9501-2-1, 202-1-10

Seite 383

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Ermittlung des Zustandes und zugehöriger Gebäudemerkmale von Wohngebäuden (Wohngebäudezustandsbefragungsverordnung)
neu: 29-1-2

Seite 407

Verordnung zur Änderung der Pflegesatz-Schiedsstellenverordnung
2126-3

Seite 409

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Registers für Binnenschiffe und des Registers für Schiffsbauwerke
315-19

Seite 410

Ausgabe Nr. 38 vom 03.06.2021, Seiten 367 - 380, Größe: 512 KB

Dreiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 367

Ausgabe Nr. 37 vom 31.05.2021, Seiten 349 - 366, Größe: 535 KB

Zweiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 349

Ausgabe Nr. 36 vom 25.05.2021, Seiten 347 - 348, Größe: 435 KB

Zweites Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie
100-2, 2001-1, 2001-10

Seite 347

Ausgabe Nr. 35 vom 25.05.2021, Seiten 343 - 346, Größe: 449 KB

Verordnung zum Erlass der Hamburgischen E-Rechnungs-Verordnung und zur Aufhebung datenschutzrechtlicher Verordnungen
neu: 206-6-1, 204-1-9, 204-1-4

Seite 343

Verordnung zur Änderung der Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III
2131-1-10

Seite 345

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland
7137-3

Seite 346

Ausgabe Nr. 34 vom 20.05.2021, Seiten 323 - 342, Größe: 536 KB

Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 323

Ausgabe Nr. 33 vom 18.05.2021, Seiten 309 - 322, Größe: 501 KB

Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25

Seite 309

Hamburgisches Hafensicherheitsgesetz (HmbHafenSG)
9501-2

Seite 311

Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Sachsen-Anhalt zur Änderung des Abkommens über die Altersversorgung der Apothekerinnen und der Apotheker in Hamburg und Sachsen-Anhalt
2121-2

Seite 319

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 322

Ausgabe Nr. 32 vom 11.05.2021, Seiten 295 - 308, Größe: 508 KB

2021 Vierzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 295

Ausgabe Nr. 31 vom 07.05.2021, Seiten 287 - 294, Größe: 968 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung
221-6-1

Seite 287

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Alte Holstenstraße III“
707-3-1

Seite 289

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erstattung des Verwaltungsaufwandes für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge
2251-1-1

Seite 292

Neunte Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity
9504-1

Seite 293

Ausgabe Nr. 30 vom 30.04.2021, Seiten 281 - 286, Größe: 480 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters
neu: 315-20

Seite 281

Gesetz zur Weiterentwicklung des digitalen Finanzmanagements in Hamburg und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
neu: 206-6, neu: 63-4, 2001-1, 2330-1, 63-1, 640-5

Seite 283

Gesetz zur Regelung der Anordnung und Umsetzung von Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und der Hygiene in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten
3120-3, 3120-4, 3120-9, 450-4, 451-2

Seite 285

Ausgabe Nr. 29 vom 27.04.2021, Seiten 273 - 280, Größe: 1,9 MB

Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen Bildungsgängen aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-31

Seite 273

Verordnung über die pandemiebedingte Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder der Seniorenvertretungen
neu: 860-15a-1

Seite 276

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Begründung eines Vorkaufsrechts im Bereich des östlichen Binnenhafens und in den nördlichen Bereichen der Innenstadt -Schippsee-Quartier- in Harburg
2130-14

Seite 277

Zweite Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 279

Druckfehlerberichtigung

Seite 280

Ausgabe Nr. 28 vom 23.04.2021, Seiten 205 - 272, Größe: 3,8 MB

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
2126-15

Seite 205

Ausgabe Nr. 27 vom 20.04.2021, Seiten 203 - 204, Größe: 434 KB

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Registers für Binnenschiffe und des Registers für Schiffsbauwerke
neu: 315-19

Seite 203

Ausgabe Nr. 26 vom 16.04.2021, Seiten 193 - 202, Größe: 484 KB

Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 193

Ausgabe Nr. 25 vom 16.04.2021, Seiten 187 - 192, Größe: 462 KB

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz
300-11

Seite 187

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Anpassung der Zulassungsbestimmungen der teilqualifizierenden Berufsfachschule Berufsqualifizierung infolge der Auswirkungen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf den Ausbildungsmarkt
223-1-39

Seite 189

Elfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg
221-1-19

Seite 190

Verordnung über die Wahl der Bezirks-Seniorenbeiräte nach dem Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz (Seniorenbeiräte-Wahlverordnung)
neu: 860-15-2

Seite 191

Ausgabe Nr. 24 vom 09.04.2021, Seiten 181 - 186, Größe: 460 KB

Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 43

Seite 181

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung des Enteignungsverfahrens und des Bodenordnungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch
2130-3

Seite 182

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 183

Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 183

Zweite Verordnung zur Änderung der schulischen Prüfungs- und Zeugnisregelungen infolge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
neu: 223-1-19a, neu: 223-1-15a, neu: 223-1-20a

Seite 184

Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Meldedatenübermittlungsverordnung
210-4-2

Seite 186

Ausgabe Nr. 23 vom 01.04.2021, Seiten 171 - 180, Größe: 656 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Niendorf 93

Seite 171

Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 173

Ausgabe Nr. 22 vom 26.03.2021, Seiten 161 - 170, Größe: 484 KB

Siebenunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 161

Ausgabe Nr. 21 vom 26.03.2021, Seiten 151 - 160, Größe: 1,2 MB

Verordnung über Zulassungszahlen für den Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei Hamburg für das Jahr 2021 (Zulassungszahlenverordnung 2021 – Akademie der Polizei Hamburg – ZulZVO 2021- AdP)
221-14-1

Seite 151

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Wegereinigungsverordnung
2136-1-2

Seite 152

Verordnung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 65

Seite 153

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Quartier Gänsemarkt II“
707-3-1

Seite 155

Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen im Bereich der Landesjustizverwaltung aus Anlass der Neustrukturierung der Behörden 2020
300-12, 300-13, 315-11, 400-4, 3032-6, 3100-7, 4100-1

Seite 158

Ausgabe Nr. 20 vom 19.03.2021, Seiten 145 - 150, Größe: 463 KB

Sechsunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 145

Ausgabe Nr. 19 vom 16.03.2021, Seiten 141 - 144, Größe: 449 KB

Verordnung über den Bebauungsplan Neustadt 47

Seite 141

Vierte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Marktwesen
202-1-76

Seite 143

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Pauschalförderungsverordnung
2126-1-1

Seite 144

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Achten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Achter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 8. MÄStV HSH)
2251-4

Seite 144

Ausgabe Nr. 18 vom 12.03.2021, Seiten 137 - 140, Größe: 454 KB

Fünfunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 137

Ausgabe Nr. 17 vom 09.03.2021, Seiten 131 - 136, Größe: 623 KB

Verordnung über die Veränderungssperre Wilhelmsburg 102

Seite 131

Gesetz zum Achten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
2251-4

Seite 133

Ausgabe Nr. 16 vom 07.03.2021, Seiten 121 - 130, Größe: 458 KB

Vierunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 121

Ausgabe Nr. 15 vom 05.03.2021, Seiten 113 - 120, Größe: 976 KB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Bahrenfeld 74

Seite 113

Verordnung über abweichende Regelungen für den Vorbereitungsdienst und die Zweite Staatsprüfung für Lehrämter an Hamburger Schulen im Jahr 2021 (VVZS-Abweichungsverordnung 2021)
neu: 2030-1-41b

Seite 114

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Carl-Petersen-Straße“
707-3-1

Seite 115

Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungsbauverordnung
2170-5-2

Seite 118

Fünfte Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung
860-9-4

Seite 118

Sechste Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung
860-9-5

Seite 119

Ausgabe Nr. 14 vom 26.02.2021, Seiten 107 - 112, Größe: 458 KB

Dreiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 107

Ausgabe Nr. 13 vom 26.02.2021, Seiten 75 - 106, Größe: 592 KB

Fünftes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens
7137-3, 7137-3-1, 113-1, 7103-1, 7136-1

Seite 75

Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
221-6-2

Seite 106

Ausgabe Nr. 12 vom 19.02.2021, Seiten 71 - 74, Größe: 457 KB

Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 71

Ausgabe Nr. 11 vom 19.02.2021, Seiten 65 - 70, Größe: 463 KB

Hamburgische Verordnung zur Sicherung der Ausbildung und Prüfung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (HmbSAPGPAVO)
neu: 800-22-

Seite 65

Verordnung über den Bebauungsplan HafenCity 10

Seite 66

Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes
3011-1

Seite 70

Bekanntmachung über die Gegenstandslosigkeit des Ersten Medienänderungsstaatsvertrages
2251-1

Seite 70

Druckfehlerberichtigung
2126-15

Seite 70

Ausgabe Nr. 10 vom 16.02.2021, Seiten 59 - 64, Größe: 469 KB

Gesetz zur Verbesserung der Besoldung der Lehrkräfte mit einer Lehramtsbefähigung der Lehramtstypen 1 bis 3 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
2032-1, 2030-4, neu: 2032-16, neu: 2032-17, 2035-2

Seite 59

Zweites Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19- Pandemie
2001-1, 860-8

Seite 64

Ausgabe Nr. 9 vom 11.02.2021, Seiten 55 - 58, Größe: 454 KB

Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 55

Ausgabe Nr. 8 vom 02.02.2021, Seiten 49 - 54, Größe: 2,7 MB

Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Rahlstedt 78/Volksdorf 25

Seite 49

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Nikolai-Quartier II“
707-3-1

Seite 51

Ausgabe Nr. 7 vom 29.01.2021, Seiten 33 - 48, Größe: 2,3 MB

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Hamm
2130-1-3

Seite 34

Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Horn
2130-1-3

Seite 36

Feststellung und rückwirkende Inkraftsetzung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Borgfelde – Oberes Borgfelde –
2130-1-3

Seite 38

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet Auenlandschaft Obere Tideelbe
791-1-12

Seite 40

Dritte Verordnung zur Änderung der Kindertagespflegeverordnung
860-9-2

Seite 42

Gesetz über die Ermächtigung zur Aufhebung ermächtigungsloser Rechtsverordnungen sowie zur Änderung und Aufhebung von Rechtsverordnungen aus dem Bereich der Landesjustizverwaltung
neu: 114-4, 300-12, 300-13, 3032-6, 3100-7, 315-11, 400-4, 4100-1, 300-7

Seite 43

Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Bereich der Seniorenmitwirkung
neu: 860-15a

Seite 44

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
223-1

Seite 45

Einhundertzweiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen südlich Papenreye in Groß Borstel –

Seite 46

Einhundertsechsundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Wohnen südlich Papenreye in Groß Borstel –

Seite 46

Einhundertdreiundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Landwirtschaft südwestlich Erdgasstation Allermöher Deich in Allermöhe –

Seite 47

Einhundertsiebenundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Landwirtschaft südwestlich Erdgasstation Allermöher Deich in Allermöhe –

Seite 47

Ausgabe Nr. 6 vom 21.01.2021, Seiten 25 - 32, Größe: 472 KB

Dreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 25

Ausgabe Nr. 5 vom 19.01.2021, Seiten 19 - 24, Größe: 460 KB

Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 19

Ausgabe Nr. 4 vom 15.01.2021, Seiten 13 - 18, Größe: 1,4 MB

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Düngeverordnung
7820-15-1

Seite 13

Ausgabe Nr. 3 vom 08.01.2021, Seiten 9 - 12, Größe: 444 KB

Verordnung zur Weiterübertragung bestimmter Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz)
neu: 2126-16

Seite 9

Achtundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 10

Ausgabe Nr. 2 vom 08.01.2021, Seiten 5 - 8, Größe: 445 KB

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altona-Altstadt S 4 (Eifflerstraße)
2130-13

Seite 5

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich
221-1a-1

Seite 6

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg – Fakultät für Medizin – für das Sommersemester 2021
221-6-16

Seite 7

Ausgabe Nr. 1 vom 07.01.2021, Seiten 1 - 4, Größe: 445 KB

Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 1

Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2020

Sachverzeichnis / Zeitliche Übersicht, Jahrgang 2020, Größe 610 KB

Ausgabe Nr. 74 vom 30.12.2020, Seiten 721 - 724, Größe: 442 KB

Verordnung zum Erlass und zur Änderung besonderer dienstrechtlicher Regelungen aus Anlass der SARS-CoV-2-Pandemie sowie zur Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung
neu: 2030-1-87b, 2030-1-80a, 2032-1-5

Seite 721

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feuerwehr
202-1-11

Seite 723

Ausgabe Nr. 73 vom 29.12.2020, Seiten 711 - 720, Größe: 684 KB

Verordnung zur Umsetzung der Pflichten zur Nutzung von Photovoltaik und erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung nach dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz und zur Änderung der Verordnung über Schornsteinfegerarbeiten
754-1-1, 7111-4-1

Seite 711

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft
170-11

Seite 720

Ausgabe Nr. 72 vom 22.12.2020, Seiten 707 - 710, Größe: 58 KB

Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 707

Ausgabe Nr. 71 vom 22.12.2020, Seiten 695 - 706, Größe: 85 KB

Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2021 und das Wintersemester 2021/2022
221-6-16

Seite 696

Verordnung zur Änderung laufbahnrechtlicher Vorschriften
2030-1-1, 2030-1-2

Seite 697

Vierte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Altenpflegeumlageverordnung
800-22-3

Seite 699

Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung
2030-1-91

Seite 700

Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen
neu: 2126-9

Seite 701

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Familien von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung während der Einschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Beitragsentlastungsgesetz – CBEG)
860-9

Seite 702

Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit nach dem Studierendenwerksgesetz
221-12

Seite 702

Drittes Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
2130-2

Seite 703

Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und deren Finanzierung
221-1, 221-16

Seite 704

Gesetz zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften
612-1, 612-3

Seite 704

Drittes Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes
2001-1

Seite 705

Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes
1101-1

Seite 706

Ausgabe Nr. 70 vom 18.12.2020, Seiten 665 - 694, Größe: 156 KB

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Bereiche Arbeitsschutz sowie Anlagen- und Produktsicherheit
202-1-80

Seite 665

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
202-1-20, 202-1-84, 202-1-82

Seite 666

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
202-1-87, 202-1-90

Seite 671

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Wirtschaft und Innovation
202-1-37, 202-1-76

Seite 673

Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
202-1-75, 202-1-77, 202-1-35, 202-1-25, 202-1-34, 2136-1-3, 2138-1-2, 2138-1-4

Seite 675

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
202-1-59, 202-1-57, 202-1-55

Seite 680

Sechste Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde für Inneres und Sport
202-1-16, 202-1-19, 202-1-66, 202-1-74, 202-1-10, 202-1-11

Seite 682

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für das Schulwesen sowie für die Bereiche der Berufsbildung und der allgemeinen Fortbildung
202-1-46

Seite 689

Ausgabe Nr. 69 vom 14.12.2020, Seiten 659 - 664, Größe: 70 KB

Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 659

Ausgabe Nr. 68 vom 11.12.2020, Seiten 641 - 658, Größe: 2 MB

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Nord (Soziale Erhaltungsverordnung „Barmbek-Nord“)
2130-1-3

Seite 641

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Barmbek-Süd (Soziale Erhaltungsverordnung „Barmbek-Süd“)
2130-1-3

Seite 644

Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für ein Gebiet im Stadtteil Winterhude (Soziale Erhaltungsverordnung „Jarrestadt“)
2130-1-3

Seite 646

Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung – KapVO)
221-6-2

Seite 648

Ausgabe Nr. 67 vom 08.12.2020, Seiten 627 - 640, Größe: 504 KB

Verordnung zur Durchführung und Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen aus dem Hamburger Stabilisierungs-Fonds (Hamburger-Stabilisierungs-Fonds-Durchführungsverordnung – HSFVO)
neu: 660-3-1

Seite 627

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 637

Ausgabe Nr. 66 vom 04.12.2020, Seiten 623 - 626, Größe: 439 KB

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
300-3

Seite 623

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes
7824-3

Seite 624

Neuntes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes
753-8

Seite 625

Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
1101-2

Seite 626

Ausgabe Nr. 65 vom 27.11.2020, Seiten 595 - 622, Größe: 726 KB

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 595

Ausgabe Nr. 64 vom 27.11.2020, Seiten 585 - 594, Größe: 468 KB

Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Glücksspieländerungsstaatsvertrags-Ausführungsgesetzes
7137-3-1

Seite 585

Einhunderteinundsiebzigste Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder –

Seite 586

Einhundertfünfundfünfzigste Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg – Dörfliche Mischnutzung östlich Kirchenheerweg in Kirchwerder –

Seite 586

Verordnung zur Weiterübertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die elektronische Aktenführung bei Gerichten und Staatsanwaltschaften in Straf- und Bußgeldverfahren sowie in gerichtlichen Verfahren nach dem Strafvollzugsgesetz (Weiterübertragungsverordnung – elektronische Aktenführung Strafjustiz)
neu: 3120-20

Seite 587

Verordnung über eine Repräsentativerhebung zur Untersuchung nicht preisgebundener Mietwohnungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (Mietenspiegelbefragungsverordnung)
neu: 29-1-1

Seite 588

Verordnung zur Durchführung des § 31 des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
neu: 2012-1-4

Seite 592

Ausgabe Nr. 63 vom 20.11.2020, Seiten 581 - 584, Größe: 446 KB

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
2126-15

Seite 581

Ausgabe Nr. 62 vom 20.11.2020, Seiten 573 - 580, Größe: 1,2 MB

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Bergedorf“
707-3-1

Seite 573

Verordnung zur Einrichtung des Innovationsbereichs „Hohe Bleichen/Heuberg III“
707-3-1